Wieder pfeift die Regio …

Heute:
Babsy Blitzschnell leitet ein
Wortspende von Günther Colli (FPÖ) zur Regio:
An der Grenze der Kriminalität!

GK von M. Amon zur Regio (Reprint)

Liebe Leserleins!

Jetzt, da die Innenstadt umgebuddelt wird, flammt zwangsläufig die Debatte um die Regio und ihre Sinnhaftigkeit erneut und stärker denn je auf. Dazu gibt es in der OÖN ein Interview mit Günther Colli, Gemeinderat der FPÖ in Gmunden und entschiedener Regio-Gegner der ersten Stunde. Wir bringen hier aus urheberrechtlichen Gründen nur die Antworten von Herrn Colli. Gleichzeitig fragen wir uns, wen die OÖN eigentlich meint, wenn sie schreibt: „Aus der zweiten und dritten Reihe wird nämlich sehr wohl mitunter überscharf, weil unsachlich, diffamierend und untergriffig gefeuert.“ Wir fühlen uns ja nicht gemeint, denn wir sind in der ersten Reihe, gell. Aber wenn die OÖN meint, damit normale Bürgerleins, die ihren Unmut über die Regio äussern, kritisieren zu müssen, dann zeigt sich einmal mehr ein etwas verschrobenes Verständnis von kritischem Journalismus. Schurnalismus halt, wie wir immer zu sagen pflegen.

Des weiteren bringen wir heute als Wiederholung einen Beitrag von Michael Amon zur Regio, der schon einmal 2014 erschienen ist. Es zeigt sich, dass die Argumente dieses Kommentars bis heute schlüssig und stimmig sind und inzwischen zum Stammrepertoire der Regio-Kritiker zählen. Das zeichnet, wie wir meinen, die Kommentare von Michael Amon aus: sie haben kein Ablaufdatum.

In seinem Kommentar hat Amon als erster darauf hingewiesen, dass bei der Regio jede Art von Unternehmerrisiko praktisch ausgeschlossen ist – heute Standardwissen in der Regio-Diskussion. Wir haben den damaligen Kommentar für diese Wiederveröffentlichung mit Einverständnis des Autors gekürzt, um die Darstellung zu fokusieren. Wir bringen diesen Beitrag, um auch jenen Leserleins, welche die Debatte nicht von Beginn an verfolgt haben, die Möglichkeit zu geben, sich ein Bild zu machen. Ausserdem stellt dieser Kommentar einige wichtige, sehr allgemeine Fragen im Hinblick auf den Umgang mit öffentlichen Geldern und die immer offener zutage tretende Problematik von Private-Public-Partnerships, bei denen die öffentliche Hand (=die Steuerzahlerleins) die gesamten Kosten und alle Risken tragen.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


An der Grenze der Kriminalität

Günther Colli im Gespräch

Als die Gemeinde – ÖVP, SPÖ und Grüne gegen die Stimmen der FPÖ – sich 2013 für die Durchbindung entschieden hat, war man nicht bereit, Alternativen zu überlegen. Das hatte der Rechnungshof gefordert: Alternativen und Vergleichsrechnungen. Das ist nie gemacht worden, weil aufgrund des Einflusses von Stern & Hafferl niemand Interesse hatte, Alternativen wie Busse anzudenken. Es gibt ein Gutachten der ÖBB bzw. des Bundesrechnungshofes, in dem steht, dass die Anschaffung von Bahnen zehnmal so teuer ist wie Busse und im Betrieb doppelt so teuer. Daher kostet uns das nachher um 3,3 Millionen Euro pro Jahr mehr, als uns jetzt die Straßenbahn und die Vorchdorfer Bahn kosten. Stern & Hafferl hat einen Vertrag bis 2030. Wenn man das hochrechnet – 3,3 mal 15 –, sind das grob 50 Millionen Euro. Daher ist es belanglos, zu welchem Zeitpunkt wir den Bau der Durchbindung stoppen, weil wir uns dann immer noch eine Menge Geld ersparen. Der Nachteil eines schienengebundenen Fahrzeugs ist auch, dass wir die Fahrgäste nicht flexibel an ihre Wunschziele bringen können.

