Ruhmloser Abgang

Liebe Leserleins!

Wir haben uns gestern nicht viel damit aufgehalten, Meldungen über Köppls Rücktritt zu bringen. Das können andere auch, wir mit unseren limitierten Resourcen müssen haushalten. Trotzdem hat uns dieses Ereignis gestern unglaubliche, ja unheimliche Besucherzahlen beschert: beinahe 2.200 Leute an einem Tag. Fast das Doppelte unseres bisherigen Tagesrekords. Wir nehmen an, dieser Rekord wird lange Zeit nicht gebrochen werden.

Natürlich wollen wir bei einem solchen Ereignis auch unseren Leserleins etwas Besonderes bieten. Da die letzten Gastkommentare des auch in Gmunden lebenden Wiener Autors Michael Amon extrem eingeschlagen haben und irre gut aufgenommen worden sind, haben wir ihn ersucht, für uns den Rücktritt Köppls zu kommentieren. Er kann das in der Eile und Schnelligkeit besser als wir, denn wir sind letzten Endes Amateure, er ist der Profi. Wir haben ihn sehr dringend gebeten, und er hat sich hingesetzt und „mit heisser Nadel“ einen Kommentar gestrickt. Er hat uns ersucht, Ihnen liebe Leserleins, auch zu sagen, dass das natürlich ein Kommentar unter dem unmittelbaren Eindruck des Rücktritts ist (diesbezügliche Gerüchte sind ihm bereits am Sonntag zugeflüstert worden). Und er habe das in grosser Eile geschrieben, man möge daher nicht alles auf die Goldwaage legen, der Artikel ist zwangsläufig nicht bis ins letzte Detail ausgefeilt. Was wir Ihnen, liebe Leserleins, hiermit zur Kenntnis gebracht haben.

Ihre Babsy wünscht Ihnen eine spannende Lektüre!
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Ein ruhmloser Abgang

Gastkommentar von Michael Amon

Bevor ich zu einer politischen Einschätzung der Ereignisse komme, sei mir erlaubt, ein paar sehr persönliche Betrachtungen anzustellen.
Scheitern gehört zum Leben. Ausschließlich nur Erfolge kann niemand haben. Zum Scheitern gehört aber auch, ein Scheitern einzugestehen. Scheitern ist keine Schande, aber Scheitern ohne Selbsterkenntnis ist nicht nur menschlich tragisch, sondern auch fatal. Es führt zu Sprach- und Ratlosigkeit, und die war dem baldigen Ex-Bürgermeister Gmundens, Köppl, bei der Pressekonferenz anzuhören und anzusehen. Hier trat nicht einer trotz zu vieler Jahre im Amt erhobenen Hauptes ab, hier ging einer, dem kein anderer Ausweg mehr blieb, und der die Vorgänge offenbar nicht mehr verstand. So wie man in den letzten Jahren das Gefühl hatte: hier ist einer aus der Zeit gefallen, zu lange im Amt geblieben und hat verabsäumt, sich im richtigen Moment zu verabschieden.

Hier hat einer im irrigen Glauben gelebt, er fülle das Amt mit seiner Person, das Amt entstehe durch ihn. Die traurige Wirklichkeit war wohl eher die, daß hier ein Amt die Person konstituierte, daß das Amt die Person tragen mußte. Diese Überforderung der Person ist das Kennzeichen der vielen verlorenen Jahre, die Gmunden nun nur noch abschreiben kann. Köppl ist es nie gelungen, der Politik in Gmunden eine Richtung zu geben, eine klare Form, eine erkennbare Zielvorgabe. Es fehlte die »Idee«. Diese Jahre waren geprägt von Machterhalt um des Machterhalts willen. Eine die Stadt prägende Vision, welche die Menschen mitreißen hätte können, war nicht zu erkennen. (Das Asamer-Hotel war keine Vision, das war und ist eine Fata Morgana!) Stattdessen verirrte man sich in Großmannssucht und in oft grotesk komischen Unternehmungen wie Tunnelbau oder Privatuniversität. Daß Köppl selbst im Abgang zu keiner diesbezüglichen Selberkenntnis fähig war, wird ihm auch persönlich noch lange nachhängen. Er verschwindet wie das »Dirndl vom Tanz« und hinterläßt seinen Nachfolgern jede Mange Baustellen, und das teils im wahrsten Wortsinn (RegioTram), teils in Form nie gebauter (Alp)träume wie dem Asamer-Hotel. Mehr Scheitern geht nicht.

