2015 – was für ein …

Heute:
Babsy Blitzschnell blickt auf das Jahr 2015

Liebe Leserleins!

Viel Zeit hats nicht mehr, das Jahr 2015. Wirklich optimistisch waren die meisten Leute eh nicht, als es am 1. 1. 2015 pünktlich ausbrach. Der fehlende Optimismus erwies sich als zu optimistisch, denn tiefster Pessimismus wäre besser angebracht gewesen, wenn wir ehrlich zurückblicken.

Nicht, dass die Menschheit ihre Blutrünstigkeit nicht schon längst und ausgiebig bewiesen hätte. Aber man hatte geglaubt, sie habe ein wenig dazu gelernt. Ein verfrühter Optimismus. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und ihres Imperiums meinten manche, das Ende der Geschichte ausrufen zu können. Welch ein Irrtum, die Geschichte ging erst so richtig los. Die Angst vor den „Kommunisten“, die bis dahin allzu wüste Ausartungen des Kapitalismus verhindert und einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz erzwungen hatte, war weg. In einem missverstandenen Extremliberalismus, Kampfbegriff „Neoliberalismus“, wurden die besten Eigenschaften der Menschen geweckt: Gier, Neid, Geiz, schrankenloser Egoismus, Ellbogengesellschaft. Man befreite den Kapitalismus von allen Regeln, dafür wurden die Menschen den Regeln eines wildgewordenen Kapitalismus unterworfen, der nur jenen dient, die am ganz grossen Rad drehen können. Die Kosten dieses Wahns tragen wir heute alle. Nur nicht die, die davon profitiert haben. Gegessen haben andere (etwa die Banken und die grossen Fondsgesellschaften), die Rechnung bezahlen wir. Und unsere Kinder (mitsamt allen Varianten von Ur-…..urenkeln). Das Jahr 2015 war da ein gutes Beispiel.

Wir brandeln für die Hypo. Inzwischen ist klar: Milliardenbeträge. Zwei oder drei Steuerreformen. Vielleicht auch vier oder fünf. Genaueres wird man erst in zehn Jahren wissen. Dafür knöpfelt uns der Staat jene Steuerersparnis gleich wieder ab, die man uns ab 2016 verspricht: über Gebühren, sinnlose Vorschriften und Steuererhöhungen in anderen Bereichen.

Flüchtlinge haben uns überrollt. Vermutlich eine Million ist durch unser Land gereist, rund 90.000 blieben vorerst einmal hier bei uns. Aufgefangen wurden sie nicht vom dafür zuständigen Staat, sondern von der Zivilgesellschaft. Totalversagen der Regierung bis heute. Die einzige Leistung: eine Debatte über das Wortfeld „Zaun“. Man hätte nicht gedacht, welch sprachliche Kreativität unseren Politikern innewohnt. Also haben wir jetzt keinen Zaun, sondern eine Tür mit irgendwas daran, ein Zugangsverlangsamungssystem usw. Dafür ist es ein hochwirksames Flüchtlingsfernhaltungssystem geworden: mit ziemlich viel Zwischenraum. Damit die Fremdlinge gleich lernen, was einer der wichtigsten Grundsätze des österreichischen Wertesystems ist: ein bisserl was geht immer – man muss nur das Schlupfloch finden.

Hoher Regierungsbesuch in Traiskirchen. Dazu der HBP. Was hat sich geändert? Nix! Noch immer herrschen dort grausliche Zustände. Kein Problem gelöst, aber salbungsvolle Reden und Interviews gehalten. Aber keine Idee wie es weitergeht, wenn im Frühjahr die Ströme sich wieder verstärken sollten. Und kein Idee, was man mit jenen machen soll, die jetzt schon hier sind.

Im Jänner Terroranschlag durchgeknallter Selbstmord-Typen bei Charlie-Hebdo in Paris. Ein paar Monate später noch wirrer wiederum in Paris. Diesmal völlig wahllos mitten in die Bevölkerung hinein. Politische Hilflosigkeit allerorten. Ein neuerlicher Anlass, unter dem Titel der Terrorabwehr die Bürgerrechte für alle einzuschränken. Eine Einschränkung, die keinen Terroranschlag verhindern wird. Aber genau das erreicht, was die Islamofaschisten wollen: schrittweise Abschaffung des liberalen Rechtsstaates. Liberalität gilt nur noch für das Kapital.

Bedenkliche demokratiepolitische Entwicklungen in den meisten ehemaligen Ostblock-Staaten, die im Rahmen der Ost-Erweiterung in die EU gekommen sind. Eine Erweiterung, die sich heuer endgültig als Falle erwiesen hat. Die Erweiterungsstaaten als Nehmergemeinschaft, die nicht bereit ist, etwas zu Europa beizutragen. Etwa in der Flüchtlingsfrage. Auch die Beruhigungsworte in Sachen Arbeitsmarkt erwiesen sich als genau das, was zu erwarten war, nämlich als leere Worte. Der österreichische Arbeitsmarkt und seine heurige Entwicklung sind Beweis genug.

Die EU hat sich endgültig als handlungsunfähig erwiesen. In einem Staatengebilde mit 28 Staaten sind keine Entscheidungen mehr möglich. Irgendwer liegt immer quer. Die frühere Praxis der grossen Deals ist nicht mehr möglich: die Munition wurde verschossen, um die Banken zu retten. Man erzählt uns, man müsse die Pensionen „reformieren“, weil wir uns das nicht mehr leisten können. Mit den Geldern der Banken“rettung“ hätte man die Pensionssysteme auf Jahrzehnte sichern können. Noch immer – und jetzt angeblich mindestens bis 2017 – pumpt die EZB 50 Milliarden Euro pro Monat in „die Wirtschaft“, indem sie Junk-Anleihen aufkauft. Damit die Konjunktur anspringt. Tut die aber nicht, weil das Geld bei Banken und Fonds landet, die damit spekulieren. Die EZB hat für ihr Handeln keine wie immer geartete demokratische Legitimation. Die europäischen Steuerzahler (zu denen die Grosskonzerne nicht zählen) werden die Rechnung bezahlen müssen, ohne je befragt worden zu sein. Auch das wurde heuer klar.

Und im kleinen Gmunden? Der Strassenbahnwahn wird durchgezogen. Die Wählerleins haben eine völlig unfähige ÖVP mit noch grösserer Mehrheit in der Stadt ausgestattet. Die alten Seilschaften werken weiter. Mediokre Politsaurier lugen frech hinter den (zum Teil gar nicht so) neuen Gesichtern hervor. In der letzten Gemeinderatssitzung hat die ÖVP bewiesen, dass die Schalmeientöne, die sie seit mehr als einem Jahr von sich gibt, nichts wert sind. Wenn es darauf ankommt, dann haben die Repräsentanten der alten Politik das Sagen und fahren mit ihrer Mehrheit über die anderen Fraktionen drüber. Nicht ohne vorher etwas von strafrechtlichen Konsequenzen für unwillige Gemeinderäte zu delirieren.

Nach der unerträglichen und naturschädigenden Hitzewelle des Sommers jetzt auch noch ein bisher schneeloser Winter. So sieht er aus, der Klimawandel. Wer das bejubelt, ist entweder ein Narr oder ein Kamel. Letztere kommen bekanntermassen durch kein Nadelöhr. Und die Reichen nicht in den Himmel. Was auch kein echter Trost ist, gell!

Die Liste der Katastrofen aller Art lässt sich beinahe unendlich lang fortschreiben. Also bringen wir es auf einen kurzen Nenner: 2015 war ein beschissenes Jahr.

Die Vermutung, dass 2016 eher nicht besser wird, liegt auf der Hand. Gehen wirs an, denn wir haben ohnehin keine Chance nicht.

Wieviel Alkoholgehalt haben eigentlich die possierlichen Likörflascherln, die noch in gewissen Restmengen auf den Weihnachtsbäumen herum hängen? Ich frag ja nur …

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


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