Donau so blau

Heute:
Babsy Blitzschnell mit Kurzanmerkungen
Gastkommentar Michael Amon: Gedankensplitter

Liebe Leserleins!

Der erste Wahlgang ist geschlagen. Blamiert sind, wie von uns erwartet, die Regierungsparteien und die Meinungsforscher. Wieder einmal erwies sich ein vorhergesagtes Kopf-an-Kopf-Rennen als Unsinn. Wir haben hier schon seit einiger Zeit davor gewarnt, die Umfragen all zu ernst zu nehmen. Ihre Aussagen entsprachen nicht unseren zugegeben subjektiven Eindrücken.

Es ist natürlich schwierig, sich unter dem noch frischen Eindruck der Wahlausgangs inhaltlich sinnvoll zu äussern. Auf unsere Bitte hat Michael Amon es trotzdem mit einem Schnellschuss versucht. Der Autor ersuchte uns daher, ausdrücklich darauf hin zu weisen, dass dies erste Gedanken sind, die nicht den Anspruch erheben, eine abschliessende Beurteilung zu sein, sondern mehr der Versuch sind, sich und den Lesern einen Überblick über die Lage zu verschaffen. Ein erstes Nachdenken, mehr nicht.

Da schon Amons Analyse vom Samstag, in der er eine Bewertung der Kandidaten vornahm, auf extrem grosses Interesse gestossen ist, nehmen wir an, es wird auch bei seinen Nachwahlbetrachtungen ähnlich sein.

Man sollte übrigens das Alkoholverbot an Wahltagen wieder einführen. Und zwar ein grundsätzliches. Damit die Verlierer nicht im Alk ersaufen. Und erst recht nicht die Sieger.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Selbst schuld

Ein Gastkommentar von Michael Amon

Ein Wahltag dieser Art lässt einen nicht unberührt. Im Folgenden keine umfassende Analyse oder gar ein entgültiges „Urteil“, sondern nur Gedanken, die mir an diesem Abend so durch den Kopf gingen.

Zuerst hatte man im ORF ein merkwürdiges Gefühl – als ob man all das, was hier von Parteienvertretern abgesonders wird, schon längst gehört hätte. Und genau so ist es. Seit mehr als zwanzig Jahren gibt es Ergebnisse, die „die Republik verändern“. Und die Beteuerungen, man habe verstanden, werde sich ändern, die Gremien würden Beschlüsse fassen, ein Neubeginn sei notwendig. So sind wir im Lauf der Jahre auf den Faymann gekommen. Wer heute McDonald (ÖVP) hörte, war verwundert. Wer aber das groteske Retro-Gestammel von SP-Schmid hörte, war entsetzt. Es ist, als ob diese Leute die Vorgänge im Land nur durch einen dichten Nebelschleier vage wahrnehmen würden.

Zweiter Gedanken: auf welchen Drogen sind die? Nur vom Alkohol allein kann das nicht sein. Oder gibt es da einen epigenetischen Schalter, der die Leute, kaum sind sie in Parteifunktionen, umpolt auf Apparatschik der 1960er-Jahre? Die Wissenschaft ist gefordert!

Man könnte es sich leicht machen und sagen: was solls, der Erfolg des FP-Kandidaten (der auch als solcher auftrat und keine Anzeichen bot, ein Präsident aller Österreicher sein zu wollen) beruht auf der Dummheit der Menschen. Oder auf ihrer Unbildung. Was ja nicht das Selbe ist. Denn erstaunlich ist das Bild, wenn man sich die Wahlentscheidungen unter dem Aspekt der Zugehörigkeit der Wähler zu bestimmten Bildungsschichten ansieht.
Wieviele Prozent der Wahlteilnehmer aus einer bestimmten Bildungsschicht haben welchen Kandidaten gewählt?
Pflichtschule: 45 % Hofer, 12 % VdB (Lugner 5 %)
Lehre: 51 % Hofer, 11 % VdB
mittlere Schule: 34 % Hofer, 18 % VdB
Matura: 13 % Hofer,  39 % VdB
Universität: 15 % Hofer, 35 % VdB (Lugner: 0 %),
Einerseits zeigt sich also, dass das platte Weltbild von Hofer bei höheren Bildungsschichten nicht wirklich „zieht“, während das differenzierte Weltbild von VdB erst ab einem gewissen Bildungsstand angenommen wird.