Ein Politiker gestaltet mit seinen Entscheidungen das Leben vieler Menschen. Darum ist bei einem Resumée über die Tätigkeit jede Art von Schonung oder Nachsicht fehl am Platz. Das hat nichts mit Unbarmherzigkeit zu tun, sondern ist eine politische Notwendigkeit. Der Verzicht auf diese klare und harte Rechnungslegung würde verhindern, aus den Ereignissen Lehren zu ziehen.
Man soll daher nicht viel herumreden: So wie SP-Dickinger in seiner Erklärung zu Köppls Rücktritt ganz allgemein auf »Meriten« zu verweisen (ohne welche anzuführen), werde ich mir verkneifen. Die Versäumnisse überschatten die Amtsführung in einer Weise, daß eventuelle Meriten (die mir nicht aufgefallen sind) davon völlig verdeckt werden. Rücktrittsreif war Köppl schon seit langem. Spätestens nach dem tragischen und in seinen Ursachen noch immer nicht geklärten Selbstmord des Stadtamtsdirektors war sein Abgang fällig. Nicht, weil er etwa nachweisbar an diesem Selbstmord Schuld trug (wie Hametner in seinem Abschiedsbrief mehr als nur anklingen ließ), sondern weil er selbst sich zum Opfer stilisierte, öffentlich verbreiten ließ, daß er von einem Kriseninterventionsteam betreut werde, während ihm kein Wort über die Familie des tatsächlichen Opfers über die Lippen kam (jedenfalls nicht öffentlich wahrnehmbar). Klartext sprach damals nur der inzwischen selbst zurückgetretene FP-Stadtrat Grampelhuber: »Es ist ein zu tiefst erschütterndes Ereignis. … Köppl hatte Hametner durch seinen dominanten Führungsstil oftmals ›deppert‹ sterben lassen. Mit diesen Schwierigkeiten waren wir fast tagtäglich konfrontiert und wußten darüber auch Bescheid! Wenn Köppl Charakter hat, tritt er freiwillig zurück!« An diesen »Schwierigkeiten« hat sich in der Folge nichts geändert. Die Beschreibung von Grampelhuber erwies sich bis zuletzt als gültig und zutreffend. Zuletzt – und das war wohl jener Tropfen, der das Faß zum Überlaufen brachte – ließ Köppl alle Fraktionen inklusive der eigenen »deppert sterben«, als er für sich behielt, daß die Asamers ihre Hotelfirmen liquidierten. Die Fraktion folgte ihm zwar noch in der Abstimmung, aber die internen Friktionen waren nicht mehr zu übersehen.

Trotzdem hätte Köppl sich wohl noch einmal der Wahl gestellt. Aber er war mitsamt seiner Gmundner ÖVP unübersehbar zu einem Sicherheitsrisiko für die Landespartei geworden. Bei der nächsten Wahl wird es aus heutiger Sicht recht eng werden für die ÖVP. Deutliche Verluste drohen. Pühringer muß (mit persönlich guten Werten) selbst noch einmal »ran«, um das Schlimmste zu verhindern. Einen Störfaktor in einer grundbürgerlichen Stadt wie Gmunden, eigentlich eine »gmahte Wiesn« für die ÖVP, kann man da nicht brauchen. ÖVP-Insider von der Landesebene verbreiten unverhohlen, daß hier ein Machtwort von oben gesprochen wurde. Die Umfragewerte der ÖVP in Gmunden waren schlecht, die persönlichen Werte von Köppl geradezu unglaublich schlecht. Von den in der Stadt bekannten Politikern hatte er, so wird im Land kolportiert, die mit großem Abstand schlechtesten Werte. Daß die Zahlen nicht aus der Luft gegriffen sein konnten, wußte jeder, der in den letzten Monaten in Plauderrunden mit ÖVP-Mitgliedern geriet. In kürzester Zeit kam die Rede auf den Bürgermeister, und diese Rede war grottenschlecht. Köppl war längst in breiten Kreisen »unten durch«. Seine Politik mit der Brechstange war am Ende, auch bei den eigenen Leuten.

