Archive for Oktober 2015

Kein Griss um Griss u. a.
21. Oktober 2015

Heute:
Babsy über die Möchtegern-Kandidatin Griss
und das grosse „Warum nicht gleich?“

Liebe Leserleins!

Halb zog sie ihn, halb sank er hin – die Griss und der Bundespräsi-Job. Naja, sie zieht es zwar hin, aber beim Job, da haben wir so unsere Zweifel, ob er auch nur einen Millimeter hingesunken ist.
Sie haben es wahrscheinlich schon erraten: Ihre Babsy beschäftigt sich heute mit Frau Griss, um die es kein besonderes Griss gibt. Die brave Dame wird nicht müde, sich selbst zu annocieren. Nur das Echo, das ist nicht gerade jenes, dass sie sich erhofft hat. Kismet, wie man im christlichen Abendland sagt. Die gute Frau hat nicht gerade gute Ideen. Die Zivilgesellschaft soll ihre Kandidatur unterstützen und vor allem finanzieren.

Äh? Wer ist das: die Zivilgesellschaft? Die Leute am Westbahnhof, die Flüchtlinge füttern? Gmundens Protestierer gegen die Regio oder die einstigen Gegner der Asamerschen Hotelparanoia? Oder Menschen, die „Daham statt Islam“ gröhlen? Tja, liebe Leute, wer ist das, die sagenhafte Zivilgesellschaft? Ihre Babsy könnte es sich leicht machen und einfach schreiben: alle, die hier im Blog mitlesen und mitschreiben. Auch nur eine Halbwahrheit, wenn wir ehrlich sind. Zivilgesellschaft, das ist nicht greifbar. Die bildet sich anlassbezogen spontan, nicht weil jemand HerrBundesPräsident werden will. Gut, FrauBundespräsident. Aber ich bleib jetz mal bei HBP, weil das hat sich als Begriff gut eingebürgert.

Frau Griss hat auch gleich signalisiert, dass es ihr offenbar total extrawurst ist, wer ihr die Kandidatur finanziert. Auch die FP darf sich beteiligen. Ja, von den Seinen nimmts der Herr im Schlaf. Also echt: zu sagen, wenn mich wer unterstützt, muss ich nicht seiner Meinung sein – kann man Prinzipienlosigkeit besser formulieren? Hauptsache, ich werd HBP. Ob das Geld von der FP, von den Fleischhauern, den Veganern, der Polizei oder der Mafia kommt, egal, am besten von allen gemeinsam, dann stimmt die Kassa.

Was waren die grossen Verdienste von Frau Griss? Dass sie ihre Arbeit gemacht hat, wie es sich gehört? Das sollte selbstverständlich sein. Wo sind wir, dass schon die ordentliche Erledigung von Arbeitsaufträgen zu tagelangen Lobeshymnen in den Medien führt? Na, gut bei DIESEN Medien. Aber so toll war der Hypobericht auch wieder nicht, gell. Dass die patscherte Verstaatlichung der Hypo nicht alternativenlos war, hat man vorher auch schon gewusst. OK, es ist schön, wenn eine ehemalige OGH-Präsidenten das auch mal schriftlich festhält. Aber die Vorgeschichte blieb einigermassen im Dunklen, weil nicht Prüfungsauftrag. Naja. Man hätte trotzdem ein paar Worte darüber sagen können. Und ohne Vorgeschichte bleibt die Untersuchung der Hypo-Affäre eine relativ sinnlose Fingerübung.

Dass die Dame politisch ein wenig unbedarft ist, sieht man schon daran, dass sie wirklich glaubt, man könnte ein paar Mal mit dem Finger schnippen, und schon stehen die Leute und die Parteien parat. Zuerst hat sie ja versucht, sich als gemeinsame Kandidatin von SP und VP ins Spiel zu bringen. Hat nicht so wirklicht gut funktioniert. Jetzt Zivilgesellschaft plus FPÖ. Auch nicht gerade das grosse Los. Alles in allem ein wenig sehr politisch naiv. Die ÖVP wird wohl Pröll ins Rennen schicken (nachdem Pühringer, der ein bisserl auch gewollt hätte, nach der vernichtenden Niederlage in OÖ eher ein Ladenhüter als ein Renner beim Wahlvolk ist). Die SP will anscheinend weiter ihrem Todestrieb folgend den Hundsi aufstellen (Vampire wählen Hundstorfer! Siehe unsere Karikatur zum Tag weiter unten). Die Grünen wollen Van der Bellen, der weiss aber nicht, ob er will – immerhin herrscht in öffentlichen Gebäuden Rauchverbot. Und die FPÖ? Die muss ihre Wiener Vorwahlbeute Stenzel, ja die liebe bürgerliche Uschi, auch irgend wo endlagern. Wie wär es also mit einer Präsidentschafts-Kandidatur? Damit hätte sich dann das Thema Stenzel auch erledigt. Wer also sollte sich um Frau Griss reissen? Wir antworten im Chor: Niiiieeeeemaaaaand!
Ach ja: der aus der FPÖ kommende Rechnungshofs-Präsident hat sich auch schon mal in Lauerstellung gebracht, um ums Amterl des HBP mit zu rittern. Liebe Leute, das wird eine gar schaurige Wahlbewegung. Frau kann nur hoffen, dass der Van der Bellen antritt, der qualmt die Gegend derart zu, dass man all diese schrägen Figuren nicht mehr sieht. Darauf genehmige ich mir einen Cigarrenbrand.

Auch in OÖ stehen die Räder nicht still, weil die Koalitions-, entschuldigung, die Arbeitsübereinkommens-Runde es so will. Nachdem die SPÖ ihrer Dame im Regierungteam den Garaus gemacht hat, ist jetzt die ÖVP dabei, dem schlechten Beispiel mannhaft zu folgen: Frauen raus. OÖ leistet sich allem Anschein nach eine RegierungsMANNschaft, die diesem Wort erst die echte Weihe gibt. Und warum? Weil der Pühringer nicht mehr stark genug ist, zwischen all den Diadochen ein Machtwort zu sprechen. Jetzt schaut alles nach einer Kampfabstimmung aus, und die Regimenter werden in Stellung gebracht zwecks Sicherung von Pöstchen für die jeweiligen Seilschaften. Was für ein Graus!

Ausserdem hört frau, dass der Pühringer und der Leitl bös sind aufeinander. Echt wahr! Liebe Leute, so funktioniert Politik in Österreich. Die zwei sind bös aufeinander, zwischen ihnen herrscht pinguin-eisige Kälte. Können die beiden das vielleicht anderswo austragen als in der Politik? Ich schlage vor: Schnapsturnier im Pensionistenverein. Ab mit beiden in die Pensi, so schnell es geht. Inzwischen pfeifen es die Vogerln von allen Dächern, dass der Pühringer ein, maximal zwei Jahre im Amt bleibt und dann geht. Also warum nicht gleich?

Warum nicht gleicht? Das ist derzeit die grosse Frage in der OÖ-Politszene, egal ob im Land oder in den Gemeinden! Warum nicht gleich? Wozu noch Zeit vergeuden, warum müssen wir in Land und Stadt uns jetzt auch noch die „Nacht der reitenden Politleichen“ anschauen? Gruselvorführung mangels durchschlagenden Erfolgs prolongiert? Wo ist mein Cigarrenbrand?

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


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Scherm auf!
20. Oktober 2015

Heute:
Babsy über schwarz-blau-irgendwas

Liebe Leserleins!

Demnächst steigen wir mit dem Blog ins Wahrsager-Gewerbe ein und verdienen endlich einen Riesenhaufen Geld.
Bei den Landtagswahlergebnissen lagen wir richtig, bei Teilen des Gmundner Ergebnisses waren wir auch sehr exakt (leider haben wir die Absolute der ÖVP nicht erwartet und können sie noch immer nicht recht glauben). Und was wir als Ergebnis der Regierugsverhandlungen auf Landesebene vorhergesagt haben, trifft geradezu übergenau ein: schwarz-blau, vier Landesräte für die ÖVP, Abräumen der SP und der Grünen, dazu eine merkwürdige Sprachregelung für eine schwarz-blaue Koalition, die nur nicht „Koalition“ heissen darf. Wie sagte doch Pühringer in Befolgung der Vorhersage hier im Blog und die Realitäten etwas verwischend? Es handle sich weder um eine schwarz-blaue, noch eine rote oder grüne Regierung, sondern um eine für Oberösterreich. Wahsinn, wer hätte das gedacht? Trotzdem ist die Sache schwarz-blau, noch dazu ziemlich blau, mehr als nur blau angehaucht.

Insbesondere beim Integrationsthema darf man gespannt sein. Wenn da die FP die Pfoten drauf hat, bekommen wir landesweit Welser Zustände. Dort hat der neue FP-Bürgermeister schon in extrem populistischer Weise erklärt, Ausländern von ausserhalb der EU das Leben deutlich zu erschweren. Die Streichung von Unterstützungsgeldern für jene, die erst kurz im Land sind, ist ideologiegeprägter Schwachsinn. Dann, wenn die Leute am meisten auf eine Unterstützung angewiesen sind, um sich integrieren zu können, verweigert man sie ihnen. Und produziert damit nicht-integrierte Zuwanderer. Ein wenig hat man das Gefühl, die Strategie der FP bestehe darin, jene Zustände zu schaffen, gegen die man dann wählerstimmen-maximierend wettern kann. Wie sich all das mit den Grundsätzen der angeblich christlichen ÖVP und den auch von der FP beschworenen ominösen „europäischen Werten“ verträgt, wird sich weisen. Aber machen wir uns nichts vor: das ganze Geschwafel von der „Leitkultur“ ist vergessen, wenn es um die Macht geht.

Wie wir gesagt haben: die SP ist in diesem Spiel nur ein Zählkandidat. Die FP hatte nie die Absicht, der SP zu einem zweiten Landesrat zu verhelfen. Aber was solls, die SP liefert ohnehin ein Schauspiel sondergleichen – als ob man den in Scharen geflohenen Wählerleins noch im nachhinein beweisen wollte, dass sie zurecht geflohen sind.
Da tritt einer der beiden Parteimanager zurück und erklärt auch gleich, Landesvorsitzender Entholzer habe den Rücktritt angenommen, um dann, drei Tage später, das Gegenteil zu verkünden. Wobei Entholzer und Binder sich in der Pressekonferenz nicht ganz einig waren: Binder meinte, es habe halt viele Stimmen gegeben, die meinten, er solle bleiben. Entholzer jedoch sagte, er habe den Rücktritt nie angenommen, die Kommunikation sei halt falsch gelaufen. So kann man es auch sehen. Bei der SP läuft die Kommunikation immer falsch. Vielleicht sollte sie mal jemand beim Handerl nehmen und ihr zeigen, wie man eine Kreuzung korrekt quert. Aber jetzt zu sagen „Entholzer hat das Rücktrittsangebot zur Kenntnis genommen, heisst nicht, er habe es akezptiert, sondern nur, er werde darüber nachdenken“ beleidigt die Intelligenz der Wählerleins.

