Heute:
Babsy Blitzschnell zum Fränkli-Wahnsinn
Unsere Leserleins ebenfalls zu eben diesem
Liebe Leserleins!
Zuerstmal bitte zu entschuldigen, dass unser für gestern angekündigtes Programm ausgefallen ist. Ein paar Serverprobleme ausserhalb unseres Einflussbereichs. Aber schon kommt Ihre Babsy zur Sache.
Anderswo spielen sie den Fiesco zu Genua (Fritzl Schiller), bei uns im Dorf aber das Fiasko zu Gmunden (Autor unbekannt).
Das Desaster rundum die Frankenkredite wird immer dramatischer. Nach unserem heutigen Wissensstand wurden die Gmundner Frankenkredite zu einem Kurs von ca. 1,67 aufgenommen. Die Zinsersparnis haben wir unverändert mit 1,4 Millionen Euro angesetzt (zukünftige Zinsersparnisse aber ausgeschlossen, da unwahrscheinlich, die Zinsdifferenz beträgt nur noch 0,2 % und kann mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen null sinken). Derzeit stehen also vor der Tatsache, dass die aufgenommenen Kredite in Höhe von ca. 8,2 Millionen Euro heute zu ihrer Tilgung (exklusive Zinsen) rund 13,7 Millionen Euro erfordern. Buchverlust 5,5 Millionen!
Sollte der Kurs – wie von vielen Experten erwartet – im Laufe der nächsten Jahre auf 0,8 weiter fallen, werden daraus 8,9 Millionen Buchverlust. Gegenzurechnen wären die Zinsersparnisse in Höhe von 1,4 Millionen.
Wie gesagt: diese Verluste sind noch nicht realisiert. Aber es spricht nichts dafür, dass der Frankenkurs wieder die alten Kursniveaus erreicht. Die Gemeinde ist auf Gedeih und Verderb weiterer Spekulation ausgeliefert. Denn nichts andres bedeutet es, in den Krediten „drin“ zu bleiben und sie nicht jetzt in Euro umzuwandeln. Jetzt in Euro umwandeln hiesse, ca. 4 bis 4,5 Millionen Verlust sofort zu realisieren, sprich: entsprechende Neuschulden aufzunehmen, ohne dass diesen Schulden etwas Aktives entgegensteht. Verlorenes Geld, sonst nichts. Abwarten aber bedeutet, im Finanzcasino hocken zu bleiben und auf Zero zu warten, konkret: darauf zu spekulieren, dass das alte Kursniveau zurückkehr (sehr unwahrscheinlich) oder zumindest ein Teil der Buchverluste wieder gut gemacht werden kann (wenig wahrscheinlich) oder das Risiko einzugehen, die Franken-Schulden faktisch zu verdoppeln. Das nennt man Spekulation! Folge: im schlechtesten aber leider realistischsten Fall 8,9 Millionen neue Schulden einzufahren, denen keine Leistung für die Bürgerleins entgegensteht. Famos gemacht, kann man da nur sagen.
Es hilft wenig, wenn man sagt: das Land habe Frankenkredite nur empfohlen aber nicht angeordnet. Die Gemeindevertreter haben sich offenbar blind darauf verlassen. Wie man hört, wurden Spesenabrechnung in Höhe von 250 Euro stundenlang diskutiert, die Frankenkredite ohne grosse Diskussion abgenickt.
Solche Vorgänge zeigen leider, dass die kommunale Selbstverwaltung längst an ihre Grenzen gelangt ist, mehr noch, diese längst überschritten hat. Inkompetente Lokalpolitiker entscheiden über Dinge und Beträge, die sie nicht mehr überschauen; jonglieren mit Millionenbeträgen, unter denen sie sich nichts mehr vorstellen können, haben aber nicht das nötige Wissen, um mit solchen Beträgen fachlich qualifiziert agieren zu können. Gleichzeitig fehlt eine banale Erkenntnis: lass die Finger von Dingen, die man nicht versteht.
Es ist eine alte Beraterweisheit, die gute und ehrliche Berater ihren Klienten auch immer wieder sagen: keine Geschäfte und keine Geschäftskonstruktionen eingehen, die man selbst nicht versteht. Aber dazu fehlt unseren Volks“vertretern“ die Einsicht. Am Sonntag wird gegen den Kasino-Kapitalismus gewettert, und am Montag im Gemeinderat werden die Jetons angeschafft, mit denen man dann mitzuspielen versucht.
Morgen widmen wir uns dem Spitals-Skandal, denn anders kann man die Vorgänge nicht nennen, die sich jetzt abspielen. Oder was sonst ist ein demagogisch agierender Landeshauptmann, der im Wahljahr versucht, mit den Neidkomplexen auf Stimmenfang zu gehen und zu diesem Behelf die OÖ-ÖVP-Variante der Millionärssteuer als populistisches Propagandainstrument einzuetzen versucht? Die Patienten auf den Wartelisten merken die Absicht und werden hoffentlich entsprechend verstimmt abstimmen – auch wenn die Alternativen wenig berauschend sind.
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl
Wichtige Postings der letzten beiden Tage. Hochinteressant, unbedingt lesen!
Argusauge
Gesendet am 20.01.2015 um 11:58 vormittags
Antwort auf borgare
Verantwortung einfordern – was ist das?
Blogger können Verantwortlichkeit der Gemeindepolitiker einfordern, aber wie ich die Situation als enheimischers Bürgerlein (ja genauso sehen uns die Politiker – diminuitativ ) einschätze, scheren sich die darum nicht. Dazu sind sie viel zu sehr abegehoben. Man bekommt ja nicht einmal eine Antwort als Bürger von ihnen. Erst bei den Gemeinderatswahlen werden sie sich wieder an die Bürgerleins erinnern und sich bei ihnen einschleimen mit einem Kugelschreiber oder sonst was.
Wilhelm Krausshar
Gesendet am 19.01.2015 um 11:12 vormittags
Liebe GmundnerInnen, in dem Bericht über die Kreditaufnahmen der Gemeinde steht für das Jahr 2004 Investitionskosten Stadtkino/-theater (€ 267.000,–); Als dort dauernd eindeutig mitarbeitend und den Zustand des Hauses kennend frage ich mich, wo denn dieser Betrag gelandet ist. Zu sehen sind die Investitionen nur in einer Bar im Keller für den Jägerball….
Also bitte um Auskunft.
Argusauge
Gesendet am 19.01.2015 um 10:43 vormittags
Denn sie wissen nicht was sie tun!
Unter dieser Devise werden die Gemeindepolitiker nie zur Verantwortung gezogen. Ich erinnere mich noch an die Begründung der Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Verfahrens in Sachen Lacus Felix (Anzeige der Grünen): “den Gemeinderäten konnte kein wissentlicher Befugnismissbrauch nachgewiesen werden. Die Betonung liegt auf wissentlich. Also, für Befugnismissbrauch aus Ignoranz oder Dummheit gibt es für die Politiker keine Bestrafung.
In der Privatwirtschaft liegen die Dinge anders: wenn einer aus Blödheit sein Unternehmen in die Insolvenz schlittern lässt, wird er schon wegen fahrlässiger Krida zur Verantwortung gezogen.
Ich finde die Auflistung der Beschlüsse des Gemeinderates durch gmundl sehr hilfreich, um sich ein Bild über die Qualifikation unserer Gemeindevertreter zu machen. Besonders in Erinnerung ist mir noch der Ankauf der Tennishalle von Asamer Freund Kaindl in einer eigenmächtigen Aktion von Bürgermeister Köppl, der niemanden gefragt hat. Das Ungeheuerliche aber ist, dass die anderen Parteien diese eigenmächtige undemokratische Entscheidung von Bgm. Köppl nachträglich abgenickt haben. Also, die anderen Parteien, auch die SPÖ, sind nicht freizusprechen. Sie haben durch Anpassung und Nichtstun geglänzt.
Weiters empört mich noch die Entscheidung, dass man für die Studie des Seetunnels einen Frankenkredit von 582.000 Euro im März 2005 aufenommen hat. Dieser Betrag wurde nicht nur sinnlos hinausgeschmissen, sondern fällt dem Steuerzahler auch jetzt durch die Frankenaufwertung neuerlich auf den Kopf. Wäre sehr interessant, wer von dieser Studie profitiert hat.?