Allerdings wäre diese Erklärung, isoliert betrachtet, doch etwas zu schlicht. Denn man kann nicht ignorieren, dass jene Menschen, die in Bildung und Ausbildung am unteren Ende der Pyramide stehen, auch von der Globalisierung und von der innereuropäischen „Öffnung“ der Arbeitsmärkte mitsamt Dumping-Lohnkonkurrenz am stärksten betroffen sind. Eine Entwicklung, die ihnen von ÖVP und SPÖ mittels einer völlig unkritischen Hurra-rein-in-die-EU-Politik eingebrockt worden ist. Man hat von Beginn an falsche Versprechungen gemacht. Die einstige Volksabstimmung über den EU-Beitritt erfolgte – man muss das eingestehen – auf einer falschen Geschäftsgrundlage.

Auch wenn die FPÖ keine praktikable Lösung anbietet (auch die Regierung tut das nicht, weder SPÖ noch ÖVP), ist die Wahl ihres Kandidaten eine Möglichkeit, den eigenen, höchst berechtigten Ängsten Ausdruck zu verleihen. Dass auch die FPÖ in Wahrheit neoliberale Wirtschaftslösungen bevorzugt, kapieren viele FP-Wähler nicht, weil das unter der Beschwörung von Heimat und Österreich versteckt wird. Der Appell an eine Volksgemeinschaft verdeckt diesen Widerspruch, soll darüber hinwegtäuschen, dass das „Volk“ keine geschlossene, einheitliche „Masse“ ist, sondern von vielen unterschiedlichen Interessen und daraus folgenden Interessensgegensätzen geprägt ist. Der Ruf nach dem „starken Mann“, dem „starken Präsidenten“, der alles zum Guten wendet, beruht genau darauf: dem Nichterkennen bzw. Vertuschen von Interessensgegensätzen, die nicht einfach durch ein Machtwort aus der Hofburg lösbar sind. Das ist eine kindische Vorstellung.

Solche Machtworte mögen im Sandkasten funktionieren oder in schlecht gebauten Theaterstücken mittels „deus ex machina“. Im wirklichen Leben taugen sie nur zu autokratischer Erstarrung. Die Idee, Herr Hofer als UHBP müsse nur dreimal mit dem Zeigefinder drohen und dann die Regierung entlassen, um die Probleme zu lösen (ein Szenario, das er auch am Wahlabend bekräftigte), ist abwegig. Derzeit ist Herr Hofer auf einem Kurs, der Österreich sehr schnell in eine Staats- und Verfassungskrise steuern würde.

Wieso es demokratischer ist, eine gewählte Regierung (die ja auch über eine Mehrheit beim Wahlvolk verfügt) heim zu schicken, als Herrn Strache nicht anzugeloben, hat Herr Hofer bis heute nicht erklärt. Anders herum gefragt: wenn Herr Hofer sagt, er würde auch einen grünen Kanzler angeloben, wenn der 51 % der Stimmen habe, wie ist das dann, wenn diese Regierung klarerweise grüne Kernanliegen umsetzt? Was Hofer ja nicht gefallen würde, und er jederzeit als Regierungsversagen interpretieren könnte. Schickt er diese grüne Regierung dann heim, 51 % hin oder her?

Hofers Ansicht, TTIP müsse einer Volksabstimmung unterzogen werden, ist demokratiepolitisch richtig. Was er nicht dazu sagt (warum eigentlich nicht? Würde das den erhofften Mythos des starken Mannes in der Hofburg zu stark beschädigen?): Ob er unterschreibt oder nicht, ist leider absolut unerheblich. Ebenso irrelevant ist eine Volksabstimmung. Denn der antidemokratische Wahnsinn in der EU hat im Rahmen der TTIP-Verträge neue Höhen erklommen. TTIP kann nämlich ohne und gegen die Zustimmung der nationalen Parlamente in Kraft gesetzt werden. Es genügt ein Beschluss des Europäischen Rats und des EU-Parlaments um grosse Teile des Vertrags sofort in Kraft treten zu lassen.

Nur dort, wo auch nationale Umsetzungsgesetze erforderlich sind (ein sog. „gemischtes Abkommen“), müssen die nationalen Parlamente befasst werden. Das ändert aber – so wurde TTIP konzipiert – nichts daran, dass TTIP in Kraft tritt. Kommt es zu keinen Beschlüssen der nationalen Parlamente, dann gilt es auf jeden Fall für drei Jahre. Jene Bestimmungen aber, die ohne nationale Umsetzung funktionieren, sind in Kraft und bleiben das auch. Das Abkommen ist zwar kündbar, aber nur mit einer Frist von zwanzig (!!!) Jahren. Praktisch kann TTIP an der Bevölkerung vorbei für viele Jahre in Kraft gesetzt werden. Jetzt versteht man auch, warum bei einem „simplen“ Handelsvertrag eine derartige Geheimniskrämerei betrieben wird. Wenn also TTIP vom Rat in Kraft gesetzt wird, kann Hofer in der Hofburg Purzelbäume schlagen – es wird nichts nützen. Vielleicht sollte er das ehrlicherweise der Bevölkerung einmal sagen.

