Mit Abstand: Nachbetrachtungen zur Wahl in Gmunden

Heute:
Babsy ganz blitzschnell
GK von Michael Amon: Nachbetrachtungen
GK von Hans Heidinger zur Antwort von Fr. Rumpf

Liebe Leserleins!

Ich mache es heute kurz. Wir bringen einen Gastkommentar von Michael Amon, in dem er sich nochmals mit dem Wahlergebnis der GR-Wahl in Gmunden beschäftigt. Der Autor legt Wert auf die Anmerkung, dass es in der Natur der Sache läge, dass er als Sozialdemokrat sich besonders kritisch mit dem Ergebnis der SPÖ auseinandersetzt. Der Sturz der Gmundner SPÖ in die Fast-Bedeutungslosigkeit verlangt auch nach einer öffentlichen Diskussion, auch wenn dies der eine oder andere in der SPÖ nicht gern sieht und hört. Aber es wird ohnehin Zeit, dass man in dieser Partei endlich die geistigen Scheuklappen ablegt und verräumt (statt die kritischen Geister zu verräumen).

Morgen wird es noch einmal spannend. Sehr spannend sogar! Vor allem in Wien. Alles konzentriert sich bedauerlicherweise nicht auf Inhalte, sondern auf die Frage, ob die FPÖ die SPÖ überholen kann. Unser Tipp: die SP wird deutlicher vor der FP liegen, als man heute annimmt. Sollte das Team richtig liegen, bade ich morgen in Champagner (nein, da darf dann nur mein Lover dabei sein). Liegen wir falsch, ertränke ich Kummer und Fehlprognose im billigsten Fusel, den ich beim Hofer finde. Dazu eine Packung Kopfwehtabletten in Griffweite.

Auch im Salzkammergut wird es spannend. Mal sehen, ob die junge SP-Kandidatin von Altmünster es schafft, Bürgermeisterin zu werden. Das wäre eine schöne Vorgabe für die Gmundner SP. Vielleicht befragt Herr Dickinger einmal seine Altmünsterer Genossinnen und Genossen, wie man das macht, sich zu erneuern. (Wir hätten da natürlich auch ein paar Ratschläge.)

Wenig spannend wird es leider in Wels werden. Da blaue Zug ist dort abgefahren. Bei Irrtum tut Ihre Babsy in diesem Fall gar nichts. Ich habe Wels immer schon gemieden.

Einen schönen Tag und lagern Sie was ein für Sonntag abend, gell!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Ursachen und Wirkungen

Nachtbetrachtungen zur Wahl in Gmunden

Ein Gastkommentar von Michael Amon

Mit dem Abstand von fast vierzehn Tagen vom Wahltag lichten sich manche Nebel über der Wahlentscheidung in Gmunden. Es läßt sich jetzt doch noch besser einschätzen, was geschehen ist.

Man kann es drehen und wenden, wie man will: die ÖVP hat fast alles richtig gemacht. Zwar war es die Landespolitik, die voriges Jahr in letzter Sekunde eingegriffen und einen Personalwechsel erzwungen hat. Aber selbst der gelang, zumindest nach außen, einigermaßen reibungslos. Köppl wurde ins Exil geschickt, Krapf inthronisiert. Eine, wie sich nun zeigte, wirksame Maßnahme. Wirksam vor allem auch deshalb, weil ein Großteil der alten Truppe gleich mit abserviert worden ist.

Trotzdem sah es anfangs des Jahres teilweise trüb aus. Die ÖVP grundelte irgendwo zwischen 23 und 25 % herum, nicht gerade besonders aufmunternd. Allerdings lag Krapf in der Bürgermeisterfrage schon damals bei einer soliden Zweidrittelmehrheit. Was kein Wunder war: weder gab es zu diesem Zeitpunkt offizielle Gegenkandidaten, noch waren die potentiellen Gegner besonders attraktiv. Der für das BM-Amt wohl geeignetste Kandidat, der Grüne Sperrer, war zu diesem Zeitpunkt ohnehin nur Insidern bekannt. Auch der Bekanntheitsgrad von Frau Enzmann (FPÖ) war auf einen kleinen Kreis begrenzt, da sie erst knapp ein halbes Jahr als Stadträtin amtierte. Etwas bekannter war da schon Christian Dickinger von der SP, was aber in seinem Fall auch nicht unbedingt ein Vorteil war. Mit einer Änderung der Politik, mit neuen Ideen und frischem Schwung wurde er von den Wählern offenbar nicht in Verbindung gebracht, dazu war er schon zu lang in der Kommunalpolitik.

