Liebe Leserleins!
Die Misere mit unserem Gruselhotel, einer Mischung aus virtueller Geisterbahn und wirtschaftlichem Irrsinn, geht mehr oder weniger fröhlich weiter. Wir verstehen nicht ganz, warum die SPÖ sich in der Frage des Kaufs der Putz/Holzinger-Gründe ziert mit dem Argument, die Stadt sei schon schwer verschuldet. Denn einerseits ist das Risiko überschaubar (bei den derzeit niedrigen Zinsen), zweitens bekäme man die Chance, einen ganzen Stadtteil mittels internationaler Ausschreibung völlig neu zu gestalten (und dabei gleich auch neue Ideen für ein Stadtkonzept zu entwickeln), und drittens wären das ausnahmsweise einmal Schulden, denen ein echter Realwert gegenübersteht. Das Geld wäre nicht verloren, wie bei so vielen anderen Schaumschläger-Konzepten in der Vergangenheit.
Ebensowenig verstehen wir, warum die SPÖ gegen den FP-Antrag gestimmt hat, man möge im Gemeinderat beschliessen, dass man den Verkauf der Seebahnhofgründe nur mit 2/3-Mehrheit durchführen werde. Natürlich ist es ein wenig naiv, zu glauben, die ÖVP werde sich an einen solchen Beschluss halten (so man überhaupt eine Mehrheit gefunden hätte). Aber es wäre ein klares Signal gewesen (die Grünen haben das verstanden und mit der FP gestimmt). Ausserdem hätte sich hier bei einem Beschluss mit 19 ÖVP gegen 18 andere gezeigt, dass die ÖVP, die in der Bevölkerung längst keine Mehrheit mehr hat (die nächsten GR-Wahlen werden es deutlich zeigen), nur noch in eigener Machbesessenheit handelt. Mit dem angenehmen Nebeneffekt, dass die FPÖ in dieser Sache auch in Hinkunft moralisch verpflichtet gewesen wäre, der ÖVP in der Hotelfrage nicht mehr aus der Patsche zu helfen. Warum versucht man nicht, zumindest für dieses Thema die „Allianz für Gmunden“ wieder zu beleben und eine gemeinsame Erklärung abzugeben, dass keine der Allianz-Parteien nach den nächsten Wahlen der ÖVP bei diesem Thema zu einer einfachen Mehrheit verhilft (die sie selbst und allein mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr haben wird)? Hier sollte die SP vielleicht noch einmal in aller novemberlicher Stille nachdenken.
Wie ungeheurlich verkommen der Politstil der ÖVP inzwischen ist, erkennt man auch daran, wie der Bürgermeister auf die ihn kritisierende grüne GRin Rumpf in unqualifizierter Weise losgeht. Dass der sonst recht schweigsame Jurist Schneditz, der sich in der ganzen Hotelvertragssache auch nicht unbedingt mit Ruhm bekleckert hat (Schweigen oder Abwiegeln, mehr war von ihm nicht wahrzunehmen), dann auch noch auf unterem Niveau losschimpfte, zeigt nur, in welchen Tiefen das intellekutelle Niveau des angeblichen Gmundner Bürgertums inzwischen angekommen ist.
Jetzt aber müssen wir jemanden outen. Wir tun es nicht gern, nein, geschwindelt, wir machen es mit einer gewissen Freude (sage keiner: Schadenfreude). Aber wie wir in der GR-Sitzung aus der Wortmeldung von Gottfried „The Internet“ Schrabacher erfahren haben, liest der Mann den Gmundl-Blog. Natürlich freut uns das, auch wenn es bei ihm eher unter Feindaufklärung laufen dürfte. (Wir sehen ihn ja nicht als Feind, mehr, wie er richtig feststellte, als einigermassen „retro“.) Internet-Schrabacher, der die Gmundner verzweifelt davon abhalten will, im Internet einzukaufen, liest also heimlich im Internet den Gmundl-Blog. Unterm Tisch sozusagen, wie ein schlimmer Schüler. Oooops, he did it! Again?
Was soll da bloss aus der Wirtschaft werden, wenn sogar der Schrabacher sich in den Weiten des Netzes verliert, versonnen Gmundl studiert, verzweifelt diverse Hotelinvestoren in diversen Hotelinvestoren-Foren belästigt, anbettelt etc.? Kann das auf Dauer gut gehen? Ist es strafbar, wenn der Schrabacher einer Art von Investoren-Stalking frönt? Wie die ganze Gmundner-ÖVP mitsamt den Asamers?
