Streit um die Regio

Heute:
Kurze Wahlnachlese von Bruno Beinhart
diverse Gastkommentare und Einserkasterln
Ein Regio-Posting mit Antwort von Babsy Blitzschnell

Liebe Leserschaft!

Die Diskussion um die Regio geht weiter. Heute sind wieder die Gegner eines zugigen Gmundens an der Reihe, ihre Argumente auszubreiten.

Der Ausgang der Landstagswahlen in der Steiermark und im Burgenland erwischte SP und VP voll, und er erwischte die Politiker am falschen Fuss. Die Meinungsforscher haben – wie inzwischen gewohnt – die Prognose vergurkt. Eigentlich stellt sich nur noch die Frage: Warum sollten wir denen, die gerade bei den Vorhersagen des Wahlergebnisses umfragemässig deutlich daneben gelegen sind, jetzt nach den Wahlen ihre Wahl-Analysen glauben, die auf Umfragen aufbauen?

Sprechen wir zuerst von der Steiermark.
Ohne mich selbst loben zu wollen, aber ich lag mit meiner Einschätzung weitgehend richtig. Nur der KP habe ich mehr zugetraut, als dann wirklich herauskam. Der FP ist es offenbar gelungen, fast das gesamte Protestpotential nach rechts zu ziehen. Der Landeshauptmann müsste jetzt eigentlich der Ex-Landeshauptmann sein, würde er seine Ansage von vor der Wahl ernst nehmen (unter 30 % Rücktritt). Jetzt ist das Land wichtiger als ein paar Zehntel-Prozent. Nein, lieber Herr Voves, Sie selbst halten sich für so wichtig. Das Land muss nicht gerettet werden – höchstens vor Ihnen. Das Gute an der Sache: der unfähige Faymann wird wenigstens nicht durch den ebenso unfähigen Voves als Kanzler ersetzt. Alles deutet darauf hin, dass die hohen Verluste weniger mit der Gemeindezusammenlegung zu tun hatten, sondern auf die asozialen Streichungen im Sozialbereich und die allgemeine Unglaubwürdigkeit der Politik zurück zu führen sind. Dass es das Asylproblem war, ist blanker Unfug. Das will uns der inzwischen schon immer peinlich werdendere Filzmaier einreden, der Meinungsbefrager auf allen Suppen und in allen ORF-Kanälen. Das Asylproblem hat höchstens dazu geführt, dass die Politik noch unglaubwürdiger geworden ist, als sie schon war. Wäre es anders, hätte im Burgendland Niessl gewinnen müssen, der gerade in dieser Frage die FP rechts zu überholen versucht hat.

Ja, das Burgenland. Auch dort hat vor allem die SP eine ordentliche Abreibung bekommen. Wie ich geschrieben habe: man nimmt die SP immer weniger ernst. Erst vorige Woche hat der SP-Vertreter im Handelsausschuss des EU-Parlaments, Jörg Leichtfried, entgegen allen vorherigen Beteuerungen für den TTIP-Kompromiss der Handelskommissarin, die voll am Gängelband der Konzerne hängt, gestimmt. Für einen Kompromiss, der keiner ist, da er uns genau jene Schiedsgerichte bringt, die niemand will. Zu einem Zeitpunkt, da wieder eine neue Schweinerei herausgekommen ist, die man in TTIP (und im kandadischen Abkommen) versteckt hat: Ende der Kulturföderung. Und beim Rechtsblinken ist die SP nicht glaubwürdig genug. Da gehen die Leute zu denen, die es besser können: die FP. Dass die FP praktisch kein fähiges Personal für politische Führungspositionen hat, ist der Wählerschaft egal angesichts des Personals, das SP und VP aufbieten können.

Dass in der Steiermark die schwer abgewatschte Koalitin weitermachen wird, ist absehbar. Man hat ja nun wieder fünf Jahre Ruhe vor den Wählern. Dann können die Protagonisten in die nicht verdiente Pension abrauschen.
Die Antworten der Politiker auf die am Wahlabend anstehenden Fragen, fielen genau so aus, wie ich vorhergesagt habe: situationselastisch. Dass der VP-Generalsekretär erklärt hat, er könne mit dem steirischen Ergebnis leben, hat da nur noch satirischen Charakter. Selbst schuld die Bevölkerung, wenn sie die Segnungen der Reformpolitik nicht erkennt und sich stur und verbockt Sorgen um Lebenshaltungskosten, Arbeitsplätze und die Pensionen machen.

