Es poltert

Heute:
Bruno Beinhart über neueste Entwicklungen
Gastkommentar von Stefan Gärber über Wohnen in Gmunden

Liebe Leserschaft!

Es poltert in Oberösterreich. Es knirscht nicht mehr nur im Gebälk, sondern die Trümmer beginnen herunter zu fallen. Fliegen uns um die Ohren. Nach den letzten Umfragen weiss man, warum die ÖVP das Land mit Plakaten in geradezu verrückter Hast zupflastert. Ohne dass man noch eine richtige Linie erkennen kann. Die Panik hat die Parteien erfasst. Nein, die FPÖ natürlich nicht. Man kann es drehen und wenden wie man will. Die FPÖ, zuletzt stagnierend, hat in der letzten Woche abgehoben wie eine Rakete. Es wird im Land wahrscheinlich wirklich keine schwarz-grüne Mehrheit mehr geben. Vielleicht auch keinen grünen Landesrat. Das ist nicht das Verdienst der FPÖ, sondern die Schuld der Landes-Grünen. Ebenso wie der Absturz der Schwarzen selbst verschuldet ist. Von den Roten ganz zu schweigen. Wer auf die Ängste der Menschen keine wirksamen Antworten hat, den bestraft die Wählerschaft.

Die FPÖ stösst in dieses politische Vakuum vor und spricht die Ängste der Menschen an, macht damit ihr politisches Geschäft, ebenfalls ohne eine Antwort zu geben. Sie ist ja Opposition, surft auf der Welle der Angst, die von Flüchtlingsströmen produziert wird. Von „Strömen“, die es so nicht gäbe, hätten die Regierenden (in ganz Europa) ihren Job ordentlich erledigt.

In Nickelsdorf wurden am Sonntag rund 1.500 Flüchtlinge in kurzer Zeit nach Wien in Übergangsquartiere gebracht. Womit? Mit der Hilfe von lächerlichen rund 50 (!!!) Taxis. Wieso ist eine Regierung, die über ganz andere Möglichkeiten verfügt, nicht imstande, so etwas nach vielen Monaten des offensichtlichen Zustroms von Menschen regulär zu organisieren? Ich glaube nicht einmal, daß die Mehrzahl der Menschen Angst vor den Flüchtlingen hat. Die haben Angst vor unfähigen Politikern, vor einer gelähmt wirkenden Regierung, vor dem, was nach den Flüchtlingen kommt.

Die FPÖ liefert keine oder falsche Antworten. Das wurde hier schon mehrmals problematisiert und dargestellt. Das ist schade, denn eine Partei, die potentiell von einem Drittel der Wählerschaft gewählt werden würde, hat auch eine Verantwortung über die reine Stimmenmaximierung hinaus. Im privaten Gespräch hört man von vielen FP-Aktivisten durchaus vernünftige Dinge. Sie spiegeln sich in der Parteilinie kaum wieder. Zumachen, Grenzen sperren, abschieben – das sind Scheinlösungen, die nicht umsetzbar sind. Im Moment ist den Menschen das aber egal, sie wollen ihrer Angst Ausdruck verleihen. Da ihnen niemand gute Antworten gibt, schnappen sie nach der FPÖ wie der Fisch im Trockenen nach Luft. Irgend wo hin müssen sie mit ihren Ängsten, also laden sie die am Stimmzettel mit einem Kreuzerl bei der FP ab.

Das Ergebnis: eine noch grössere Wahlschlappe für die ÖVP, als bisher erwartet. Den Vierer vorne kann man sich ziemlich sicher abschminken. Es geht in Richtung Mitte dreissig. Der dritte Platz der SPÖ ist nach oben hin gut abgesichert. Ironisch formuliert. Platz zwei ist in weiter Ferne. Die Schwäche der Grünen verhindert, dass die SP noch weiter absackt. Wir haben es im Land demnächst wahrscheinlich mit zwei recht knapp beisammen liegenden grösseren Mittelparteien zu tun (ÖVP, FPÖ), mit einer größeren Kleinpartei (SPÖ) und einer Kleinpartei (den Grünen). Die Neos werden es nicht schaffen.
In Prozentzahlen: ÖVP 36 %, FPÖ 31 %, SPÖ 17 %, Grüne 9,5 %. Nichts weniger als ein Umsturz. Mit wem Pühringer koalieren wird? Eine Mehrheit hat er nur mit FPÖ oder SPÖ.
Bei den Landesräten scheint der zweite Landesrat der SPÖ nun doch flöten zu gehen. Wie es aussieht kommt die FP tatsächlich auf drei Landesräte (+2 !!!). ÖVP 3 (-2), SPÖ 1 (-1), Grüne 0 (-1). Es bleiben zwei Landesräte über, die zwischen ÖVP, SPÖ und Grünen aus“gekämpft“ werden. Wobei die ÖVP ziemlich sicher einen bekommt, somit 4 Sitze in der Landesregierung haben könnte. Die Chancen der Grünen auf den Landesrat sind etwas höher als die der SPÖ. Letztlich wahrscheinlich eine Frage von wenigen Wählerstimmen und den Zufällen der Wahlarithmetik.

Auch in Gmunden wirkt diese Stimmung sich deutlich aus. Wir haben lange diskutiert, wie wir mit den uns vorliegenden Zahlen umgehen sollen. Wir haben uns entschlossen, jene Variante, die uns am wahrscheinlichsten erscheint, zu publizieren. Dazu ist mit aller Vorsicht zu sagen: es handelt sich in letzter Konsequenz um eine Potentialanalyse auf Basis einer komplizierten, aber plausiblen Modellierung von vorhandenen Daten, mit starker Gewichtung der aktuellsten Umfrageergebnisse auf Landesebene.

Es gibt seit unseren letzten Zahlen eine massive Änderung im zu erwartenden Abstimmungsverhalten, die auch bei den zu erwartenden Mandatsständen zu einigen signifikanten Änderungen führt.

Wir wagen uns also mit folgenden Zahlen aus der Deckung:

ÖVP     35 %  (- 12,7 %)
SPÖ     14 %   (-   7,7 %)
FPÖ     24 %  (+ 10,0 %)
Grüne 13 %  (+   0,8 %)
BIG      11%   (+ 11,0 %)
Neos      2 % (+   2,0 %)
Löcker   1 %  (-   1,8 %)

In Mandaten:
ÖVP    13  (- 6)
SPÖ      5  (- 3)
FPÖ      9 (+ 4)
Grüne  5 (+ 1)
BIG      5 ( + 5)
Neos    0
Löcker 0 (- 1)

Stadtrat:
ÖVP 4 (-1), SPÖ 1 (-1), FPÖ 2 (+1), Grüne 1, BIG 1 (+1)
Auch in Gmunden beisst die ÖVP voll ab. Detto die SPÖ, die damit einen Stadtrat und den Vizebürgermeister verliert, der zur FPÖ wandert. Die Grünen gewinnen ein Mandat, halten ihren Stadtrat. Die BIG gewinnt massiv, stellt einen Stadtrat und erreicht ihr Wahlziel. Die FPÖ wird eindeutig zweitstärkste Kraft. Die Stadtliste von Löcker ist Vergangenheit. Im Stadtrat verliert die ÖVP ebenso ihre Mehrheit wie im Gemeinderat.

Welche Auswirkungen das auf die Wahl des Bürgermeisters hat, ist kaum einzuschätzen. Krapf ist eine sichere Bank für einen eventuellen zweiten Wahlgang, den wir für wahrscheinlicher halten als einen Sieg Krapfs im ersten Wahlgang. Die Frage ist nach wie vor: wen wählen die Wähler der Listen, die keinen BM-Kandidaten aufgestellt haben? Gehen Regio-kritische BIG Wähler zu Enzmann, die ebenfalls Regio-kritisch ist? Oder wählen sie Dickinger (pro Regio ohne Hurra) oder Sperrer (pro Regio mit skeptischen Einwänden gegen die Gestaltung)? Ist die Tatsache, dass Enzmann die FP-Kandidatin ist, ein Hindernis, von Wählern der anderen Listen gewählt zu werden?

