Heute:
Bruno Beinhart zu Flüchtlingen und den Wahlen
Einserkasterl von Traunseewiener über Angst vor der Wahl
GK Marge Lila über Schwindelanfälle
GK Peipino zu über immer wieder Regio und de Groot
GK Poli-Ticker über FJ-Platz und Spaten

Liebe Leserschaft!

In den letzten zehn Tagen vor der Wahl heisst es in allen Parteien Volldampf voraus. Obwohl sich in der Wählerschaft wenig bewegt. Diese geringen Bewegungen der letzten Tage führen aber doch zu einigen Klärungen auf Landesebene.

Die Verluste der ÖVP werden sich nicht vermeiden lassen. Allerdings dreht sich derzeit alles bei der ÖVP rund um die 40%-Marke. Mal drüber, mal drunter. Momentan sieht es so aus, als ob der Vierer vorn gehalten werden könnte. Eine extrem schmerzhafte Niederlage. Aber mit einem Vierer vorn wird man sich zum Wahlsieger erklären, und wieder einmal verlauten „Wir haben verstanden“. Natürlich hat man nichts verstanden. Man wundert sich nur über das Verhalten der Wähler.
Der Verlust des zweiten Platzes des SPÖ ist aus heutiger Sicht unabwendbar. Die Grünen stagnieren oder verlieren leicht. Die FPÖ hält stabil Platz zwei, kann aber ihr Potential nicht ausschöpfen. Sie hat vermutlich in der Flüchtlingsfrage überzogen. Wie die Stimmung aber sich bis zum Wahltag entwickelt? Da kann noch viel geschehen. Die Eskalation vom letzten Wochenende kann unabsehbare Folgen für die Wahlen haben. Immerhin liegt das Thema „Asylanten“ an zweiter Stelle für die Begründung der Wahlentscheidung. Wenn man den Meinungsforschern glaubt. Die Neos kommen gerade so in den Landtag, aber immerhin mit zwei Mandaten.

Interssant an diesen kleinen Verschiebungen ist die Wirkung auf die Landesregierung. Auf die Zahl der Landesräte. Die absolute der ÖVP in der LR ist ziemlich sicher weg. Die SPÖ kommt bei den Landesräten mit einem echt blauen Auge davon. Sie kann mit ein wenig Glück ihre zwei Landesräte halten, die FPÖ springt von einem auf drei, die ÖVP fällt von fünf auf drei oder vier, die Grünen fliegen aus der Landesregierung. Angesichts der Leistungen von Anschober ist das berechtigt. Dass ausgerechnet die FPÖ der Nutzniesser ist, erfreut nicht alle. Im Bereich des Möglichen ist auch, dass die ÖVP vier Landesräte erhält, die FPÖ nur zwei, detto die SPÖ plus 1 Grünes. Oder ÖVP 4, FPÖ 3, SPÖ 1 und Grüne 1. Das sind dann die Zufälle der Wahlarithmetik: es gibt am Ende drei „restliche“ Landesregierungssitze, um die sich vier Parteien wahlarithmetisch „raufen“. Die Grünen werden vermutlich am Wahlabend lange zittern müssen, bis klar ist, ob Anschober sein geliebtes Sesserl weitere sechs Jahre für sich selbst warm halten darf. Auch für die SP wird der zweite Landesrat eine Zitterpartie sein. Die FPö kann sich wie so oft zurücklehnen: ob zwei oder drei ist egal, ein Sieg mit Erdrutschcharakter steht mit grosser Sicherheit ins Haus.

