Überstanden!

Heute:
Babsy Blitzschnell über den Abend danach
Einserkasterl von Tarantella mit Gratulation

GK von Michael Amon zum Wahlsonntag und einen Rücktritt

Liebe Leserleins!

Ein schöner Wahlabend, da frau richtig gelegen ist mit den Voraussagen. In Wien die SP deutlicher vor der FP, als erwartet worden ist. Wir haben es vorhergesagt. Es sieht so aus, als habe die FPÖ ihr Potenzial ziemlich zur Gänze ausgeschöpft. Auch blaue Bäume wachsen nicht in den Himmel, weil sie mangels Blattgrün eine Problem mit der Photosynthese haben. Also ein Bad im Schampus und nicht Billigfusel vom Diskonter zwecks Betäubung für Ihre Babsy.

Wels war ein klarer Fall, kicher, doppelsinnig. Der Fall der SPÖ dort ist tief. Und das ist kein Wunder: eine zerstrittene Partei mit ein paar Betonköpfen, die nicht rechtzeitig weichen wollten. Wen das an einzelne Personen in der Gmundner SPÖ erinnert, der oder die liegt nicht völlig falsch. Auch bei Laakirchen nahmen wir im Team an, dass die SP den BM zurückholen können würde. Dort hat man ordentliche Arbeit geleistet. Altmünster war unsere Hoffnung auf eine gutes Beispiel, wie man Änderungen macht und dafür belohnt wird. Geklappt! Hut ab! Was die ÖVP in Gmunden kann, konnte die SPÖ in Altmünster. Umso fieser ist der Versuch des amtsbekannten Herrn Brandner in den OÖN, die frischgebackene Bürgermeisterin gleich anzupinkeln und ihren Wahlerfolg einer Schmutzkampagne der SPÖ zuzuschreiben. Ist dieser Herr sich für gar nichts zu gut? Frau Feichtiger soll sich jedenfalls mal anschnallen und auf alles gefasst sein. Die OÖN-Lokalredaktion hat ja schon vorexerziert, wie man einen SP-Bürgermeister vom Tag des Amtsantritts an publizistisch zur Schnecke macht. Ganz im Sinne der ÖVP hat man einst SP-BM Spitzbart in Ohlsdorf schurnalistisch gemobbt, weil er wagte, in Asamer-City roter BM zu sein. Die Kampagne zeigte dann nach zwei Perioden Wirkung. Also kann man nur hoffen, dass die SP von Altmünster sich nicht auseinander dividieren lässt und dem zu erwartenden Sturmlauf der medialen ÖVP-Gehilfen geeint Widerstand leistet.

In Pinsdorf hätten wir allerdings keinen Cent mehr auf den SP-Kandidaten Helm gesetzt. Zu stark schien uns die FP im Aufwind. Aber er hat gerade noch die Kurve gekratzt, die ihm von der Gmundner Lokalpolitik als Schikane hingestellt worden ist.

Uns gefällt ja das Modell mit Bürgermeistern ohne eigene Mehrheit. Da muss man mehr auf die anderen Parteien hören und kann nicht einfach über alle drüberfahren. Wir schreiben hier ja immer, dass wir uns eine möglichst bunte Gemeindestube wünschen.

Zu den Ereignissen in Wien und in OÖ haben wir heute nocheinmal Michael Amon als Gastkommentator gewinnen können. Er enthüllt auch eine Neuigkeit in Gmundens Parteienlandschaft. Es gibt einen prominenten Rücktritt. Aber lesen Sie, liebe Leserleins, weiter unten!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Bravo, Altmünster!

Ein erfreutes Einserkasterl von Tarantella

Altmünster hat gut entschieden und Elisabeth Feichtinger zur Bürgermeisterin gewählt. Damit steht der Weg offen für eine neue Politik, für Transparenz und frischen Wind. Ich wünsche unserer frischgebackenen Bürgermeisterin alles Gute und viel Erfolg!


Wien ist anders und Anderes

Betrachtungen am Abend eines Wahlsonntags

Gastkommentar von Michael Amon

Eingangs möchte ich mit einem wichtigen Gmundner Ereignis beginnen. Da das Ereignis ohnedies bereits die Runde in den Gmundner Politzirkeln macht, erlaube ich mir, sie hiermit auch einer größeren Öffentlichkeit zur Kenntnis zu bringen: der bisherige Vizebürgermeister von Gmunden und örtliche SP-Vorsitzende, Christian Dickinger, hat seine politischen Funktionen zurückgelegt.