Es wurde schon 2012 kritisiert, dass die Potenzialanalyse, die als Basis für die Berechtigung des Baus genommen wird, mit falschen Zahlen arbeitet. Denn niemand wird behaupten, dass Stern & Hafferl nicht weiß, wie viele Fahrgäste sie befördern. Dass die Fahrgastzahlen falsch sind, das kann jeder nachprüfen, indem er sich hinsetzt und einen Tag lang zählt. Die Potenzialanalyse ist auch in einem zweiten Punkt falsch, weil sie die Schüler nicht richtig berücksichtigt, denn die Schüler fahren in Summe ein halbes Jahr lang nicht und lassen sich auch nicht vermehren. Es gibt keine Provinzstadt auf der ganzen Welt mit 13.000 Einwohnern, die sich so eine Bahn leistet.

In den Förderrichtlinien des Landes steht, dass das Land nur Dinge fördern soll, wenn die für das Land günstigste Lösung gewählt wird. Das ist aber hier nicht der Fall.

Ich sage: Jeder Tag früher, an dem der Bau eingestellt wird, ist gescheiter. Die Geschichte ist an der Grenze der Kriminalität, weil die Förderungen mit falschen Zahlen erschlichen worden sind. Wenn ich Bürgermeister wäre in Gmunden oder wenn ich Landesrat in Linz wäre, und ich habe das Projekt auf dem Tisch liegen, von dem ich weiß, es gibt nur Ärger und Probleme, dann hole ich mir die besten Berater von weit weg. Aber nicht die, die seit zehn oder 15 Jahren das Projekt betreiben. Der Herr Holzer und der Herr Hölzl sitzen im Kontrollausschuss der Stadt-Regio-Tram. Landesrat Steinkellner und Bürgermeister Krapf holen sich aber diese Herren wieder als Berater. Man kann doch nicht die fragen, die zehn Jahre lang für dieses Projekt gearbeitet haben. Keiner der Herren Sageder, Köppl, Krapf, Entholzer, Steinkellner und Landeshauptmann Pühringer wird aber sagen können, er hätte nichts gewusst. Durch unzählige Briefe und Mails wurden sie von mir immer und immer wieder informiert, in der Hoffnung, dass sich etwas ändert. Was hätte man nicht alles bei einer besseren Planung und vielleicht ohne SRT mit dem vielen Geld für Gmunden machen können?

Würde ich in Linz oder Wien leben, wäre ich ein glühender Befürworter einer Straßenbahn. So habe ich aber für Gmunden weder die Hoffnung noch den Glauben, dass etwas Vernünftiges daraus wird. Am ehesten glaube und fürchte ich, dass in fünf Jahren nach Fertigstellung die Bahn eingestellt wird.

Günther Colli ist langjähriger Gemeinderat der FPÖ in Gmunden

Der Link zur OÖN mit dem gesamten Artikel:
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/salzkammergut/SRT-Bau-einstellen-waere-billiger-als-weiterbauen;art71,2166403


Wo ist die Leistung?

Gastkommentar von Michael Amon (gekürzter Reprint)

Ich kann durchaus für ein Projekt sein, aber bezweifeln, daß die Art seiner Umsetzung sinnvoll ist. Ich kann für Alternativenergien sein, aber die Windparks in Nord- und Ostsee für groben Unfug halten. Ich kann für Öffis sein, aber die Art, wie man die RegioTram umsetzt, als Vergeudung von Steuergeldern bewerten. Es ist nicht so, daß ich die Entstehungs- und Umsetzungsbedingungen eines Projekts automatisch für gut halten muß, nur weil jemand (mit meist gut durchschaubaren Interessen) ein bestimmtes, positiv besetztes Taferl (in diesem Fall: »Öffi«) davor plaziert.