Was sich in den letzten Tagen in Sachen Asylanten abgespielt hat, kann man kaum noch kommentieren. Das monatelange Versagen der Politik setzt sich auf gesteigerte Stufenleiter fort. Jetzt stellt man quer durch Europa nach dem Zufallsprinzip Schranken bei den Grenzen auf, stoppt Züge, lässt sie wieder fahren, macht die Schranken wieder auf. Jeder versucht, die Menschen los zu werden und dem Nachbarn zuzuschieben. Hat da mal jemand etwas von der Europa-Idee gefaselt? Von europäischer Solidarität? Die gilt nur beim Blechen durch die Nettozahler. Die neoliberale Ego-Ideologie hat dazu geführt, dass jeder nur versucht, selbst billig aus der Krise herauszukommen und dabei möglichst viel Geld aus Brüssel einzustecken. Es ist das, was unser oftmaliger Gastkommentator Michael Amon schon oft kritisiert und benannt hat: „Das Europa der Pfeffersäcke und Krämerseelen“.

Man hat den Leuten immer nur eingeredet, sie würden von Europa profitieren. Die „Profite“ für die grosse Mehrheit der Menschen sind ausgeblieben, einige wenige mitsamt ein paar Konzernen haben die Gewinne eingefahren. Die normalen Menschen zahlen die Zeche. Jene Staaten der Osterweiterung, die unzählbare Milliarden kassiert haben, verweigern jetzt die Solidarität, nachdem ihre Arbeitslosen vorher schon die österreichischen und deutschen Arbeitsmärkte geentert und sich als Lohndrücker „bewährt“ haben. Nach der Ruinierung der Arbeitsmärkte geht es jetzt an die Ruinierung der Nettozahler und die Beseitigung der letzten Reste europäischer Werte bzw. die Zerstörung der Vorspiegelung dieser Werte. Kann jemand erklären, was ein Ungarn unter Herrn Orban in der EU zu suchen hat? Die FPÖ meint, man solle ihn nachahmen. Das verspricht Schlimmes! Das Orban-Ungarn gehört nicht nachgeahmt, sondern längst aus der EU hinaus geschmissen. Dafür gibt es aber keine Regeln. Leider! Man sollte all den Ländern endlich den Geldhahn abdrehen, die versuchen, sich in der Asylanten-Frage aus der gesamteuropäischen Verantwortung zu stehlen. So, wie sie es schon in der Griechenland-Frage gemacht haben.

Welche Folgen diese katastrophale, selbstverschuldete Situation auf die Wahlen in OÖ und Wien haben wird, muss man mit grosser Besorgnis abwarten. Die Stimmung in der Bevölkerung kann schnell umschlagen. Da braucht nur etwas Unvorhergesehens geschehen. Eine Auseinandersetzung zwischen Ordnungskräften und Flüchtlingen etwa, wie sie auch bei Rock-Festivals durchaus und regelmässig vorkommt, schon haben die Angstprediger Oberwasser. Die europäische Politik darf sich nicht wundern, wenn Rechte und Rechtsradikale europaweit Aufwind spüren. Aber die EU, sonst ein Zentrum dauernder, meist sinnloser Ansammlungen von Beamten und dauerreisenden Politikern, bringt nicht einmal einen spontanen Krisengipfel zusammen.

Die grossen Probleme der Zeit sind nur mit einem geeinten Europa zu lösen. Aber die Frage ist: mit dieser Art von EU?

