Die Verhandler

Heute:
Babsy über Verhandlungen und Nackte
GK von Reinhold Kassmannhuber über Aufgaben

Liebe Leserleins!

Auch heute gingen auf der Landesebene die Verhandlungen weiter. Interessant ist, dass man nichts über inhaltliche Fragen hört (ausser von der FP den Unsinn über das Integrationsleitbild). Es geht um Posten und Pöstchen, um den Zugriff auf öffentliche Gelder, und wer über die Vergeudung von Subventionen bestimmen darf. Sicher ein Thema wird jene berüchtigte Liste sein, die einfach nur „Liste“ genannt wird, auf der all jene Institutionen und Vereine in Parteinähe verzeichnet sind, die aus dem Füllhorn der Landessubventionen finanziert werden. Man darf annehmen, dass es hier ums Eingemachte geht.

Bisher gab es einen Beinahe-Gleichstand zwischen VP und SP, mit ein paar Vorteilen für die Schwarzen. Man darf annehmen, dass die Freiheitlichen da jetzt ausgiebig zuschlagen wollen, während die SP-Vereine auf die neuen Stimmenverhältnisse zurecht gestutzt werden. Alles natürlich schön in den Hinterzimmern. Es ist ja jetzt schon für Aussenstehende kaum erkennbar, wer wieviel erhalten hat. Sicher ist: die SPÖ und ihre Vereine werden ein unfreiwilliges Sparprogramm aufgebrummt bekommen. Wer am Donnerstag das Gesicht von Entholzer nach seinen eher kurzen Gesprächen mit der FP sah, dem war klar, was nun auch Entholzer langsam klar werden wird: er und seine SPÖ sind in OÖ zur Quantité négligeable geschrumpft.

Pühringer hat klipp und klar erklärt, es gäbe keine Koalition, bei der es nur drei Landesräte für die VP gäbe. Das kann man auf mehrere Arten deuten: er macht keine Koalitionsvereinbarung und wird von FP und SP auf drei LR herab gesetzt (unwahrscheinlichste Variante). Die FP läßt sich die vier LR für die VP sehr teuer abkaufen. Eine freie Mehrheitsbildung will die FP aber nicht, das hat Haimbuchner klar gesagt: kein Überstimmen der FP durch die VP gemeinsam mit anderen Parteien. Sprich: eine schwarz-blaue Koalition, wie immer das dann auch genannt werden sollte.

Aber, liebe Leute, kein Wort davon, wo der Zug eigentlich hin fahren soll. Kein Wort über Inhalte, über Ziele und Ideen, um die es in den nächsten, viel zu langen sechs Jahren gehen könnte, sollte oder müsste.

Auch in Gmunden ist von der ÖVP diesbezüglich nicht viel zu hören. Was man hört ist, dass im Rathaus unter der Beamtenschaft eine gewisse Unruhe entstanden ist, weil der neue Bürgermeister nicht besonders fleissig im Amt ist, sondern sich lieber draussen herumtreibt. Scheint, als habe Krapf noch nicht vom Wahlkampf-Modus in den Arbeitsmodus umgeschalten. Immerhin gilt es, ein Amt mit dutzenden Millionen Budget und mehr als zwei Hundertschaften Beamten politisch zu leiten. Das ist natürlich etwas komplexer, als eine Klasse mit ein paar Zehnerschaften Minderjähriger zu unterrichten.

Vor allem aber sollte die ÖVP jetzt endlich die Karten auf den Tisch legen: wie stellt man sich die nächsten sechs Jahre wirklich vor? Welche Projekte sollen umgesetzt werden? Wie geht es mit dem Budget und der Verschuldung weiter? Was ist die grosse „Idee“ der ÖVP für Gmunden? Wo soll Gmunden in sechs Jahren stehen ausser vor grossen Problemen? Das Herumbasteln an Ausschüssen und die Verteilung von ein paar Pöstchen löst kein einziges dieser Probleme. Es liegt an der ÖVP mit ihrer absoluten Mehrheit, hier endlich Flagge zu zeigen und den Bürgerleins zu sagen, wohin die Fahrt nun wirklich gehen wird. Die Phrasen aus dem Wahlkampf müssen jetzt endlich mit den konkreten Inhalten konkreter Politik gefüllt werden. Die Verantwortung liegt bei der ÖVP. Sie wird zu beweisen haben, dass es wirklich einen Kurswechsel und mehr Offenheit geben wird. Bis jetzt ist davon noch nicht viel zu sehen, ausser dem freundlicheren Gesicht und den besseren Umgangsformen von Krapf.

Mit Schrecken hat Ihre Babsy gelesen, dass, huch, der Playboy, nochmals huch, keine Nackerten mehr drucken will. Was werden jetzt aus der Zeit gefallene weibliche Showbusiness-Stars machen, die sich noch schnell ein paar Centerln fürs Altenteil verdienen konnten, indem sie im Playboy posierten? Und wer will schon wirklich als Intellektueller gelten, der den Playboy wegen der tollen Artikel und Interviews kauft? Und bange fragt sich ihre Babsy: wie lange gibt es noch die Nackte auf Seite fünf (oder so) in der Krone? Kommen dort in Hinkunft Bilder vom angezogenen Jeannée? Grusel. Ich mache mir echt Sorgen um die Männerwelt. Wo soll das noch hin führen? Ach, ich las es eben mit grosser Erleichterung, im deutschen Sprachraum bleiben die Nackerten nackert, und der Playboy bleibt der Playboy. Es gibt doch noch ein paar wenige Konstanten im schnellen Strom der Zeit. Und nicht vergessen: den Playboy wickelt man in den Standard ein und kauft ihn nur wegen der tollen Reportagen.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 

Ausschüsse und Aufgaben

Gastkommentar von Reinhold Kassmannhuber

Die B.I.G. führt mit BM Krapf Gespräche. Er ist laut Gemeindeordnung verpflichtet, die Ausschüsse und korrelierenden Stadträte dem Wahlergebnis entsprechend ausgewogen zu besetzen. Die Gespräche sind nicht geheim und es sind keine Verhandlungen. Denn BM Krapf ist Vertreter der ÖVP, die die absolute Mehrheit hat. Also gibt es Angebote, die die B.I.G. mit ihrem Wählerauftrag vereinbaren muss. Diesen sehen wir bei der Mobilität – dass eben Mobilität nicht ausschließlich Schiene ist. Diesen sehen wir beim Bau und Finanzen – dass Transparenz herzustellen unsere Verpflichtung ist.

Die ÖVP schlägt Änderungen der Aufgaben in den Ressorts vor. Diese scheinen in den Überschriften der Ressorts auf. Wenn ein Innenstadtressort gebildet wird, gibt es Überschneidungen mit anderen Ressorts. Wie das im Detail der Gemeindearbeit aussieht, ist aus unserer Sicht noch ziemlich offen.

Reinhold Kassmannhuber ist Mandatar der B.I.G. im Gmunder Gemeinderat und als Spitzenkandidat erster Anwärter auf das Stadtratsmandat der B.I.G.


 

 

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