Heftiges Wochenende

Heute:
Babsy Blitzschnell über Ereignisse
GK von Max Robes über Drüberfahren und die Zeche

Liebe Leserleins!

Ihre Babsy hält sich heute kurz. Das Wochenende war gemessen an den Ereignissen ja ziemlich lang.

Da wäre einmal die SP-OÖ und ihr plötzlich in Verlust geratener Vorsitzender. So schnell kanns gehen in der Politik. Da richtet sich einer ein, auch in sechs Jahren noch on top zu sein, und, schwuppdiwupp, ist er weg. Wie man inzwischen hört, wird schon demnächst auch sein Landesratsjob anderweitig besetzt werden. Und demnächst heisst: innerhalb eines Monats oder maximal innerhalb von sechs Wochen. Lassen wir uns überraschen. Vielleicht schafft die SP doch noch so etwas wie einen wirklichen Neustart. Manchmal geschehen ja Wunder. Ein solches wird die OÖ-SP wahrscheinlich brauchen. Ob sie eine Wiederbelebung à la Lazarus schafft? Nur wenn sie einen Heiland oder eine Heilandine findet …

Wir haben gestern schon berichtet und eine geharnischte Gegenrede vom Stapel gelassen: über die Ungeheuerlichkeit, dass ein angeblich demokratischer Politiker einen anderen demokratischen Politiker als „Staatsfeind“, „Bürgerfeind“ und „Österreichfeind“ bezeichnet, nein: denunziert. Was wir davon halten, haben wir deutlich gesagt. Dankenswerterweise hat sich auch Noch-HBP Fischer mit klaren und scharfen Worten vernehmen lassen. Bei solchen Aussagen wie von Herrn Strache gilt in der Tat ein „Wehret den Anfängen“. Gerade wenn man an diesem Wochenende erfahren hat, dass die durchgeknallten polnischen Rechtsausleger der PIS (wie zutreffend doch eine Abkürzung sein kann!) in ihrem rechts-klerikalen Wahn sowohl Redaktions-, als auch Anwalts- und Arztgeheimnis abgeschafft haben. Nur das Beichtgeheimnis hat man nicht angetastet. Da kommt echt Freude auf, angesichts solch frömmelnder Machtausübung. Und man ahnt, wozu manch rechte Recken fähig sind. Ob da eine „Tu-tu-tu-das-macht-man-nicht“-Ermahnung der EU reichen wird?

Wie wir aus FP-Kreisen hören, wird der HBP-Kandidat entgegen wild wuchernden Gerüchten eher nicht der nichtamtsführende Wiener Stadtrat Johann Baptist Björn Gudenus sein. Zu jung für den HBP und zu weit rechts für eine Volkswahl. Selbst ein schlagender Burschenschafter hat im Gespräch gemeint, der Mann sei rechts von Dschingis-Khan, was ihn anfällig mache für entsprechend appetitlich aufgemascherlte Propaganda seiner Gegner. Am wahrscheinlichsten ist nicht mit einem HBP-Kandidaten zu rechnen, sondern mit einer FBP-Kandidatin: mit Ursula Stenzel, der neuen rechts-bürgerlichen Schreckschraube und Anti-Venus im Pelz. Der Vorteil dieser Kandidatin: sie würde dem VP-Kandidaten Khol am ehesten eine Menge Stimmen abjagen – vermutet man zumindest. Als bürgerliches Wählerlein hat man es heute auch nicht mehr wirklich leicht, gell. Aber jede(r) hat die Stenzel, die er/sie verdient. Dass die FP eine bürgerliche Partei ist, ist seit Haider ohnehin nur noch ein haltloses Gerücht.

Und jetzt ab in die neue Woche. Noch haben wir Wählerleins ja eine kleine Schonfrist, bevor wir mit Plakaten, Slogans und geschönten Kandidatenfotos beglückt werden. Und mit einer miesen, fiesen und tiefen Debatte über Flüchtlinge, die jenseits jeder realen Umsetzungsmöglichkeit verlaufen wird. Hauptsache, gestänkert wird!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

Für interessierte Leserleins noch ein Link:

Tania Kambouri ist Polizistin in Bochum. Sie wird oft mit Gewalt und Frauenverachtung konfrontiert. Vor allem von jungen, muslimisch geprägten Migranten.
Das Interview mit ihr:
http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-01/gewalt-deutschland-polizei-fluechtlinge-muslimische-maenner-gewalt-erfahrungen/komplettansicht


Wer zahlt die Rechnung?

Gastkommentar von Max Robes

Herr Brandner findet es in seiner Kolumne in den OÖN vom letzten Mittwoch moralintriefend toll, dass in Gmunden die politischen Fraktionen aufeinander zu gehen. Schön, dass er das schön findet. Der Rest des Artikels zeigt, dass Recherche und tiefergreifende Analyse einfach nicht seine Stärken sind.

Das Klima in Gmunden war deshalb so schlecht, weil eine ÖVP mit Allmachtsphantasien über andersdenkende Politiker und Gmundner einfach drübergefahren ist; gegenüber ihrem Klientel hat sie aber den eigentlichen Wählerauftrag, die Interessen der Bürger zu vertreten, fallengelassen.
Die Grünbergseilbahn hat sich deshalb um Jahre verzögert, weil die ÖVP nicht bereit war, rechtzeitig mit den Anrainern zu reden. Beim Hotel-Projekt wurden so lange die Verträge, die Asamer vorgelegt hat, abgenickt, bis rechtliches Chaos entstanden ist. Vom Hotel ist sowieso keine Rede mehr.

Und wie agieren die Bahnfans in der Gemeinde jetzt bei der Stadtregiotram SRT? Es soll sofort durch Stern+H weitergebaut werden; die Wirtschaftskammer hat schon Einladungen für eine Veranstaltung ausgeschickt, in der wahrscheinlich der “Segen” für Gmunden vorgestellt wird, wenn demnächst vom Stadttheater bis zum Rathausplatz gebuddelt wird. Die Arroganz weiterzubauen, obwohl die rechtlichen Grundlagen nicht gegeben sind, erinnert fatal an frühere (ÖVP-)Großprojekte. Die eisenbahnrechtliche Genehmigung ist vor dem Verwaltungsgerichtshof, die Brückengenehmigung ist längst nicht unter Dach und Fach, und wie man hört, sind notwendige Grundstücksablösen nicht durchgeführt.

Mittlerweile sind hunderttausende Euro für die SRT zusätzlich im normalen Gemeindebudget gelandet. Die 2013 im Gemeinderat genehmigte “Finanzierung” ist jetzt schon Makulatur. Die Eisenbahnfans in ÖVP, SPÖ und bei den Grünen kümmert das überhaupt nicht. Was ist aber, wenn die Baustellen durch die Innenstadt und der Neubau der Traunbrücke aufwändiger sein werden, als Stern der Stadt vorgerechnet hat?
Was, wenn Stern mit den “gedeckelten” 6 Mio. der Gemeinde (und den 24 Mio des Landes) nicht auskommt? Stern+H wird’s wohl nicht zahlen! Steht dann das ganze Projekt? Oder lassen sich Stadt und Land erpressen und zahlen? Das Wort Deckelung wird wohl von den Bahnfans neu interpretiert werden müssen. Finanzierung und rechtliche Grundlagen sind aber eh nur “Sandkastenspiele”, um Herrn Brandner zu zitieren.


 

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