Bruno Beinhart f. d. Team Gmundl

Nebenbei gefragt: wer ist eigentlich so doof, einen Wahnsinns-Event wie die Hubschrauber-Tage zu befürworten? Soll Gmunden jetzt nach Keramik-Stadt, Kur-Stadt, Uni-Stadt und Überhaupt-total-alles-Stadt auch noch Lärm-Stadt werden? Wobei man zugeben muss: das letztgenannte Konzept der maximalen Lärmerregung ist bisher das einzige, das funktioniert, wie die Lärmorgien des letzten Sommers zeigten. Im Sinne der Lärmerregung, nicht im Sinne der Attraktivierung des Lebensraums Gmunden.
Ein derartiger Event ist sowas von retro! Lärm während des ganzen Wochenendes, wann haben Bürger eigentlich noch ein Recht auf jene notwendige Ruhe zur Erholung, die sie benötigen, um in unserer immer irrer werdenden „Leistungs“gesellschaft jene Werte schaffen zu können, die von unserer Politik bei sinnlosen Projekten und Events mit leichter Hand verpulvert werden?
Nochmals: Hubschrauber-Tage sind das letzte (so wie Kunstflug-Tage, zuletzt mit jeder Menge Toter!). Sie schädigen die Nervenkostüme der Menschen, haben einen CO2-Abdruck, dass jeder der viel gelästerten SUV-Fahrer nur erblassen kann vor Neid, und die dauernden Überflüge über bewohntes Gebiet sind gefährlich. Dieses Zeug fällt ja manchmal auch herunter. Diese Risken nimmt man gern in Kauf, wenn es um die Rettung von Menschenleben geht. Ein Unterhaltungsmedium sind Hubschrauber aber in keinem Fall. Was sagen eigentlich die Grünen zu diesem unglaublichen Schwachsinn?

Angst vor der Wahl

Einserkasterl von Traunseewiener

Also das Foto vom Engelhofer Bahnhof ist echt schmerzhaft. Der Anschober ist doch echt zum “Krenreiben”. Die vielegschmähte Vassilakou in Wien bemerkt man zumindest. Anschober nicht, und eigentlich die SP in OÖ und Gmunden auch nicht. Trauen sich die nicht, oder können sie nicht, oder haben sie Angst, dass sie dann vom Pühringer nicht mehr zu den Sitzungen eingeladen werden? Entschuldigung für den Sarkasmus, aber ich fürchte mich echt vor der Wahl. Im Grunde haben SP und Grüne ein Personalproblem, und die oberste Parole lautet offenbar ” nur net auffallen …”

PS: Bitte so kritisch weiterberichten!

Schwindlig wird einem, Herr Bürgermeister!

Gastkommentar von Marge Lila

Nein, ja, nein, ja, vielleicht, eher nicht, oder schon, nein, ja, ……..
Unserem Bürgermeister muss ja derzeit schon total schwindelig werden. Gestern noch nein, heute ja, wohin wird er sich morgen wenden müssen, der Ärmste??? Ich hab wirklich keine Ahnung mehr, wofür der Mann steht. Wir erleben derzeit in rasender Geschwindigkeit bürgermeisterliche Meinungswechsel. Aktuell verdreht sich unser Bürgermeister in Sachen „Direktverbindung Gmunden / Pinsdorf“ den Hals. Gestern noch wurde uns hartnäckig versichert, dass wir diese nicht brauchen. Da half es auch nichts, dass sich sehr viele Gmundner tagtäglich über die Schließung der direkten Straßenverbindung nach Pinsdorf ärgern. Papperlapapp – fahrt doch gefälligst den Umweg über die Umfahrungsstraße, ihr Nörgler! Und überhaupt, Schuld ist die ÖBB. Diese gemeine ÖBB, also wirklich! Als dann aber die B.I.G. zur Wahl antritt und in ihr Programm – zurecht – die Wiederherstellung dieser Verbindung aufnimmt, wird der Herr Bürgermeister nervös. Jetzt heißt es, flux die Kehrtwende machen. Diesen Salto hat er ja schon in der Hotelfrage eingeübt. Gleichzeitig schaltet er auch den schon berühmten Kopierer ein. Der Mann ist ein echtes Talent auf diesem Gebiet. Dabei immer freundlich lächeln und tunlichst nicht zugeben, dass er und sein Team Mist gebaut haben. Mit großer Freude verkündet er jetzt, dass er uns eine neue, ganz tolle PKW-Verbindung zu unseren Nachbarn schenken wird. Er hat sich für uns ins Zeug geworfen und in schwierigen Verhandlungen mit Grundbesitzern diese Bahnunterführung erkämpft.

