Runder Tisch ohne Ende

adventkerze_3Heute:
Babsy zur Debatte „Runder Tisch“
Dickinger antwortet auf die Kritik an seiner Kritik
Die Postings von gestern

Lieber Leserleins!

Eigentlich gibt es in den Print-Medien eine merkwürdige Regel: auf einen Kommentar darf man einmal antworten. Dann ist meist Schluss. Weitere Repliken nur noch im Leserbriefteil. Völlig unsinnig ist das nicht. Man verhindert damit ein ausdauerndes Hickhack. Der grosse Nachteil: auf den Debattenseiten unserer Zeitungen, eh nur Standard und Presse, wird die Sau einmal durchs Dorf gejagt, und das war es. Denn die nächste Sau muss raus auf den Dorfanger. Die Leserleins wollen angeblich was Neues.
Wir verweigern uns dieser Haltung. Wir sind überzeugt, Diskussionen brauchen Zeit und Platz. Auch Rede und Gegenrede und Gegenrede zur Gegenrede. Wir halten das hier schon immer so. Demokratie und demokratischer Diskurs brauchen einen langen Atem. Darum gibt es heute hier die Antwort von Christian Dickinger auf die Kritiken an seiner Kritik.

Ich möchte mich ein wenig einmischen, denn ich habe den Verdacht, dass beide Seiten in der Kernfrage auf ihre Art recht haben. Der Kernpunkt der Auseinandersetzung ist: hat der Asamer beim „Runden Tisch“ was zu suchen oder nicht. Die einen sagen: raus mit ihm. Dickinger dagegen: wir müssen mit ihm reden, ihm gehören die Grundstücke. Ich vermute, dieser Gegensatz beruht darauf, dass die beiden Seiten jeweils eine andere Vorstellung davon haben, was der „Runde Tisch“ ist oder sein soll.

Wenn es darum geht, dass die Gemeindevertretung eine gemeinsame Position zur Hotelfrage findet, dann ist der Asamer dort fehl am Platz. Wenn man davon ausgeht, alle Beteiligten gemeinsam suchen eine Lösung, dann geht es nicht ohne Asamer. Allerdings auch nicht ohne RAIBA/RAIKA. Hier liegt aus meiner Sicht der „Irrtum“ von Dickinger. Beim klassischen „Runden Tisch“ kommen alle Beteiligten zusammen, legen ihre Argumente vor und man findet im Idealfall einen gemeinsamen Weg.

Der „Runde Tisch“ zu Lacus Felix war jedoch in seiner Zielsetzung nicht definiert. Die traurige Wahrheit ist: er war als Beruhigungspille gedacht. Die ÖVP wusste, dass man Dickinger auf dem falschen Fuss erwischt: er kann nicht zurück, weil er selbst einen „Runden Tisch“ verlangt hatte. Wenn er jetzt – aus welchem guten Grund immer – diesen Runden Tisch hätte platzen lassen, wäre er „vorgeführt“ worden. Als einer, der Sachen verlangt, die er dann selbst in die Luft sprengt. Dickinger konnte nicht vom Tisch aufstehen und gehen – selbst wenn er gewollt hätte. Dass dem neuen Bürgermeister das klar war, glaube ich nicht. Da haben die alten ÖVP-Hasen Regie geführt.

Die Aufgabe des neuen Bürgermeisters wäre es ja gerade gewesen, ein Ziel zu definieren. Dazu ist er (siehe seine Antrittsrede und seinen Brief an die Bevölkerung) nicht in der Lage. Er ist mit der Situation offensichtlich überfordert. Er setzt reine Symbolhandlungen, um vom schlechten Image, das Köppl geschaffen hat, wegzukommen. Freundliches Lächeln statt politischem Gestalten, mehr ist da nicht. Darum konnte der Runde Tisch nicht funktionieren. Denn natürlich hätte man vorher versuchen müssen, innerhalb der Gemeindevertretung eine gemeinsame Haltung zu entwickeln. Erst dann hat es einen Sinn, mit den anderen Beteiligten, sprich mit den Eigentümern, zu sprechen. So konnte Asamer sich locker zurücklehnen und auf Zeit spielen. Dass die RAIKA – trotz vorheriger Ankündigung – nicht erschien, ist bezeichnend. Dort will man sich mit der Sache gar nicht ankleckern. Die Behauptung, Asamer allein treffe die Entscheidungen, ist natürlich blanker Unsinn. Asamer kann sich keinen Millimeter bewegen, ohne Zustimmung der RAIKA.