Die Wahrheit ist viel einfacher: jeder weiss, dass es die SP sich in Hinkunft nicht mehr leisten wird können, zwei Geschäftsführer zu bezahlen. Da zog Binder es scheinbar vor, gleich den Rücktritt zu erklären, aber sein Landtagsmandat zu retten. Das aber brachte Entholzer schwer unter Druck. Denn viele in der SP fragten laut und frech: wieso geht der Unterläufel, aber der Chef bleibt hocken? Binder musste bleiben, damit Entholzer bleiben kann. Dass Binder gleichzeitig das Landtagsmandat für eine der wenigen SP-Zukunftshoffnungen blockiert (Frau Röper-Kelmayr), sagt alles über den Zustand der OÖ-Macho-Partie der SP aus (man erinnere sich an den Umgang mit Fr. Ablinger).
Jeder weiss, dass Entholzer in sechs Jahren sicher nicht mehr der Spitzenkandidat der SP sein wird. Warum nicht gleich einen radikalen Wechsel durchziehen? Es hat sich ja gezeigt, dass überall dort, wo das stattfand, eine entsprechende Anerkennung durch die Wählerleins erfolgte. Aber man muss halt verstehen: eine Landesratsgage ist eine Landesratsgage, soviel kann ein Entholzer nirgendwo sonst verdienen. Man hat den Eindruck, in all den Debatten gehe es nur noch um persönliche Karrieren und um die Kohle.

Inzwischen laufen auch jede Menge Gerüchte, dass die SP aufgrund der grossen Einbussen in der Parteienförderung gravierende Einschnitte in den Bezirkssekretariaten vornehmen wird müssen. Ein heisser Tipp ist hier übrigens, wenn man den Gerüchten glauben darf, die Zusammenlegung von Vöcklabruck und Gmunden. Die Tätigkeit des SP-Sekretärs für den Bezirk Gmunden, Christian Dickinger, der alle politischen Funktionen in der Gemeinde Gmunden zurückgelegt hat und noch zwischenzeitlich als Stadtvorsitzender der SP fungiert, ist nicht nur im Bezirk heftig unter Beschuss, sondern auch auf Landesebene. Eine völlige Neustrukturierung der Arbeit in den Bezirken ist sowohl aus finanziellen Gründen als auch aus organisatorischen notwendig und soll angeblich realtiv schnell umgesetzt werden. Die dazugehörigen Beschlüsse sollen, so hört man, beim kommenden Landesparteitag Anfang 2016 abgesegnet werden. Schwer vorstellbar, dass Entholzer unter diesen Umständen diesen Parteitag lange überleben kann.

Das Jammern von Rudi-Koalitionslos-Anschober über die Änderungen und das Abräumen der Grünen (sie verlieren die Energieagenden und den Hochwasserschutz) ist überflüssig. Es wäre an ihm gelegen, eine Politik umzusetzen, die über Blabla und Nichtstun (siehe Ohlsdorf) hinausgeht. Dann hätten mehr Wählerleins für die Grünen gestimmt. Es stellt sich aber die ernsthafte Frage, wozu die Steuerzahler einen Landesrat bezahlen müssen, der nur noch formal ein paar Kompetenzen behält.

Das Sicherheits-Ressort der FP wird dafür umso monströser – da soll alles drin sein bis hin zur Feuerwehr. Dazu erhält die FP zusätzlich zum Wohnbau den gesamten Hochbau (eine Drohung angesichts der bisherigen Leistungen von Haimbuchner beim Wohnbau) und, so sieht es zumindest im Moment aus, das Verkehrsressort von Entholzer, das um den Strassenbau erweitert zu einer Art Infrastruktur-Ressort werden soll. Dass die FP auch die Gemeindeaufsicht übertragen bekommt, während das Gemeinderessort bei der VP (für schwarze, blaue und Bürgerlisten-Gemeinden) bzw. der SP (für rote Gemeinden) bleibt, ist dafür in die Rubrik „Kuriosum“ einzureihen.

Man muss davon ausgehen, dass die VP zwar Haare gelassen hat, aber die zentralen Machtbefugnisse behält. Die FPÖ wurde dafür mit finanziell hochwertigen Bereichen ausgestattet und darf bei der Integration nach Lust und Laune ihre ideologischen Umtriebe ausleben.

Ob durch diese sich anbahnenden Änderungen auf lange Sicht sich auch das Klima und die Lebenskultur in Oberösterreich ändern werden, bleibt abzuwarten. Wenn die FP ihre Xenophobie voll auslebt, ist das Schlimmste zu befürchten. Aber vielleicht dämmert auch einigen vernünftigen Leuten in der FP, dass das gegenseitige Ausspielen von Menschen auf Dauer kein erfolgreiches Politikmodell ist.

Ehrlich gesagt: Ihre Babsy fürchtet, dass wir jetzt ganz schön den Scherm aufhaben. Es gibt bessere Kopfbedeckungen, und seien es die komischen Hüte, die von der englischen Aristokratie beim Derby in Ascot Gassi geführt werden.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


fpoe_pames_01Karikatur: Pamesberger, Kurier


Schweiz, Archive des Schreckens und andere Kuriositäten
19. Oktober 2015

Heute:
Babsy über Kurioses

Liebe Leserleins!

Nach den Wahlen folgen nun die Mühen der Ebenen. Nicht täglich überschlagen sich jetzt die Ereignisse, somit auch für uns ein Grund, es ein wenig gemütlicher anzugehen. Was natürlich nicht heisst, dass unsere Leserleins darauf verzichten müssen, hier unsere lichtvollen Äusserungen lesen zu können, oder gar darauf verzichten müssen, hier ein wenig zu posten, wenn was am Herzen liegt. Aber wie gesagt: wir fahren mit ein paar Drehzahlen weniger.

Gestern hat die Schweiz gewählt. Ein weiterer, massiver Rechtsruck, der dort stattgefunden hat. Besonders erwischt hat es die beiden Grüngruppierungen. Die rechtsnationalistische SVP (am ehesten mit unsere FPÖ zu vergleichen) hat gemeinsam mit der dortigen FDP (Freisinnige Demokraten, sehr wirtschaftsliberal und national) 98 Mandate von 200 erreicht. Gemeinsam mit einer kleinen rechten Splitterpartei kommen sie auf 101 Mandate.

Die SVP geht damit seit 1999 aus allen Wahlen (deren fünf!) als stärkste Partei hervor. Diesmal kommt hinzu, dass sie mit 29,4 % das höchste Ergebnis erzielt hat, das eine einzelne Partei je bei Nationalratswahlen in der Schweiz einfahren konnte.

Das ergibt aber keine „rechte“ Regierungsmehrheit (ok, man muss auch noch die Wahlen in den Ständerat abwarten, da ist ohnehin noch einiges offen – hat übrigens nichts mit Ständestaat zu tun, „Stand“ ist in der Schweiz die alte Bezeichnung für Kanton), da die SVP extrem anti-europäisch eingstellt ist, die FDP jedoch eine engere Bindung an die EU will. Dazu kommt, dass die Schweiz eine Konkordanzregierung (genannt Bundesrat, sieben Mitglieder) hat, eine Art Konzentrationsregierung, wie es sie auch in OÖ noch gibt.

Auch in der Schweiz wird jetzt darüber gestritten, ob der Bürgerlich Demokratischen Partei BDP, einer Partei der bürgerlichen Mitte, noch ein  Regierungssitz zusteht. Die sogenannte „Zauberformel“, die dazu geführt hat, dass über Jahrzehnte hinweg – unabhängig vom Wahlausgang – die im Bundesrat vertretenen Parteien immer die gleiche Anzahl an Sitzen hatten, steht mehr denn je auf dem Prüfstand. Das zweite Mandat für die SVP wird sich kaum vermeiden lassen. Aufgrund der Konstruktion der Regierung heisst das aber noch lange nicht, dass die SVP damit ihre rechte und teilweise auf Fremdenphobie beruhende Politik durchsetzen kann.

Auch in der Schweiz hat das Flüchtlingsthema die Wahl dominiert. Besonders absurd, wenn man bedenkt, dass die Flüchtlingszahlen, von denen die Schweiz betroffen ist, keineswegs dramatisch sind. Das echte Problem in der Schweiz sind jene ausländischen Arbeitskräfte, die von der Industrie als Billigstarbeiter ins Land geholt worden sind (ähnlich wie in Wien im Rahmen der Ostöffnung). Aber der Kristallisationspunkt der Ängste waren wiederum die Asylanten.

Eines unserer Leserleins ist über einen aus heutiger Sicht unglaublich komischen Artikel in einer alten Zeitung gestossen. Er ist Anlass für ein kleines Rätselspiel mit besonders wertlosen Gewinnen. Doch der Reihe nach. Lesen Sie bitte den folgenden Zeitungsausschnitt sorgfältig durch. Im Anschluss daran stellen wir unsere Frage.

brandner_1Ja, ein wahrhaft prophetischer Kommentar, erfüllt von der Weitsicht des klaren Blicks, dem visionären Gestus des Propheten, der die Zukunft vor sich sieht. Zumindest damals, im Mai des Jahres 2012. Und ganz im Sinne der blinden Propagandalinie der ÖVP und des angeblichen Investors.

Von wem stammt dieser Text?

O LH Pühringer
O SR Mechthilde von den Benediktinerinnen
O Seine Tourismuslordschaft Murray of Gmandn
O Edmund B.: die unabhängige Edelfeder einer OÖ Qualitätszeitung
O Hertha A: Journalistin, Neues Volksblatt
O Heinz Köppl (VP?)
O Sylvia K: Lokalreporterin, OÖ KRONE
O von Ihrem Hund

Die ersten drei Einsender/innen mit der richtigen Antwort erhalten einen Kurs in Lokalschurnalismus bei der kritischsten Edelfeder des Landes sowie drei Monate beitragsfreie Mitgliedschaft bei der Gmundner ÖVP.
Die Sender/innen der ersten drei falschen Antworten kommen in den Genuss eines Vortrags „Einführung in das Polit-ABC für Vorschulklassen“ von Noch?-SP-Fraktionschef Hochegger, dazu eine Gratisführung durch das ASKÖ-Haus in der Traunsteinstrasse mit Besichtigung von Hocheggers dort situierter zu marktgerechtem Preis bewohnter Unterkunft.

Der Rechtsweg ist natürlich ausgeschlossen. Wo kamat ma do hi! Die Ziehung erfolgt unter Aufsicht einer unabhängigen Lokalredaktion eines Blattes Ihrer Wahl!

Hier also sicherheitshalber gleich die Auflösung: es ist der allseits bekannte und ob seiner Objektivität vor allem bei der ÖVP beliebte Edelschreiber der OÖN, Edmund Brandner. Mit diesem Kommentar hat er sich eigentlich als VP-Gemeindemandatar für höhere Aufgaben empfohlen. Vielleicht als nächster VP-Bürgermeisterkandidat, falls Krapf sich doch als Blindgänger erweisen sollte …
Auch die Wahlniederlage der SPÖ erscheint angesichts des damaligen Berichts in den OÖN unter einem neuen Licht. Immerhin hat SP-Dickinger versucht, den Leuten im Wahlkampf zu verklickern, er sei ohnehin schon ewig lang gegen das Hotel vom Asamer gewesen. Nun, auch eine Ewigkeit ist manchmal verdammt kurz, zu kurz, um manche Aussagen für glaubwürdig zu halten, wenn man vorher „ein Befreiungsschlag“ jubelte:

brandner_dick_kienes_2Nur Masten-Otto von den Grünen war einigermassen skeptisch. Wir fragen uns, wie es gerade ihm passieren konnte, dann bei der Regio eher ohne Einschalten von Skepsis und der kleinen, grauen Zellen zu agieren. Aber gut, jeder macht mal einen Fehler, und man weiss ja: je älter die Männer, umso teurer das Spielzeug. Manchmal wünscht man sich Säuglinge in die Politik, gell!

brandner_ooen_3
So, liebe Leserleins, jetzt wünscht Ihnen Ihre Babsy eine angenehme Woche, und bitte nicht zuviel Glühwein schlucken, gell, auch wenn es so kalt werden sollte, wie die Wettervorhersage angekündigt hat!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 

Elitenversagen
18. Oktober 2015

Heute:
Babsy macht ein paar Anmerkungen
Gastkommentar von Michael Amon über Elitenversagen

Liebe Leserleins!