Ich stelle mir jetzt einige Fragen: Wer sind die Grundbesitzer, mit denen „so hart verhandelt“ wurde? Haben unsere Regio-Helden jetzt auch auf der Straße die Finger im Spiel? Was kostet die neue Verbindung? Wer bezahlt sie? Wann können die ersten PKWs durchfahren? Warum hat Gmunden so patschert mit der ÖBB verhandelt? (Leute, die sich in dieser Sache auskennen, schütteln über Gmundens inferiores Verhandlungsergebnis fassungslos den Kopf). Warum wurde die Luxus-Fußgänger/Radfahrerunterführung, die wir jetzt haben, nicht etwas breiter gebaut, damit sie auch gleich für PKWs befahrbar ist? Da wäre sogar ein Kostenanteil der Stadt verträglich gewesen. Für die Notlösung muss ja schließlich auch Geld in die Hand genommen werden. Sind für unsere Stadtpolitiker Notlösungen prinzipiell die besten und günstigsten Lösungen, oder schnappen sie nur im Wahlkampf danach wie nach einem Rettungsring?

Ich muss leider dieser Erfolgsmeldung doch etwas den krapfschen Lack abkratzen – bei genauerem Hinsehen bekommen wir keine direkte Verbindung nach Pinsdorf, sondern einen weiteren Umweg. Leider. Wir werden wieder brav die Suppe auslöffeln müssen, die uns ÖVP und SPÖ eingebrockt haben. Da werden uns halt noch ein paar Super-XXL-Events dazu serviert (irgendein Wochenende wird sich da sicher noch finden lassen bis zur Wahl), dann schlucken sich diese Brocken leichter runter. Das neue Gmundner Lieblingsrezept vor der Wahl, nämlich „Brot und Spiele“, wird uns ja heuer bis zum Abwinken vorgesetzt. Am vergangenen Wochenende hat man uns als Draufgabe das leichte Spätsommer-Menü „Apokalypse Now“ verordnet. Damit des Spaßes aber nicht genug; gleichzeitig rasen unter dem bedrohlichen Rattern der Hubschrauber noch Seifenkisten den Graben runter, und als Zuschlag gab’s noch den Trödlmarkt. Juhu! Wir freuen uns!

Meine abschließende, dringende Bitte richtet sich an unseren Bürgermeister: Bitte wählen sie am 27.09. nicht die ÖVP!! Versuchen sie es vielleicht einmal mit der B.I.G. oder den NEOS oder so. Bitte, bitte, nutzen Sie das Stimmensplitting!! Sie könnten so Gmunden eine Menge Ärger und Geld ersparen. Sie müssten nicht immer den Kopierer einschalten, wenn sie bei den Bürgern punkten möchten oder bei Stern & Hafferl anfragen, wenn sie den öffentlichen Verkehr in Gmunden modernisieren wollen! Ein Salto in Sachen SRT würde dann auch eher möglich sein. Wir warten darauf! Wir würden uns freuen!

