Liebe Leute!

Heute gibts keinen Beitrag hier im Blog, der vom Team ist. Wir waren damit beschäftigt, den Rückstau bei den Emails aufzuarbeiten. Ich würde selbst nicht glauben, wieviel da so reinkommt, wenn ich es nicht selbst sehen würde. Ich habe mich bemüht, möglichst alles zu benantworten. Ein paar Beantwortungen kommen noch in den nächsten Tagen. Also bitte nicht ungeduldig werden, gell! Bei uns geht auch nichts verloren. Eine Reihe von Infos werden wir in den nächsten ein, zwei Wochen hier im Blog verwursten.

Eine Bitte: die Mail-Anhänge möglichst klein halten. Wenn geht nicht mehr als 5 MB. Wenn es mehr wird, bitte auf mehrere Mails aufteilen, sonst brennt unsere Mailbox durch.

Heute bringen wir hier zwei Briefe von GRin Enzmann (FPÖ) in Beantwortung von Postings einer Bürgerin von Gmunden. Es geht da um das Hotel und die Linie der FPÖ. Dazu einige Gedanken der grünen GRin Rumpf, in denen auch wichtige allgemeine Überlegungen über Politik und Demokratie angestellt werden. Dazu die Antwort der Bürgerin.
Dann noch ein Stammposterlein, das ein paar gewichtige Fragen rund ums Hotel stellt. Gewichtig deshalb, weil ein paar Leute in der VP scheinbar davon träumen, das alte Asamer-Projekt mit Chalets und all dem Unsinn umzusetzen.
Alles nicht aus dem Kommentarteil. Diese Texte haben wir per Email erhalten und machen sie hier öffentlich.

Nicht zu vergessen: ganz am Ende der Beiträge ein kleines Bilderrätsel. Wer errät, was das ist, bekommt die Ehrennadel der Gmundner Profi-Designer vom Rathausplatz. Diese wunderhübsche Ehrennadel in Gussstahl sieht genauso aus wie der zu erratenden Gegenstand, gell!

Schönen Sonntag noch!
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

Was habt ihr denn erwartet?
Bemerkungen zum Sondergemeinderat der Stadtgemeinde Gmunden
von Elisabeth Rumpf