Das Zähneklappern von SP und VP in Oberösterreich und Wien hat mit diesem Wahltag endgültig begonnen.

Bruno Beinhart f. d. Team Gmundl


SRT-Umfrage – verloren gegangen?

 Einserkasterl von Es-gab-eine-Umfrage

Es gab eine Umfrage… in allen Regiotram- Anliegergemeinden….
außer in Gmunden.
Interessant wäre, wo die Ergebnisse veröffentlicht werden.
Da die Meinungen in den Familien Gschwandt, Kirchham und Vorchdorf auch innerhalb der Familien, wie ich selbst feststellen konnte, sehr verschieden sind, weiß ich , kann man annehmen, dass auch hier nicht alle mit Steuerverschwendung zufrieden sind….

Die Fragebögen mussten im Sommer 2014 an die Adresse des Technologiezentrums in Gmunden gesendet werden…
und dann hörte man nichts mehr
(zumindest nicht in den bunten Broschüren von S&H)
Nähere Infos erteilt sicherlich gerne jeder interessierte Bewohner dieser BEFRAGTEN Gemeinden.
(vielleicht kugelt ja auch noch irgendwo ein solcher Fragebogen herum)


Regio Entscheidungen

Einserkasterl von Wilhelm Krausshar

Ganz kurz zum verehrten “Radlfahrer”:
Die meisten Entscheidungen wurden im Landtag getroffen, wobei der Gemeinderat in Gmunden gar nicht gefragt war. Und die Gmundner Entscheidung wurde, und das wurde auch gesagt, 2013 getroffen, erst dann wurden die Gmundner informiert, und erst dann begann sich die Gegnerschaft zu formieren.
Und die Verträge mit S&H sind sogenannte privatwirtschaftliche Verträge, die nicht offengelegt werden müssen (und auch nicht werden).
Das als neutraler Beobachter gesagt.

Noch eine kleine Frage, obwohl mir schon gesagt wurde, ich soll nicht so blöd fragen:
Wieso wurde der Klosterplatz jetzt neu asphaltiert, obwohl er doch im September wieder aufgerissen wird?


Eine Antwort

Gastkommentar von Norbert Hausherr

Antwort an Radlfahrer

Ich habe in meinem Vortrag erwähnt, dass ich ÖVP Funktionär bin, wie Sie daraus schließen, dass ich Gemeinderat bin, ist mir ein Rätsel. Ich war nie in der Lokalpolitik und werde es vermutlich auch nie sein. Seit vielen Jahren bin ich in der Wirtschaftskammer als ÖVP Funktionär tätig, derzeit als Vertreter der oö Fahrschulen.

Ich weise daher ihre Unterstellungen zurück, in keiner meiner Funktionen bin ich leichtfertig mit Verantwortung umgegangen.

Vor ca. vier Monaten wurde ich von der Bürgerinitiative eingeladen, ein Alternativprojekt zur Regio-Tram Durchbindung zu entwickeln. Innerhalb von wenigen Wochen haben wir ein Citybuskonzept entwickelt, dass am letzten Stand der Technik ist, in Österreich durchaus beispielgebend ist und dennoch nur einen Bruchteil der Regio-Tram Durchbindung kostet.

Untätigkeit sieht anders aus. Ich frage mich nur, warum der Betreiber des derzeitigen Citybusnetzes mit jahrzehntelanger Erfahrung diese Ideen nicht schon lange realisiert hat?

Eines noch, mit einem Glaubenskrieg hat das rein gar nichts zu tun, sondern mit einer Konfrontation zwischen Lobbying und sachlicher Beurteilung.


Widerstand, Interessen und Pönale

Gastkommentar von Reinhold Kassmannhuber

Der Gastkommentar von “Radlfahrer” sagt, dass drei gestellte Fragen eher offen sind. Gerne versuche ich diese zu beantworten, da ich ja ein netter Mensch bin…

Wir, die Bürgerinitiative “Neustart für Gmunden” haben uns gefunden um die Zugdurchbindung zu verhindern. Uns war schnell klar, dass wir bei allem rechtlichen und inhaltlichen Widerstand eine Alternative für den öffentlichen Verkehr in Gmunden anbieten müssen. Was ja ganz und gar nicht unsere Aufgabe war! Die Experten des Landes hätten das von Anfang an machen müssen: Was ist das beste und dabei kostengünstigste System für einen öffentlichen Verkehr in Gmunden. Sie haben es nicht gemacht, da der Betreiber mit dem Verein Pro Straßenbahn und den Vertretern der Gemeinde jahrelang gemeinsame Sache zu Schaden der Steuerzahler und zum Nutzen des Größenwahn- Projektes gemacht haben.
Dieses Schienen Dreigespann wollte eben immer nur die Schiene – sonst nichts!
Also haben wir – in der Bürgerinitiative selbst und mit Hrn. Hausherr später – das SalCI Konzept erarbeitet. Ohne jegliches eigenes wirtschaftliches Interesse.