de Groot vs Babsy Blitzschnell

Gastkommentar von peipino

Ich kann Deine Argumente in dieser Diskussion nur unterstützen!
Es ist ja kaum erträglich, wenn man sieht, wie sich Frau de Groot die Auslegung derselben nach ihrem Schema und Gutdünken zurechtlegt.
Es ist sicher nicht schade um die Beiträge. Sie dienen ohnedies nur dazu, das katastrophale Niveau der “Brennessel” auszugleichen und die absurden Argumentationen der Grünen halbwegs gerade zu richten und deren völlig verfahrene Situation fadenscheinig zu begründen.
In diesem Zusammenhang möchte ich auf ein Thema kommen, das immer wieder von Teilnehmern eures Blogs angeschnitten wird:
Es wird immer wieder von den Befürwortern des “Jahrhundertprojekts SRT” dessen Gegnern vorgeworfen, diese sollten sich auch für andere Themen interessieren, und es sei schon langweilig, dass dieses immer wieder angeschnitten wird..
Aber das “Jahrhundertprojekt SRT” ist sicherlich das wichtigste und entscheidenste für unsere Stadt. Und es ist manchen Gmundnern nicht bewusst, wie dramatisch die Entwicklung sein wird, wenn es nicht funktioniert (und die “Chance”, dass dies eintrifft ist leider sehr groß!!).
Ich wurde schon von einigen Geschäftsleuten – die auf den Werbeplakaten mit strahlendem Gesicht für ihr zukünftiges Desaster Stimmung machen – unter vier Augen gefragt, ob dies denn gut gehen werde und wenn nicht, was man dagegen machen könne? !!!!!!!!
Ich frage mich, wieso sie sich dann für das Foto bereit erklärt haben, wenn sie jetzt ebenfalls schon skeptisch sind?
Ich befürchte schon, dass spätestens dann das erste “Heulen und Zähneknirschen” bei ihnen eintreten wird, wenn die Baumaßnahmen einmal so richtig greifen werden, und die Kunden in Gmunden über die (teppichbelegten) Baugruben ihre Einkäufe durchführen müssen.

Eigentlich müsste man sich ein halbwegs erträgliches Wahlergebnis für die SPÖ wünschen! Dann soll doch der ” Zug-Wolferl ” sich das Protestgeschrei der betroffenen Kaufleute anhören!
Ein Kommentar von Frau de Groot wäre dann eigentlich wieder ganz interessant!?
Zur Zeit ist er sicherlich entbehrlich!!

FJ-Patz und Spaten

Gastkommentar von Poli-Ticker

ZUM JUBELBILD der Franz Josef Platz Verschandelung:
Ist ja kein Wunder, wenn die Herrn Steuergeldverschwender mit Helm jedoch ohne Spaten da zum Fototermin aufmarschiert sind.

Hätten sie ja doch wesentlich passender eine Hacke und Motorsäge für die am F.J. Platz geschehene Baumfällung als Nachweis ihres engagierten Stadtverschandelungstums in Händen halten müssen … Und das kommt – so knapp vor einer Wahl – dann doch nicht so gut beim Wähler an …

Am 27. September können die Oberösterreicher und vor allem die Gmundner sich dieser Parteisoldaten (denen es sowieso nur um den Erhalt ihrer bestens bezahlten Jobs in Land und Stadt geht und nicht um den Erhalt der Lebensqualität der Menschen!) per Kreuz am Wahlzettel für die B.I.G. entledigen.
Nur ein politisches Erdbeben ist die Chance für Gmunden … und sicher nicht eine ÖVP, die den Kurzzeitbürgermeister Krapf als eine angebliche Chance für Gmunden plakatiert!

Zitat des Tages

aus dem deutschen Handelsblatt

SPD-Chef Sigmar Gabriel spricht neuerdings von einer Million Flüchtlingen, die er in Deutschland erwartet. Zugleich konnten sich die EU-Innenminister heute Nacht nicht mal auf die Verteilung von 160.000 Asylbewerbern verständigen. Problem und Lösung funken noch nicht auf einer Wellenlänge. Oder deutlicher formuliert: Es gibt Kriegs-, Wirtschafts-, und Verantwortungsflüchtlinge.

Unsere Bundeskanzlerin hält sich viel darauf zugute, dass sie die Dinge vom Ende her denkt. Doch ihre Flüchtlingspolitik ist von einer Symbolik geprägt, die sich nicht auf der Höhe der Herausforderung befindet. So folgte dem Schaumbad in der Flüchtlingsmenge nun das unschöne Geräusch des herunter sausenden Schlagbaums. Dabei liegt zwischen Euphorie und Abgrenzung das weite Feld einer pragmatischen Politik, die den einen hilft, ohne die anderen zu überfordern. Max Weber hat es geahnt: „Das Selbstverständliche wird am wenigsten gedacht.“