Die Frage, welche sichtbaren Ergebnisse denn die massive Verschuldung unter Köppl in Gmunden hervorgebracht habe, konnte erst recht niemand beantworten. Es gibt diese Ergebnisse nicht. Wenn Köppl in seiner Pressekonferenz auf den Seilbahnbau verweist, dann ist das nur noch ein verzweifelter Versuch, die eigene politische Bilanz zu schönen. Noch immer von einem »ausgeglichenen Budget« zu sprechen, zeugt von Wirklichkeitsverweigerung; die Behauptung, in Gmunden gäbe es »leistbares Wohnen«, sollte die ÖVP im Wahlkampf lieber nicht wiederholen; die »gute Weichenstellung in der Innenstadt« ist nur für Frohnaturen nachvollziehbar. Bei der Wahrnehmung der »großen Zustimmung in der Bevölkerung« hat Köppl eher eine Alleinstellung, und die große Mehrheit für das Asamer-Hotel existiert auch nur hinter den sieben Bergen bei den sieben Zwergen.
Daß die Rücktrittsentscheidung nicht unbedingt nur in Gmunden gefallen ist, erkennt man daran, daß die ÖVP nicht einmal noch einen neuen Parteiobmann festgelegt hat, und StR Schrabacher vorläufig die Geschäfte führt. Das ist kein Rücktritt, sondern eine Flucht. Allerdings entsteht dadurch wirklich eine neue Situation für die nächste Gemeinderatswahl. Die ÖVP wird in Kürze den bisherigen Gemeinderat Krapf zum Bürgermeister wählen. Ein zwar unverbrauchtes »Gesicht«, aber jemand, der bisher im Gemeinderat immer brav auf Linie war und alle Torheiten mitgetragen hat. Die ÖVP setzt darauf, daß er insbesondere bei den Sportvereinen ein gutes Standing hat und bei den Umfragen der einzige ÖVPler ist, der überhaupt mit halbwegs guten Werten aufwarten kann. Allerdings ist er außerhalb der ÖVP und der Sportvereine wenig bekannt; ein Manko, daß nun in knapp einem Dreivierteljahr beseitigt werden muß. Keine leichte Aufgabe, denn entscheidend wird sein, ob er in der Lage ist, die Linie der ÖVP grundsätzlich zu ändern, bei heftig umstrittenen Projekten zu neuen Lösungen zu finden. Kann er das nicht, wird es für die ÖVP schwer werden, das Bürgermeisteramt zu halten. Um das zu erreichen, müßte sich aber auch die ÖVP selbst ändern. Denn wie SP-Dickinger richtig festgestellt hat, die Auswahl des neuen Bürgermeisters ist »Ausdruck der personalpolitischen Schwäche der Gmundner VP.« (Was Dickinger – angesichts der personalpolitischen Schwäche der eigenen Stadtpartei – hoffentlich auch ein wenig ironisch-wehmütig gemeint hat!)

Leichter wird die Sache für die ÖVP dann, wenn es den anderen Parteien nicht gelingt, sich neu aufzustellen. Die FPÖ muß den Verlust des populären Ex-Stadtrates Grampelhuber erst einmal wett machen. Sie wird klarstellen müssen, sich nicht als neuer Mehrheitsbeschaffer für die ÖVP herzugeben (was manche der FP wegen ihres zeitweiligen Verhaltens bei der Hotelfrage unterstellen).
Die SPÖ hat seit der letzten Wahl nicht richtig Tritt gefaßt. Wenn es ihr nicht gelingt, ihre brachliegenden Potentiale zu heben, persönliche Animositäten zu überwinden, das interne Diskussionsniveau sowohl zu erhöhen als auch auf eine breitere Basis zu stellen, dann wird sie die Situation politisch nur schwer nützen können. Die derzeitige Situation – Dickinger als Einzeltänzer, Sageder als einsamer Tramwaybauer (was eher nicht viele Stimmen bringen wird) – ist nicht sehr erfolgversprechend. Angesichts der massiven Widerstände gegen die RegioTram wird die SP zumindest in ihre Linie etwas mehr Logik bringen müssen: denn während Sageder an den Öffis und deren Vorrang bastelt, tritt die Partei für Gratisparken ein. Das ist ein Widerspruch in sich selbst.