Dank von gmundl werden es die Lokalpolitiker nicht mehr so leicht haben, uns vor den heurigen Wahlen Sand in die Augen zu streuen. Da können sich die Politiker bei uns einschleimen wie sie wollen, dem Grossteil der Bevölkerung wurden die Augen geöffnet.
Gmundl hat zur Aufklärung der Bevölkerung viel beigetragen. Besonders die letzten sachlichen Beiträge mit der Auflistung der Aktivitäten der Gemeindepolitiker ist sehr hilfreich für eine Entscheidungsfindung bei den kommenden Wahlen. Gmundl, weiter so, immer wieder die Bevölkerung erinnern, was unsere Volksvertreter, die sich meist sehr abgehoben benehmen, uns antun. Leider ist oft das Gedächtnis der Menschen sehr kurz.
gmundl 
Jeder Korruptionsstaatsanwalt, der an einen Gmundner Kommunalpolitiker, zugleich Synonym der Gmundner Gesellschaft, in den letzten Jahren anstreifte – von BGM ADE Köppl abwärts – konnte nur zur Erkenntnis kommen: „Sie wissen nicht, was sie taten und Dummheit ist bekanntlich nicht strafbar“.
Ich erdreistete mich schon, Auge in Auge mit Gmundens Kommunalpolitikern zu reden. Antwort bekam ich auch. Ich wusste gar nicht, dass die von mir Angesprochenen so schnell rennen können – Speedy Gonzales war Schnecke gegen die, wenn sie mich nur sahen und ich wieder recht hatte bei Causa A, B oder C etc. Als Orakel von Gmunden hätte man mich ab 2009 verpflichten können.
Gmundens Bevölkerung hätte vor spätestens 10 Jahren ausgetauscht gehört – die Zugezogenen ab in ihre Heimatdörfer inkl Nachwuchs, die einfach gestrickten Urgmundner ab ins „Death Valley“. Mehr als 5 Gmundner Bürger, auf deren Niveau man aufbauen hätte können, wäre nicht übriggeblieben.
2009 wurde bei Wahl endgültiger Untergang von Gmunden besiegelt dank DER Bevölkerung. Die geistige Unterschicht – da hilft auch kein Studium und ein akademischer Titel, der Horizont blieb gleich klein, reicht nur mehr bis zur nächsten Zimmerecke, nicht 1x mehr bis zum Traunstein – die sich seit Jahrzehnten für die Oberschicht hält und glaubte, ganz Gmunden gehört ihnen, trägt Hauptschuld am Totenstatus von Gmunden. Resultat dieser Fehleinschätzung sieht man nun.
Antwort auf borgare
Verantwortung der Politiker:
borgare, Du hast schon recht, wie meine Erfahrung gezeigt hat, ist Durchhaltevermögen und Dranbleiben beim politischen Geschehen sicher bis zu einem gewissen Grad zielführend. Tatsache aber ist, dass ich persönlich mir oft viel Mühe gemacht habe, an gewisse Lokalpolitiker zu schreiben oder sie angerufen habe, und von ihnen nicht einmal eine Antwort bekommen habe, geschweige dass sie Argumente liefern. Manchmal verlässt auch mich Argusauge zeitweise der Optimismus, besonders bei der derzeitigen finanziellen Situation in Gmunden.
Die Lokalpolitiker müssten für ihre Entscheidungen viel mehr in die persönliche Verantwortung gezogen werden. Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen müssten klar darlegen, wer namentlich für oder dagegen etwas gestimmt hat, und für ihr Stimmverhalten persönlich verantwortlich gemacht werden. Diese Protokolle sollten auch veröffentlicht werden (Amtstafel u. Internet). Wir als Bevölkerung sollten unsere Volksvertreter besser kennen. Natürlich verstecken sie sich gerne unter der Anonymität, und wenn der Schaden eingetreten ist, war keiner schuld .Die derzeitigen Gesetze schützen aber die Politiker, man kann sie nicht zur Verantwortung ziehen, denn die Politiker haben sich ja die Gesetze selbst gemacht, zu ihrem Vorteil.
Dein Argument, „bohren harter Bretter“ wird langfristig sicher zielführend sein, obwohl wir derzeit schon den Schaden durch fahrlässiges Handeln der Politiker davongetragen haben. ..