Tatsächlich müsste man seitens der Gemeindevertreter (oder eine Partei ergreift die Initiative) verlangen, dass RAIKA und Asamer endlich die Öffentlichkeit darüber informieren, welche Abmachungen im Rahmen der Sanierung der Defacto-Pleite der Asamers getroffen worden sind. Man müsste insbesondere wissen, was bezüglich der in Frage stehenden Grundstücke, die im Besitz von Asamer-Firmen sind (Putz, Holzinger) bzw. waren (Seebahnhof) für Vereinbarungen zwischen Bank und Asamer jetzt bestehen. Erst dann kann man sich ein Bild machen, wer hier wirklich das Sagen hat. Meine nicht sehr kühne These: die RAIKA und sonst niemand. Denn hier ein kleiner Ausschnitt zum Kauf der Holzinger-Gründe (Parkhotel):

holzinger_grundstueck

Die Asamers haben also um sechs Mille eingekauft, und jetzt liegen dort Belastungen in Höhe von dreizehn Millionen. Hier zu behaupten, Asamer habe Entscheidungsfreiheit, ist nicht ohne Charme. Oder drastischer gesagt: die Asamers haben dort genau null zu reden. Die RAIKA will nur nicht in die Sache hineingezogen werden und schiebt die Asamers vor. Die müssen für die Öffentlichkeit die selbst eingebrockte Suppe auslöffeln.

Nach diesem ersten „Runden Tisch“, ein reines Placebo, muss man einfach die Vorgangsweise ändern. Zuerst Offenlegung aller Vereinbarungen der Sanierungsvereinbarungen (angeblich über tausend Seiten), von denen die fraglichen Grundstücke betroffen sind. Wobei die Öffentlichkeit eigentlich ein Recht hätte, die gesamten Abmachungen kennen zu lernen, denn es sind die RAIKA-Kunden, welche die Rechnung zu bezahlen haben.
Wenn das offengelegt ist, kann man darüber nachdenken, welcher Spielraum überhaupt noch besteht. Dann könnte man versuchen, eine gemeinsame Linie für die Gemeinde zu finden. Und erst dann ist wieder der Moment, um mit den Verantwortlichen, seien es die Asamers oder die RAIKA, weiterzureden. Alles andere hat keinen Sinn.

Für eine solche Lösung müsste die ÖVP jedoch bereit sein, den alten Ballast über Bord zu werfen und neue Wege zu gehen. Dafür brauchte es einen entschlusskräftigen und kompetenten Bürgermeister, der die Dinge in neue Bahnen lenken kann, der eine Idee hat, in welche Richtung die angeblich „neuen Wege“ führen sollen. Und dieser Bürgermeister müsste stark genug sein – oder genug Unterstützer in der ÖVP finden – um die alten Seilschaften auszuhebeln. Da kann ich nur sagen: die Jahreszeit stimmt. Das ist ein Brief ans Christkind, mehr nicht. Noch dazu, da auch die FP in der Hotelfrage eine merkwürdige Linie eingeschlagen hat. Es widerspricht den Grundsätzen dieser Partei, die immer danach ruft, man möge das Volk befragen, wenn sie gemeinsam mit der ÖVP verhindert, dass die Verfügungsgewalt über die Grundstücke wieder zurück an die Volksvertretung gegeben und an die in der Gemeindeordnung vorgesehene 2/3-Mehrheit gebunden wird. Die FP spielt mit bei der Ausschaltung der Volksvertreter. Volksnah ist etwas anderes.

Es besteht leider die grosse Gefahr, dass durch die Vorwahlängste der Parteien keine Bewegung mehr stattfindet. Keine der anderen Parteien traut sich, den neuen BM wirklich zu kritisieren. Man hat Angst, dass er mit seiner Freundlichkeit die Wählerschaft einlullt und sich zum armen Märtyrer stilisiert. Dass diese Wahlstrategie von der ÖVP gefahren wird, zeigt sich ja bereits. An einem ehrlichen Diskurs ist man dort nicht interessiert. Darum steht Dickinger politisch in gewisser Weise auf der Seife: attackiert er den BM wegen dessen praktischer Untätigkeit, fällt es auf ihn zurück. Fährt er einen sanften Kurs, wird ihm ein „Kuschelkurs“ vorgeworfen. Angesichts der Tatsache, dass trotzdem mehr als zwei Drittel der Bevölkerung glauben, dass in Gmunden Korruption und Freunderlwirtschaft das Geschehen bestimmen, ist das eine schwierige Ausgangslage, in der man aus der Sicht Dickingers eigentlich fast nur Fehler machen kann.
Wir im Team glauben übrigens, dass in einer solch schwierigen Lage nur „Angriff“ hilft. Die Risken der „Angriffigkeit“ sind geringer als die des freundlichen Zuwartens. Man wird sehen ob und wie Dickinger diesen Drahtseilakt meistert.