Wo liegen bezüglich der Zusammensetzunge des Gemeinderates die grössten Unsicherheiten in diesem Szenario?
Aus unserer Sicht:
a) SPÖ – kann sie in einem kräftigen Endspurt noch soviel Menschen mobilisieren, dass sie zumindest deutlich besser als die Landespartei abschneidet? Das Halten des zweiten Platzes und des Vize-BM ist praktisch auszuschliessen.
b) FPÖ – kann sie die Umfragedaten bis in die Wahlkabine retten? Letztlich insofern egal, als der zweite Platz sehr gut abgesichert ist. Der Zugewinn eines Stadtrates und des Vize-BM ist kaum noch zu verhindern, selbst wenn die SPÖ alle Kräfte mobilisiert. Aber vielleicht geschieht ein rotes Wunder?
c) Grüne – haben einen guten Wahlkampf geführt, haben eine stehr stabile Wählerschaft, in der sehr zugespitzten Stimmung rund um die Flüchtlings-Ängste kann sie aber kaum neue Wähler für sich gewinnen. Die Landespartei mit Anschober (der in der gestrigen Diskussion „rüberkam“ wie ein altgedienter Polit-Bürokrat, ein echter Politruk) ist eine Belastung und bringt keinen Rückenwind. Die Regio-Haltung verärgert auch viele Grün-Wähler. Da ist möglicherweise noch Spielraum nach unten. Der Stadtrat ist aber nicht wirklich in Gefahr.
d) BIG – die grosse Unbekannte. Wir haben auch Szenarien, in denen die BIG die Grünen überholt, und die ein Potential bis 15 % zeigen. Wenn alles sehr dumm für rot bzw. grün läuft, kann die BIG auch knapp vor ihnen zu liegen kommen. Theoretisch sind auch Szenarien denkbar, in denen die SPÖ hinter BIG und Grünen liegt. Wir halten das aber für wenig wahrscheinlich. Denkbarer ist, dass die BIG die Grünen einholt oder gar knapp überholt.
e) Neos – ein Einzug ist noch immer denkbar, aber unwahrscheinlich.
f) Stadtliste Löcker – denkbar, dass Löcker es haarscharf und gerade noch schafft. Die höchste Wahrscheinlichkeit ist aber, dass es diesmal nicht mehr reichen wird. Die Performance der letzten Jahre war unauffällig, auffällig nur sein oftmaliges Mitgehen mit der ÖVP. Die Alleinstellung der Stadtliste als etwas „bessere“, grün angehauchte Konservative ist nicht mehr gegeben. Das kann Krapf mit seinem teilweise neuen Team besser. Wer das will, kann gleich die ÖVP wählen. Wer eine ordentliche Grün-Politik will, kann gleich die Grünen wählen. Die Stadtliste hat sich überlebt. Hier sagen auch wir klar: den jeweiligen Schmied wählen, nicht den Schmiedl.

Eines sollte man bei all dem nicht vergessen: was am Wahltag dann wirklich geschieht, wissen wir am Abend des Wahltags.
Für die Wahlen in Griechenland wurde ein knappes Kopf an Kopf-Rennen zwischen Tsipras (Prognose: 23 %) und den Konservativen (Prognose 21 %) vorhergesagt. Dank niedriger Wahlbeteiligung  (55 %, kein Wunder, man darf zwar eine „Regierung“ wählen, aber nur das machen, was die Gläubigerländer vorschreiben – ein Tiefpunkt der Demokratie, wenn ein Parlament keine freien Entscheidungen mehr treffen kann) und offensichtlicher Fehleinschätzung der Meinungsforscher kam es ganz anders: Tsipras liegt mit rund 35,5 % klar vor den Konservativen mit 28,1 %.

Ehrlicherweise muss man auch dazusagen: die meisten Meinungsforscher halten ein noch stärkeres Abschneiden der FPÖ ebenso für denkbar, wie ein noch deutlich schlechteres Abschneiden von ÖVP und SPÖ. Vieles hängt von der Wahlbeteiligung ab, aber auch davon, ob sich in der Flüchtlingsfrage noch etwas besonders Spektakuläres ereignet. Jedes zusätzliche „Hochkochen“ des Flüchtlingsthemas scheint sich direkt in FP-Stimmen umzuwandeln und zu Lasten von ÖVP und SPÖ zu gehen.

Man muss hoffen, dass die FPÖ mit dieser Verantwortung ordentlich umgeht und endlich zu humanen und handbaren Lösungen findet. Dass die FPÖ endlich darauf verzichtet, die Ängste einfach nur kanalisieren, anstatt brauchbare und umsetzbare Lösungen vorzuschlagen, die diese Ängste beseitigen. Auf Dauer wird man nämlich mit einer Politik, die nichts Glaubwürdiges zur Verringerung berechtigter Ängste unternimmt, nicht erfolgreich sein. Die ehemaligen Grossparteien bekommen das seit Jahren schmerzhaft zu spüren.

Bruno Beinhart f. d. Team Gmundl

Die eingelangten Postings und Kommentare vom Wochenende (danke der Nachfrage, die Zugriffszahlen waren sensationell!) bringen wir morgen.


Leistbares Wohnen in Gmunden
Zwischen Wahlkampf-Gag und ernsten Absichten!

Ein Gastkommentar von Stefan Gärber

Der Gemeinderatswahlkampf in Gmunden gestaltet sich sehr spannend. Ob die mediale Aufmerksamkeit diverser Themen auch die wirklichen Probleme der Stadt Gmunden widerspiegelt, kann bezweifelt werden.

Alle Parteien fordern leistbares Wohnen in Gmunden. Jeder will dabei die Initialzündung geben. Die hat sich zum Beispiel in der Gemeinderatssitzung vom 9. Juli 2015 gezeigt. Um leistbaren Wohnraum in Gmunden zu schaffen, sind wir auch auf die Landes- und Bundesebene angewiesen. Auf die Landesebene dabei im Besonderen. Die Resolution an das Land OÖ das Modell 5×5 umzusetzen wurde leider mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt. Die ÖVP hatte diesbezüglich keinen Vorschlag, die FPÖ verwies auf das Modell des FPÖ-Wohnbau-Landesrates Haimbuchner, obwohl kein Projekt dieses FPÖ-Vorschlags schon in Planung ist. In anderen Traunsee Gemeinden wurde diese Resolution einstimmig beschlossen.

Das 5×5 Modell ist eines von vielen Puzzlestücken um die Herausforderung „leistbares Wohnen“ bewältigen zu können. Dabei sollen bestehende Wohnungen (von Genossenschaften und Privaten) soweit gefördert werden, dass vor allem junge Menschen sich diese Wohnungen leisten können. Nach Ablauf der Förderungszeit muss man aus dieser Wohnung anders als beim FPÖ-Modell nicht ausziehen, sondern kann ohne Förderung in der Wohnung verbleiben. Wir wollen eine Durchmischung des Wohnraums und keine Schaffung von Gettos. Genauere Details: http://jungeswohnen.rocks/

Für mich ist es nun dreist, dass der Bürgermeister diese Forderungen übernommen hat, und unter anderem Namen, als seine Idee ausgibt.

Um die Wichtigkeit dieses Themas aufzuzeigen, campierten wir als Junge Generation in der SPÖ vor dem Gmundner Rathaus. Wir sind uns bewusst, dass wir die Herausforderung gemeinsam im Gemeinderat angehen und ehrlich über alle Vorschläge diskutieren müssen. Mit einem Puzzlestück allein werden wir das als Gemeinde nicht schaffen. Bei der medialen Berichterstattung im Kurier hatte ich das Gefühl, als sei dieses Thema der ÖVP und dem Bürgermeister Krapf unangenehm. Er gab unserem Ansinnen recht, verwies auf das Projekt am Bräugütl und warf die Nebelgranate nach Umgestaltung der Esplanade. Was aber habe ich davon, wenn ich aus Gmunden wegziehen muss, und die ÖVP in Manier der Köppl-Ära Vorschläge auf den Tisch bringt, die in unserer aktuellen Lage als Gemeinde untererste Priorität haben.

Das Projekt am Bräugütl hatte man ursprünglich für Eigentumswohnungen gedacht. Der damalige Bürgermeister Köppl und Stadtrat Ortner waren da schon eventuellen Käufern im Wort. Ohne Rahmenbedingungen festzusetzen oder die notwendige Mehrheit im Gemeinderat dafür zu haben. Der jetzige Bürgermeister Krapf hatte diesen Verkauf genau so abgenickt, wie alle anderen Beschlüsse der Ära Köppl III. Einzig SPÖ und Grüne stemmten sich dagegen, um erstmals seit 20 Jahren wieder ein Projekt für leistbares Wohnen zu ermöglichen. Wir wollten über ein Projekt sprechen, die ÖVP anfangs nur über den Verkaufserlös.

Was die Landesebene betrifft, empfinde ich die derzeitigen Versuche von FPÖ und ÖVP, sich plötzlich für leistbares Wohnen stark zu machen, einfach nur zynisch. Vor der Amtsübernahme von Pühringer als Landeshauptmann hatte das Wohnbaubudget ein Volumen von 287, 3 Millionen – was damals allerdings 11,57 % des Landesbudgets darstellte. Im heurigen Jahr sind für das Wohnungsressort des Landes € 286,7 Millionen oder circa 5,74 % des gesamten Landesbudgets ausgewiesen. Pühringer und Haimbuchner haben in den letzten Jahren an dieser Entwicklung stark mitgewirkt. Im völligen Gegenteil zum Budget steigen jedoch sowohl Mieten, Baukosten und die Anzahl der Wohnungssuchenden in Oberösterreich stark an.

Wenn in leistbares Wohnen nichts investiert wird, so stellt das in Summe keine Einsparung dar. Wenn sich die demografischen Verhältnisse weiter verschieben, Gmunden weiter zur Luxus-Seniorenresidenz wird und die Umlandgemeinden immer jünger werden, müssen dort Kinderbetreungs- und Bildungseinrichten gebaut werden. Wer zahlt’s? Die Gemeinden und das Land!

Stefan Gärber ist Gemeinderat in Gmunden und kandidiert wieder auf der Liste der SPÖ


Was kann dieSPÖ noch machen, um FP-Wähler zu sich herüber zu holen? Um eventuell noch zu verhindern, dass Frau Enzmann von der FPÖ im zweiten Wahlgang gegen Krapf antritt? Um vielleicht gar das Amt des Vizebürgermeisters zu retten? Wir haben die perfekte Lösung gefunden und als Plakat umgesetzt! Nicht Christian Dickinger versus Beate Enzmann ist unsere Lösung, sondern: Dickinger goes Enzmann!
Dazu eine weitere Folge unserer „Wahlplakate, die wir gerne gesehen hätten“.

spoe_plakat_03


 

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