Dazu gesellten sich innerparteiliche Probleme, an denen Dickinger nicht ganz schuldlos war. Die SPÖ war daher auch im Jänner schon dementsprechend schwach unterwegs. Kein Wunder, denn mit der Regio war nicht viel zu gewinnen, und dank halbherziger Unterstützung (eher schon eine Nichtunterstützung!) durch die eigene Parteiführung stand der in der Bevölkerung bekannte Sageder im Regen. Hochegger als Fraktionsobmann war auch kein Asset, sondern eine Liability. Schwere Führungsfehler von Dickinger führten zu einer tiefen Spaltung der Partei. Mit all den früher aktiven Mitgliedern, die sich nun in innerer Emigration befanden, hätte man locker eine zweite SP gründen können. War aber dem engsten Kreis egal, man fühlte sich wohl im eigenen Safterl und tappte uninspiriert und anscheinend planlos in die Wahlbewegung. Symptomatisch dafür die extrem späte Listenerstellung (so gerade noch vor Nennungsschluß) sowie eine Parteizeitung (die erste seit sechs Jahren!), die in den meisten Gmundner Haushalten gerade mal am Donnerstag vor dem Wahlsonntag einlangte.
Es gab nur ein einziges SP-Wahlplakat, lieblos mit einer schwachen Botschaft: Gmunden kann mehr. Bald witzelten selbst Parteimitglieder: Aber kann Dickinger mehr?

Die Grünen führten einen klassischen Grün-Wahlkampf und übersahen, daß ihnen (und nicht SPÖ oder ÖVP) die Regio-Problematik umgehängt wurde. Die Bauarbeiten am FJ-Platz ließen offensichtlich dann viele Grün-Wähler, die bereits große Zweifel hatten, endgültig zur BIG abwandern. Die Verluste der SPÖ an die BIG hielten sich allem Anschein nach sehr in Grenzen. Die nun von einigen gern verbreitete Legende, die Regio sei am SP-Debakel schuld, ist blanker Unsinn. Die SP hat über das Jahr hinweg permanent weiter abgebaut. Mit Pressekonferenzen allein kommt man halt nicht zur Wählerschaft. Mit einer kaputten Parteistruktur und seit Jahren völlig fehlender Kommunikation mit den eigenen Mitgliedern ebensowenig. Selbst wenn die Landespartei fünf Prozent dazu gewonnen hätte, wären die Verluste der Ortspartei massiv gewesen.

Die FPÖ glaubte dagegen, im Schlafwagen zum Sieg fahren zu können. Ein Irrtum, denn einerseits glaubten viele Wähler, daß die FP nach der Wahl der ÖVP die Mauer machen würde. Und man positionierte sich gegen die Regio und übersah, daß dieses Thema von der BIG bereits bestens abgedeckt worden ist. Zudem deutet alles darauf hin, daß die Regio – entgegen dem Anschein bei den Diskussionen – nicht das wahlentscheidende Thema war, auch nicht entscheidend war für den Erfolg der BIG. Die BIG hat vielmehr den Großteil jener bürgerlichen, grünen und roten Stimmen eingesammelt, die eine wirksame Kontrolle der ÖVP und ein ernsthaftes Eintreten für sinnvollen Umgang mit Steuergeldern wollten. Große Teile der kritischen Bürgerschaft (die nicht ident ist mit dem Bürgertum!) wählten BIG. Daraus wird diese Gruppe in den nächsten Jahren wohl auch ihre Motivation schöpfen und eine entsprechende Politik verfolgen. Sie wird sich dabei von einer Single-Issue-Partei zu einer breit aufgestellten Bürgerbewegung wandeln (müssen). Den Grünen erwächst da eine sehr ernst zu nehmende Konkurrenz, aber auch der ÖVP, wenn sie in den alten Trott zurückfällt.

Die ÖVP ist es auf jeden Fall nicht nur gelungen, ihren BM-Kandidaten zu einem überwältigenden Sieg zu führen, sondern auch zwei scheinbar widerstrebende Ansprüche der Wählerschaft zu erfüllen: einerseits den konservativen Wunsch nach Beständigkeit und andererseits den starken Drang zu einer grundlegenden Erneuerung. Durch die radikale Verjüngung und den ebenso radikalen Personalwechsel gelang es, diese Widersprüche zu versöhnen: die Person Krapf stand für beides – Erneuerung und Kontinuität in gutem Sinn. Das wurde sowohl verbal als auch bildlich (auf allen Bildern strahlt Krapf die Leute freundlich und glaubwürdig an) sehr gut umgesetzt. Mit Krapf gelang der ÖVP die ideale Symbiose: damit sich nichts ändert, muß alles sich ändern. Das entsprach offensichtlich der Stimmung der Wählerschaft. So gelang es, die Fehler der Köppl-Ära kommentarlos unter den Teppich zu kehren.

