Schwierige Demokratie

Heute:
Elisabeth Rumpf zu Bürgerlisten
Karl Kammerhofer detto

Liebe Leserleins!

Das Thema „Bürgerlisten“ ist heikel. Naturgemäss. Es gilt, die richtige Balance zu finden zwischen repräsentativer Demokratie und direkter. Denn oft dienen die Instrumente direkter Demokratie nur der Durchsetzung von Einzelinteressen. Andererseits: auch die repräsentative Demokratie leidet unter solchen Vorgängen. Gerade hier in Gmunden erleben wir, dass die angeblich repräsentative Demokratie von den Machthaberern gekapert worden ist – die enge Verflechtung von ÖVP und Unternehmer-Familien ist eklatant und eklatant schädlich. Mitunter tanzen auch die anderen Parteien bei diesem politisch unappetitlichen Reigen mit. Mal die SP, mal die FP, hin und wieder auch die Grünen. Insofern sind alle Bestrebungen, diese Machtstrukturen aufzubrechen, vorbehaltslos zu begrüssen.

Das ist mit einer der Gründe, warum wir hier im Blog versuchen, einer regen Diskussion Raum zu geben – auch ausführlichen, mitunter ausufernden Beiträgen. Dass ausgerechnet die ÖVP jede Art von Diskurs verweigert, ist bemerkenswert. Man setzt hier scheinbar auf die vermeintliche Machtbasis der absoluten Mehrheit. Die kann bald weg sein. Und ob die FPÖ nach den Wahlen dann wirklich mit Freude und in jedem Fall den Mehrheitsbeschaffer spielen wird, ist nicht so sicher. Auch ist nicht ganz klar, wie sich die Grünen verhalten werden. Bei der Bürgermeisterwahl sind sie unserer Ansicht nach den falschen Weg gegangen mit ihrer Zustimmung zu Krapf. Selbst wenn man Krapf den besten Goodwill entgegenbringt – ein Krapf macht sowenig wie eine Schwalbe schon den Sommer. Hinter ihm kauern die alten Machtkartelle. Krapf soll vorne den sonnigen, leutseligen Kumpeltyp geben, während im Hintergrund die alten Seilschaften weiter werken. So stellt man sich dort das zumindest vor. Hier werden die Grünen gefordert sein, sich eindeutig zu deklarieren. Wir vermissen auch, dass sich „offizielle“ Grüne hier mehr zu Wort melden. Seit Kammerhofer sein Mandat zurückgelegt hat, und jetzt – nach dem Ausscheiden von Elisabeth Rumpf aus den Funktionen – sind keine offiziellen Repräsentaten der Grünen mehr hier unterwegs. Wir bedauern das sehr.

Wir hoffen jedenfalls, dass bei der kommenden Wahl viele Listen antreten – und möglichst wenige Listen, die nur ein einziges Thema beackern. Wenn Frau Rumpf meint, die „Altparteien“ hätten Programme und Grundsätze, dann stimmt das zwar, nutzt aber in der Praxis wenig, weil diese Programme und Grundsätze meist hübsch beschlossen und ebensoschnell in den Schubladen verschwinden. Für die Beurteilung der politischen Praxis taugen diese Programme meist nicht viel. Die meisten Parteien sind da recht verludert, was ihre Inhalte betrifft. Was mit ein Grund ist, warum die Bindungskraft der politischen Parteien nachgelassen hat. Allerdings ist die Warnung von Frau Rumpf vor einer „Lobbykratie“ nicht unberechtigt – leider haben wir die jetzt schon, allerdings verdeckt und gut getarnt in so manchen Vertretern der „Altparteien“. Vielleicht wäre da eine mehr offenkundige Lobbyisten-Tätigkeit sogar besser für die Demokratie, weil man wenigstens weiss, wer hier Lobbying macht. Heute weiss man das leider sehr oft nicht, weil die Dinge ausgemauschelt und mittels „Fraktionsdisziplin“ durchgezogen werden.