Diese Antwort geht auch in die nächste Frage über: Warum konnten wir nicht früher aktiv werden? Das abgekartete Spiel der Dreierrunde war immer einen Schritt voraus: Zuerst “sanieren” wir die Kuferzeile. Wurde wer gefragt? Dann wurde aus der Straßenbahnverlängerung eine Zugdurchbindung. Zu diesem Zeitpunkt wurde schon in Stadt und Land lobbyiert und der wesentliche Gemeinderats- und Landtagsbeschluss vorbereitet. Übrigens, der Verein PRO Straßenbahn dokumentierte das Lobbying perfekt – aber welcher normale Mensch schaut sich ohne Not die Publikationen dieser Schienenfans an? Da wussten sonst nur die Vertreter der Stadt und des Landes davon. Dass nicht der zuständige Landesbeamte aufgestanden ist und gesagt hat: Wo sind die (günstigeren) Alternativen? Naja, der damals zuständige Landesbeamte war im Verein Pro Straßenbahn im Beirat und wie man hört hat er einen Hobby- Straßenbahn – Führerschein. Schön, wenn man so vernetzt ist. Das zeigt das Sittenbild der Schienenbegeisterten und kostet uns jetzt Bürgerinnen und Bürger jede Menge Steuergeld. Am nähesten war die FPÖ als Gemeinderatsfraktion, die sich tapfer gewehrt hat aber in allen Instanzen des Landes arrogant abgewiesen wurde. Auch ich lese nicht jedes Mal Landtagsbeschlüsse, zumal sie dann auch noch so handlich und unauffällig verpackt sind. Falls irgendein Bürger früher Wind von diesem Größenwahn- Projekt bekommen hat, hat es zumindest keinen Einfluß auf die koordiniert lobbyierte Durchführung des Projektes gehabt.

Wir kennen die Landtagsbeschlüsse und Gemeinderatsbeschlüsse. Wir sind auch über den Finanzierungsvertrag zwischen Gemeinde, Land und dem Betreiber informiert. Auch wissen wir über die Kontrollberichte des Projektes an Gemeinde und Land Bescheid. In all diesen Dokumenten steht nichts von Pönalen. Es gibt aber den Verkehrsdienstleistungsvertrag zwischen Land und dem Betreiber; der ist ja privatrechtlich und nicht einsehbar. Natürlich kennen wir auch nicht die Verträge zwischen Zuglieferanten und Betreiber. Von welchen Pönalezahlungen BM Krapf und LR Entholzer sprechen, weiß ich nicht. Entweder ist das im Verkehrsdienstleistungsvertrag oder anderen Verträgen der öffentlichen Hand und dem privaten Betreiber; oder ein eventuelles Problem der Pönalezahlung des Betreibers wird bereitwillig von der öffentlichen Hand für das Argument “ein Stopp geht jetzt wirklich nimmer” übernommen.

Dipl.-Ing. Reinhold Kassmannhuber
Bürgerinitiative Neustart für Gmunden


Autohasser und andere Widersprüche

Ein Gastkommentar von AndyB

Lieber Radlfahrer,

da gibt es nicht nur Straßenbahngegner und Straßenbahnbefürworter, sondern es gibt auch noch die “Autohasser” …..

Sie sind mir noch eine Antwort schuldig: für was benötigen Sie dringend eine Straßenbahn durch die Innenstadt, wo Sie doch in der Nähe der Haltestelle Klosterplatz wohnen?

Einen Widerspruch in Ihrem Posting sehen Sie da nicht?
– “Sie stoppten sowohl die Befürworter der Straßenbahn als auch die Gegner, wenn sie angriffig wurden.”
– “Es waren ein paar Befürworter anwesend, die aber eher eine Beobachterrolle einnahmen.”
– ” es waren ja eh fast nur Straßenbahngegner anwesend und die tun einander nichts”

Ja was denn nun? Wenn die Befürworter gestoppt wurden, wenn sie angriffig wurden, dann waren sie ja nicht nur Beobachter. An was haben Sie denn Befürworter und Gegner erkannt? Die nichts sagten, waren alles Befürworter (???), und die Gegner “die tun einander nichts” …. haben Sie gedacht, Sie müssten um Ihre Gesundheit fürchten?