Auch die Grünen stehen vor einer neuen Situation. VP-Krapf könnte, wenn er halbwegs geschickt ist, jene Teile der Wählerschaft, die auf dem Weg zu den Grünen sind, zurückholen. Die RegioTram-Frage spaltet die eigene Wählerschaft. Die nunmehr offenkundig werdende Stadtgestaltung (siehe Klosterplatz) wird diese Kluft weiter vertiefen (neben der Grundsatzfrage, ob eine Straßenbahn in einer 13.000-Seelen-Gemeinde ein adäquates Verkehrsmittel ist, Vergleiche mit Linz sind daher kindisch).
Dazu kommt Gegenwind vom Land: Anschobers Verhalten in Sachen »Wasserverseuchung in Ohlsdorf« ist kein Ruhmesblatt. Die grüne Handschrift im Land ist praktisch nicht erkennbar. Auf Gemeindeebene muß man da noch deutlicher als bis jetzt Fahne zeigen, die RegioTram-Linie überdenken und mehr Mut zum »Grün-Sein« zeigen. Die Grünen werden nicht gewählt, weil sie so pragmatisch sind, sondern weil sie Veränderung versprechen. Ein Schuß Pragmatik darf (und muß) sein, aber die Grünen werden noch mehr als bisher für eine Änderung der Art, wie Politik gemacht wird, eintreten müssen. Gerade bei der RegioTram und dem Wort „Öffi“ aber haben einige Grüne nicht nur das analytische Denken abgestellt, sondern auch eher wie »klassische« Politiker argumentiert und agiert, was weder bei Kernschichten noch bei Sympathisanten besonders gut angekommen ist.

Völlig offen ist auch, ob bei den nächsten Gemeinderatswahlen neue Listen antreten. Die kolportierte Abspaltung einer bürgerlichen Liste von der ÖVP ist vermutlich mit Köppls Rücktritt ad acta gelegt. Die Neos arbeiten recht konsequent an der eigenen Demontage, die Stronach-Gruppierung ist nicht einmal mehr komisch und in einem Stadium zwischen Scheintod und Verwesung.