Wir hier haben ja, die regelmässigen Leserleins wissen das, den Dickinger nie besonders geschont. Aber man sollte auch anerkennen, dass er derzeit der einzige wichtige Stadtpolitiker ist, der hier die offene Diskussion sucht und auch den offenen Schlagabtausch nicht scheut. Man sollte seine Äusserungen als ernst und ihn selbst beim Wort nehmen. Eine gute Vorübung für die kommende Wahlauseinandersetzung. Denn eines ist auch klar: derjenige, der es schafft, der Gmundner Wählerschaft ein klares Bild über seine politischen Zielsetzungen zu vermitteln, und zwar jenseits von persönlicher Freundlichkeit, hat eine gute Chance, bei der Wahl eine Überraschung zu schaffen. Denn diesmal ist, wie im Lotto, alles möglich.

Eine heute ziemlich ernste Babsy, aber diese Woche gibts noch einen Punsch-Tipp von mir, gell!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 Ein Beitrag zur „Abrüstung“ der Emotionen
und für mehr „Sachlichkeit“

in der politischen Diskussion

Ein Gastkommentar von SP-Vzbgm. Christian Dickinger

Der „gmundl“-BLOG hat sich zu einem „Organ“ der Zivilgesellschaft entwickelt, in welchem es von den „Machern“ ermöglicht wird, kritisch und kontroversiell zu „diskutieren“, Meinungen/Überzeugungen zu deponieren und ausführlich zu begründen. Dass dies seitens der Stadtpolitik vor allem von mir genützt wird, möge man mir zu Gute halten oder verübeln, ich nütze jedenfalls JEDE Möglichkeit, sei es das persönliche Gespräch, das jedenfalls am wichtigsten ist, oder eben diese Option, um aktuelle Themen der „Anonymität“ der einschlägigen Gremien zu „entreißen“ und in die Öffentlichkeit zu tragen. Dies erscheint mir demokratiepolitisch wichtig zu sein, dass eine engagierte „Haltung“ eine einschlägige „Gegenrede“ nach sich zieht, werte ich als positiv.

Wir sollten uns aber doch unbedingt über FAKTEN definieren, nicht über BEFINDLICHKEITEN, auch wenn dies nicht immer einfach ist (auch für mich nicht). Ich hatte mich in meinem Beitrag bemüht, die Ausgangslage zu schildern und Wege aufzuzeigen, wie in der leidigen Causa eine Lösung gefunden werden könnte. Da seitens der ÖVP gar nichts (!) kommt, habe ich mich bemüht, „das Heft“ in die Hand zu nehmen.

Sowohl Frau Enser also auch „Gstoan“ sind offensichtlich der Auffassung, die Stadt sollte mit dem Besitzer des Grundstückes (Holzinger-, Putz-gründe …) NICHT REDEN! Die Anwälte haben uns aber mitgeteilt, dass die Bank sich nicht (!) „einmischen“ wird. Zitat: „Bank wird sicherlich nicht aktiv mitwirken“! Es hat sich auch kein Vertreter der RLB beim „Runden Tisch“, obwohl ein solcher angekündigt war, eingefunden.

Unser alleiniger Ansprechpartner ist also Asamer. Die besagten Grundstücke sind dem Einvernehmen nach mit einem Pfandrecht von ca. € 13 Mio belastet. Sollte seitens (….?) ein Angebot an Asamer hinsichtlich der zukünftigen Verwertung der „Holzinger-Putz-Gründe“ herangetragen werden, muss Asamer sich mit seiner Bank ins Einvernehmen setzten. Dies sind die von allen Juristen bestätigten „Rahmenbedingungen“, die wir zur Kenntnis zu nehmen haben.

Herr/Frau „Gstoan“ fragt, wo ich „leben“ oder „stehen“ würde? Nun, auf dem harten Boden der Realität! Ich bin der einzige, der in einschlägigen Gesprächen und Verhandlungen mit Asamer und dessen Anwälten „Klartext“ redet (können wohl alle TeilnehmerInnen bestätigen), wenn sich hier jemand nicht „duckt“, dann bin ich das. Die meisten anderen hören zu und werfen einige Wortspenden ein. „Härter“ kann man wohl nicht mehr argumentieren, und „gehuldigt“ habe ich Zeit meines Lebens noch nie jemandem, schon gar keiner „Dynastie“.

Gesprächsverweigerung ist freilich die schlechteste Option, dann passiert GAR NICHTS! Wollen Sie das? Sie fordern mich auf, ich zitiere, „zu handeln“! Genau dies tue ich doch schon die ganze Zeit, aber ohne eine mehrheitsfähige „Allianz“ (die ÖVP hat die absolute Mehrheit) und die Wahrnehmung von Besitzverhältnissen und rechtlichen Voraussetzungen ist dies nicht möglich.

„Sozialdemokratisch“ zu sein, bedeutet für mich das „Leben“ und Propagieren von „Grundwerten“: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität, demokratische Grundregeln und demokratischen Zusammenleben (inklusiver permanenter Gesprächsbereitschaft). Dazu: Ich habe nicht die bloße „Meinungsäußerung“ der Frau Enser-de Groot als „grenzwertig“ bezeichnet, sondern deren Argumentation (!), wonach mit Asamer nicht zu reden und die Presse zu einem internen Meinungsaustausch einzuladen sei. Dieser „Unterschied“ sollte doch augenfällig sein.

Die SPÖ hat ALLES unternommen, um die Seebahnhof-Grundstücke endlich von Asamer zurückzukaufen (ist geglückt), die SPÖ hat alles unternommen, um diese Grundstücke (wegen der 2/3-Mehrheit) von der KG in den Besitz der Stadt zu überführen (dies haben ÖVP und FPÖ nun schon zweimal verhindert), und die SPÖ wird ALLES unternehmen, um auch für die Holzinger-Putz-Gründe eine gute und machbare (!) Lösung für die Bevölkerung „herauszuverhandeln“. Dies geht aber nur mit jenen, die die politische Mehrheit haben und mit jenen, die das Verfügungsrecht über die besagten Grundstücke besitzen.

Ich ersuche diesbezüglich um Fairness und Augenmaß, für persönliche Gespräche stehe ich selbstverständlich zur Verfügung: christian.dickinger@spoe.at; 0664/3206788.


Die Postings von gestern.

Hans Heidinger
Gesendet am 16.12.2014 um 5:25 nachmittags

Hallo Babsy!
Ein paar kitzekleine Anmerkungen zu den gestrigen Beiträgen:

Die FPÖ empfindet sich nicht nur als Beiwagerl der ÖVP, sie ist das Beiwagerl.
Das Thema Regio-Bahn wird im Wahlkampf der FPÖ keine Rolle mehr spielen, die FPÖ hat ihre kritische Haltung zu diesem Wahnsinnsprojekt schon vor längerer Zeit zu Grabe getragen.
Oder hat jemand in den letzten 8 Monaten eine wirkliche Initiative der FPÖ erlebt um dieses Projekt zu bekämpfen und zu stoppen? Es kursieren ja auch Gerüchte um Aussagen der FPÖ – Politiker, die da so ungefähr lauten: “Nur nicht zu viel dagegen sein, wir müssen ja im neuen Gemeinderat auch wieder zusammenarbeiten….”.

Weil wir schon bei den Gerüchten sind: Vielleicht könnte uns Herr Dr. Dickinger als Vizebürgermeister und Stadtparteiobmann einmal den wunderbaren Wandel der SPÖ von einer, der Strassenbahn kritisch gegenüber stehenden Partei (SPÖ unter Führung von Vizebürgermeister Grabensteiner), zu einer Partei, deren Proponenten mit den Vertretern des Zugbetreibers Händchen halten, erklären.

Danke übrigens für die Veröffentlichung des Bildes aus der Kronenzeitung.
Wie wär´s mit diesem Titel für das Bild: “Puppets on a string”?

Wir danken für den Hinweis auf das Bild, diesmal hat nämlich niemand bei uns die Sonntags-Krone gelesen gehabt. Ja, “Puppets on a string” wäre auch keine schlechte Bildüberschrift. Wir beobachten die neuesten “Entwicklungen” der FPÖ auch sehr besorgt, denn Zusammenarbeit ist eine Sache, jemandem permanent die Räuberleiter zu machen eine andere.
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Gmundens Totenglöckchen
Gesendet am 16.12.2014 um 11:39 nachmittags

Vor Genehmigung der Wahnbahn durch Gmundens Kommunalpolitiker, gefolgt von den Landespolitikern, wagte ich es, Status Quo kundzutun, was meine Beliebtheitswerte auf den Nullpunkt sinken ließ. Die Wahrheit ist eben nicht angenehm. Vor der Genehmigung der Wahnbahn hätte Gmundens Bevölkerung schon aufwachen und etwas dagegen unternehmen müssen – zB mit Bau eines maßstabgetreuen Modells – Gewicht außer Acht lassend – aus Material XY. Wäre dieses Modell – lustiger wäre es natürlich mit Menschenfuß bewegt, aber die Gmundner Hauptwohnsitzler gehen 1x/Jahr für 2 Minuten in den Keller lachen, ergo undurchführbar – durch Trauntor bewegt worden, wären Gmundens Dienstnehmer – ergo Kommunalpolitiker – nicht zu nichtdenkenden Handerlhebern mutiert und hätten dieses Wahnprojekt befürwortet.


Gmundens Totenglöckchen
Gesendet am 16.12.2014 um 11:17 nachmittags

Das ist doch toll in der Kuferzeile – vor allem, wenn meistens nur Luft als Fahrgäste von der Strassenbahn transportiert wird. Endlich wird Gmunden belebt – LOL!
Salzburg ist mit dem O-Bus-System Vorreiter weltweit, findet viele Nachahmer. Wäre doch etwas anstelle Wahnidee Stadt-Regio-Tram gewesen, da ökologisch auch sinnvoller.


Gmundens Totenglöckchen
Gesendet am 16.12.2014 um 10:39 nachmittags

BM Mag Krapf hat in seinem Brief recht – die bisherige, fast 18 Jahre währende Bankrotterklärung der köpplschen Politik, gestützt von der einfältigen Gmundner Bevölkerung – Zugezogene auf identem geistigen Unterniveau wie viele Urgmundner. Diese geistigen Minderleister geben leider seit Jahren den Ton an und ermöglichten 3x BM Köppl. Diese Gruppe begreift leider noch immer nicht, dass sie bei Wahl 2009 zum endgültigen Untergang von Gmunden beitrugen. Die Lethargie trug auch nicht dazu bei, endlich einmal ein Zeichen zu setzen und BM Köppl plus seine Handerlhebervasallen aus dem Amt zu entfernen. Selbst Neuwahlen wären möglich gewesen. Da wartete man lieber demutsvoll darauf, dass andere das auf Landes- bzw Bundesebene erledigten, wie offenbar geschehen.
Der arme, neue BM muss als erstes die Mistgabeln auspacken, um den fast 18 Jahre lang angehäuften Mist zu beseitigen und Gummistiefeln anziehen, um nicht gleich im Treibsand der Dummheit der Bevölkerung zu versinken.

@ enser de groot: die Bürger sind die Dienstgeber der Kommunalpolitiker und hätten schon längst die Reißleine ziehen müssen, als Köppl und seine Vasallen plus Gros der Gemeinderäte anderer Coleurs wie Marionetten vom “gelernten Kuhmelker” plus Clan behandelt wurden. Nur, was machte der typische Gmundner Hauptwohnsitzler – er versank in Dienstbotenmentalität gegenüber seinen Dienstnehmern und verkroch sich.

@ gstoan: Warum sich Dickinger als Schriftsteller überhaupt die Niederungen der Gmundner Kommunalpolitik antut, ist ohnehin nicht nachvollziehbar. Als eine der wenigen Personen, die seine Bücher las, ist das noch unverständlicher – nicht nur für mich.

Der arme Günther Neumann. Der muss ja dem österreichischen Steuerzahler auf der Tasche liegen, dass er die Zukunft seiner 5 Kinder sichert – kräftig unterstützt von “Hupf Sepp”, Hiesl und Entholzer. Günther Neumann hätte schon bei Entstehen der Idee ein Gegenpart meines Formats gegenübergestellt gehört. Dann wäre Gmunden nicht auf dem Status Quo, da Köppl und seine Vasallen leider Gottes wie Pudding in die Knie gingen und für dieses Wahnprojekt stimmten, dann erst die Landespolitiker. Ich hätte Günther Neumann als BM sogar geholfen, damit es schneller geht, neue Remise in Vorchdorf für seine Bahn zu errichten. Der Trabi-Fahrer – Chapeau vor diesem BM – Schimpl wäre sicher erfreut über diesen Neuzugang gewesen.
Kein Wunder, warum Wahnbahn erst nach Wahl 2015 in Gmunden weitergebaut wird. Beim “Land” hofft man offenbar auf Kurzzeitgedächtnis der Wähler – sonst würden sowohl ÖVP als auch SPÖ ihr Waterloo auf Landesebene dank dem Projekt bei Wahl 2015 erleben.
Die Gmundner Bevölkerung ist wie üblich in pluralistischer Ignoranz gefangen. Im September wäre Demo gegen Wahnbahn angesagt gewesen mit ohnehin schon blamablen, prophezeiten 20 Personen – nur keiner traute sich hin. Wie üblich ist Gmundens Wichtigtuergesellschaft im Untergrund verkrochen – Gmunden eben wie es leibt und lebt -> Gmunden daher bei DER Bevölkerung vom Untergangsstatus nicht mehr wegzubringen. Da könnte auch kein Wunderwuzzi an neuem GM-BM etwas ändern.


Off Topic
Gesendet am 16.12.2014 um 2:51 nachmittags

Meine besten Genesungswünsche an unseren BGM a.D. Heinz Köppl, der sich bei einem Jagdunfall schwer verletzt hat.

Wir haben das freigeschalten, obwohl wir nicht wissen: ist das ein Fake? satirisch? ernst gemeint?
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


borgare   
Gesendet am 16.12.2014 um 11:01 vormittags

Hallo Freunde!!! Die ÖVP wirft ihre VOLKSVERTROTTELUNGS- MASCHINEN an. Das kann sie gut. In ländlichen Bereichen fällt deren Produkt auf fruchtbareren Boden. In den grossen Städten ist´s mit der Wirkung nicht mehr weit her.

GMUNDL und Konsorten sind schlimmer, garstiger Sand im Getriebe der Maschinen.
Drum weiter so GMUNDL und Konsorten!!! Die ÖVP wird`s auch noch lernen. Aber dann wird sie anders heissen.


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Eine Antwort

  1. Weil oben von den Zugezogenen und deren Unterniveau gesprochen wurde:
    Ich lebe jetzt seit vielen Jahren in Gmunden, das ist mein Hauptwohnsitz. Und ich bin durch meine Tätigkeit im Stadttheater und bei den Festwochen kein Unbekannter. Trotzdem bin ich nicht würdig, den Brief des neuen Bürgermeisters zu empfangen. Bin ich ein Bürger zweiter Klasse? Existiert im Rathaus neben dem Melderegister noch eine Liste der „echten“ Gmundner? Wie viele Generationen muss man hier vorweisen, um darin vorzukommen? Oder muss man ein gewisses politisches Wohlverhalten dargelegt haben? Nicht, dass ich großen Wert darauf lege, die Ansammlung leerer Phrasen, aus denen der Brief besteht, auch persönlich übermittelt zu bekommen. Denn es ist Platzhaltergerede, weil unklar ist, wie die nächste Wahl ausgeht.
    Immerhin hat mich der Nichterhalt dieses Briefs darin bestärkt, mich für eine Änderung in der Gmundner Lokalpolitik einzusetzen!

    Wir wissen auch nicht, was da wirklich los ist. Wir haben dafür von einigen Leuten gehört, dass sie den BGM-Brief mehrmals erhalten haben. Wir vermuten, die kennen sich in der Stadt in ihren Datenbeständen nicht aus. Manche bekommen gar nichts, andere werden mit cross-postings beehrt. Soweit wir das durchschauen, hat man vermutlich verschiedene Datenbanken der Gemeinde für den Versand eingesetzt.
    Datenschutzrechtlich liegt sowieso ein Verstoss vor, weil trotz erkennbar elektronísch erstellter Adressen nicht einmal eine DVR-Nummer auf dem Kuvert oder dem Brief steht. Wir wissen also nicht einmal: ist das eine persönliche, private Aussednung des Bürgermeisters, ist es eine Aussendung der ÖVP oder eine Aussendung der Gemeinde. Anhand des Schriftstücks ist das nicht zweifelsfrei feststellbar. Wir rechedrchieren ohnedies bereits in dieser Angelegenheit. Sicher ist: Wiederum ein Lapsus des neuen BM oder seiner Berater. Da wir nicht wissen, wer für die Aussendung verantwortlich war, können wir nicht sagen, wer da konkret gepatzt hat. Aber wer braucht schon Datenschutzvorschriften, wenn man ein Mandat Mehrheit hat …
    Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

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