In Ihrem Beitrag vermisse ich auch irgendwie ein Statement. Sie schreiben zwar, was da so abgelaufen ist, und welche Fragen Sie gestellt haben, aber auf den eigentlichen Inhalt und den Sinn der Veranstaltung, nämlich die Vorstellung der Busse und des Konzepts, gehen Sie überhaupt nicht ein.

Das Sie nun keine konkreten Antworten auf Ihre Fragen bekommen haben bzw. nicht die gewünschten Antworten, das liegt schon an der Natur Ihrer Fragen. Wie schon gesagt, es war eine Vorstellung des Konzepts und keine (politische) Diskussion und auch kein Befürworter vs. Gegner Veranstaltung.

Übrigens waren bei der S&H Veranstaltung von vornherein überhaupt keine Fragen erlaubt, was eigentlich schon für sich spricht …..

Was halten Sie denn nun von den Bussen oder dem Konzept? Könnten Sie damit leben, oder bestehen Sie da auf einer Straßenbahn?! Das wäre doch viel interessanter zu erfahren.

Allgemeines
Mir sind noch ein paar grundsätzliche Dinge in den Sinn gekommen.

Verkehr
Es glaubt doch wohl niemand ernstlich, man würde auf den Autoverkehr verzichten können. Was macht denn jemand aus Neukirchen oder Altmünster (oder der Bauer außerhalb) wenn er seinen wöchentlichen Großeinkauf macht? Der wird doch nicht mit einem öffentlichen Verkehrsmittel einkaufen fahren. So etwas zu glauben, ist doch eine Illusion!

Die Verkehrsführung an sich ist schon eine Katastrophe. Die Hauptstraße: Fahrbahn in Höhe McDonalds steht auf der rechten Spur “Gmunden” und auf der linken Spur “Bad Ischl”. Das man auch auf linken Fahrspur nach Gmunden kommt, ist für den Ortsunkundigen nicht ersichtlich. Also biegt er ab und fährt durch die Innenstadt.

Schon auf der Autobahn Salzburg – Gmunden (und auch auf der Autobahn Passau – Linz) fangen schon kurz hinter der Grenzen völlig sinnlose Beschilderungen an. Da steht dann an den Ausfahrten “Attersee” oder “Bad Ischl” etc. obwohl das dann 80 oder mehr km Landstraße bedeuten würde. Der Ortsunkundige fährt dann (völlig überflüssig) durch alle möglichen kleinen Ortschaften und einen riesigen Umweg. Und dann redet man über die Umweltverschmutzung.

Gesundheitsversorgung
Als Einheimischer ist es schon unmöglich, spontan einen Facharzt aufzusuchen. Da muss man mit Wartezeiten von Wochen rechnen. Selbst wenn man dann einen Wahlarzt nimmt, da hört man : “wir nehmen keine Patienten mehr an” oder “ich habe erst einen Termin in 3 Wochen”. Oder man bekommt zur Antwort: “dann müssen sie halt nach Welz (Linz, Vöcklabruck) ins Krankenhaus fahren”.

Bricht man sich abends die Haxn oder bekommt einen Herzkasper, dann sieht es ganz schlecht aus ….

Man will mehr als Tagestourismus ….. nun vermitteln sie mal einem Touristen, er müsse 40 km in eine Klinik fahren. Der denkt ja, er würde sich in einem Entwicklungsland befinden.
57 Millionen für eine völlig unnötige Straßenbahn verballern, um die “Umwelt zu entlasten” (und das ist ja nur die Spitze vom Eisberg der Steuerverschwendung), aber keine vernünftige ärztliche Versorgung.

Österreich war mal weltweit unter den Spitzenreitern der Länder, was Bildung, Lebensqualität und ärztliche Versorgung betrifft.

Neulich habe ich einen Bericht im TV gesehen, da ging es um “Erdbeerpflückerinnen” aus Rumänien, die in Deutschland arbeiten.
Die bekommen bis 12 Euro die Stunde. Das Pflegepersonal – dem sie ihr Leben anvertrauen verdient – nicht viel mehr …….

Sorry … ein bissel hin und her gesprungen, aber das musste ich mal loswerden.