Man muß aber auch klar sagen: eine große Stärke der ÖVP war die enorme Schwäche ihrer Gegner.
Der frühere Hauptgegenspieler der ÖVP, die SPÖ, konnte nicht mithalten. Mit einer weitgehend inferioren Performance kann man gegen eine fast perfekte Paarung (ÖVP & Krapf) nicht reüssieren. Die ÖVP hatte außer der BIG praktisch keinen Gegner. Die FP verließ sich auf den Trend, die Grünen auf ihr Stammpublikum. Die SPÖ, wie erwähnt, ein Totalausfall (in dieser Aufstellung und in dieser Verfassung wäre die SPÖ auch gegen Köppl abgesoffen). Daß die FPÖ nun die SPÖ überholt hat, war nicht die Leistung der Blauen, sondern die Folge roter Inzucht (der beherzt-verzweifelte Häuserkampf der Jungen Generation in der SP konnte da nur noch wenig retten). In einem Privatunternehmen würden nach einem solchen Desaster die Verantwortlichen über Nacht entfernt werden. Und man gäbe ihnen auch keine Möglichkeit mehr, bei der Auswahl der Nachfolger oder bei der Neuausrichtung noch mitzureden. Denn wie soll jemand, der über ein Jahrzehnt hinweg reichlich wenig erfolgreich tätig war, in der Lage sein, die richtigen Weichenstellungen für die Zukunft vorzunehmen?

Es gibt also eine Menge zu tun für die Gmundner Parteien. Die ÖVP muß schwer daran arbeiten, das Vertrauen der Wählerschaft zu rechtfertigen. Krapf geht mit vielen Stimmen, aber auch mit einer großen, daraus resultierenden Bürde in seine erste echte Amtszeit. Die FPÖ wird sich überlegen müssen, wo sie eine neue, deutlich verjüngte und vor allem erneuerte Spitzenmannschaft hernimmt. Auch die Grünen haben ein massives Nachwuchsproblem. Die BIG wird zeigen müssen, daß sie in der Lage ist, trotz absoluter Mehrheit der ÖVP ein Mindestmaß an Kontrolle und Mitsprache durchzusetzen. Ja, und die SPÖ wird sich in Gmunden neu erfinden müssen, das heißt Abschied von den alten Seilschaften, und noch vor der von Dickinger propagierten Bürgernähe wird sie wohl vor allem einmal die Mitgliedernähe wieder entdecken müssen. Das Wichtigste aber wird sein, sich auf das Konzept einer offenen Partei zurückzubesinnen, in der es möglich ist, auch kontroverse Diskussionen zu führen. Und die SPÖ wird Leute in den Spitzenpositionen brauchen, die ihren Aufgaben intellektuell, moralisch und organisatorisch gewachsen sind. Eine Kombination, die man auch allen anderen Gmundner Parteien nur wärmstens empfehlen kann.


Tour-retour

Ein Gastkommentar von Hans Heidinger

Sehr geehrte Frau Dr. Rumpf!

Nachdem Sie mich direkt angesprochen haben, erlaube ich mir, Ihnen direkt zu antworten.
Bitte nehmen Sie die Worte als konstruktive Kritik, keinesfalls sollen meine Zeilen beleidigend sein!

Den Vorschlag, Ihnen Naivität und zu wenig Auseinandersetzung mit der Thematik SRT vorzuwerfen, kann ich leider nicht akzeptieren.
Sie, als politisch tätiger Mensch und Mitglied des Vereines der Gmundner Straßenbahn, müssen doch mitbekommen haben, dass dieses unsinnige Projekt, einen Zug mit einer Straßenbahn zu kombinieren, in dieser Form schon seit mindestens 2002 existiert. Als Lektüre empfehle ich Ihnen hier die diversen Protokolle der Generalversammlungen des Vereins Pro Gmundner Straßenbahn, insbesonders das vom 7.10.2005 sowie die Gemeinderatsprotokolle.
Auf jeden Fall hätten dann die Alarmglocken im Jahr 2013 läuten müssen, als die Abstimmung im Gemeinderat bevorstand: Die Schlagzeile in salzi.at, dass Stern&Hafferl im Falle einer negativen Entscheidung, die Firmenzentrale aus Gmunden abziehen würde, wäre sicher nicht wegen einer Lapalie geschrieben worden.
Leider hatte ich bis heute noch nicht das Vergnügen(?) bei einer Gemeinderatssitzung dabei zu sein, aber ich kann mir vorstellen, dass eine Gemeindebeteiligung an einem Projekt in der Höhe von € 6 Millionen, eine andere Auseinandersetzung mit der Materie bedingt und andere Unterlagen erfordert wie die Aufstellung einer Parkbank auf der Esplanade.
Wenn aus den Unterlagen die Dimension nicht ersichtlich war und Sie nicht nachgefragt und sich umfassend informiert haben, dann haben Sie – pardon – grob fahrlässig gehandelt. Eine weitere Möglichkeit wäre, dass Sie – Sie werden das sicher in Erinnerung haben – bewusst über die Dimensionen des Projektes getäuscht wurden – Ihre jetzige Wortmeldung impliziert dies. Das wäre dann k….. äh, bedenklich gewesen!
War die Dimension der Steuergeldverschwendung schon damals ersichtlich, dann hätten Sie – pardon – 2013 gegen das Wahnsinnsprojekt Ihrer ParteifreundInnen stimmen müssen.


spoe_neu_vorsitz


 

 

 

Advertisements

There are no comments on this post.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: