Scherm auf!

Heute:
Babsy über schwarz-blau-irgendwas

Liebe Leserleins!

Demnächst steigen wir mit dem Blog ins Wahrsager-Gewerbe ein und verdienen endlich einen Riesenhaufen Geld.
Bei den Landtagswahlergebnissen lagen wir richtig, bei Teilen des Gmundner Ergebnisses waren wir auch sehr exakt (leider haben wir die Absolute der ÖVP nicht erwartet und können sie noch immer nicht recht glauben). Und was wir als Ergebnis der Regierugsverhandlungen auf Landesebene vorhergesagt haben, trifft geradezu übergenau ein: schwarz-blau, vier Landesräte für die ÖVP, Abräumen der SP und der Grünen, dazu eine merkwürdige Sprachregelung für eine schwarz-blaue Koalition, die nur nicht „Koalition“ heissen darf. Wie sagte doch Pühringer in Befolgung der Vorhersage hier im Blog und die Realitäten etwas verwischend? Es handle sich weder um eine schwarz-blaue, noch eine rote oder grüne Regierung, sondern um eine für Oberösterreich. Wahsinn, wer hätte das gedacht? Trotzdem ist die Sache schwarz-blau, noch dazu ziemlich blau, mehr als nur blau angehaucht.

Insbesondere beim Integrationsthema darf man gespannt sein. Wenn da die FP die Pfoten drauf hat, bekommen wir landesweit Welser Zustände. Dort hat der neue FP-Bürgermeister schon in extrem populistischer Weise erklärt, Ausländern von ausserhalb der EU das Leben deutlich zu erschweren. Die Streichung von Unterstützungsgeldern für jene, die erst kurz im Land sind, ist ideologiegeprägter Schwachsinn. Dann, wenn die Leute am meisten auf eine Unterstützung angewiesen sind, um sich integrieren zu können, verweigert man sie ihnen. Und produziert damit nicht-integrierte Zuwanderer. Ein wenig hat man das Gefühl, die Strategie der FP bestehe darin, jene Zustände zu schaffen, gegen die man dann wählerstimmen-maximierend wettern kann. Wie sich all das mit den Grundsätzen der angeblich christlichen ÖVP und den auch von der FP beschworenen ominösen „europäischen Werten“ verträgt, wird sich weisen. Aber machen wir uns nichts vor: das ganze Geschwafel von der „Leitkultur“ ist vergessen, wenn es um die Macht geht.

Wie wir gesagt haben: die SP ist in diesem Spiel nur ein Zählkandidat. Die FP hatte nie die Absicht, der SP zu einem zweiten Landesrat zu verhelfen. Aber was solls, die SP liefert ohnehin ein Schauspiel sondergleichen – als ob man den in Scharen geflohenen Wählerleins noch im nachhinein beweisen wollte, dass sie zurecht geflohen sind.
Da tritt einer der beiden Parteimanager zurück und erklärt auch gleich, Landesvorsitzender Entholzer habe den Rücktritt angenommen, um dann, drei Tage später, das Gegenteil zu verkünden. Wobei Entholzer und Binder sich in der Pressekonferenz nicht ganz einig waren: Binder meinte, es habe halt viele Stimmen gegeben, die meinten, er solle bleiben. Entholzer jedoch sagte, er habe den Rücktritt nie angenommen, die Kommunikation sei halt falsch gelaufen. So kann man es auch sehen. Bei der SP läuft die Kommunikation immer falsch. Vielleicht sollte sie mal jemand beim Handerl nehmen und ihr zeigen, wie man eine Kreuzung korrekt quert. Aber jetzt zu sagen „Entholzer hat das Rücktrittsangebot zur Kenntnis genommen, heisst nicht, er habe es akezptiert, sondern nur, er werde darüber nachdenken“ beleidigt die Intelligenz der Wählerleins.

Die Wahrheit ist viel einfacher: jeder weiss, dass es die SP sich in Hinkunft nicht mehr leisten wird können, zwei Geschäftsführer zu bezahlen. Da zog Binder es scheinbar vor, gleich den Rücktritt zu erklären, aber sein Landtagsmandat zu retten. Das aber brachte Entholzer schwer unter Druck. Denn viele in der SP fragten laut und frech: wieso geht der Unterläufel, aber der Chef bleibt hocken? Binder musste bleiben, damit Entholzer bleiben kann. Dass Binder gleichzeitig das Landtagsmandat für eine der wenigen SP-Zukunftshoffnungen blockiert (Frau Röper-Kelmayr), sagt alles über den Zustand der OÖ-Macho-Partie der SP aus (man erinnere sich an den Umgang mit Fr. Ablinger).
Jeder weiss, dass Entholzer in sechs Jahren sicher nicht mehr der Spitzenkandidat der SP sein wird. Warum nicht gleich einen radikalen Wechsel durchziehen? Es hat sich ja gezeigt, dass überall dort, wo das stattfand, eine entsprechende Anerkennung durch die Wählerleins erfolgte. Aber man muss halt verstehen: eine Landesratsgage ist eine Landesratsgage, soviel kann ein Entholzer nirgendwo sonst verdienen. Man hat den Eindruck, in all den Debatten gehe es nur noch um persönliche Karrieren und um die Kohle.

Inzwischen laufen auch jede Menge Gerüchte, dass die SP aufgrund der grossen Einbussen in der Parteienförderung gravierende Einschnitte in den Bezirkssekretariaten vornehmen wird müssen. Ein heisser Tipp ist hier übrigens, wenn man den Gerüchten glauben darf, die Zusammenlegung von Vöcklabruck und Gmunden. Die Tätigkeit des SP-Sekretärs für den Bezirk Gmunden, Christian Dickinger, der alle politischen Funktionen in der Gemeinde Gmunden zurückgelegt hat und noch zwischenzeitlich als Stadtvorsitzender der SP fungiert, ist nicht nur im Bezirk heftig unter Beschuss, sondern auch auf Landesebene. Eine völlige Neustrukturierung der Arbeit in den Bezirken ist sowohl aus finanziellen Gründen als auch aus organisatorischen notwendig und soll angeblich realtiv schnell umgesetzt werden. Die dazugehörigen Beschlüsse sollen, so hört man, beim kommenden Landesparteitag Anfang 2016 abgesegnet werden. Schwer vorstellbar, dass Entholzer unter diesen Umständen diesen Parteitag lange überleben kann.

Das Jammern von Rudi-Koalitionslos-Anschober über die Änderungen und das Abräumen der Grünen (sie verlieren die Energieagenden und den Hochwasserschutz) ist überflüssig. Es wäre an ihm gelegen, eine Politik umzusetzen, die über Blabla und Nichtstun (siehe Ohlsdorf) hinausgeht. Dann hätten mehr Wählerleins für die Grünen gestimmt. Es stellt sich aber die ernsthafte Frage, wozu die Steuerzahler einen Landesrat bezahlen müssen, der nur noch formal ein paar Kompetenzen behält.

Das Sicherheits-Ressort der FP wird dafür umso monströser – da soll alles drin sein bis hin zur Feuerwehr. Dazu erhält die FP zusätzlich zum Wohnbau den gesamten Hochbau (eine Drohung angesichts der bisherigen Leistungen von Haimbuchner beim Wohnbau) und, so sieht es zumindest im Moment aus, das Verkehrsressort von Entholzer, das um den Strassenbau erweitert zu einer Art Infrastruktur-Ressort werden soll. Dass die FP auch die Gemeindeaufsicht übertragen bekommt, während das Gemeinderessort bei der VP (für schwarze, blaue und Bürgerlisten-Gemeinden) bzw. der SP (für rote Gemeinden) bleibt, ist dafür in die Rubrik „Kuriosum“ einzureihen.

Man muss davon ausgehen, dass die VP zwar Haare gelassen hat, aber die zentralen Machtbefugnisse behält. Die FPÖ wurde dafür mit finanziell hochwertigen Bereichen ausgestattet und darf bei der Integration nach Lust und Laune ihre ideologischen Umtriebe ausleben.

Ob durch diese sich anbahnenden Änderungen auf lange Sicht sich auch das Klima und die Lebenskultur in Oberösterreich ändern werden, bleibt abzuwarten. Wenn die FP ihre Xenophobie voll auslebt, ist das Schlimmste zu befürchten. Aber vielleicht dämmert auch einigen vernünftigen Leuten in der FP, dass das gegenseitige Ausspielen von Menschen auf Dauer kein erfolgreiches Politikmodell ist.

Ehrlich gesagt: Ihre Babsy fürchtet, dass wir jetzt ganz schön den Scherm aufhaben. Es gibt bessere Kopfbedeckungen, und seien es die komischen Hüte, die von der englischen Aristokratie beim Derby in Ascot Gassi geführt werden.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


fpoe_pames_01Karikatur: Pamesberger, Kurier


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