Immer klarer wird es, dass die ÖVP sich mit der FPÖ auf ein Packl hauen wird. Wie wir hier schon vermutet haben, wird man das Konstrukt nicht „Koalition“ nennen, sondern von einem Arbeitsübereinkommen reden. Die spannende Frage: bekommt die ÖVP ihre vier Landesräte und wie wird die FP das dann argumentieren? Bisher war ihre Linie ja: vier LR sind undemokratisch, 3 VP, 3 FP, 2 SP und 1 G würden das Wahlergebnis besser abbilden. Die VP wird ihre vier LR wahrscheinlich halten, die argumentative Volte der FP wird waghalsig. Aber ohnehin egal, es wird erst in sechs Jahren wieder gewählt. Welch ein Irrsinn!

In der SP gibt es jetzt ein „Opfer“: den einen der beiden Landesgeschäftsführer. Ja, der Entholzer hat einen echten Betonhintern. Mal sehen, unter welchen Bedingungen auch dieses Betonhinterteil so deutliche Sprünge gekommt, dass es nicht mehr reicht fürs Auf-dem-Sesserl-Hocken-bleiben.

Dass Rudi-Koalitionslos-Anschober jetzt mit dem dümmlichen Schlagwort „Koalition der Menschlichkeit“ versucht, eine Regierungsbeteiligung für sich selbst zu retten, ist nur noch zum Genieren. Aber Genierer, das ist der Politik heute irgend wie wesensfremd. Kleiner Tipp für Rudi Ratlos: mehr arbeiten, bessere Projekte umsetzen, keine vermeintlich grünen Hobbys reiten, Kochbuchschreiben anderen überlassen und dann am Ende der Legislaturperiode es einmal mit einem inhaltlichen Wahlkampf probieren. Dann könnten vielleicht auch die grünen Wählerleins zurückfinden. Ist aber nur so ein Tipp.

Dann wünscht Ihre Babsy Ihnen noch einen schönen Sonntag und eine interessante Lektüre der Gedanken von Michael Amon zum Thema „Elitenversagen“.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Elitenversagen

Gastkommentar von Michael Amon

Wie nennt man das, wenn ein ehemaliger Nationalbankchef in einem Untersuchungsausschuß zugibt, Berichte über die Schieflage einer systemrelevanten Bank (der Hypo-Alpe) nicht gelesen zu haben? Nicht aus Desinteresse, sondern weil er nicht im Verteiler gestanden hat. Man darf vermuten: nicht im Verteiler stehen wollte.
Nun? Man nennt das Elitenversagen!

Ein Bundeskanzler, der sich an Gespräche über eben die Hypo-Schieflage nicht in allen Details erinnern zu können meint. Außerdem sei er damals EU-Ratspräsident gewesen und habe Wichtigeres zu tun gehabt. Wichtigeres als die Österreicher vor einem Milliarden-Euro-Schaden zu bewahren? Den Schüssel sein »Gmiat« müßte man haben. Hauptsache, er erinnert sich daran, mit »Doktor Schüssel« angeredet werden zu wollen, und nicht wie ein normaler Plebejer als »Herr Schüssel«. Schauen heute so unsere angeblichen Eliten aus?

Ungefähr 25 Banken haben weltweit Kreditnehmer und Sparer systematisch betrogen, indem der LIBOR (eine wichtige Grundlage für die Berechnung von Zinsen zwischen Bank und Kunden) gezielt manipuliert wurde. Schadenshöhe unbekannt und wohl auch nicht zu ermitteln. Man hat nicht gehört, daß allzuviele Verantwortliche zur Verantwortung gezogen worden wären. Geldeliten, die uns alle aussackeln. Das Wort Elite bekommt so einen merkwürdigen Geruch.

Angeblich dreißig Manager von VW waren in die systematische Fälschung der Abgaswerte und damit in Gesetzesbruch und Betrug verwickelt (VW dementiert diese Zahl, es werden wohl eher mehr als weniger gewesen sein). Der damals endverantwortliche Technikchef, inzwischen Vorsitzender des Gesamtvorstands, zieht sich unter Mitnahme von 60 Millionen Euro aus seinen Funktionen zurück. Ein geradezu skandalöses Elitenversagen. Hier haben Aufsichtsräte sich auf Gegenseitigkeit (bei VW ist man Aufsichtsrat, anderswo Vorstand, dafür sind VW-Vorstände anderswo im Aufsichtsrat) unsittlich hohe Summen zugeschanzt. Kein Mensch leistet so viel, daß derartige Gehaltsunterschiede gerechtfertigt sind. Volkswagen macht pro verkauftem Auto im Durchschnitt einen Gewinn von 629 Euro (2013) vor Steuern und Zinsen. Die fressen noch einmal ca. 250 Euro. Der Konzern muß also von seinen Massenwägen fast 160.000 Stück verkaufen, nur um diese kleine Apanage ihres geschaßten Vorsitzenden zu verdienen. Eine Geldelite, die jedes Maß verloren hat. Ein durchschnittlicher Arbeiter bei VW muß für diesen Betrag ungefähr 1.000 (in Worten: tausend) Jahre arbeiten.

Es ist nicht gut zu heißen, aber angesichts solch skandalöser Einkommensunterschiede gepaart mit allumfassender Inkompetenz wundert man sich nicht mehr, wenn bei Air France zwei Vorstandsmitglieder sich vor erbosten Mitarbeiter des Bordpersonals in Sicherheit bringen mußten, die versuchten, diese Chefs der Kleider zu berauben. Symbolwert hat es allemal: die Könige sind nackt.

Auch was wir derzeit europaweit in der Flüchtlingsfrage erleben, ist ein totales Versagen jener vermeintlichen Eliten, die angeblich die Regierungsgeschäfte besorgen. Die Bandbreite reicht vom zynisch agierenden Herrn Orbán bis zur naiv-fahrlässigen Frau Merkel. Wo ist in der Politik die Stimme der Vernunft, die sich zwischen paranoidem Fremdenhaß und naiver Willkommens-Kultur positioniert? Natürlich weiß niemand wirklich eine Lösung, schon gar keine schnelle, weil es das nicht gibt. Auch die neueste Idee, die britischen und französischen Berufsheere im Syrienkrieg militärisch intervenieren zu lassen, ist keine Lösung. Das haben schon die militärisch wesentlich besser aufgestellten Amerikaner im Irak und in Afghanistan bewiesen. In Syrien (und im arabischen Raum ganz allgemein) geht es ja nicht darum, eine Armee zu besiegen, sondern in einen Bürgerkrieg einzusteigen, der keine klaren Fronten hat. Im Zweiten Weltkrieg gab es eine eindeutige Interessenslage: alle gegen Hitler-Deutschland. Es war klar, wer der Feind ist, und wo er steht. Beides ist im arabischen Raum nicht gegeben. Iran, Irak, Saudi-Arabien, Syrien, Israel, Jordanien, dazu die »Außen«mächte Europa, Rußland und USA – es gibt keine einheitliche Gegnerschaft gegen die IS und gegen diverse mehr oder weniger islamistisch geprägte Rebellengruppen in den failed states. Jetzt fordert Bayern schon die Errichtung von Grenzzäunen zu Österreich. Gehts noch absurder? Stacheldrahtproduzent müßte man sein in diesen Tagen …

Wir erleben weltweit wieder einmal eine Krise derer, die sich fälschlicherweise für Eliten halten und sich die Macht angeeignet haben. An den Außengrenzen der EU sterben nicht nur Flüchtlinge, es stirbt auch die Idee eines Staatenbundes von Europa, da dieser Staatenbund nichteinmal in der Lage (oder willens) ist, seine Außengrenzen demokratisch, menschlich und trotzdem wirksam als solche zu behaupten.
Nur wenige der »Eliten« sind demokratisch legitimiert. Die Politik hat zugelassen, daß große Konzerne die Regeln setzen. Wir erleben es soeben bei den Verhandlungen rund um TTIP und Konsorten. Der Rechtsstaat wird ausgehebelt, die politischen »Eliten« in der EU sind Handlanger ihrer Selbstentmachtung durch Konzerne. Das Gebilde EU hat sich derart weit von demokratischen Grundsätzen entfernt, daß niemand weiß, wie man diese Entfernung wieder auf ein erträgliches Maß reduzieren könnte (an eine völlige Behebung der Demokratiedefizite – eine verbale Untertreibung! – glauben ohnehin nur Träumer).

Es ist bemerkenswert und stellt der Gattung homo sapiens kein gutes Zeugnis aus, daß sich, historisch betrachtet, die vermeintlichen Eliten an den großen Wendepunkten der Geschichte fast immer als wenig »elitenhaft« erwiesen haben. Man denke nur an das Versagen gegenüber dem Nationalsozialismus, an dem praktisch fast die gesamte deutsche, nichtjüdische Intelligenz beteiligt war.

Elitenversagen scheint ein durchgehendes Merkmal der Menschheitsgeschichte zu sein. Angesichts der anstehenden Probleme kann man nur konstatieren, daß die Hoffnung leider nicht zuletzt stirbt, sondern deutlich früher, und man hofft doch, sich wenigstens in diesem Punkt zu irren.


 

 

Und wenn sie nicht gestorben sind …
17. Oktober 2015

Heute:
Babsy übers Tagesgeschehen und anderes

Liebe Leserleins!

Und wenn sie nicht gestorben sind, dann verhandeln sie noch immer. Ein wenig klarer wird die Sicht inzwischen: in Wien wird es rot-grün werden, in OÖ schwarz-blau oder so ähnlich. Bin schon gespannt, wie sie es nennen werden. Der Pühringer hat jedenfalls erklärt: er bleibt, weil er es den Wählerleins versprochen hat. Wie lange das gilt, werden wir sehen.

Die FP ist grosszügigerweise bereit, der SP das Sozialressort zu überlassen. In Summe werden die Roten wahrscheinlich abgeräumt werden wie ein Christbaum am 7. Jänner. Ihre Babsy fragt sich nur, warum man den Entholzer nicht gleich heimschickt. Als Masseverwalter wird der nicht mehr gebraucht, er ist bestenfalls Teil der nicht sehr üppigen Konkursmasse.

In Wien wäre die ÖVP natürlich gern mit dabei, aber dort wird eben kein ÖVPler gebraucht. Bei der Wiener VP gibt es ja nicht einmal mehr eine Konkursmasse. Jeder Versuch der Reanimierung wird scheitern, wen immer die ÖVP nach Wien schickt. Jetzt halt den Blümel, bisher Generalsekretär, dem wahrscheinlich richtig blümerant wird, wenn er an den tollen Job denkt, den er da aufgerissen hat. Als Dank hat ihm der Mitterlehner n0ch nach gehöhnt: er wünsche sich, dass das Generalsekretariat in Zukunft politischer ist. Und da holt der den Sozialbürokraten McDonald? Einen besonders neoliberalen Surm, anders kann man es nicht sagen. Man denke an sein inhaltsleeres Geschwafel über die Kur, wo er dann auch gleich wieder zurück gerobbt ist. Nicht, dass man bei den Kuren nichts verbessern könnte, aber der eigentliche Skandal im Kurwesen ist, dass sich fast nur noch Beamte oder sonstige Leute im öffentlichen Dienst leisten können, auf Kur zu gehen, ohne ihren Job zu riskieren. Von den Prekären und den meisten Selbständigen ganz zu schweigen, die können ihre Betriebe unmöglich ein paar Wochen „stillstehen“ lassen. Um das hätte der famose Fleischlaberl-Namensträger sich kümmern können. Was er dagegen jetzt gemeinsam mit dem Mitterlehner von sich gegeben hat, war von derartiger Sinnleere, dass man sich schon fremdschämen hat müssen. Wer leere Phrasen drischt, wird wenig Wähler ernten.

Wer in den Parteien heutzutage nicht schön stromlinienförmig im Mainstream der jeweiligen Partei vor sich hin grundelt, der hat es schwer. Der kommt nicht weit. Man mag keine Leute, die all die vor sich hin tümpelnden Fischerln in den trüben Parteigewässern aufscheuchen. Das hat jetzt auch der grüne Dönmez erfahren, der es hin und wieder gewagt hat, gegen die bei den Grünen besonders dumm gehandhabte politische Korrektheit zu verstossen. Die Beinkleider der Meinungsfreiheit werden auch bei den Grünen inzwischen ziemlich eng geschnitten.
Man muss ja nicht immer mit Dönmez einer Meinung gewesen sein, aber manche seiner Äusserungen waren erfrischend – schon weil sie ein wenig Unruhe in den verschlammten grünen Karpfenteich brachten. Aber so einen Aufscheucher hat nicht nur Rudi-Koalitionslos-Anschober nicht sehr gern. Und auf den für ziemlich wenig Arbeit ziemlich gut dotierten Job im Bundesrat haben auch schon andere ein Äuglein geworfen gehabt.

Das grosse Los hat  jetzt der Gudenus gezogen. 9.800 Eurönchen pro Monat als Wiener Vizebürgermeister, der nichts zu tun hat, weil nicht amtsführend. Diesen Job würde frau auch gern haben. Aber jetzt wird bei der Anti-Privilegienpartei FP diskutiert, wie man dem armen Mann den Einkommensverlust (er war Fraktionsobmann mit ca. 13.000 Eurönchen) ausgleichen könnte. Ja, so sehen sie aus, die unterbitterlichen und unverzagten Kämpfer für den kleinen Mann und die grosse Kohle für sich selbst. Aber gut, Gudenus hat schon erklärt, er würde jetzt auf Bürger-Ombudsmann machen. Wirklich nett von ihm! Bitte, liebe FPler, gebt mir den Job, ich mach dann gern um dieses Geld die Bürger-Ombudsfrau, und wenn es euch stört, dass ich die weibliche Form genommen habe, solls mir recht sein. Bei 9.800 Kröten, 14mal im Jahr, lass ich mich auch gern als Frau Ombudsmann ansprechen, ehrlich!

Jetzt soll also die Seepromenade zu einem Freizeitgebiet werden. Nicht, dass die Idee völlig aus der Welt wäre, aber eines frage ich mich schon: wenn dort wer baden will, dann muss sie oder er sich in den Neopren-Anzug werfen, damit keine Schäden für Leib und Leben auftreten. Ihre Babsy würde jedenfalls kein Schluckerl Wasser in ihren Luxuskörper hineinschütten, das dort aus dem Traunsee geholt worden ist. Ich denk nur an die vielen Leute, die ich kenne, die sich beim Schwimmen in der Gmundner Bucht ordentliche Ausschläge geholt haben. Die Absonderungen der in etwas gar hoher Dichte dort aufenthaltsverfestigten Schwäne sorgen nicht gerade für perfekte Wasserqualität. Wie will man das beheben? Und werden die Seeanrainer tatsächlich massenhaft mit ihren Schifferln dort anlegen, um sich einen Kaffee oder ein Glaserl mit was Gehaltvollem zu genehmigen? Da habe ich schon ein paar Zweifel.

Aber ich will nicht unzufrieden sein: es reicht schon, wenn die Gegend wieder ein wenig renoviert wird. Ist nämlich nicht alles mehr in bestem Zustand. Man hat da einiges versauen lassen. Jetzt, nachdem man den FJ-Platz demoliert hat, ist es dort auch recht trist. Wird nicht besser mit Regio und Bussen. Vielleicht sollte man die Regio gleich über den Rathausplatz hinunter zum See führen, dann können die Leute beim Öffnen der Türen in den See hupfen. Und zweihudnert Meter weiter fischt der Regio-Fahrer die Leute wieder aus dem See, trocknet sie ab und bringt sie zum … wohin? Wunderbar, wenn ein Verkehrsmittel keine Ziele hat. Zwecklos durch die Stadt poltert. Muss ja nicht alles einen Sinn haben, gell!

Schön wäre es aber schon, wenn am Rathausplatz so was wie ein Hafentreiben herrschen würde, wie man es von den kleinen Orten in Istrien kennt. Ob es das wirklich spielen wird?

Im Sinne der Weiterentwicklung unseres Blogs hat sich Michael Amon bereit erklärt, öfter mal Gastkommentare zu schreiben. So es seine Zeit erlaubt. Für morgen ist jedenfalls einer geplant. Lassen Sie sich überraschen, liebe Leserleins!

Ein schönes Wochenende mit viel heissem Glühwein sei Ihnen allen gegönnt!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 

Die Verhandler
16. Oktober 2015

Heute:
Babsy über Verhandlungen und Nackte
GK von Reinhold Kassmannhuber über Aufgaben

Liebe Leserleins!

Auch heute gingen auf der Landesebene die Verhandlungen weiter. Interessant ist, dass man nichts über inhaltliche Fragen hört (ausser von der FP den Unsinn über das Integrationsleitbild). Es geht um Posten und Pöstchen, um den Zugriff auf öffentliche Gelder, und wer über die Vergeudung von Subventionen bestimmen darf. Sicher ein Thema wird jene berüchtigte Liste sein, die einfach nur „Liste“ genannt wird, auf der all jene Institutionen und Vereine in Parteinähe verzeichnet sind, die aus dem Füllhorn der Landessubventionen finanziert werden. Man darf annehmen, dass es hier ums Eingemachte geht.

Bisher gab es einen Beinahe-Gleichstand zwischen VP und SP, mit ein paar Vorteilen für die Schwarzen. Man darf annehmen, dass die Freiheitlichen da jetzt ausgiebig zuschlagen wollen, während die SP-Vereine auf die neuen Stimmenverhältnisse zurecht gestutzt werden. Alles natürlich schön in den Hinterzimmern. Es ist ja jetzt schon für Aussenstehende kaum erkennbar, wer wieviel erhalten hat. Sicher ist: die SPÖ und ihre Vereine werden ein unfreiwilliges Sparprogramm aufgebrummt bekommen. Wer am Donnerstag das Gesicht von Entholzer nach seinen eher kurzen Gesprächen mit der FP sah, dem war klar, was nun auch Entholzer langsam klar werden wird: er und seine SPÖ sind in OÖ zur Quantité négligeable geschrumpft.

Pühringer hat klipp und klar erklärt, es gäbe keine Koalition, bei der es nur drei Landesräte für die VP gäbe. Das kann man auf mehrere Arten deuten: er macht keine Koalitionsvereinbarung und wird von FP und SP auf drei LR herab gesetzt (unwahrscheinlichste Variante). Die FP läßt sich die vier LR für die VP sehr teuer abkaufen. Eine freie Mehrheitsbildung will die FP aber nicht, das hat Haimbuchner klar gesagt: kein Überstimmen der FP durch die VP gemeinsam mit anderen Parteien. Sprich: eine schwarz-blaue Koalition, wie immer das dann auch genannt werden sollte.

Aber, liebe Leute, kein Wort davon, wo der Zug eigentlich hin fahren soll. Kein Wort über Inhalte, über Ziele und Ideen, um die es in den nächsten, viel zu langen sechs Jahren gehen könnte, sollte oder müsste.

Auch in Gmunden ist von der ÖVP diesbezüglich nicht viel zu hören. Was man hört ist, dass im Rathaus unter der Beamtenschaft eine gewisse Unruhe entstanden ist, weil der neue Bürgermeister nicht besonders fleissig im Amt ist, sondern sich lieber draussen herumtreibt. Scheint, als habe Krapf noch nicht vom Wahlkampf-Modus in den Arbeitsmodus umgeschalten. Immerhin gilt es, ein Amt mit dutzenden Millionen Budget und mehr als zwei Hundertschaften Beamten politisch zu leiten. Das ist natürlich etwas komplexer, als eine Klasse mit ein paar Zehnerschaften Minderjähriger zu unterrichten.

Vor allem aber sollte die ÖVP jetzt endlich die Karten auf den Tisch legen: wie stellt man sich die nächsten sechs Jahre wirklich vor? Welche Projekte sollen umgesetzt werden? Wie geht es mit dem Budget und der Verschuldung weiter? Was ist die grosse „Idee“ der ÖVP für Gmunden? Wo soll Gmunden in sechs Jahren stehen ausser vor grossen Problemen? Das Herumbasteln an Ausschüssen und die Verteilung von ein paar Pöstchen löst kein einziges dieser Probleme. Es liegt an der ÖVP mit ihrer absoluten Mehrheit, hier endlich Flagge zu zeigen und den Bürgerleins zu sagen, wohin die Fahrt nun wirklich gehen wird. Die Phrasen aus dem Wahlkampf müssen jetzt endlich mit den konkreten Inhalten konkreter Politik gefüllt werden. Die Verantwortung liegt bei der ÖVP. Sie wird zu beweisen haben, dass es wirklich einen Kurswechsel und mehr Offenheit geben wird. Bis jetzt ist davon noch nicht viel zu sehen, ausser dem freundlicheren Gesicht und den besseren Umgangsformen von Krapf.

Mit Schrecken hat Ihre Babsy gelesen, dass, huch, der Playboy, nochmals huch, keine Nackerten mehr drucken will. Was werden jetzt aus der Zeit gefallene weibliche Showbusiness-Stars machen, die sich noch schnell ein paar Centerln fürs Altenteil verdienen konnten, indem sie im Playboy posierten? Und wer will schon wirklich als Intellektueller gelten, der den Playboy wegen der tollen Artikel und Interviews kauft? Und bange fragt sich ihre Babsy: wie lange gibt es noch die Nackte auf Seite fünf (oder so) in der Krone? Kommen dort in Hinkunft Bilder vom angezogenen Jeannée? Grusel. Ich mache mir echt Sorgen um die Männerwelt. Wo soll das noch hin führen? Ach, ich las es eben mit grosser Erleichterung, im deutschen Sprachraum bleiben die Nackerten nackert, und der Playboy bleibt der Playboy. Es gibt doch noch ein paar wenige Konstanten im schnellen Strom der Zeit. Und nicht vergessen: den Playboy wickelt man in den Standard ein und kauft ihn nur wegen der tollen Reportagen.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 

Ausschüsse und Aufgaben

Gastkommentar von Reinhold Kassmannhuber

Die B.I.G. führt mit BM Krapf Gespräche. Er ist laut Gemeindeordnung verpflichtet, die Ausschüsse und korrelierenden Stadträte dem Wahlergebnis entsprechend ausgewogen zu besetzen. Die Gespräche sind nicht geheim und es sind keine Verhandlungen. Denn BM Krapf ist Vertreter der ÖVP, die die absolute Mehrheit hat. Also gibt es Angebote, die die B.I.G. mit ihrem Wählerauftrag vereinbaren muss. Diesen sehen wir bei der Mobilität – dass eben Mobilität nicht ausschließlich Schiene ist. Diesen sehen wir beim Bau und Finanzen – dass Transparenz herzustellen unsere Verpflichtung ist.

Die ÖVP schlägt Änderungen der Aufgaben in den Ressorts vor. Diese scheinen in den Überschriften der Ressorts auf. Wenn ein Innenstadtressort gebildet wird, gibt es Überschneidungen mit anderen Ressorts. Wie das im Detail der Gemeindearbeit aussieht, ist aus unserer Sicht noch ziemlich offen.

Reinhold Kassmannhuber ist Mandatar der B.I.G. im Gmunder Gemeinderat und als Spitzenkandidat erster Anwärter auf das Stadtratsmandat der B.I.G.


 

 

Geheimnisse?
15. Oktober 2015

Heute:
Babsy über Geheimverhandlungen

Liebe Leserleins!

Derzeit laufen in Land und Stadt Geheimverhandlungen zwischen den Parteien zwecks Zerteilung der erlegten oder auch nicht erlegten Bären(felle). Das übliche Parteiengezerre um Jobs und Einfluss. Ein wenig verzerrt durch die ganz persönlichen Sesselklebereien und Karrieregelüste einzelner Proponenten.

Das mit den Karriergelüsten macht natürlich vor allem der Landes-ÖVP zu schaffen. Da wird gerempelt und gestossen, weil man sich jetzt schon für die Pühringer-Nachfolge positionieren will. Catch as catch can: Gegner, erbitterter Gegner, Parteifreund.

Pühringer hat gestern viele Stunden an einem „geheimen Ort im Grossraum Linz“ mit der FPÖ verhandelt. Davor gab es eine eher kurze Verhandlungsrunde mit der SPÖ. Von beiden Runden hört das dumme Wählerlein, das seine Stimme so richtig „abgegeben“ hat, natürlich nichts. Geheim halt. Die Wählerleins haben kein Recht, zu erfahren, wer da was verlangt, welche Deals da geschlossen werden. Dabei wäre das sehr interessant. Aber dann könnte man halt nicht so gut packeln. Oder hat irgendein Einfaltspinsel geglaubt, die FP würde nicht packeln? Na eben! Also hat man es nicht so mit der Transparenz. Transparenz hat nämlich die Eigenschaft, die Wählerleins zu verstören, wenn ihnen vorgeführt wird, wie man mit ihren weggegebenen Stimmen fuhrwerkt.

Es kristallisiert sich aber immer mehr heraus, wohin die Fahrt geht. Dass die ÖVP ihre vier Landesratsposten halten will, ist ohnehin keine Neuigkeit und kein Geheimnis. Die Frage ist nur: wieviel wird sie das kosten? Wer gibt es billiger? Die SPÖ oder die FPÖ? Oder ist der interne Druck Richtung FPÖ (durch die Industriellenvereinigung, die in OÖ mangels Luftzufuhr ziemlich blau angelaufen ist, hoffentlich geht ihr die Luft recht bald aus) so stark, dass Pühringer kapituliert? Oder braucht er dringend vier Landesratposten und ist bereit, der FP einen hohen Preis zu zahlen? Das Gegengeschäft wäre dann die völlige Abmontierung der SPÖ – in Fortsetzung des Schüssel-Projekts „Vertreibung der Sozialdemokratie aus allen Schlüsselpositionen“.

Die FP schielt auf das neue Verkehrsressort, in dem Strassenbau und öffentlicher Verkehr zusammen gefasst werden sollen. Auch einen Teil des Gemeinderessorts (derzeit gibt es ein rotes für rote Gemeinden und ein schwarzes für schwarze Gemeinden) hätte man wohl gern. Dann könnte man die Roten ordentlich quälen, wenn es eines für Rote und Blaue gäbe, das von der FP verwaltet wird. Dass FP-Steinkellner das Integrationsleitbild des Landes weg haben will, fällt in die Kategorie „rechter Wahn“, wenn er das mit „Inländerdiskriminierung“ argumentiert. Es soll ja auch intelligente Leute in der FPÖ geben, warum zeigen die sich nicht und schreien bei solch dümmlichen  Zumutungen nicht laut auf?

Auch in Gmunden wird schon heftig geheim verhandelt. Gepackelt in alter ÖVP-Manier. Da ist leider wenig Änderung zu sehen. Die ÖVP soll acht geben: der Wahlsieg sollte zu Demut führen, nicht zu noch mehr Arroganz, gell! Anstatt eine öffentliche Diskussion zu führen, werden still und heimlich Zuständigkeiten herumgeschoben. Es soll ein neues Innenstadt-Ressort geben. Kultur soll von der Wirtschaft weg kommen, dafür mit dem Sport zusammen gelegt werden (wohl als Spielfeld für Krapf gedacht, dort kann er viele bunte Smarties verteilen zwecks Machterhalt bei der nächsten Wahl).
Im Hintergrund wurde der SP, so die Gerüchte, angeboten, Sageder weiterhin das Verkehrsressort zu geben, damit er die Regio noch abwickeln kann. (Interessant wirds, wenn die FP im Land das Verkehrsressort bekommt – wird die Stadt-FP, die gegen die Regio war, dann was beim Land versuchen???) In der SPÖ weiss man offenbar nicht so recht, ob man das Verkehrsressort haben will. Zumindest ist man sich nicht unbedingt einig. Es geht natürlich auch um die Frage, ob Sageder überhaupt Stadtrat bleiben soll. Da wird wohl noch heftig gestritten werden in der SP. Solange die ohnehin kleine Clique rund um den politisch völlig überforderten Hochegger weiter planlos herum werkeln darf, wird es da noch einige Bröseln geben. Ob Dickinger, der ja noch für eine Übergangszeit Parteivorsitzender bleiben soll, die Kraft hat, Hochegger zur Vernunft zu bringen, bleibt die grosse Frage. Bisher hat er das eher nicht geschafft (und damit selbst seine Niederlage herbei geführt).

Das grosse Rätsel ist derzeit, welche Agenden man der BIG letztlich geben wird. Diskutiert wird auch eine Änderung bei den Ausschüssen, damit die Grünen weiterhin vertreten bleiben. Es wäre eine echte Neuerung und eine positive Änderung in der politischen Kultur, wenn all diese Fragen nicht in Hinterzimmern diskutiert würden, sondern der Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben würde, sich dazu zu äussern. Die Zeit ist reif, hier eine grundsätzliche Änderung vor zu nehmen. Dann wäre das Wahlkampf-Gerede von den grossen Neuerungen, dem „Change“, nicht nur Geschwafel gewesen. Derzeit sieht es leider anders aus. Aber vielleicht geschieht ja noch ein Wunder. Ihre Babsy bucht mal eine Reise nach Lourdes. Und statt Soda nehm ich eine Zeit lang Weihwasser in meine Drinks. Hilfts nichts, schadets nichts!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

Die eingelangten Kommentare der Leserleins kommen dann morgen!


 

Nachwehen
14. Oktober 2015

Heute:
Babsy über Wahl-Nachwehen
GK Hans Heidinger vs. Elisabeth Rumpf
GK Möchte zur SPÖ-Werner über die Gmundner SPÖ

Liebe Leserleins!

Noch immer beschäftigen die Wahlen in Wien und OÖ Gemüter und Gremien. Das wird noch einige Zeit so bleiben.

Heute ein paar Auffälligkeiten in Sachen Grüne bei der Wiener Wahl. Zuerst muss Ihre Babsy sich wundern, wie die Grünen ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen. Es nutzt nichts, die Wiener Spitzenkandidatin hat dummerweise ihren Rücktritt angekündigt für den Fall von Verlusten. Dann kamen die Verluste. Weniger Prozente, weniger Mandate. Dann hat man versucht zu erklären, dass man mehr Stimmen habe als beim letzten Mal, aber leider durch die gestiegene Wahlbeteiligung weniger Prozente. Ja, so ist das im Leben, liebe Wiener Grünen. Verlust ist Verlust, den kann man nicht schön rechnen. Auch nicht damit, es seien nur Leihstimmen gewesen. Da werden zwei Sachen übersehen: jede Stimme ist prinzipiell nur geliehen, nämlich bis zur nächsten Wahl. Und: es gibt ja jede Menge roter Stimmen, die bei den letzten Wahlen aus Frust über die SP bei den Grünen „geparkt“ worden sind. Da ist ein Teil wieder zur SP geflossen. Also, nicht jammern, einen besseren Wahlkampf führen. Zum Beispiel einen mit Inhalten. Aber jetzt die Wahlverliererin Vassilakou auch noch mittels Parteibeschluss vom Rücktritt abzuhalten, das ist nicht sehr vertrauensbildend.

Eine Sache am Wiener Ergebnis der Grünen ist auch für Gmunden interessant. Der Begegnungszonen-Fetischismus dürfte bei der Wiener Grün-Wählerschaft nichts besonders gut angekommen sein. Denn sie haben nicht nur auf der GR-Ebene verloren, sondern auch bei den Bezirksvertretungswahlen. Besonders stark verloren die Grünen rund um die Begegnunszone in der Mariahilfer Strasse. Scheint so, als ob das Thema Begegnungszone bei den Grün-Wählerleins nicht wirklich gut ankommt, sondern mehr ein Hobby von ein paar Ideologen ist. Das könnte auch eine Erklärung für das schlechte Abschneiden der Gmundner Grünen sein: kein Mensch, und schon gar nicht Grün-Wählerleins, will in der Theatergasse bzw. Kammerhofgasse in einer Begegnungszone bummeln, wo auch noch ein Zug durch- bzw. drüberfährt. Die Mahü ist ein enorm breiter Boulevard mit sehr, sehr viel Platz. Und schon dort will man keine „Begegnungen“ haben.

Noch eine Sache gibt es, die auch für OÖ zutrifft: die Wiener Grünen haben am Schluss nurmehr darum gebettelt, man möge sie wählen, um rot-grün zu ermöglichen. Den selben Unsinn hat vorher schon Rudi-Koalitionslos-Anschober in OÖ begangen, als er um die Fortsetzung von scharz-grün bettelte und nicht erhört wurde. Da haben die Wiener Grünen nur etwas mehr Glück gehabt. Rot-schwarz mit nur einer Stimme Mehrheit ist nicht wirklich realistisch. Häupl pokert halt darum, wieviel oder eigentlich wie wenig er den Grünen geben muss. Die Schwarzen sind sein Joker, so wie in OÖ die SP nur der Joker der FP ist.

In Wien kommt ziemlich sicher rot-grün. In OÖ ist die Sache noch etwas unklarer. Der Anschober-Wunsch nach schwarz-rot-grün kommt kaum. Aber wir wollen auch an schwarz-blau nicht wirklich glauben. Noch immer scheint uns eine plausible Wahrscheinlichkeit gegeben zu sein, dass Pühringer nur einzelne Arbeitsabkommen ohne Koalition schliesst und mit wechselnden Mehrheiten arbeitet. Aber womöglich weiss nicht einmal Pühringer, was da heraus kommen soll am Ende der Verhandlungen.

Schönen Tag allen Leserleins!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Heidinger vs. Rumpf in Sachen Regio

GK von Hans Heidinger

Sehr geehrte Frau Dr. Rumpf!
Es ist Ihnen unbenommen, auf meinen Beitrag zu antworten oder auch nicht. Gesprächsverweigerung ist ja auch in Sachen B(W)ahnsinn SRT bis jetzt ein probates Mittel gewesen um das Projekt am Leben zu erhalten und gegen den Willen des Großteils der GmundnerInnen durchzupeitschen.
Noch einmal: Ich möchte Sie in keiner Weise beleidigen, fassen Sie bitte die folgenden Worte als konstruktive Kritik auf.
Auf meinen letzten Beitrag haben Sie so geantwortet, wie wir es in Österreich von PolitikerInnen gewohnt sind: Sie stellen Gegenfragen und beantworten gestellte Fragen, wenn überhaupt, nur ausweichend und nicht informativ.
Ja, ich habe mich mit dem Thema B(W)ahnsinn sehr intensiv und schon länger beschäftigt, bei verschiedensten Stellen recherchiert – aber erst nachdem der B(W)ahnsinn beschlossen worden war also seit 2013! Bei Ihnen wäre eine derartige Recherche gar nicht notwendig gewesen, wenn Sie die Versammlungsprotokolle der Vereine, bei denen Sie Mitglied sind oder die Gemeinderatsprotokolle der Sitzung, wo die Causa besprochen wurde, aufmerksam oder überhaupt gelesen hätten.
Ich habe Ihnen auch nie den Vorwurf gemacht, dass Sie zu einer Sache die oder jene Meinung haben; mich stört nur, dass man ein Jahr nach Beschlußfassung des B(W)ahnsinns als Politikerin plötzlich Entscheidungsunterlagen einfordert, die für jedes Projekt in dieser Dimension selbstverständlich sind und die von den politischen Mandataren durchzuarbeiten gewesen wären. Und nicht als Rechtfertigung für sein Handeln sich auf„Naivität“ und „mangelnde Auseinandersetzung mit dem Thema“ beruft. Beides sind eigentlich Attribute, die einem verantwortungsvollen politischen Handeln fremd sein sollten.
Bei mir haben die Alarmglocken geläutet, als ich die zitierte Schlagzeile in salzi.at gelesen habe. Bis zu diesem Zeitpunkt habe ich eigentlich geglaubt, dass dieser B(W)ahnsinn das Schicksal aller Großprojekte in Gmunden erleiden wird. Aber wahrscheinlich waren die Argumente dieser Betreiber besser als die Argumente der Betreiber vom „Lacus Infelix“.
Nein, ich bin nicht politisch aktiv geworden , habe auch nicht gegen die Verschwendung „meiner“ Steuergelder protestiert und habe auch keine Aktionen gegen den B(W)ahnsinn unternommen und habe auch keine Notwendigkeit – zu dieser Zeit – dafür gesehen. Ich hatte ja 2009 eine Partei – als meine Vertretung – gewählt, mit deren Zielen ich mich identifizieren konnte: Gegen Monsterprojekte, gegen sinnlose Steuergeldverschwendung, für sinnvollen Öffentlichen Verkehr, gegen Umweltzerstörung, für lebenswertes Gmunden, für Transparenz in der Information………….etc.
In meiner Naivität – hier passt das Wort – habe ich mir gedacht, dass eine – wenn auch selbsternannte Ökopartei – doch noch draufkommen wird, welcher B(W)ahnsinn hier inszeniert wird und noch rechtzeitig die Reissleine ziehen. Als einzelnes Individuum habe ich mich nicht dazu berufen gefühlt, hier politisch und aktionistisch tätig werden zu müssen. Für solche Aufgaben sind – meiner naiven Meinung nach – politische Parteien als Ausführende besser geeignet.
Wer ich bin? Ein Bürger dieser Stadt, der sich den Frust über die Art und Weise, wie Sie, ein vom Wähler ursprünglich zur Verfügung gestelltes Mandat, ausgeübt haben!
Was ich will? Beantworten Sie nur meine freundlich gestellten Fragen oder erzählen Sie mir, wie es wirklich war.
Was ich als politisch aktiver Bürger nun in Angelegenheit B(W)ahnsinn Regiotram unternehmen werde?
Leider kann ich nichts mehr unternehmen, weil der „Zug“ im wahrsten Sinn des Wortes, dank Ihnen und Ihren damaligen(?) ParteikollegInnen, schon „abgefahren“ ist.
Obwohl, ganz stimmt diese Aussage nicht: Ich habe schon was unternommen – nämlich am 27.9.15 eine andere Partei gewählt.


Wie weiter?

Gastkommentar von Der Möchte-gern-zur-SPÖ-Werner

Wie soll es weitergehen mit der Sozialdemokratie in Gamundien?
Hollo liebe Freunde und Gen.!!
Ich der rote Werner, hab a Idee. Habe mich bereits im Gmundl vorgestellt.
Ich bin ein Frühpensionist der eigentlich nie viel gearbeitet hat. Daher auch wenig Geld. Bin ein alter SPÖ:ler aber beim Mitgliedbeitrag zahlen habe ich Schwierigkeiten( Habe auch Gerichtspfändungen) Bin einfach kein Bezahler.
Hätte immer Zeit für die Partei könnte mich überall einbringen. Hab einen Spezi an frühpensionierten Polizisten der kennt schon viele Leute. Wir könnten ein sogenanntes kleines Netzwerk bilden..
Beim Baumax hat die Führung früher schon Leute entlassen. Die sollen etwas am Kerbholz gehabt haben.
Zur Sache: Jetzt durch die Schließung und Übernahme soll es wieder zu Arbeitsplatzverlusten kommen. Diese Leute sind aber völlig unschuldig. Man sollte den Arbeitnehmern die unschuldig den Arbeitsplatz verlieren unbedingt helfen! Die SPÖ Gmunden soll ein örtliches lokales Arbeitsplatzkonzept entwickeln. Auf Klardeutsch, sich Gedanken machen wie man neue Arbeitsplätze schaffen könnte. Das wäre die Kernaufgabe einer Arbeiterpartei.
Zusammenarbeit mit anderen Organisationen wäre dringend notwendig.
Die Themen der Gmundner SPÖ sind natürlich nicht die, die Sorgen der Gmundner Bevölkerung wieder spiegeln.
Es kann natürlich nicht sein, auch wenn ich selber nie viel gearbeitet habe, daß in Gmunden alle bei der Partei unterkommen. Zum Beispiel Frühpensionisten , Leute die am ‘Arbeitsplatz Schwierigkeiten hatten, sogenannte Studenten die mit Parteijob versorgt werden und so weiter.
Der Herr Dr. Dickinger ist ein Opfer des Systems. Wenn er bessere Leute zusammenbilden dürfte hätte das Wahlergebnis 30% plus gelautet.
Er selber ist ja ein gescheiter Kopf, aber ein Systemopfer, der jetzt geopfert wird!
Das schadet aber der Partei, weil er einen Intellekt hätte. Die anderen wurden bereits hinausgemobbt. Siehe Mag Frais,Mag.Kammerhofer usw.
Sogenannte Studenten ohne Abschluss bringen der Partei nichts. Da fällt nur Futtergeld an.
Mit einem Wort gesagt, ich kenne mich da aus, weil ich auch immer Geldschwierigkeiten habe.
Die Partei muß mit dem Sparen beginnen, weil die öffentlichen Mittel die sowieso zu hoch ausbezahlt werden durch den Stimmenverlust sich reduzieren werden..
Eine Bitte ans Gmundl Team! Die Bezahlung von den Lokalpolitikern ermitteln und veröffentlichen. Auch die der kleinen Funktionäre Sitzungsgeld usw.
Und einen kleinen Check,was war die Leistung.

Da möchte gern zur SPÖ Werner! Freundschaft


 

Wie weiter?
13. Oktober 2015

Heute:
Babsy über unseren Blog
GK Elisabeth Rumpf an Heidinger
GK Roter Johnny Ohne zur SP-Gmunden
Lebensraum Salzkammergut

Liebe Leserleins!

Die Wahlen sind geschlagen, einzelne Parteien ebenso. Nun setzt die Schlacht um die Deutungshoheit ein. Was wollten die Wählerleins sagen? Nichts! Weil es DIE Wählerleins nicht gibt, sondern nur ein Wahlergebnis als Summe vieler Kreuzerln. Jede Interpretation eines angeblichen „Wählerwillens“ ist Kaffeesudleserei, weil es keinen Wählerwillen gibt, sondern nur Mehrheiten für bestimmte Parteien oder Parteikonstallationen. Eine bestimmte Anzahl von Wählerleins hat bestimmten Parteien ihre Stimme anvertraut. Was die jetzt damit machen ist ihre Sache. Erst in sechs Jahren dürfen die Wählerleins wieder zuschlagen. So läuft das in der Demokratie. Wobei sechs Jahre viel zu lang sind. Das oft gehörte Argument, wenn öfter gewählt wird, wäre noch mehr Stillstand als jetzt, ist nicht richtig. Das ist eine Frage der Organisation. Man müsste nur die Wahltermine zusammenlegen. In den USA gibt es alle zwei Jahre Kongress-Wahlen (Senat und Repräsentantenhaus). Im Senat (eine Art Oberhaus, etwa unser Bundesrat) werden alle zwei Jahre ein Drittel der Senatoren gewählt (für sechs Jahre), alle Abgeordneten zum Kongress müssen alle zwei Jahre gewählt werden. Alle vier Jahre fallen diese Wahlen mit der Wahl des US-Präsidenten zusammen. Zum gleichen Termin werden auch die Gouverneure und die Regionalparlamente (Landtage) gewählt.

Aber wieder einmal ist Ihre Babsy vom Thema abgekommen.
Es liegt in der Natur der Sache, dass das Interesse für politische Themen jetzt wieder abflaut. Man kann nicht über Jahre hinweg mit eingeschaltetem Turbo laufen. Das gilt auch für diesen Blog. Wir werden jetzt einen Gang zurückschalten. Kürzere Beiträge, ein wenig den Blick über Gmundens Tellerrand hinaus wagen. Denn immer geschieht irgend wo auf der Welt etwas, das auch das Leben im kleinen Gmunden tangiert. Oft nicht sofort und unmittelbar, aber in einer klein gewordenen Welt bekommen wir die Ausläufer von Fluten auch hier zu spüren. Die Flüchtlingswellen sind Ergebnis des Zerfalls staatlicher Ordnungen im arabischen Raum. Es gibt heute nichts mehr, was nicht auch das Leben fern der Krisengebiete beeinflusst. Wir werden also nicht nur weiterhin unsere lokale Aufgabe der Kontrolle der Mächtigen und der ihnen hörigen Lokalmedien wahrnehmen, sondern uns auch über die „grossen“ Ereignisse Gedanken machen, finden sie nun in Österreich, Europa oder sonst wo statt. Unsere Funktion vor Ort werden wir, versprochen, nicht vernachlässigen. Wir werden auch in Hinkunft Anlaufstelle für die Sorgen der Bürger, für die Anliegen der Zivilgesellschaft und für die Kritik an den Machthaberern sein. Letztere haben sich ja nicht verzogen und ihre Macht abgegeben (wie die Wählerleins schon bald feststellen werden können).

Heute wollen wir den Blick unserer Leserleins einmal auf eine Initiative lenken, die sich mit dem Schwerverkehr im Salzkammergut beschäftigt. Ein Problem, das in der Diskussion rund um die Regio unterzugehen scheint. Man hört da leider auch von den Grünen wenig. Die spielen leider lieber Eisenbahn in Gmunden.

Wir werden auch weiterhin DAS Diskussionsmedium für lokale Probleme bleiben, aber den Blick in die weite Welt nicht scheuen. Versprochen!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Was haben Sie getan?

