Heute:
Babsy über unseren Blog
GK Elisabeth Rumpf an Heidinger
GK Roter Johnny Ohne zur SP-Gmunden
Lebensraum Salzkammergut

Liebe Leserleins!

Die Wahlen sind geschlagen, einzelne Parteien ebenso. Nun setzt die Schlacht um die Deutungshoheit ein. Was wollten die Wählerleins sagen? Nichts! Weil es DIE Wählerleins nicht gibt, sondern nur ein Wahlergebnis als Summe vieler Kreuzerln. Jede Interpretation eines angeblichen „Wählerwillens“ ist Kaffeesudleserei, weil es keinen Wählerwillen gibt, sondern nur Mehrheiten für bestimmte Parteien oder Parteikonstallationen. Eine bestimmte Anzahl von Wählerleins hat bestimmten Parteien ihre Stimme anvertraut. Was die jetzt damit machen ist ihre Sache. Erst in sechs Jahren dürfen die Wählerleins wieder zuschlagen. So läuft das in der Demokratie. Wobei sechs Jahre viel zu lang sind. Das oft gehörte Argument, wenn öfter gewählt wird, wäre noch mehr Stillstand als jetzt, ist nicht richtig. Das ist eine Frage der Organisation. Man müsste nur die Wahltermine zusammenlegen. In den USA gibt es alle zwei Jahre Kongress-Wahlen (Senat und Repräsentantenhaus). Im Senat (eine Art Oberhaus, etwa unser Bundesrat) werden alle zwei Jahre ein Drittel der Senatoren gewählt (für sechs Jahre), alle Abgeordneten zum Kongress müssen alle zwei Jahre gewählt werden. Alle vier Jahre fallen diese Wahlen mit der Wahl des US-Präsidenten zusammen. Zum gleichen Termin werden auch die Gouverneure und die Regionalparlamente (Landtage) gewählt.

Aber wieder einmal ist Ihre Babsy vom Thema abgekommen.
Es liegt in der Natur der Sache, dass das Interesse für politische Themen jetzt wieder abflaut. Man kann nicht über Jahre hinweg mit eingeschaltetem Turbo laufen. Das gilt auch für diesen Blog. Wir werden jetzt einen Gang zurückschalten. Kürzere Beiträge, ein wenig den Blick über Gmundens Tellerrand hinaus wagen. Denn immer geschieht irgend wo auf der Welt etwas, das auch das Leben im kleinen Gmunden tangiert. Oft nicht sofort und unmittelbar, aber in einer klein gewordenen Welt bekommen wir die Ausläufer von Fluten auch hier zu spüren. Die Flüchtlingswellen sind Ergebnis des Zerfalls staatlicher Ordnungen im arabischen Raum. Es gibt heute nichts mehr, was nicht auch das Leben fern der Krisengebiete beeinflusst. Wir werden also nicht nur weiterhin unsere lokale Aufgabe der Kontrolle der Mächtigen und der ihnen hörigen Lokalmedien wahrnehmen, sondern uns auch über die „grossen“ Ereignisse Gedanken machen, finden sie nun in Österreich, Europa oder sonst wo statt. Unsere Funktion vor Ort werden wir, versprochen, nicht vernachlässigen. Wir werden auch in Hinkunft Anlaufstelle für die Sorgen der Bürger, für die Anliegen der Zivilgesellschaft und für die Kritik an den Machthaberern sein. Letztere haben sich ja nicht verzogen und ihre Macht abgegeben (wie die Wählerleins schon bald feststellen werden können).

Heute wollen wir den Blick unserer Leserleins einmal auf eine Initiative lenken, die sich mit dem Schwerverkehr im Salzkammergut beschäftigt. Ein Problem, das in der Diskussion rund um die Regio unterzugehen scheint. Man hört da leider auch von den Grünen wenig. Die spielen leider lieber Eisenbahn in Gmunden.

Wir werden auch weiterhin DAS Diskussionsmedium für lokale Probleme bleiben, aber den Blick in die weite Welt nicht scheuen. Versprochen!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

Was haben Sie getan?

Gastkommentar von Elisabeth Rumpf

Sehr geehrter Herr Heidinger,
Offensichtlich haben Sie sich mit der Angelegenheit Straßenbahn-Regiotram sehr intensiv und schon länger beschäftigt: Protokolle eines Vereines, der Gemeinde ausgehoben, bis 2002 recherchiert, und “Steuerverschwendung” konstatiert.
Wann haben bei Ihnen als Staatsbürger die Alarmglocken geläutet? Sind Sie daraufhin politisch aktiv geworden? Haben gegen die “Verschwendung” auch Ihrer Steuergelder protestiert und Aktionen gegen das von Ihnen als “Wahnsinnsprojekt” bezeichnete Vorhaben unternommen?
Von einem politisch aktiven Hans Heidinger habe ich keinerlei Kenntnis.
Sich über Entscheidungen in einem parteipolitischen Apparat zu beschweren und dies über einen Blog auszutragen, sehe ich nicht als politische Handlungen.
Wer sind Sie? Was wollen Sie? Was werden Sie als politisch aktiver Bürger nun in Angelegenheit Regiotram unternehmen?
Nur wenn konstruktive Vorschläge von Ihrer Seite kommen, werde ich unseren Dialog fortsetzen.

So wahr!

Ein Gastkommentar von Roter Johnny Ohne

Dank an Michael Amon für seinen ausführlichen Kommentar zur Wahl. Vor allem gilt mein Dank seinen Ausführungen über die Gmundner SPÖ. Mir als langjährigem Mitglied des Stadtparteiausschusses spricht vieles aus der Seele. Leider wurde darauf verzichtet, Namen zu nennen. Schade, denn dadurch kennen sich nur die aus, die dabei sind und die internen Vorgänge kennen. Es wird Zeit, deutlicher zu werden. Ich mache das bewusst in diesem Blog, weil es nicht so weitergehen kann, dass das nur in einem willkürlich ausgewählten Kreis geschieht. Hier haben alle Mitglieder jetzt Möglichkeit zu erfahren was Sache ist. Eine offene Partei, die die SPÖ sein will, muss auch offen diskutieren und agieren. Es ist Zeit sich an die neue Zeit zu gewöhnen.

Alle Hochachtung auch von mir für den Rücktritt von Christian Dickinger. Ich kann mir vorstellen, wie schwer das war. Auch wenn sein Rückzug um einen Wahlkampf zu spät kommt, bin ich dankbar, dass er einen Neubeginn ermöglicht.
Dickinger trägt für Vieles die POLITISCHE Verantwortung, weil es unter seiner Obmannschaft geschehen ist. Aber er ist nicht an allem schuld. Die Person mit dem schlimmsten Einfluss macht keine Anstalten, endlich die Konsequenzen zu ziehen und zu gehen. Ich rede vom Fraktionsobmann der SP, „Genossen“ Hochegger. Er ist der „böse Geist“ der SPÖ. Ein sturer Betonkopf, politisch eine graue Maus, der für das irritierende Abstimmungsverhalten der SP-Fraktion in der Asamer-Hotelsache und auch in anderen Sachen verantwortlich ist.

Ich will mich nicht an den Gerüchten beteiligen, die man hört und die einem zugetragen werden. Aber einige Fragen stehen im Raum und warten auf Antwort. Antworten, die schon Herr Kammerhofer nicht bekam, als er noch in der SPÖ war. Stattdessen wurde er verunglimpft und schikaniert, bis er  von selbst ging, bevor er sich mit Kleingeistern streiten musste. Die Methoden, mit denen Hochegger dabei vorging, waren einer demokratischen Partei nicht würdig. Beschnüffelung von Genossen ist weder elegant noch besonders korrekt. Ich habe da andere Vorstellungen von Charakterstärke und dem Umgang mit den eigenen Mitgliedern. Kleiner Kaufhausschnüffler bleibt leider kleiner Kaufhausschnüffler. Der Geist dieser Tätigkeit ist noch da. So jemand gehört nicht in eine solche Funktion. Der ist kein Vorbild.

Dass Herr Hochegger keine politischen Inhalte hat, weiß jeder in der Partei.
Gibt es eine Idee, für die er steht? Nein!
Gibt es ein Projekt, das mit ihm verbunden und wert ist, dass er es noch fertigstellen kann? Nein!
Hat Hochegger eine politische Botschaft, die sein Verweilen im Gemeinderat erfordert? Nein.
Braucht die Partei Herrn Hochegger? Nein!
Braucht Herr Hochegger die Partei? Ja!

Er hat gern ein paar Privilegien als Fraktionsobmann mit Gemeindejob genossen. Sehr fragwürdige Privilegien auch noch, die wir alle zahlen müssen und die man ganz allgemein in Frage stellen sollte. Die werden jetzt hoffentlich wegfallen, wenn er endlich diese Funktion verliert, für die im jede Eignung fehlt. Wenn die SP noch bei Trost ist, gibt es keine Funktion mehr für Hochegger. Sagen wir es offen: die Einsetzung von Hochegger war einer der schwersten personalpolitischen Fehler von Dickinger. Er hat das nie einsehen wollen, weil Hochegger es verstand, sich ihm unentbehrlich zu machen, weil Dickinger hat es nicht so mit den Details.

Hochegger kann nichts zur Erneuerung der SP oder zur Erneuerung der Gmundner Politik beitragen. Dazu fehlt ihm das politische Niveau, eine inhaltliche Idee. Vor allem fehlt ihm die persönliche Größe, die Konsequenzen aus der Wahlniederlage zu ziehen. Schon sein Verhalten rund um den Kammerhofer-Konflikt zeigte, dass er seinen Job nicht kann, ihm weder inhaltlich noch menschlich gewachsen war und ist. Wir brauchen keinen Fraktionsobmann, der wie eine steuerungslose Rakete herum schwirrt. Das macht er auch jetzt nach der Wahl, wenn er droht, er würde als „wilder Abgeordneter“ weiter machen, er denke nicht daran, auf sein Mandat zu verzichten. Gibt es ein Programm, für das er steht? Oder heißt sein Programm: Hochegger bis zur Pension? Da kommt aber echt Freude auf bei mir und beim Wähler.

Ich frage mich schon lange, ob er überhaupt weiß, worin das Wesen der Sozialdemokratie besteht. Ich kenne keine Diskussion über politische Inhalte, bei der er etwas gesagt hätte. Einfach nur die Hand im Gemeinderat zu heben, ist doch sehr wenig. Die Stimmung in der Stadtpartei ist so mies, dass man entweder nichts mehr sagt oder wie so viele nicht mehr hingeht.

Wie ich erwarten viele, dass auch er Verantwortung übernimmt. In seinem Fall kann das nur bedeuten, er legt alle Funktionen zurück. Am besten auch gleich im ASKÖ, den er so wie die Partei zum Privatverein abgewirtschaftet hat. Hochegger sollte gehen, aufrecht und ehrlich, dann würde er vielleicht einmal so etwas wie Würde verspüren. Ich kann ihm versichern, das ist nach dem ersten Schreck ein sehr erhebendes Gefühl. Christian Dickinger wird’s ihm sicher bestätigen können.

Lebensraum Salzkammergut

Entlastung vom LKW-Mautausweichverkehr für das Salzkammergut.
Viele haben uns gefragt, wie man persönlich und direkt unterstützen kann.

Werte Mitglieder, Unterstützer und Freunde des Salzkammerguts,

viele haben uns am Schluss unserer Straßen-Demo gefragt, wie man das Anliegen nach Entlastung vom LKW-Mautausweichverkehr im Salzkammergut persönlich und direkt unterstützen kann.

Hierfür gibt es eine Möglichkeit:
Sie können ein von uns textlich vorverfasstes Email an die politischen Entscheidungsträger nach OÖ versenden.

Bei Wunsch klicken Sie bitte auf http://www.lebensraum-salzkammergut.at/email-an-politik.
Am Schluss Ihres Email’s bitte Ihren Namen und Anschrift eintragen.

Damit senden Sie ein Email an die OÖ Landtagsklubs an:
*  ÖVP, Ing. Klaus Mitterhauser
*  SPÖ, Mag. Werner Innreiter
*  FPÖ, Dr. Rudolf Watschinger
*  Grüne, Mag. Doris Waldhauser

Das Salzkammergut ist Welterbe-Region, Lebensraum und eines der wichtigsten und schönsten Naherholungsgebiete Österreichs, welches von LKW-Mautausweichverkehr betroffen ist.
Es darf nicht von Transit-LKW überrollt werden!

Bitte auch an Freunde, Bekannte und Verwandte weiterleiten. Vielen Dank.
Gemeinsam haben wir schon viel erreicht.

Mit freundlichen Grüßen
Silvester Leitner, Ing., Obmann
Barbara Kern, Mag., Obmann-Stellvertreterin für OÖ
Franz Pfandlsteiner, BEd, Obmann-Stellvertreter für Stmk
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NGO Verein Lebensraum Salzkammergut – ZVR 565739461
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