Ziemlich sicher scheint, daß die ÖVP auch unter neuer Führung die absolute Mehrheit verlieren wird. Man kann nur hoffen, daß sich keine andere Partei auf eine fixe Koalition einläßt, sondern man endlich das freie Spiel der Kräfte riskiert. Nur so können sich neue Ideen für Gmunden durchsetzen. Ein starker, unabhängiger Gemeinderat wäre auch ein gutes Gegengewicht gegen die – meiner Ansicht nach – zu große Machtfülle des Bürgermeister-Amts.
Aber das alles sind in Wahrheit nur Randfragen. Entscheidend für die Gmundner Zukunft wird die Lösung anderer Problemfelder sein, egal wie die zukünftigen Mehrheitsverhältnisse sein werden:
a) Die Ver«netzung« von Politik und Unternehmer-Clans ist aufzubrechen und zu beseitigen. Es dürfen keine Entscheidungen mehr gefällt werden, die ausschließlich den finanziellen Interessen solcher Clans dienen. Jede Art von Freunderl- und Cliquen-Wirtschaft ist zu unterbinden.
b) Alle Formen der Umgehung des Gemeinderats bzw. der in der Gemeindeordnung vorgesehenen Abstimmungsmodi sind sofort zu beenden, die Vereins-KG ist schnellstmöglich aufzulösen. Vermögenswerte dürfen nur noch von der Gemeinde gehalten werden.
c) Wiederherstellung eines korrekten Gesprächsklimas, aber bitte keine Rückkehr zur »Mauschel«politik früherer Zeiten. Beschlüsse müssen transparent und nachvollziehbar vorbereitet sein, die Bürgerschaft ist einzubinden. Bei strittigen Fragen von vitalem Interesse (vom Hotel bis Regio oder Hallenbad) ist die Bevölkerung zu befragen.
d) Baustop bei der RegioTram. Ausschreibung eines neuen, umfassenden Stadtkonzepts, danach Erstellung einer sinnvollen Verkehrslösung. Damit im Zusammenhang auch Rückkauf der Putz- und Holzingergründe, damit die Stadtplanung mehr Gestaltungsräume bekommt. Das Stadtkonzept muß auch die Fragen Neuordnung des öffentlichen Verkehrs, Hallenbad, Kongreßzentrum, Hotel, Hotelnutzung, Wohnbau etc. umfassen und Richtlinien beinhalten, die einer weiteren Verschandelung Gmundens ein Ende setzen. Nur immer »Tourismus« zu murmeln, wie es Köppl auch jetzt beim Rücktritt wieder getan hat, ist ebenso zu wenig wie unrealistische Hotelträumereien. In Gmunden wird zuerst das Dach geplant und dann überlegt, wie das Haus darunter aussehen soll.
e) Unvereinbare Doppel- bzw. Mehrfachfunktionen von Stadtpolitikern sind abzuschaffen. Strenge Trennung von Politik und Wirtschaft. Keine Aufträge der Stadt an Gemeinderatsmitglieder. (Dieser Punkt sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, die Gmundner Praxis ist leider eine andere!)
f) Sanierung des Budgets und Beendigung der Politik sinnloser Ausgaben

Die Stadt ist, und hier gibt es nichts zu beschönigen, nach achtzehn Jahren Köppl in einem traurigen Zustand: baulich/infrastrukturell, politisch, finanziell, ideell. In den zweiundzwanzig Jahren, die ich jetzt in Gmunden meine Bücher schreibe, habe ich den Niedergang mit eigenen Augen mitansehen müssen. Dieser Niedergang ist nicht Köppls alleinige Schuld, aber liegt voll in seiner politischen Verantwortung. Die anderen Parteien haben teilweise zu lange mitgespielt, die Zügel schleifen lassen. Kann sein, daß die Bürgerinnen und Bürger Streit in der Politik nicht schätzen. Aber einen faulen Burgfrieden, bei dem auf ihre Kosten gemauschelt wird, den mögen sie noch weniger. Wer das am schnellsten begreift und eine glaubwürdige Alternative bietet, hat gute Chancen, die Gmundner Zukunft zu bestimmen und die Dinge insgesamt wieder zum Besseren zu wenden. Gmunden ist nicht wegen, sondern trotz Köppl noch immer eine lebenswerte Stadt. Betonung auf noch!


 

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4 Antworten

  1. Ich glaube vielmehr, dass Vizekanzler, Wirtschaftsminister und ÖVP-Bundesparteiobmann Mitterlehner – ein Oberösterreicher – den Druck erhöhte, um den Führer und Bürgermeister der Schand-ÖVP-Gemeinde Österreichs Gmunden loszuwerden – Hupf Sepp und seine Vasallen hätten das nie geschafft. Sonst wäre Köppl doch nie zu diesem Zeitpunkt zurückgetreten, va, da Adventfeiern vor der Türen stehen und er sich noch ausgiebig von seinen grossteils greisen Jubeltruppen – in Gmunden fallen auch schon 30-jährige in diese Gruppe – feiern lassen hätte können nach Motto: „Köppl ist der Beste“! Man weiß mittlerweile nicht mehr, wer dümmer ist, die Zugezogenen oder die Urgmundner – alle fleissig Köppl zujubelnd, obwohl von einem Desaster zum nächsten fallend dank all der Wahnprojekte. Die Intelligenz wurde offenbar von den Zugezogenen an der Ortstafel abgegeben. Nicht einmal den endgültigen Untergang Gmundens scheint die einfach gestrickte Bevölkerung kapiert zu haben.
    Designierter BM Krapf tut mir leid – der steht vor den Trümmern, die sein Vorgänger hinterlassen hat und aus der Nummer könnte auch Herkules nichts Positives mehr machen.
    Hätten die Gmundner Hauptwohnsitzler Rückgrat gehabt, wenn sie Köppl schon 2009 wider besseren Wissens wieder wählten und dazu noch der ÖVP die Absolute sicherten, hätten sie Köppl schon in der Causa Hametner – ein weiterer Schandfleck für die Mentalität der Gmundner Bürger – verabschieden müssen als Dienstgeber, einen Präsedenzfall schaffen wie zB Papst Benedikt XVI. Nicht einmal dazu reichte es. Nur brav ducken und verhabert mit Köppl(s) sein – Du Heinz, Du Regina. Das zwischenmenschliche Klima ist völlig abgesandelt.