Meine Aufforderung, parteipolitisches, wahltaktisches Agieren aus der Gemeindestube zu verbannen, weil dies dort nichts zu suchen hätte, hat nicht nur die Gemüter mancher Parteipolitiker erregt, sondern gezeigt, welcher Art unsere Demokratie, unser politisches System, unsere Kultur im Gemeinderat ist.
Parteipolitische Mehrheiten entscheiden. Die Lobbykratur findet nicht nur in Brüssel statt, sondern auch in der Gemeindestube.
Dies war auch ein Grund, warum ich in die Politik gegangen bin und immer noch für ein direktes, unbestechliches, rechtlich unumstrittenes, demokratisches System kämpfe. Im Laufe der langen Jahre habe ich immer wieder erlebt, dass Parteiraison diesem Bemühen immer wieder entgegensteht.
Wer sind diese vom Volk gewählten MandatarInnen und FunktionärInnen einer Partei? Warum sind sie in die Politik gegangen ? Warum wurden sie von ihrer Partei auf die Wahlliste gesetzt?
Ich vermute, bzw. erlebe es so, dass die  regierenden Parteien ihre KandidatInnen zur „Mehrheitsbeschaffung“, zum Durchbringen von Parteianliegen rekrutieren. Die Parteibuchwirtschaft blüht und gedeiht. Leider unterstützen die Wählerinnen und Wähler dies nach wie vor, weil sie diese Parteien immer wieder wählen und sogar mit absoluten Mehrheiten ausstatten.
Darüber hinaus befinden sich nicht wenige der Mandatare und Mandatarinnen „im Sold“ der Gemeinde, d.h. sie erhalten Aufträge von ihr, oder sind sogar Angestellte, weisungsgebundene Beamte derselben. Sie dienen vor allem ihrer Partei, garantieren für Mehrheitsverhältnisse bei Abstimmungen.. Nicht nur ein Fraktionszwang wird hier schlagend, sondern auch die Angst vor Bestrafung durch die Partei, vor Arbeitsplatz- und Existenzverlust. Das kann dazu führen, dass die einzelne Mandatarin, der einzelne Mandatar gar nicht in Erwägung zieht, ihr/sein freies Mandat auszuüben.
Die Gmundner Verhältnisse kennend, verwundert mich daher der Ausgang des Sondergemeinderates am 10.11. 2014 nicht.
Und ganz krass erscheint mir eine Unvereinbarkeit zwischen Amt und gewählter Funktion bei der VFI&COKG, der Besitzerin der Seebahnhofgründe.
Der  Verein VFI, der die Geschäfte der KG führt, hat einen Vorstand, der sich nur aus Angestellten der Finanz-, Bau- und Gebäudeverwaltung unter Leitung des Stadtamtsdirektors zusammensetzt., Diese Dienstnehmer sind mehrfach weisungsgebunden. Sie sind dem Bürgermeister unterstellt, und da dieser der Vertreter der 100% Eigentümerin der KG, der Stadtgemeinde Gmunden ist, auch hier weisungsgebunden. Ein wirklich praktisches Konstrukt, eine tolle Firma. Und eine einfache Mehrheit im Gemeinderat macht’s noch leichter, Geschäfte im Sinne der Mehrheitspartei über die Bühne zu bringen.
Ich finde, da sollten sich nicht nur Parteien, sondern Gemeinden, Land und Bund Gedanken über Unvereinbarkeiten bei Kandidaturen und Funktionsvergaben machen!
Und vor allem, liebe BürgerInnen und Bürger
Bei der nächsten Wahl nicht nur überlegen, welcher Partei gebe ich mein Vertrauen, sondern genau hinschauen, welche Personen stehen auf deren Wahlliste?

GRin Beate Enzmann über die Haltung der FPÖ

Sehr geehrte Damen und Herren! (gemeint sind wir vom Team, Anm. d. Red.)
 
Sollten Sie den untergriffigen Beitrag von Frau Enser De Groot bringen, ersuche ich um folgende Richtigstellung:

Mein Antrag lautete, dass alle Fraktionen des Gemeinderats beschließen mögen, eine Vereinbarung zu unterzeichnen, in der sie sich verpflichten, der „Verein zur Förderungder Infrastruktur der Stadtgemeinde Gmunden & Co KG“ nur dann die Weisung zur Veräußerung ihrer Grundstücke zu erteilen, wenn dies im Gemeinderat mit 2/3-Mehrheit beschlossen wurde.
Ich habe anschließend meiner Überzeugung Ausdruck verliehen, dass wir das Gremium Gemeinderat an sich in Frage stellen müssen, wenn wir nicht darauf vertrauen, dass eine demokratische Partei sich einem einstimmig gefällten GR-Beschluss und einer von allen Fraktionen unterschriebene Vereinbarung verpflichtet fühlt.
 
Mit freundlichen Grüßen
Beate Enzmann

Sehr geehrte Frau Enser de Groot,
zu Ihrer Information:
Herr Grampelhuber war nie Obmann der FPÖ.
Er wurde von der FPÖ-Fraktion als Stadtrat nominiert.
Dieses Amt hat er mit Ende Juni 2014 selbst zurückgelegt.
Niemand hat ihn vertrieben.
 
Die „Allianz für Gmunden“ wurde nicht von der FPÖ mitgegründet, sondern von Stadtrat Grampelhuber.
Die FPÖ-Fraktion hat die Zusammenarbeit mit der Allianz bezüglich des Widerstandes gegen das Thermenprojekt mitgetragen.
Eine fixe Parteien-Allianz wurde von der FPÖ-Fraktion und der FPÖ-Stadtpartei immer abgelehnt.
 