Ich sehe es kommen: die Bundesregierung wird ein Lex-Gmunden beschliessen: das Verbot, sich Investoren auf allen Vieren zu nähern und sie mit diversen Hotelwünschen zu belästigen. So macht Gmunden Rechtsgeschichte: Verbot von Investoren-Stalking!
Wer daher demnächst den Schrabacher heimlich auf einem Laptop herumtippseln sieht, keine Angst, der liest nur Gmundl, den sobald der Schrabacher (oder sonst ein Gmundner ÖVPler oder die Asamers) im Netz surfen, beginnen bei den Investoren die Browser hektisch zu blinken, um selbige zu warnen. Sobald MS-IE, Firefox, Chrom & Co heftig blinken, verziehen sich die Investoren schnellstens aus dem Internet. Denn noch ist diese Art von Stalking nicht verboten.
So, damit hat Ihre Babsy für heute genug gelästert. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Frage, wie es in Hotelsachen weitergehen soll oder kann, bringen wir demnächst. Morgen dann wieder mehr über trübe Wässerchens. Und die Regio, keine Sorge, gerät auch nicht so schnell in Vergessenheit. Diesbezüglich werden wir über eine geplante Stadtverschönerungsaktion berichten.
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl
Und hier wieder die Postings von gestern.
AndyB
Gesendet am 12.11.2014 um 7:24 nachmittags
Es wird hier alles immer noch abstruser. Immer wenn man denkt, der Gipfel des Irrsinns wäre schon erreicht, dann kommt immer wieder einer und setzt noch einen drauf.
Die ÖVP hat inzwischen jedes Maß der Schamlosigkeit weit überschritten und was die Bürger meinen und davon halten – egal!
“Welche Bürger? Was ist das?!”
“Die, die uns immer auf den Wahlzetteln ankreuzen!”
“Aaaach dieeeee, ja eh, wast eh!”
” Ja eh …….”
Mir kommt es manchmal so vor, als würden sie denken, sie spielen Monopoly.
Setzen wir da ein Hotel hin …. verkaufe mir doch mal die Schlossgasse …. ja sicher, lass deinen Anwalt irgendwas schreiben, ich unterschreibs dann eh …. ja eh … wast eh … ja eh …
Hilfe, ich bin pleite!! ….. Waaas? Na i leih Dir halt was, wie viel willst denn? …. na gib mal, wast eh …. ja eh ….
Um Gottes willen, die Gefängniskarte ….. ohjeee …. naja, kauf di halt frei, wast eh … jo eh ….
Vielleicht sollte man doch mal eine Serie oder besser, eine Zeichentrickserie oder Comic darüber machen. So a la Simpsons ….
Gmundfield
Asamer – Mr. Burns
Köppl – eine Mischung aus Waylon Smithers / Bürgermeister Quimby / Krusty
diverse Kaufleute – Apu Nahasapeemapetilon
diverse Investoren – Tingeltangel-Bob
Für weitere Vorschläge bin ich offen ……
Zivilcourage
Gesendet am 12.11.2014 um 6:54 vormittags | Als Antwort auf xxxxxxxxxxxx.
Niedlich und herzig:
xxxxxxxxxxxxxxx hat natürlich recht. Ich habe mit der Äusserung “niedlich und herzig” in der Ausdrucksweise sicherlich etwas daneben gegriffen, weil ich emotional sehr aufgeladen war. Es sollte sich vielmehr auf den Vorschlag von Obfrau der FPÖ Enzmann auf ihren Vorschlag, der da lautet, “vereinbaren wir doch im Gemeinderat, dass die KG das Seebahnhofgrundstück mit einer 2/3 Mehrheit verkauft werden kann”. beziehen. Dieser Vorschlag ist und bleibt wahrlich naiv u. wurde von ihr in einer sehr treuherzigen Form vorgetragen. Somit ließ ich mich zu dieser Ausdrucksweise auf ihre Person gerichtet hinreissen. Ich entschuldige mich dafür, aber dieser Fehler schadet ja noch nicht der gesamten Bevölkerung von Gmunden. Heutzutage haben die meisten Frauen schon genug Selbstbewußtsein, daß sie sich nicht ständig in Verteidigungsposition begeben müssen.
Übrigens, Herr Kammerhofer hat mit meinem Kommentar nichts zu tun. Wie ich ihn kenne, tritt er sogar sehr für die Frauen in wichtigen Positionen ein.
Übrigens, der Angriff von Bürgermeister u. GR Schneditz im Gemeinderat auf Frau Dr. Rumpf war auf keinen Fall galant, aber sagen wir einfach dazu “gleichberechtigt”
Dass ich das GR Kammerhofer zugeschrieben habe, war ein Irrtum von mir. Eile und Stress, damit ich das noch in der Nacht weiterleiten kann, damit es vormittags online geht. Nicht, dass jetzt alle glauben, GR Kammerhofer sei “zivilcourage”. Keine Sorge, der Kammerhofer hüpft mit vollem Namen in jene Fettnäpfchen, die ihm dafür attraktiv genug erscheinen ;-)))
Babsy Blitzschnell
gmundl 
Die Überlegung die Holzinger/ Parkhotel- Gründe seitens der Gemeinde zu erwerben hat sicherlich Charme. Man könnte viel daraus machen. Bitte aber nicht in Gmunden, Die ohnehin gedemütigte Bürgermeister- ÖVP würde wegen, der mit einem Erwerb verbundenen “ verantwortungslosen roten Schuldenpolitik“ die SPÖ und vor allem Herrn Doktor Dickinger zur Schnecke machen.
Ob man mit der derzeitigen schwarzen Stadtpartei jemals noch zu grösseren gemeinsamen Zielen kommen wird, darf aufrichtig bezweifelt werden.
Politik ist aber bekanntlich das Bohren dicker Bretter. Bauen wir also auf eine Zukunft mit neuen nicht, bis zur Lächerlichkeit blessierten konservativen Stadtpolitikern. Politikern die nicht alles persönlich nehmen und in Lage sind Gemeinsames anzustreben.
Warum wurde der FPÖ-Antrag, nämlich dass das Seebahnhofgrundstück, über die KG nur mit einer 2/3 Mehrheit im Gemeinderat verkauft werden kann, auch von der SPÖ richtigerweise abgelehnt.? Ich sage es Ihnen, Babsy, weil bei einer KG gesetzlich eine einfache Mehrheit im GR genügt, wie sich nach vielen Recherchen herausgestellt Liegenschaften zu veräussern. Das war ja der Trick der ÖVP, Der Beschluss im Gemeinderat, über die KG nur mit einer 2/3 Mehrheit zu veräussern, hätte keine gesetzliche Grundlage. Dass Allianzen nicht halten, dass hat die Vergangenheit gezeigt, da vertreibt man einfach den Obmann der FPÖ, weil er zur Allianz gestanden ist. Ich wiederhole mich, einzig und allein das Gesetz schützt die Bürger einigermassen, Allilanzen hören sich gut an sind aber sehr zerbrechlich.
So weit ich mitbekommen habe, haben die Grünen mit der SPÖ u. Stadtliste auch dafür gestimmt, dass das Seebahnhofareal wieder in das Eigentum der Stadtgemeinde rückgeführt wird u. somit das eindeutige Gesetz für eine Veräusserung einer Liegenschaft die 2/3 Mehrheit im GR erforderlich ist.
Es muß wieder Ordnung eintreten in das Chaos welches durch die nebulosen Firmenkonstruktionen von Asamer u. seinen politischen (ÖVP) Handlangern entstanden ist. Da hätte man fürs erste einmal genug zu tun. Natürlich wäre ein Gesamtkonzept des ganzen Parkhotelareals ideal, jedoch denke ich sollte man zunächst einmal einen Schritt nach dem andern tun.
Witzigerweise könnte sich die Stadtgemeinde schon die Grundstücke leisten, denn dazu braucht man ja gar kein Geld, der Asamer hatte ja auch keines . Und Schulden machen auf wertvolle Liegenschaften bei den derzeit niedrigen Zinsen könnte nur gewinnbringend sein, diesmal im Interesse der Öffentlichkeit. Geld ist ja sowieso nur ein fiktiver Wert.
Antwort auf borgare,
welche Vollmachten, nämlich keine, Dr. Mizelli bei der ganzen Lacus Felix Geschichte hätte.
Das hätte ich auch gerne gewußt. Denn bei der letzten Gemeinderatssitzung ließ er wissen, dass er schon Verhandlungen mit gewissen neuerlichen Investoren geführt hätte, die ihn, ha ha, kurz vor der Gemeinderatssitzung „sitzen“ liessen. Recht ernst dürften die Pseudo-Investoren die Vertreter der Stadtgemeinde nicht nehmen, dass sie sich erlauben, eine Viertelstunde vor GR Sitzung abzusagen.
Es ist ja Fasching u. viele komische Dinge dürfen im Fasching geschehen, diese Geschichte mit den Investoren (wie viele gab es schon?), paßt gut zum Faschingsbeginn. So lange es ein Faschingsscherz bleibt, bin ich beruhigt.
Mir und uns im Team ist durchaus bewusst, dass ein Beschluss des Gemeinderates, sich für Grundstücksverkaufe im Rahmen der Vereins-KG trotzdem an eine 2/3-Mehrheit zu halten, nicht einklagbar wäre. Wir sind aber überzeugt, dass der symbolische Charakter eines solchen Beschlusses, auch wenn er mit 19:18 abgeschmettert wird, hoch anzusetzen ist. Natürlich nur eine zweit“beste“ Lösung, aber ein solcher Beschluss hätte eine gewisse Einigkeit der anderen Parteien signalisiert und wäre einer Bindung der FPÖ auch für nach der nächsten Wahl gleichgekommen. Darum fordern wir die FPÖ ja auf, sich hier eindeutig zu deklariern: wird sie einer ÖVP, die keine eigene Mehrheit mehr hat, die einfahce Mehrheit für den erneuten Verkauf der Seebahnhof-Gründe verschaffen oder nicht? Hier ist von der FPÖ Klarheit einzufordern. Wir sind halt der Ansicht, dass es von der SP taktisch nicht der Weisheit letzter Schluss war, hier dagegen zu stimmen. Auch in Anbetracht der Tatsache, dass SP-Dickinger der „Erfinder“ der Allianz war. In dieser Frage mit der ÖVP zu stimmen, macht keinen besonders schlanken Fuss.
Im übrigen bleiben wir dabei: die Rechtsauskunft des Landes ist falsch. Es ist eindeutig der Wille der Gemeindeordnung, dass Grundstückstransaktionen nur mit 2/3-Mehrheit erfolgen dürfen. Die Sache mit der Vereins-KG ist eine Umgehung des Willens des Gesetzgebers (in diesem Fall: des Landes). In der österreichischen Rechtssprechung gibt es den Grundsatz des „wahren wirtschaftlichen Sachverhaltes“ (der wird etwa auch bei der Steuersache KHG angewendet, wenn die Steuerbehörden bestimmte Zahlungen der Person KHG zuordnen, und nicht den Firmen, über welche Zahlungen geflossen sind). Dieser „wahre wirtschaftliche Sachverhalt“ ist hier offensichtlich: die Gemeinde ist wirtschaftlich noch immer Eigentümer der Grundstücke, da die Vereins-KG ohne Beschlüsse der Gemeinde nicht tätig werden kann. Die Vereins-KG ist bei Verkäufen und allen Handlungen noch immer an Beschlüsse des Gemeindesrats gebunden.
Wir sind in dieser Angelegenheit weiter tätig, da dem Anschein nach keine der Gmundner Parteien willens oder in der Lage ist, hier ein Rechtsprüfungsverfahren zu initieren. Die subjektive Meinung des Amtes der Landesregierung kann doch nicht ernsthaft das letzte Wort gewesen sein, oder?
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl
Bitte, Babsy Blitzschnell, sind Sie nicht auch noch naiv. Natürlich wird die FPÖ nach den nächsten Wahlen mit der ÖVP gemeinsame Politik machen. Sie müßten einmal vor Ort eine Gemeinderatssitzung beobachten. Es gibt u. gab schon Signale dafür. Die FPÖ wird niemals, schon aus ideologischen Gründen, in ihrer jetzigen Konstellation, mit der SPÖ oder den Grünen in entscheidenden Angelegenheiten zusammenarbeiten. Da müßten Sie schon das alteingesessene Bürgertum in Gmunden kennen. Also, nochmals, einzig u. allein das Gesetz schützt „einigermasssen“ die Bürger. Nach all den Enttäuschungen u. Wortbrüchen der verantwortichen Lokalpolitiker glaubt das denkende Bürgerlein nichts mehr. Was für einen Scheiss, entschuldigen den Ausdruck, haben die verantwortlichen Gemeindepolitiker mit den Lacus Felix Verträgen mit Hilfe ihres ja so „kompetenten“ Rechtsanwalts gebaut!!. Die Bürgerlein lassen sich nicht ewig täuschen u. mit der derzeitigen Gemeinderatszusammensetzung bin ich wenig optimistisch, dass da noch was Gescheites zustande gebracht wird.