Ein Schritt, der einem Achtung abringt und einem ζον πολιτικόν (zoon politikon) wie Dickinger sicher nicht leichtgefallen ist. Er hat damit Haltung und Anstand gezeigt, ist aufrecht und in Würde aus seinem Amt geschieden. Im Abgang noch als Beispiel, Mahnung und Ansporn für Einzelne, die meinen, bis zur Pensionierung noch ein paar Jährchen auf ihrem Sessel kleben zu müssen, obwohl sie in der Partei enormen Flurschaden angerichtet haben, indem kritische Geister gezielt gemobbt und diskriminiert wurden. (Nein, danke der Nachfrage, ich meine nicht Stadtrat Sageder. Auch wenn ich seine Regio-Sicht nicht teile, sein parteiinterner Umgang mit Leuten anderer Meinung war immer fair, offen und respektvoll.) Man kann nur hoffen, daß Leute, deren einziges Konzept der eigene Weiterverbleib in Ämtern ist, sich noch besinnen und den Weg für eine grundlegende Erneuerung der Gmundner SP freimachen. Denn eines haben die Wahlen gerade in OÖ gezeigt: wer den radikalen Schnitt und Neubeginn wagte, wurde belohnt. In allen Parteien mit dringendem Erneuerungsbedarf, den gibt es ja nicht nur bei der SPÖ, werden die altgedienten Funktionäre sich überlegen müssen, was wichtiger ist: ihre persönliche Befindlichkeit und eigensinnige Eitelkeit oder das Wohl ihrer jeweiligen Gesinnungsgemeinschaft. Daran werden sie und ihre politische Ernsthaftigkeit zu messen sein und sich messen lassen müssen.

Angesagte Revolutionen finden nicht statt, schon gar nicht Oktoberrevolutionen (diejenige, auf die Strache in seinem Wiener Wahlkampf anspielte, fand nach dem gregorianischen Kalender eigentlich im November statt, will der Sozialheimatler Strache unser Land gar zum orthodoxen/julianischen Kalender zurückführen?). Daß aus der Revolution nur ein besseres Aufständchen wurde, war Strache im Gesicht abzulesen. Während der oberösterreichische FP-Wahlkampf weitgehend zivilisiert ablief, war das in Wien etwas anders. Man hat bewußt den Haß auf „die da oben“ geschürt. Wer sich zuletzt in den Wiener „Arbeiter“bezirken umhörte, konnte mit Schaudern feststellen, wie die Menschen verhetzt wurden, und welche Verheerungen in Köpfen und Seelen der Menschen das zeitigte.
Das machte vielen Angst. Da half auch ein obskurer Polit-Grufti wie Stenzel nicht viel – das Bürgertum fürchtete sich vor der FP, man konnte zwar zwei Flächenbezirke knapp „erobern“, aber von der Macht in Wien ist man so weit entfernt, wie man nur sein kann. Den Verlust von Floridsdorf und Simmering muß die SPÖ sich selbst zuschreiben. Man hat sich um die sogenannten „Modernisierungsverlierer“ nicht gekümmert. Schöne Sonntagsreden, aber kaum Taten.

Die Überflutung des Wiener Arbeitsmarktes mit billigen Arbeitskräften aus dem EU-Umland (Slowakei, Tschechien, Ungarn) ist für viele ungelernte und einfache Arbeiter eine ernste Bedrohung, eine wesentlich ernsthaftere als die durchziehenden (und wenigen bleibenden) Flüchtlinge. Aber die Flüchtlingskolonnen wurden zur perfekten aber sinnlosen Projektionsfläche berechtigter Ängste. Durch die Vorschläge der FPÖ zur „Lösung“ des Flüchtlingsproblems wird ja kein einziger Arbeitsplatz gerettet, wird kein Lohndumping verhindert werden. Weil eben die Flüchtlinge nicht das Problem sind, sondern nur das Tüpfelchen auf dem „i“. Dazu kommt, daß die FPÖ in Wien und im Bund mit geringer inhaltlicher Fundierung arbeitet. Wenn ein Lothar Höbelt (gestern wieder einmal beim ORF in der Sendung „Im Zentrum“ zu besichtigen gewesen) die intellektuelle Speerspitze der FPÖ ist, weiß man, warum die letzte Regierungsbeteiligung (blau-schwarz unter Schüssel) so in die Hose gegangen ist.

Der Großteil der Wiener Wählerschaft hat offensichtlich verstanden, daß die FPÖ keine Lösungen anzubieten hat, und entsprechend gewählt. Dazu kam, daß die Wiener SPÖ unter Häupl in der Flüchtlingsfrage eine klare und unmißverständliche Linie verfolgte. Das kommt besser an, als dauerndes Larvieren (wie es Pühringer versucht hat). Was nicht heißt, daß jetzt alles paletti ist. Auch die Wiener SPÖ braucht eine durchgreifende Reform, und zwar nicht nur innerorganisatorisch, sondern auch in der Art des Auftretens und der Art der Machtausübung. Der arrogante Wiener Beamtenapparat kostet die SPÖ mehr Stimmen als die Propagandaoffensive der FP. Das Problem: dieser Beamtenapparat ist eine wesentliche Stütze der Partei, ist Karriervehikel und Lebenssicherung für fast ein Drittel der Wiener Einwohnerschaft (wenn man die Wiener Bundesbediensteten wie Lehrer miteinrechnet).