Gastkommentar von Elisabeth Rumpf

Sehr geehrter Herr Heidinger,
Offensichtlich haben Sie sich mit der Angelegenheit Straßenbahn-Regiotram sehr intensiv und schon länger beschäftigt: Protokolle eines Vereines, der Gemeinde ausgehoben, bis 2002 recherchiert, und “Steuerverschwendung” konstatiert.
Wann haben bei Ihnen als Staatsbürger die Alarmglocken geläutet? Sind Sie daraufhin politisch aktiv geworden? Haben gegen die “Verschwendung” auch Ihrer Steuergelder protestiert und Aktionen gegen das von Ihnen als “Wahnsinnsprojekt” bezeichnete Vorhaben unternommen?
Von einem politisch aktiven Hans Heidinger habe ich keinerlei Kenntnis.
Sich über Entscheidungen in einem parteipolitischen Apparat zu beschweren und dies über einen Blog auszutragen, sehe ich nicht als politische Handlungen.
Wer sind Sie? Was wollen Sie? Was werden Sie als politisch aktiver Bürger nun in Angelegenheit Regiotram unternehmen?
Nur wenn konstruktive Vorschläge von Ihrer Seite kommen, werde ich unseren Dialog fortsetzen.


So wahr!

Ein Gastkommentar von Roter Johnny Ohne

Dank an Michael Amon für seinen ausführlichen Kommentar zur Wahl. Vor allem gilt mein Dank seinen Ausführungen über die Gmundner SPÖ. Mir als langjährigem Mitglied des Stadtparteiausschusses spricht vieles aus der Seele. Leider wurde darauf verzichtet, Namen zu nennen. Schade, denn dadurch kennen sich nur die aus, die dabei sind und die internen Vorgänge kennen. Es wird Zeit, deutlicher zu werden. Ich mache das bewusst in diesem Blog, weil es nicht so weitergehen kann, dass das nur in einem willkürlich ausgewählten Kreis geschieht. Hier haben alle Mitglieder jetzt Möglichkeit zu erfahren was Sache ist. Eine offene Partei, die die SPÖ sein will, muss auch offen diskutieren und agieren. Es ist Zeit sich an die neue Zeit zu gewöhnen.

Alle Hochachtung auch von mir für den Rücktritt von Christian Dickinger. Ich kann mir vorstellen, wie schwer das war. Auch wenn sein Rückzug um einen Wahlkampf zu spät kommt, bin ich dankbar, dass er einen Neubeginn ermöglicht.
Dickinger trägt für Vieles die POLITISCHE Verantwortung, weil es unter seiner Obmannschaft geschehen ist. Aber er ist nicht an allem schuld. Die Person mit dem schlimmsten Einfluss macht keine Anstalten, endlich die Konsequenzen zu ziehen und zu gehen. Ich rede vom Fraktionsobmann der SP, „Genossen“ Hochegger. Er ist der „böse Geist“ der SPÖ. Ein sturer Betonkopf, politisch eine graue Maus, der für das irritierende Abstimmungsverhalten der SP-Fraktion in der Asamer-Hotelsache und auch in anderen Sachen verantwortlich ist.

Ich will mich nicht an den Gerüchten beteiligen, die man hört und die einem zugetragen werden. Aber einige Fragen stehen im Raum und warten auf Antwort. Antworten, die schon Herr Kammerhofer nicht bekam, als er noch in der SPÖ war. Stattdessen wurde er verunglimpft und schikaniert, bis er  von selbst ging, bevor er sich mit Kleingeistern streiten musste. Die Methoden, mit denen Hochegger dabei vorging, waren einer demokratischen Partei nicht würdig. Beschnüffelung von Genossen ist weder elegant noch besonders korrekt. Ich habe da andere Vorstellungen von Charakterstärke und dem Umgang mit den eigenen Mitgliedern. Kleiner Kaufhausschnüffler bleibt leider kleiner Kaufhausschnüffler. Der Geist dieser Tätigkeit ist noch da. So jemand gehört nicht in eine solche Funktion. Der ist kein Vorbild.

Dass Herr Hochegger keine politischen Inhalte hat, weiß jeder in der Partei.
Gibt es eine Idee, für die er steht? Nein!
Gibt es ein Projekt, das mit ihm verbunden und wert ist, dass er es noch fertigstellen kann? Nein!
Hat Hochegger eine politische Botschaft, die sein Verweilen im Gemeinderat erfordert? Nein.
Braucht die Partei Herrn Hochegger? Nein!
Braucht Herr Hochegger die Partei? Ja!

Er hat gern ein paar Privilegien als Fraktionsobmann mit Gemeindejob genossen. Sehr fragwürdige Privilegien auch noch, die wir alle zahlen müssen und die man ganz allgemein in Frage stellen sollte. Die werden jetzt hoffentlich wegfallen, wenn er endlich diese Funktion verliert, für die im jede Eignung fehlt. Wenn die SP noch bei Trost ist, gibt es keine Funktion mehr für Hochegger. Sagen wir es offen: die Einsetzung von Hochegger war einer der schwersten personalpolitischen Fehler von Dickinger. Er hat das nie einsehen wollen, weil Hochegger es verstand, sich ihm unentbehrlich zu machen, weil Dickinger hat es nicht so mit den Details.

Hochegger kann nichts zur Erneuerung der SP oder zur Erneuerung der Gmundner Politik beitragen. Dazu fehlt ihm das politische Niveau, eine inhaltliche Idee. Vor allem fehlt ihm die persönliche Größe, die Konsequenzen aus der Wahlniederlage zu ziehen. Schon sein Verhalten rund um den Kammerhofer-Konflikt zeigte, dass er seinen Job nicht kann, ihm weder inhaltlich noch menschlich gewachsen war und ist. Wir brauchen keinen Fraktionsobmann, der wie eine steuerungslose Rakete herum schwirrt. Das macht er auch jetzt nach der Wahl, wenn er droht, er würde als „wilder Abgeordneter“ weiter machen, er denke nicht daran, auf sein Mandat zu verzichten. Gibt es ein Programm, für das er steht? Oder heißt sein Programm: Hochegger bis zur Pension? Da kommt aber echt Freude auf bei mir und beim Wähler.

Ich frage mich schon lange, ob er überhaupt weiß, worin das Wesen der Sozialdemokratie besteht. Ich kenne keine Diskussion über politische Inhalte, bei der er etwas gesagt hätte. Einfach nur die Hand im Gemeinderat zu heben, ist doch sehr wenig. Die Stimmung in der Stadtpartei ist so mies, dass man entweder nichts mehr sagt oder wie so viele nicht mehr hingeht.

Wie ich erwarten viele, dass auch er Verantwortung übernimmt. In seinem Fall kann das nur bedeuten, er legt alle Funktionen zurück. Am besten auch gleich im ASKÖ, den er so wie die Partei zum Privatverein abgewirtschaftet hat. Hochegger sollte gehen, aufrecht und ehrlich, dann würde er vielleicht einmal so etwas wie Würde verspüren. Ich kann ihm versichern, das ist nach dem ersten Schreck ein sehr erhebendes Gefühl. Christian Dickinger wird’s ihm sicher bestätigen können.


 

Lebensraum Salzkammergut

Entlastung vom LKW-Mautausweichverkehr für das Salzkammergut.
Viele haben uns gefragt, wie man persönlich und direkt unterstützen kann.

Werte Mitglieder, Unterstützer und Freunde des Salzkammerguts,

viele haben uns am Schluss unserer Straßen-Demo gefragt, wie man das Anliegen nach Entlastung vom LKW-Mautausweichverkehr im Salzkammergut persönlich und direkt unterstützen kann.

Hierfür gibt es eine Möglichkeit:
Sie können ein von uns textlich vorverfasstes Email an die politischen Entscheidungsträger nach OÖ versenden.

Bei Wunsch klicken Sie bitte auf http://www.lebensraum-salzkammergut.at/email-an-politik.
Am Schluss Ihres Email’s bitte Ihren Namen und Anschrift eintragen.

Damit senden Sie ein Email an die OÖ Landtagsklubs an:
*  ÖVP, Ing. Klaus Mitterhauser
*  SPÖ, Mag. Werner Innreiter
*  FPÖ, Dr. Rudolf Watschinger
*  Grüne, Mag. Doris Waldhauser

Das Salzkammergut ist Welterbe-Region, Lebensraum und eines der wichtigsten und schönsten Naherholungsgebiete Österreichs, welches von LKW-Mautausweichverkehr betroffen ist.
Es darf nicht von Transit-LKW überrollt werden!

Bitte auch an Freunde, Bekannte und Verwandte weiterleiten. Vielen Dank.
Gemeinsam haben wir schon viel erreicht.

Mit freundlichen Grüßen
Silvester Leitner, Ing., Obmann
Barbara Kern, Mag., Obmann-Stellvertreterin für OÖ
Franz Pfandlsteiner, BEd, Obmann-Stellvertreter für Stmk
——————————————————————————-
NGO Verein Lebensraum Salzkammergut – ZVR 565739461
office@lebensraum-salzkammergut.at
http://www.lebensraum-salzkammergut.at
http://www.facebook.com/Zukunft.Salzkammergut


 

Überstanden!
12. Oktober 2015

Heute:
Babsy Blitzschnell über den Abend danach
Einserkasterl von Tarantella mit Gratulation

GK von Michael Amon zum Wahlsonntag und einen Rücktritt

Liebe Leserleins!

Ein schöner Wahlabend, da frau richtig gelegen ist mit den Voraussagen. In Wien die SP deutlicher vor der FP, als erwartet worden ist. Wir haben es vorhergesagt. Es sieht so aus, als habe die FPÖ ihr Potenzial ziemlich zur Gänze ausgeschöpft. Auch blaue Bäume wachsen nicht in den Himmel, weil sie mangels Blattgrün eine Problem mit der Photosynthese haben. Also ein Bad im Schampus und nicht Billigfusel vom Diskonter zwecks Betäubung für Ihre Babsy.

Wels war ein klarer Fall, kicher, doppelsinnig. Der Fall der SPÖ dort ist tief. Und das ist kein Wunder: eine zerstrittene Partei mit ein paar Betonköpfen, die nicht rechtzeitig weichen wollten. Wen das an einzelne Personen in der Gmundner SPÖ erinnert, der oder die liegt nicht völlig falsch. Auch bei Laakirchen nahmen wir im Team an, dass die SP den BM zurückholen können würde. Dort hat man ordentliche Arbeit geleistet. Altmünster war unsere Hoffnung auf eine gutes Beispiel, wie man Änderungen macht und dafür belohnt wird. Geklappt! Hut ab! Was die ÖVP in Gmunden kann, konnte die SPÖ in Altmünster. Umso fieser ist der Versuch des amtsbekannten Herrn Brandner in den OÖN, die frischgebackene Bürgermeisterin gleich anzupinkeln und ihren Wahlerfolg einer Schmutzkampagne der SPÖ zuzuschreiben. Ist dieser Herr sich für gar nichts zu gut? Frau Feichtiger soll sich jedenfalls mal anschnallen und auf alles gefasst sein. Die OÖN-Lokalredaktion hat ja schon vorexerziert, wie man einen SP-Bürgermeister vom Tag des Amtsantritts an publizistisch zur Schnecke macht. Ganz im Sinne der ÖVP hat man einst SP-BM Spitzbart in Ohlsdorf schurnalistisch gemobbt, weil er wagte, in Asamer-City roter BM zu sein. Die Kampagne zeigte dann nach zwei Perioden Wirkung. Also kann man nur hoffen, dass die SP von Altmünster sich nicht auseinander dividieren lässt und dem zu erwartenden Sturmlauf der medialen ÖVP-Gehilfen geeint Widerstand leistet.

In Pinsdorf hätten wir allerdings keinen Cent mehr auf den SP-Kandidaten Helm gesetzt. Zu stark schien uns die FP im Aufwind. Aber er hat gerade noch die Kurve gekratzt, die ihm von der Gmundner Lokalpolitik als Schikane hingestellt worden ist.

Uns gefällt ja das Modell mit Bürgermeistern ohne eigene Mehrheit. Da muss man mehr auf die anderen Parteien hören und kann nicht einfach über alle drüberfahren. Wir schreiben hier ja immer, dass wir uns eine möglichst bunte Gemeindestube wünschen.