Ein Posting mitsamt einer Antwort von Babsy Blitzschnell.

Radlfahrer
Gesendet am 31.05.2015 um 9:00 vormittags

Behindertengerechte Öffentliche Verkehrsmittel ab 2016

Haben die Strassenbahngegner vergessen, dass ab 2016 das EU Behindertengesetz für Öffis gilt. Aus diesem Grund hätte auch die putzige Strassenbahn in der derzeitigen Form eingestellt werden müssen. Die SALCI Hybridbusse müssten also sehr grosse Busse (nicht wie von den Strassenbahngegnern kolportierte Mini-Busse) sein, um auch mit einem Rollstuhl einsteigen zu können. Wie gross diese Busse wären, kann man sich vorstellen, nämlich fast so gross wie die Strassenbahn. Toll, wenn diese tonnenschweren Hybridbusse durch die engen Gassen von Gmunden donnern. Ausserdem müßten sie bei den Steigungen in Gmunden ständig auf Dieselantrieb umstellen, wo bleibt dann die Umweltfreundlichkeit? Zusätzlich,wenn so ein Bussystem nicht genügend ausgelastet ist, stellt man einfach Buslinien ein (wie schon passiert in der Stelzhamerstrasse, Tennisplatz – die Bushaltestellentafeln sind noch da, aber auf einen Bus kann man ewig warten!!). Einen Bus kann man ja leicht einstellen. Kurzum, man kann sich eigentlich nicht auf einen Bus verlassen, wie die Erfahrung gezeigt hat..

Bin schon neugierig, wie die Strassenbahngegner und die Schickimickis in ihren SUVs (die werden einen SALCI Bus sicher nie benützen) hart arbeiten werden, um ein solches funktionierendes EU-konformes Bussystem auf die Beine zu stellen..Bis heute haben sie nichts “zambracht” ausser reden und reden u. polemisieren., Aber vielleicht geschehen noch Zeichen und Wunder…..

Dazu eine Anmerkung der Redaktion:
Unser Bruno hat das mit den Vorschriften der EU schon vorige Woche haargenau beschrieben. Radlfahrer unterliegt hier einem Irrtum. Darum nochmals die Kernpunkte.
Die Nostalgie-Bim hätte nicht eingestellt werden müssen, sie hätte nur nicht mehr als öffentliches Verkehrsmittel gegolten, sondern als Touristenattraktion. Damit hätte aber S&H die lukrativen Subventionen verloren, weil nur Öffis auf diese Art gefördert werden dürfen. Also hat S&H sich was einfallen lassen, um auch weiterhin Subventionen erhalten zu können. Und genau das ist das Problem: das Regio-Konzept erfüllt die Bedürfnisse von S&H, aber nicht die der Bevölkerung. Radlfahrer zählt zu seinem Glück zu jenen ganz wenigen Leuten, die halt was von der Regio haben, weil er direkt an der Strecke wohnt und die Regio rein zufällig genau sein extrem individuelles Einzelbedürfnis abdeckt (mit dem Rad in der Regio zum Radfahren fahren).

Und was die Busse betrifft, liegt Radlfahrer inhaltlich falsch. Es werden längst Kleinbusse eingesetzt, die behindertengerecht sind und auch die Mitnahme von Rollstuhlfahrern ermöglichen.
Ausserdem, auch das muss man sagen, ist es nicht die Aufgabe der Regio-Gegner ein alternatives Bussystem “auf die Beine zu stellen”. Diese Behauptung wird durch ihre dauernde Wiederholung nicht richtiger. Es ist Aufgabe der Politik, ein vernünftiges Verkehrssystem “auf die Beine zu stellen”, oder besser: auf die Räder zu bringen. Schon die Präsentation eines Gegenkonzepts ist mehr, als die Politik bisher zuwege gebracht hat.
Auch die Gegner des Lacus-Infelix-Hotels waren und sind in keiner Weise verpflichtet, einen anderen Hotelbau “auf die Beine zu stellen”. So wie ein Filmkritiker keinen besseren Film drehen muss, ein Musikkritiker nicht besser fiedeln können muss als ein Philharmoniker und ein Buchkritiker nicht bessere Bücher schreiben muss …
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Die Freude von Alfred E. Neumann ist grenzenlos. Tagtäglich findet er neue Gründe, sich wie narrisch zu freuen. Daher auch heute wieder ein neues „Mich beutelts vor Freude“-Sujet.

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