Wer die Äußerungen von Häupl sowie der Wiener Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Brauner am Wahlabend gehört, dem ist auch klar, daß die Faymann-Seilschaft in der Bundespartei sich warm anziehen wird müssen. Ich würde keine Wetten darauf eingehen, daß Faymann im Jahr 2018 als Spitzenkandidat der SPÖ in den nächsten NR-Wahlkampf ziehen wird. Dem Reformdruck, der jetzt in der Wiener SPÖ entsteht, wird sich weder die Bundespartei noch eine so reformresistente Landesparteiführung wie jene unter Entholzer in OÖ auf Dauer entziehen können. Das Problem der oberösterreichischen SPÖ: weder drängen sich die Nachfolger massenhaft auf (nur darum kam Entholzer zum Zug), noch reißen sich die paar geeigneten Anwärter um den Job.

Was bedeutet das alles für die Bundespolitik? Vorläufig nicht viel, so steht zu fürchten. Man nehme nur die Flüchtlingsproblematik. Nicht nur, daß die beiden Koalitionsparteien sich nicht auf eine Vorgangsweise einigen wollen oder können, auch innerhalb der ÖVP ist nicht klar, wohin man will: mehr CSU oder mehr Merkel? Wie soll da eine plausible Politik entstehen? Das gilt für praktisch alle drängenden Fragen, deren Lösung man seit Jahren vor sich herschiebt. Jetzt halt statt vier Jahre gleich fünf lange Jahre einer Legislaturperiode.

Auf jeden Fall hat Wien bewiesen, daß es nicht die Flüchtlingsfrage ist, die Wahlen entscheidet. Die Verluste der SPÖ sind auf die strukturellen Probleme Wiens (insbesondere auf dem Arbeitsmarkt und bei den Wohnkosten) zurückzuführen, die von den unteren Einkommensschichten am drückendsten empfunden werden. Die Grünen haben sich zu sehr auf ihre eigenen Hobbys (Fahrrad und Begegnungszone mit veganem Einschlag) konzentriert, die Probleme des Gemeindebaus blieben ihnen fremd (und es bestand wohl auch wenig Lust, sich damit auseinander zu setzen).

Das Gerede von den „Leihstimmen“ ist Unsinn, ein von den Deutschen abgekupferter Begriff, der im BRD-Wahlsystem seine Berechtigung hat (es gibt dort ein System von Erst- und Zweitstimmen, wodurch man seine Stimme auf zwei Parteien aufteilen kann, einmal für ein Direktmandat, einmal für ein „Verteilungs“mandat, man leiht sozusagen einen Teil seiner Stimme einem gewünschten Koalitionspartner, den man sich für eine Koalition mit der „Stamm“partei wünscht).

Auch die Verluste der ÖVP haben kaum etwas mit den Themen und Problemen oder gar mit dem Abgang von Stenzel Richtung FP zu tun. Die Wiener ÖVP sandelt seit Jahren dahin, die berüchtigten „Döblinger Regimenter“ werden immer kleiner, in den bürgerlichen Innenbezirken setzen Grüne und Neos der ÖVP zu. Mit einer derart geschrumpften Wiener ÖVP sind die Aussichten auf der Bundesebene ziemlich schlecht. Die Wahrscheinlichkeit, daß die ÖVP im Bund nur noch drittstärkste Kraft ist, ist wesentlich höher, als daß die FPÖ im Bund die SPÖ überholt und stärkste Partei wird. Man traue den Umfragen nicht, sie haben sich im Falle Wiens erneut als falsch erwiesen. (Und ich habe noch eine Wette gewonnen, denn ich sah die Wiener SP knapp unter 40 und die FP knapp über 30 % – keine ganz schlechte Schätzung, aufgebaut auf meine Kenntnis der Wiener „Seele“ und der Stimmung, die man spüren konnte. Nicht sehr wissenschaftlich, ich weiß, aber wie wissenschaftlich ist die Umfragerei? Wie ernst soll man Wählerstromanalysten jener Institute nehmen, die sogar noch eine halbe Stunde nach Wahlschluß ein Kopf-an-Kopf-Rennen sahen?)

Nun haben wir also rund zweieinhalb wahlfreie Jahre (BP-Wahl ausgenommen). Die Regierung wird ein paar Pseudoreförmchen anleiern, uns die Steuerreform als Quantensprung zu verklickern versuchen und in der Flüchtlingsfrage warten, was die Deutschen machen. Die FPÖ aber hat eine lange Durststrecke vor sich. Parteien mit populistischer Methodik brauchen die permanente Auseinandersetzung mit dem Gegner wie der Süchtige die Nadel. Aggression ist ihr Lebenselixier. Die FPÖ wird uns also spätenstens in eineinhalb Jahren mit irgendeinem neuen Volksbegehren beglücken. Was immer gerade anliegt: Flüchtlingspolitik, Euro oder schlechtes Wetter – egal! Hauptsache, die Leute regen sich auf.  Top! Die Wette gilt!


 

 

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