Zu den Fakten. Es stehen zwei Behauptungen einander gegenüber. Die eine Seite, die Befürworter, führen die Tatsache des Vorrangs der Öffis an, die Ermöglichung einer Begegnungszone, die geringen Kosten der Gemeinde für eine Erneuerung von Teilen der Infrastruktur, die prognostizierte Verdoppelung der Fahrgastzahlen. Und noch einiges mehr.
Die Gegner bezweifeln die prognostizierten Nutzerzahlen, halten das Projekt für überdimensioniert, die eingesetzten Zugsgarnituren für den Tod der Innenstadt, die Gestaltung der Haltestellen für eine städtebauliche Katastrophe (hier finden sie sich allerdings in trauter Gemeinschaft mit einigen Befürwortern!). Und ebenfalls noch einige weitere Argumente.
Um der Wahrheit genüge zu tun, muß man aber eines klarstellen: der im Landtag beschlossene Antrag zur Finanzierung der RegioTram basiert ausschließlich auf der Potentialanalyse eines von S&H beauftragten Planungsbüros, in dem eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen bei Durchbindung der Vorchdorfer Bahn durch Gmunden versprochen wird. Diese Analyse aber wiederum beruht auf Ausgangszahlen, die ihrerseits ebenfalls geschätzt worden sind. Die Hochrechnung – deren genaue Grundlage und Methodik der Öffentlichkeit bis heute nicht bekannt gegeben worden ist – kommt dann auf Basis dieser geschätzten Zahlen zu einem Schätzergebnis, das angeblich auf Umfragen und einem – wie gesagt – weder erläuterten noch offengelegten Rechenmodell beruhen soll.

Wenn man sich die Planung der RegioTram im Detail ansieht, dann wurde ein Konzept entwickelt, das zwar die Bedürfnisse von S&H nach neuen Garnituren und einer Erneuerung des Streckennetzes und der Infrastruktur (Remise, Werkstätten) erfüllt, keineswegs aber die Bedürfnisse der Gmundner Bevölkerung. Man hat die Unterlagen, wie man selbst stolz hinausposaunt, »politiktauglich« aufbereitet. Denn S&H hat bekommen, was man braucht: neue Infrastruktur, die überall einsetzbar ist. Es ist für S&H in Zukunft kein Problem mehr, die Durchbindung durch Gmunden zu kappen, und nur bis zum Klosterplatz zu fahren. Denn während derzeit die Wartung und Remise noch in Gmunden sind, muß S&H demnächst dank der Neuerrichtungen nicht mehr durch Gmunden fahren, um die technische Infrastruktur zu erreichen.
Denn man kann jetzt schon recht sicher sagen: erweisen sich die Prognosen als falsch, wird man zuerst die Fahrintervalle vergrößern (geplant sind für den Raum Gmunden 15-Minuten-Intervalle mit der Maßgabe, einer »nachfrageorientieren Reduzierung des Taktangebots«, wie es im Landtagsbeschluß heißt), und, wenn alle Prognosen sich als Schrott erweisen, die Durchbindung einstellen.

Man könnte nun auf viele kleine Details eingehen, die sich bei genauer Betrachtung als unstimmig erweisen. Über den wirtschaftlichen Wahnsinn, daß aus Schätzkosten von 23 Millionen im Endergebnis 57 Millionen Gesamtkosten werden (=eine dreiviertel Milliarde Schilling! Ohne die neuen Garnituren und Remise!), wurde hier im Blog ausführlich berichtet. Ich nenne das »kollektive Verantwortungslosigkeit« und möchte das auch begründen. Denn das ist der eigentliche Punkt, der beim RegioTram-Konzept zu diskutieren ist.

Im Zentrum alle Argumentation steht eine reichlich schwach abgesicherte Potentialanalyse, mehr Behauptung als Tatsachensubstrat, die von vielen Seiten heftig in Zweifel gezogen wird. Wenn das RegioTram-Projekt scheitern sollte, sprich: die prognostizierten Fahrgastzahlen nie erreicht werden, wird man niemanden finden, der dafür die Verantwortung übernimmt.
Die Politik wird auf S&H verweisen, S&H wiederum auf die »Analyse«; die verantwortlichen Politiker werden auf demokratisch zustande gekommene Beschlüsse hinweisen; die Landtagsabgeordneten werden sich auf den Beamtenapparat und die Ausschußmitglieder berufen, die das Projekt empfohlen haben; der Beamtenapparat wird auf den politischen Willen verweisen; etc. etc. Ein ewiges Ringelspiel. Und selbst wenn ein Politiker, was sehr unwahrscheinlich ist, da die meisten der Verantwortlichen in ein paar Jahren gar nicht mehr im Amt sein werden, die politische Verantwortung übernehmen würde, ist das wertlos. Denn diese Verantwortung bliebe folgenlos da ohne Sanktionen. Ab in die Pension, das war es.
S&H ist überhaupt und sowieso aus dem Schneider, da alle Kosten vom Land getragen werden. S&H kommt zu einem runderneuerten Eigentum auf Kosten der Steuerzahler und trägt null Risiko. So stellt man sich Marktwirtschaft vor!

Und nun bin ich wirklich beim Kern der Sache. Es gibt das wunderbare Sprichwort: »Prognosen sind unsicher, insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen.« Es ist also in Wahrheit eine Frage des Glaubensbekenntnisses: glaubt man an das angebliche Potential oder nicht. Da man aber den Betrieb öffentlicher Verkehrsmittel an Private ausgelagert hat, drängt sich eine zwingende Logik mit einer klaren Schlußfolgerung auf, denn in der Übernahme des Risikos, daß eine Prognose sich als falsch erweisen könnte, liegt das Wesen des privaten Unternehmertums. Man nennt das dann Unternehmerrisiko. Jemand übernimmt die Verantwortung und trägt die Folgen für eine falsche Entscheidung.
Jeder kleine selbständige Flickschuster unterliegt diesem Risiko. Wenn sich nicht genügend Kunden finden, geht er pleite. Hat er zuviel in die falschen Geräte investiert, Pech gehabt. Der lange und mühselige Weg durch ein Insolvenzverfahren steht bevor.

Bei diesem Projekt jedoch, so die Fahrgastzahlen nicht erreicht werden, trägt allein der Steuerzahler das Risiko. S&H hat seine Zugsgarnituren, seine Geleise, seine neue Remise und die Abdeckung von Verlusten durch die öffentliche Hand. Die Politiker verabschieden sich in die wenig verdiente Pension, die RegioTram bekommt ein »downgrading« (weniger Fahrten, Streichung der Durchbindung etc.), und die Steuerzahler brennen die nächsten 30 Jahre die Kredite zurück.

Ganz konkret: ein Projekt mit derart unsicheren Zukunftsaussichten schreit geradezu nach unternehmerischer Verantwortung, nach dem Unternehmerrisiko. Genau dieses wird hier aber ausgeschaltet und den Steuerzahlern übertragen. Angesichts der höchst fragwürdigen Prognose würde Stern & Hafferl dieses Projekt niemals auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko durchführen. Darauf halte ich jede Wette. Kein Unternehmer, der selbst das Risiko tragen muß, würde sich auf ein derart unsicheres Projekt einlassen. Worin liegt eigentlich die Leistung des Bahnbetreibers in Sachen RegioTram? Der müßte sich längst eine in Österreich inzwischen landesweit berühmte Frage stellen (und stellen lassen): »Wo woar (ist) mei Leistung?« Die Leistung müßte bei einem solchen Projekt in der Übernahme des Unternehmerrisikos liegen.

Es gibt daher eine klare politische Forderung an alle Verantwortlichen: dieses Projekt darf nur dann weiter fortgeführt werden, wenn S&H nicht nur sagt, daß man als Unternehmen an die Prognose glaube, sondern auch bereit ist, die Konsequenzen zu übernehmen, wenn jene Fahrgastzahlen nicht erreicht werden, mit denen das Projekt gerechtfertigt wird. Konsequenzen heißt hier: volles Unternehmerrisiko für die Investitionen. Werden die Zahlen nicht erreicht, sind im entsprechenden Ausmaß die Investitionen von S&H und nicht von der Öffentlichkeit zu tragen, während die Alimentation des reinen Fahrgastbetriebs von der öffentlichen Hand (wie schon jetzt) übernommen wird. Das wäre eine marktwirtschaftliche Lösung unter Berücksichtigung der Tatsache, daß öffentlicher Verkehr ohne Zuschuß nicht machbar ist. Ich bin fest davon überzeugt, daß S&H unter dieser Bedingung, also Übernahme des vollen unternehmerischen Risikos für die Investitionen, die auf der Potential«analyse« beruhen, dieses Projekt sofort sterben lassen würde.

So, wie dieses System aber derzeit funktioniert, ist der Verschleuderung von Steuergeldern Tür und Tor geöffnet, da niemand dafür verantwortlich gemacht werden kann. Das gesamte Risiko wird auf die Steuerzahler überwälzt, der Gewinn privat eingestreift. Ein Geschäft, das wohl auch der kleine Flickschuster gerne machen würde. Blöderweise hat der weder eine Lobby noch eine gute Verankerung in der Politik.

Wer ernsthaft für die Sicherung des modernen Sozial- und Wohlfahrtsstaates eintritt, muß geradezu zwangsläufig für eine solche Lösung eintreten. Das sei sowohl den Grünen als auch SPÖ und ÖVP hinter die Ohren geschrieben. Das derzeitige System widerspricht allen Grundsätzen grüner oder roter Polítik ebenso, wie allen Grundsätzen christlich-sozialer oder sozial-liberaler Herkunft. Nachhaltig ist hier nur die Verschleuderung von Steuergeldern.

Also: Stern & Hafferl sollen gefälligst das oben skizzierte Unternehmerrisíko übernehmen. Und dann diskutieren wir nochmals, wie das Verkehrswesen in Gmunden zukünftig aussehen soll. Ich bin mir sicher: die RegioTram mit ihren Kosten von 57 Millionen Euro plusplus (Finanzierung, Garnituren, Remise) wird dann nicht mehr zur Diskussion stehen.

Randbemerkung:
Als Schriftsteller, der sich mit dem Gebrauch und Einsatz von Worten auskennt, will ich es mir nicht nehmen lassen, jenen, die anderen vorwerfen, »bewußt die Unwahrheit zu verbreiten«, diesen Vorwurf zurückzuspielen. Wer einen 30m-Zug durchs enge Gmunden als »Tram« verkauft, verbreitet nicht gerade die reine Wahrheit. Wer die Einstellung der Gmundner Straßenbahn bei gleichzeitiger Verlängerung der Vorchdorfer Bahn durch Gmunden als »Durchbindung der Gmundner Straßenbahn« camoufliert, sollte anderen nicht allzu viel in Sachen Unwahrheit vorwerfen. Wer Kostenüberschreitungen als »Schmälerung der Projektreserve« bezeichnet, verarscht die Menschen. Wer – wie in einer Broschüre von S&H – das »Sraßenbahn«projekt damit »edelt«, daß er Gmunden (13.000 EW) in eine Reihe stellt mit Madrid (3,2 Millionen EW) oder selbst Innsbruck (125.000 EW), der hat mit der Wahrheit auch ein durchaus vielschichtiges Verhältnis. Da halte ich mich an Bert Brecht, leicht abgewandelt: Die Lüge beginnt mit dem Verschleiern der Wahrheit. Sprache ist verräterisch. Behübschende Sprache ist doppelt verräterisch.


 

Aus aktuellem Anlass wiederholen wir in den nächsten Tagen unsere Lieblings-Sujets aus der Reihe „Alfred E. Neumann freut sich …“. Für Originalgrösse auf das Bild klicken!

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