  2. Antwort auf geotraunkirchen: Peter Baumgartner

    geotraunkrichen hat sich mit seinem Kommentar geoutet, dass er die Machenschaften dieses Bürgermeisters u. seiner ÖVP Gefolgschaft nicht durchschaut hat. Ausserdem scheint durch, dass er seine Beurteilung sehr persönlich abgibt, wahrscheinlich war er mit dem BM Köppl auch irgendwie befreundet, auf wienerisch: „verhabert“. Der Grund für die ursprünglich grosse Akzeptanz von BM Köppl in Gmunden war, dass er viele Leute persönlich kannte, mit vielen per Du war, so ein Schulterklopfer halt. Die meisten Gmundner haben sich dadurch geschmeichelt gefühlt u. nicht über die Handlungen des BM nachgedacht. Hie und da gab es ein soziales Almosen, und dann war die Welt wieder heil.

    Was das intellektuelle Verständnis in Gmunden anbelangt, so ist es hier eine Wüste. Die Leute hier sind sehr konservativ, hängen dem Brauchtum nach (an und für sich nichts Schlechtes, hält aber von jeder kritischen Betrachtungsweise fern, da ihnen die heile Welt vorgespiegelt wird). Nach dem Motto,1. Das war schon immer so,2. Das war noch nie so
    3. Da kann man nichts machen., In so einem Klima ist es schwierig, die Menschen zum Umdenken zu bewegen, nämlich dass sich die Zeiten schnell, aber sehr schnell ändern. Gmunden ist eine Beamtenstadt, die Gemeindepolitiker – auch der künftige Bürgermeister – kommen größtenteils aus dem geschützten Bereich, sind nicht gewohnt Risiken zu sehen u. Verantwortung zu übernehmen. Kann ihnen ja nichts passieren, der Job bleibt ihnen ja sicher erhalten.

    Der persönliche Angriff auf Amon ist auf jeden Fall typisch für einen Ureinwohner dieser Region.

  3. Wer in der Privatwirtschaft einen Konkurs oder eine Insolvenz, generell einen Schaden verursacht, muß dafür haften. Bei einer GmbH gibt es eine beschränkte Haftung. Egal ob Eigentümer, Geschäftsführer, privater Anleger – in letzter Instanz ist der Durchgriff auf das Privatvermögen üblich. Selten so bei Banken, Versicherungen, verstaatlichten Konzernen, etc. – es gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
    Wo bleibt die Verantwortlichkeit der Politiker für Ihr Tun und Handeln? Wenn ein öffentliches Amt versagt – wer wird Kläger der geschädigten Region, der Steuerzahler…? Kaum werden jemals Gesetzte geschaffen werden können, die eine Politik(er)Haftung festlegen – wer sollte diese Gesetzte auch beschließen?
    Da ist es schon einfacher, sich zurückzuziehen! Und wer bleibt auf dem Scherbenhaufen sitzen? Wir und seine Nachfolger! So einfach wird das eine komfortable Pension. Gut gemacht Gmunden!

  4. […] Gastkommentar von Michael Amon […]

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