Diese Fragen werden in den nächsten Monaten mit Sicherheit noch oft diskutiert werden. Mal sehen, was dann am Wahlabend das Ergebnis dieser Diskussionen ist.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 

Postings.

Elisabeth Rumpf
Gesendet am 16.03.2015 um 7:01 nachmittags

Liebe Babsy, ja ich befürchte, dass von Parteien initiierte Bürgerlisten keine Mehrheiten brechen und Meinungsvielfalt in einem Gemeinderat bewirken werden. Und reine Protestlisten bringen m.M.n. demokratiepolitisch da auch nichts weiter. Ein nur aus Protest und aus “denen da oben werden wir’s zeigen”, ohne Offenlegung politischer Haltungen und Grundsätze, ohne politisches Programm angestrebtes Mandat, entspricht nicht meinem Demokratieverständnis und könnte leicht in Lobbykratur ausarten..Was würde eine Regio-Kritische Liste zu brennenden Fragen der Flüchtlingsaufnahme, der Umverteilung, der Frauengleichberechtigung, um nur einige zu nennen, sagen?
Werter Wilhelm Krausshar, ich unterscheide zwischen BürgerInnenbewegungen, – initiativen und -listen. Und finde es wichtig, Motive und Antriebe, wie Anliegen der bewegten BürgerInnen zu hinterfragen. Nicht alle treten für das Gemeinwohl ein. Wäre es wünschenswert, wenn VertreterInnen einer Pegida im Parlament, im Gemeinderat säßen?
Und Herr König, zum Unterschied zu den meisten BL haben “Altparteien” ein Programm und politische Grundsätze. Basisdemokratisch, gewaltfrei, ökologisch, solidarisch, feministisch, selbstbestimmt – Grundsätze der Grünen stellen für mich Werte dar, für die immer noch zu kämpfen ist.
Werter Karl Kammerhofer, stimme dir völlig zu, dass demokratische Mehrheitsfindung in Vielfalt wünschenswert und anzustreben ist. Ich schaue da ín die Schweiz, denn mein Begehren ist nach direkter Demokratie. Finde echte Direktwahl auch besser als unser System. Bin für Experimente. Babsy, leider ist Vorarlberg halt näher an der Schweiz als Oberösterreich.


Karl Kammerhofer
Gesendet am 16.03.2015 um 8:21 vormittags | Als Antwort auf Bruno Haider .

Betrifft: Wels-Fahrt

Als ich noch in Scharnstein neben dem lebte war die Fahrt mit dem Zug ganz einfach – auch mit dem Auto, wenn man wollte.
Es gab aber einen Grund, warum ich in 90% der Fälle nach Gmunden gefahren bin:
In Gmunden ist mir das Herzerl mit dem Traunstein, dem See , den Ausichtscafes aufgegangen.

Ich sehe ja ein, das ist Geschmacksache. Anderen geht halt das Herzerl in Wels oder in Attnang-Puchheim auf.

Lieber Karl Kammerhofer! Könnte es aber nicht doch eher so sein, dass die Leute aus Vorchdorf zwar vielleicht am Wochenende nach Gmunden kommen, um das von Ihnen geschilderte zu geniessen und ihre Herzerln zu öffnen, aber während der Woche halt doch lieber nach Wels fahren und dort ihre Börseln öffnen? Einfach weil das Angebot besser. grösser, vielfältiger ist? Weil Gmunden schön zum Bummeln entlang der Promenade ist, aber die Geschäfte der Innenstadt meist keine Offenbarung sind? Und ins SEP fahren die sicher nicht – das ist schirch, unpraktisch und mit der Regio kommt man auch in Hinkunft nicht hin (wer latscht schon gern nach dem Einkauf mit Sackerln beladen eine ganz schön lange Strecke zur Haltestelle?). Vom Traunsteinblick und dem See hat man im SEP auch nicht wirklich viel.
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 

 

 

Advertisements

There are no comments on this post.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: