gmundl

Heute:
Babsy über Geheimverhandlungen

Liebe Leserleins!

Derzeit laufen in Land und Stadt Geheimverhandlungen zwischen den Parteien zwecks Zerteilung der erlegten oder auch nicht erlegten Bären(felle). Das übliche Parteiengezerre um Jobs und Einfluss. Ein wenig verzerrt durch die ganz persönlichen Sesselklebereien und Karrieregelüste einzelner Proponenten.

Das mit den Karriergelüsten macht natürlich vor allem der Landes-ÖVP zu schaffen. Da wird gerempelt und gestossen, weil man sich jetzt schon für die Pühringer-Nachfolge positionieren will. Catch as catch can: Gegner, erbitterter Gegner, Parteifreund.

Pühringer hat gestern viele Stunden an einem „geheimen Ort im Grossraum Linz“ mit der FPÖ verhandelt. Davor gab es eine eher kurze Verhandlungsrunde mit der SPÖ. Von beiden Runden hört das dumme Wählerlein, das seine Stimme so richtig „abgegeben“ hat, natürlich nichts. Geheim halt. Die Wählerleins haben kein Recht, zu erfahren, wer da was verlangt, welche Deals da geschlossen werden. Dabei wäre das sehr interessant. Aber dann könnte man halt nicht so gut packeln. Oder hat irgendein Einfaltspinsel geglaubt, die FP würde nicht packeln? Na eben! Also hat man es nicht so mit der Transparenz. Transparenz hat nämlich die Eigenschaft, die Wählerleins zu verstören, wenn ihnen vorgeführt wird, wie man mit ihren weggegebenen Stimmen fuhrwerkt.

Es kristallisiert sich aber immer mehr heraus, wohin die Fahrt geht. Dass die ÖVP ihre vier Landesratsposten halten will, ist ohnehin keine Neuigkeit und kein Geheimnis. Die Frage ist nur: wieviel wird sie das kosten? Wer gibt es billiger? Die SPÖ oder die FPÖ? Oder ist der interne Druck Richtung FPÖ (durch die Industriellenvereinigung, die in OÖ mangels Luftzufuhr ziemlich blau angelaufen ist, hoffentlich geht ihr die Luft recht bald aus) so stark, dass Pühringer kapituliert? Oder braucht er dringend vier Landesratposten und ist bereit, der FP einen hohen Preis zu zahlen? Das Gegengeschäft wäre dann die völlige Abmontierung der SPÖ – in Fortsetzung des Schüssel-Projekts „Vertreibung der Sozialdemokratie aus allen Schlüsselpositionen“.

Die FP schielt auf das neue Verkehrsressort, in dem Strassenbau und öffentlicher Verkehr zusammen gefasst werden sollen. Auch einen Teil des Gemeinderessorts (derzeit gibt es ein rotes für rote Gemeinden und ein schwarzes für schwarze Gemeinden) hätte man wohl gern. Dann könnte man die Roten ordentlich quälen, wenn es eines für Rote und Blaue gäbe, das von der FP verwaltet wird. Dass FP-Steinkellner das Integrationsleitbild des Landes weg haben will, fällt in die Kategorie „rechter Wahn“, wenn er das mit „Inländerdiskriminierung“ argumentiert. Es soll ja auch intelligente Leute in der FPÖ geben, warum zeigen die sich nicht und schreien bei solch dümmlichen  Zumutungen nicht laut auf?

Auch in Gmunden wird schon heftig geheim verhandelt. Gepackelt in alter ÖVP-Manier. Da ist leider wenig Änderung zu sehen. Die ÖVP soll acht geben: der Wahlsieg sollte zu Demut führen, nicht zu noch mehr Arroganz, gell! Anstatt eine öffentliche Diskussion zu führen, werden still und heimlich Zuständigkeiten herumgeschoben. Es soll ein neues Innenstadt-Ressort geben. Kultur soll von der Wirtschaft weg kommen, dafür mit dem Sport zusammen gelegt werden (wohl als Spielfeld für Krapf gedacht, dort kann er viele bunte Smarties verteilen zwecks Machterhalt bei der nächsten Wahl).
Im Hintergrund wurde der SP, so die Gerüchte, angeboten, Sageder weiterhin das Verkehrsressort zu geben, damit er die Regio noch abwickeln kann. (Interessant wirds, wenn die FP im Land das Verkehrsressort bekommt – wird die Stadt-FP, die gegen die Regio war, dann was beim Land versuchen???) In der SPÖ weiss man offenbar nicht so recht, ob man das Verkehrsressort haben will. Zumindest ist man sich nicht unbedingt einig. Es geht natürlich auch um die Frage, ob Sageder überhaupt Stadtrat bleiben soll. Da wird wohl noch heftig gestritten werden in der SP. Solange die ohnehin kleine Clique rund um den politisch völlig überforderten Hochegger weiter planlos herum werkeln darf, wird es da noch einige Bröseln geben. Ob Dickinger, der ja noch für eine Übergangszeit Parteivorsitzender bleiben soll, die Kraft hat, Hochegger zur Vernunft zu bringen, bleibt die grosse Frage. Bisher hat er das eher nicht geschafft (und damit selbst seine Niederlage herbei geführt).

Das grosse Rätsel ist derzeit, welche Agenden man der BIG letztlich geben wird. Diskutiert wird auch eine Änderung bei den Ausschüssen, damit die Grünen weiterhin vertreten bleiben. Es wäre eine echte Neuerung und eine positive Änderung in der politischen Kultur, wenn all diese Fragen nicht in Hinterzimmern diskutiert würden, sondern der Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben würde, sich dazu zu äussern. Die Zeit ist reif, hier eine grundsätzliche Änderung vor zu nehmen. Dann wäre das Wahlkampf-Gerede von den grossen Neuerungen, dem „Change“, nicht nur Geschwafel gewesen. Derzeit sieht es leider anders aus. Aber vielleicht geschieht ja noch ein Wunder. Ihre Babsy bucht mal eine Reise nach Lourdes. Und statt Soda nehm ich eine Zeit lang Weihwasser in meine Drinks. Hilfts nichts, schadets nichts!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

Die eingelangten Kommentare der Leserleins kommen dann morgen!