Was die Prüfung der Rechtslage mit der KG anlangt, haben Sie vollkommen recht, keine einzige Partei hatte den wirklichen Willen u. die Hartnäckigkeit, der Gesetzmäßigkeit bezüglich einfacher Mehrheit im GR bei einer Liegenschaftsveräußerung durch die KG auf den Grund zu gehen. Viele Bürger ergriffen Initiativen diesbezüglich, was eigentlich Aufgabe der Politik gewesen wäre. Die meisten Politiker sind anscheinend nur halbherzig engagiert, schließlich tragen sie ja null Verantwortung, wenn die Öffentlichkeit geschädigt wird. Umso mehr ist es dem „gmundl „Team hoch anzurechnen, dass es die gesetzlichen Grundlagen dieser KG Entscheidungskompetenz, , d.h. mit einfacher Mehrheit im GR ist eine Liegenschaftsveräusserung der Gemeinde möglich, bis in die höchste Instanz prüfen läßt.
Keine Sorge, wir sind nicht naiv! Ihre Babsy schon gar nicht, weil „It’s a man’s man’s World“, da verbietet sich Naivität für eine Frau ganz von selbst. Nein, wir halten es nur für notwendig, Dinge einzufordern. Denn eines wissen wir aus vielen Gesprächen: auch überzeugte FPler halten die Hotelsache für eine sehr, sehr tristes Kapitel der Gmundner Gemeindepolitik. Gerade von der FP, die doch immer auch sehr direkt-demokratische Forderungen erhebt, muss man immer wieder einfordern, dass auch zu leben. In diesem Fall: der ÖVP nach der Wahl nicht zu helfen, den Schmäh mit der einfachen Mehrheit weiter fortzuführen. Wenn die FPÖ sich nicht vor der Wahl verpflichtet, der ÖVP in Sachen Grundstücksverkauf nicht die Mauer zu machen, dann wissen die Menschen, woran sie sind. Und ja, klar, es gibt keine Garantie, dass eine solche Verpflichtung nach der Wahl auch eingehalten wird. Ich bin aber trotzdem der Ansicht, dass man eine solche Verpflichtung einfordern muss. Es gibt auch in der FP Leute, die Handschlagsqualität haben, wie man das so altmodisch nennt.
Ja, wir werden nicht locker lassen was die unserer Meinung nach gesetzwidrige Handhabung der 2/3-Mehrheit durch die ÖVP betrifft. Die Rechtslage scheint – nach ersten Beratungen – ziemlich eindeutig zu sein. Das Problem liegt darin, dass es für „normale“ Bürgerleins keinen direkten Zugang zur Klagsmöglichkeit gibt. Da denkt derzeit ein Rechtsexperte nach, über welche „LÜcke“ das machbar wäre.
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl
Ich habe da ein „Unschuldsvermutungsgerücht“ gehört ……
„The Internet“ ist seit dem Besuch der Gmundl Seite im Internet gefangen.
Er weiß nicht wie man das Browser Fenster wieder schließt und auch nicht, wie man den PC ausschaltet.
Jetzt ist er für ewig im Blog gefangen …. ein lebender Geist ….. vielleicht befreit ihn ja jemand oder auch nicht.
„Geh mach doch mal den Brauser zu!“ „Wieso? Du hast doch gar nicht geduscht ….“
Gerüchte über Gerüchte …..
So ist es! Danke für Recherche und Aufklärung! Jetzt wissen wir endlich, wer der schlimme Poltergeist in unserem IT-System ist, der im Blog immer Buchstaben verdreht, sinnstörende Beistriche setzt usw. Aber wir sind dem Gespenst auf der Spur! Wehe wenn es „entfesselt“ (copyright Spindelegger, Gott habe ihn selig!) wird.
Babsy Blitzschnell f. d. TG