Die FPÖ hat die „Allianz“ nie verlassen, da sie von Anfang an nur zur Zusammenarbeit in einzelnen Sachbereichen bereit war.
Dieses Angebot besteht unsererseits auch weiterhin.
Die FPÖ hält sich an die von ihr getroffenen Vereinbarungen.
 
Ich ersuche Sie, sich künftig genau zu informieren, bevor Sie Ihre Beiträge schreiben.
 
Mit freundlichen Grüßen
Beate Enzmann

Sehr geehrte Frau Enzmann,
vielen Dank für Ihre Stellungnahme. Das ist ja schon etwas, dass man als Normalbürger überhaupt eine Antwort von einer Politikerin bekommt.
Was die Position von Herrn Grampelhuber betrifft,  war ich vielleicht nicht so genau informiert, denn Parteien-interne Angelegenheit interessieren mich nicht so sehr. Ich kann nur sagen, welcher Eindruck in der Bevölkerung vor einem Jahr entstand.  Ich würde mir nur wünschen, dass nur 1 ÖVPler den Mut hätte anders als der Bürgermeister zu stimmen, geschweige denn dass  mehrere ÖVPler bei der Abstimmung ihren Verstand – vom Gewissen will ich gar nicht reden –  sprechen lassen würden.  Der Köppl hat sie eben alle im Griff.
 
Was den Rückkauf des Seebahnhof-Areals betrifft, bin ich für klare Verhältnisse, d.h. eindeutige Verträge u. klare gesetzliche Bestimmungen.  Wir Bürger haben so schlechte Erfahrungen gemacht mit der Gemeindepolitik bezüglich dem Projekt Lacus Felix, so dass wir allen Entscheidungen des Gemeinderates sehr misstrauisch gegenüber stehen. Sie können doch auch nicht behaupten, daß sich die Mehrheit der Gemeindepolitiker, und damit meine ich diejenigen, die die Asamer-Verträge mitunterschrieben haben, mit Ruhm bekleckert haben.
 
Mit freundlichen Grüssen
Margareta Enser-de Groot

Liebes Gmundl-Team!

Soeben habe ich mein Foto-Archiv wieder einmal durchgeforstet und bin dabei auf ein interessantes Bild gestoßen. Es wurde von mir am 3. Juni 2013 geschossen, also während jener Tage, an denen der Traunsee Hochwasser führte. Es zeigt haargenau jene Stelle an der Gmundner Schiffslände bzw. am Parkhotel-Areal, an der die sogenannten Luxus-Chalets errichtet werden sollen. Bei dem Fahrzeug (Bildmitte) handelt es sich um ein Amphibien-Fahrzeug. Eigentlich unfassbar, dass in solchen Hochwasserproblemzonen Baugenehmigungen erteilt werden. Hier zeigt es sich in frappierender Weise, wie Behörden in ihren Entscheidungen mit zweierlei Maß messen: An der Donau beispielsweise plant das Land Oberösterreich aufgrund einer Hochwassergefährdung ganze Ortschaften, bestehend meist aus kleinen  Häuslbauern und Landwirten, abzusiedeln.

Viele Grüße sendet der
„Schwarze Student“

Auf Bild klicken zwecks Vergrösserung!

 RÄTSEL DER WOCHE:

Was ist das?

a) Ein Bohrturm
b) elegant
c) wird demnächst abgeholt
d) steht bald in der ganzen Innenstadt
e) modern
f) ein Phallus-Symbol
g) die Zukunft Gmundens
h) ein schlechter Scherz
i) ein guter Witz
j) die Ebenseer waren es!
k) Aufstiegshilfe auf den Traunstein
l) Schneestange für Gmunden (copyright Beate Enzmann/FPÖ)

(unter Verwendung eines Fotos von Beate Enzmann)