Zu den Ereignissen in Wien und in OÖ haben wir heute nocheinmal Michael Amon als Gastkommentator gewinnen können. Er enthüllt auch eine Neuigkeit in Gmundens Parteienlandschaft. Es gibt einen prominenten Rücktritt. Aber lesen Sie, liebe Leserleins, weiter unten!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Bravo, Altmünster!

Ein erfreutes Einserkasterl von Tarantella

Altmünster hat gut entschieden und Elisabeth Feichtinger zur Bürgermeisterin gewählt. Damit steht der Weg offen für eine neue Politik, für Transparenz und frischen Wind. Ich wünsche unserer frischgebackenen Bürgermeisterin alles Gute und viel Erfolg!


Wien ist anders und Anderes

Betrachtungen am Abend eines Wahlsonntags

Gastkommentar von Michael Amon

Eingangs möchte ich mit einem wichtigen Gmundner Ereignis beginnen. Da das Ereignis ohnedies bereits die Runde in den Gmundner Politzirkeln macht, erlaube ich mir, sie hiermit auch einer größeren Öffentlichkeit zur Kenntnis zu bringen: der bisherige Vizebürgermeister von Gmunden und örtliche SP-Vorsitzende, Christian Dickinger, hat seine politischen Funktionen zurückgelegt.

Ein Schritt, der einem Achtung abringt und einem ζον πολιτικόν (zoon politikon) wie Dickinger sicher nicht leichtgefallen ist. Er hat damit Haltung und Anstand gezeigt, ist aufrecht und in Würde aus seinem Amt geschieden. Im Abgang noch als Beispiel, Mahnung und Ansporn für Einzelne, die meinen, bis zur Pensionierung noch ein paar Jährchen auf ihrem Sessel kleben zu müssen, obwohl sie in der Partei enormen Flurschaden angerichtet haben, indem kritische Geister gezielt gemobbt und diskriminiert wurden. (Nein, danke der Nachfrage, ich meine nicht Stadtrat Sageder. Auch wenn ich seine Regio-Sicht nicht teile, sein parteiinterner Umgang mit Leuten anderer Meinung war immer fair, offen und respektvoll.) Man kann nur hoffen, daß Leute, deren einziges Konzept der eigene Weiterverbleib in Ämtern ist, sich noch besinnen und den Weg für eine grundlegende Erneuerung der Gmundner SP freimachen. Denn eines haben die Wahlen gerade in OÖ gezeigt: wer den radikalen Schnitt und Neubeginn wagte, wurde belohnt. In allen Parteien mit dringendem Erneuerungsbedarf, den gibt es ja nicht nur bei der SPÖ, werden die altgedienten Funktionäre sich überlegen müssen, was wichtiger ist: ihre persönliche Befindlichkeit und eigensinnige Eitelkeit oder das Wohl ihrer jeweiligen Gesinnungsgemeinschaft. Daran werden sie und ihre politische Ernsthaftigkeit zu messen sein und sich messen lassen müssen.

Angesagte Revolutionen finden nicht statt, schon gar nicht Oktoberrevolutionen (diejenige, auf die Strache in seinem Wiener Wahlkampf anspielte, fand nach dem gregorianischen Kalender eigentlich im November statt, will der Sozialheimatler Strache unser Land gar zum orthodoxen/julianischen Kalender zurückführen?). Daß aus der Revolution nur ein besseres Aufständchen wurde, war Strache im Gesicht abzulesen. Während der oberösterreichische FP-Wahlkampf weitgehend zivilisiert ablief, war das in Wien etwas anders. Man hat bewußt den Haß auf „die da oben“ geschürt. Wer sich zuletzt in den Wiener „Arbeiter“bezirken umhörte, konnte mit Schaudern feststellen, wie die Menschen verhetzt wurden, und welche Verheerungen in Köpfen und Seelen der Menschen das zeitigte.
Das machte vielen Angst. Da half auch ein obskurer Polit-Grufti wie Stenzel nicht viel – das Bürgertum fürchtete sich vor der FP, man konnte zwar zwei Flächenbezirke knapp „erobern“, aber von der Macht in Wien ist man so weit entfernt, wie man nur sein kann. Den Verlust von Floridsdorf und Simmering muß die SPÖ sich selbst zuschreiben. Man hat sich um die sogenannten „Modernisierungsverlierer“ nicht gekümmert. Schöne Sonntagsreden, aber kaum Taten.

Die Überflutung des Wiener Arbeitsmarktes mit billigen Arbeitskräften aus dem EU-Umland (Slowakei, Tschechien, Ungarn) ist für viele ungelernte und einfache Arbeiter eine ernste Bedrohung, eine wesentlich ernsthaftere als die durchziehenden (und wenigen bleibenden) Flüchtlinge. Aber die Flüchtlingskolonnen wurden zur perfekten aber sinnlosen Projektionsfläche berechtigter Ängste. Durch die Vorschläge der FPÖ zur „Lösung“ des Flüchtlingsproblems wird ja kein einziger Arbeitsplatz gerettet, wird kein Lohndumping verhindert werden. Weil eben die Flüchtlinge nicht das Problem sind, sondern nur das Tüpfelchen auf dem „i“. Dazu kommt, daß die FPÖ in Wien und im Bund mit geringer inhaltlicher Fundierung arbeitet. Wenn ein Lothar Höbelt (gestern wieder einmal beim ORF in der Sendung „Im Zentrum“ zu besichtigen gewesen) die intellektuelle Speerspitze der FPÖ ist, weiß man, warum die letzte Regierungsbeteiligung (blau-schwarz unter Schüssel) so in die Hose gegangen ist.

Der Großteil der Wiener Wählerschaft hat offensichtlich verstanden, daß die FPÖ keine Lösungen anzubieten hat, und entsprechend gewählt. Dazu kam, daß die Wiener SPÖ unter Häupl in der Flüchtlingsfrage eine klare und unmißverständliche Linie verfolgte. Das kommt besser an, als dauerndes Larvieren (wie es Pühringer versucht hat). Was nicht heißt, daß jetzt alles paletti ist. Auch die Wiener SPÖ braucht eine durchgreifende Reform, und zwar nicht nur innerorganisatorisch, sondern auch in der Art des Auftretens und der Art der Machtausübung. Der arrogante Wiener Beamtenapparat kostet die SPÖ mehr Stimmen als die Propagandaoffensive der FP. Das Problem: dieser Beamtenapparat ist eine wesentliche Stütze der Partei, ist Karriervehikel und Lebenssicherung für fast ein Drittel der Wiener Einwohnerschaft (wenn man die Wiener Bundesbediensteten wie Lehrer miteinrechnet).

Wer die Äußerungen von Häupl sowie der Wiener Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Brauner am Wahlabend gehört, dem ist auch klar, daß die Faymann-Seilschaft in der Bundespartei sich warm anziehen wird müssen. Ich würde keine Wetten darauf eingehen, daß Faymann im Jahr 2018 als Spitzenkandidat der SPÖ in den nächsten NR-Wahlkampf ziehen wird. Dem Reformdruck, der jetzt in der Wiener SPÖ entsteht, wird sich weder die Bundespartei noch eine so reformresistente Landesparteiführung wie jene unter Entholzer in OÖ auf Dauer entziehen können. Das Problem der oberösterreichischen SPÖ: weder drängen sich die Nachfolger massenhaft auf (nur darum kam Entholzer zum Zug), noch reißen sich die paar geeigneten Anwärter um den Job.

Was bedeutet das alles für die Bundespolitik? Vorläufig nicht viel, so steht zu fürchten. Man nehme nur die Flüchtlingsproblematik. Nicht nur, daß die beiden Koalitionsparteien sich nicht auf eine Vorgangsweise einigen wollen oder können, auch innerhalb der ÖVP ist nicht klar, wohin man will: mehr CSU oder mehr Merkel? Wie soll da eine plausible Politik entstehen? Das gilt für praktisch alle drängenden Fragen, deren Lösung man seit Jahren vor sich herschiebt. Jetzt halt statt vier Jahre gleich fünf lange Jahre einer Legislaturperiode.

Auf jeden Fall hat Wien bewiesen, daß es nicht die Flüchtlingsfrage ist, die Wahlen entscheidet. Die Verluste der SPÖ sind auf die strukturellen Probleme Wiens (insbesondere auf dem Arbeitsmarkt und bei den Wohnkosten) zurückzuführen, die von den unteren Einkommensschichten am drückendsten empfunden werden. Die Grünen haben sich zu sehr auf ihre eigenen Hobbys (Fahrrad und Begegnungszone mit veganem Einschlag) konzentriert, die Probleme des Gemeindebaus blieben ihnen fremd (und es bestand wohl auch wenig Lust, sich damit auseinander zu setzen).

Das Gerede von den „Leihstimmen“ ist Unsinn, ein von den Deutschen abgekupferter Begriff, der im BRD-Wahlsystem seine Berechtigung hat (es gibt dort ein System von Erst- und Zweitstimmen, wodurch man seine Stimme auf zwei Parteien aufteilen kann, einmal für ein Direktmandat, einmal für ein „Verteilungs“mandat, man leiht sozusagen einen Teil seiner Stimme einem gewünschten Koalitionspartner, den man sich für eine Koalition mit der „Stamm“partei wünscht).

Auch die Verluste der ÖVP haben kaum etwas mit den Themen und Problemen oder gar mit dem Abgang von Stenzel Richtung FP zu tun. Die Wiener ÖVP sandelt seit Jahren dahin, die berüchtigten „Döblinger Regimenter“ werden immer kleiner, in den bürgerlichen Innenbezirken setzen Grüne und Neos der ÖVP zu. Mit einer derart geschrumpften Wiener ÖVP sind die Aussichten auf der Bundesebene ziemlich schlecht. Die Wahrscheinlichkeit, daß die ÖVP im Bund nur noch drittstärkste Kraft ist, ist wesentlich höher, als daß die FPÖ im Bund die SPÖ überholt und stärkste Partei wird. Man traue den Umfragen nicht, sie haben sich im Falle Wiens erneut als falsch erwiesen. (Und ich habe noch eine Wette gewonnen, denn ich sah die Wiener SP knapp unter 40 und die FP knapp über 30 % – keine ganz schlechte Schätzung, aufgebaut auf meine Kenntnis der Wiener „Seele“ und der Stimmung, die man spüren konnte. Nicht sehr wissenschaftlich, ich weiß, aber wie wissenschaftlich ist die Umfragerei? Wie ernst soll man Wählerstromanalysten jener Institute nehmen, die sogar noch eine halbe Stunde nach Wahlschluß ein Kopf-an-Kopf-Rennen sahen?)

Nun haben wir also rund zweieinhalb wahlfreie Jahre (BP-Wahl ausgenommen). Die Regierung wird ein paar Pseudoreförmchen anleiern, uns die Steuerreform als Quantensprung zu verklickern versuchen und in der Flüchtlingsfrage warten, was die Deutschen machen. Die FPÖ aber hat eine lange Durststrecke vor sich. Parteien mit populistischer Methodik brauchen die permanente Auseinandersetzung mit dem Gegner wie der Süchtige die Nadel. Aggression ist ihr Lebenselixier. Die FPÖ wird uns also spätenstens in eineinhalb Jahren mit irgendeinem neuen Volksbegehren beglücken. Was immer gerade anliegt: Flüchtlingspolitik, Euro oder schlechtes Wetter – egal! Hauptsache, die Leute regen sich auf.  Top! Die Wette gilt!


 

 

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