Erbärmlich das Abschneiden der ehemaligen Großparteien. Pröll hat wohl geahnt, was da auf ihn zukäme und ist erst gar nicht angetreten. Auf den Wahlausgang hat auch der von ihm initiierte Wechsel im Innenministerium kurz vor der Wahl keinen Einfluß gehabt. Vielleicht hätte Khol ein Prozenterl mehr geholt, man darf das aber bezweifeln. ÖVP und SPÖ haben aus eigener Schuld diese Wahl verloren. Falsche Kandidatenwahl und nicht mehr aktivierbare Parteiapparate, dazu eine Regierungspolitik, die niemand mehr goutiert. Diese Regierung verliert Wähler in alle Richtungen. Daran wird sich in den längstens zwei Jahren bis zur nächsten Wahl nichts ändern. Warum sollte einem Herrn Faymann innerhalb weniger Wochen mehr einfallen, als in den letzten sieben Jahren?

Die SPÖ ist ohnehin ein Trauerspiel für sich. Die ÖVP kann einen Teil ihrer Macht immerhin noch auf Raiffeisen und einen Teil der Unternehmerschaft stützen. Die SPÖ hat nicht einmal das. Faymann ist der unfähigste Kanzler der Zweiten Republik, der ausschließlich in Kategorien des eigenen, ganz persönlichen Machterhalts denkt. Dieses Denken aber ist an die Grenzen des Möglichen gestoßen. Trotzdem muß man klar sagen: Faymann ist nicht die Ursache des langsamen Sterbens der SPÖ. Daß einer wie er an die Macht kam und sich so lange halten konnte, ist nur das Symptom einer ausgelaugten Partei, der es nicht gelungen ist, das Wesen der Sozialdemokratie in stürmischen Zeiten neu zu definieren. Dazu fehlt des den heutigen Spitzen der SPÖ an politischer Intelligenz. Eine Partei, die es – wie in OÖ – nicht einmal mehr schafft, eine/n neue/n Vorsitzende/n zu finden, ist am Ende.

Das zeigt übrigens auch das OÖ-Ergebnis. Ausnahmen wie Hallstatt bestätigen die Regel. Interessant auch das Ergebnis in Gmunden/Stadt: die SPÖ nähert sich dem Status einer kleinen Splittergruppe. Daß aus dem Wahldesaster der GR-Wahl die richtigen Schlüsse gezogen worden sind, ist derzeit öffentlich nicht erkennbar. Mit dem ehrenvollen Selbstabgang von SP-Dickinger ist kein einziges Problem gelöst. Auch für die ÖVP müßte das UHBP-Ergebnis vor Ort mehr als nur ein Alarmsignal sein. Nur die Person des neuen BM Krapf hat die ÖVP schon bei der GR-Wahl vor einem Absturz gerettet.

Erwiesen ist nun auch, daß der Rechtsruck der Regierung, insbesondere aber der SPÖ, sich nicht gelohnt hat. In Wien sind jene, die diesen Rechtsruck nicht billigen in großer Zahl zu VdB „übergelaufen“, in den Flächenbezirken jedoch wurde massiv Hofer gewählt – der berühmte Schmied statt des Schmiedls. Besonders klar auch die Lage im Burgenland: die Koalition mit der FPÖ und der offensichtliche Rechtsruck der Landes-SP haben nur der FPÖ etwas gebracht. Hofer hat im Burgenland über 40 %, und das liegt nicht daran, daß er aus Pinkafeld ist. Man kann die politische Konkurrenz normalerweise nicht dadurch schlagen, daß man ihre Positionen übernimmt.

Selbst die eigenen Parteigänger und Stammwähler haben Khol und Hundstorfer massiv nicht gewählt. Das war absehbar, wenn man mit den Leuten sprach. Khol war zweifellos der respektablere Kandidat, aber chancenlos. Hundstorfer galt in vielen SP-Kreisen von Beginn an als falsche Wahl. Die Skeptiker behielten recht.

Wir stehen möglicherweise vor einem Zusammenbruch des Parteienstaates, wie er bisher strukturiert war. Längst stimmen die Parteizugehörigkeiten nicht mehr: was ist an Niessl sozialdemokratisch? Ist Busek noch ein ÖVPler? Sind viele Rote nicht längst rot-grün? Wo haben Sozialdemokraten eine Heimat? Wo gehören gläubige, aktive Christen hin? Das Beispiel Italiens zeigt, daß die alte Parteienlandschaft sich in sehr kurzer Zeit auflösen und neu formieren kann. Es ist nicht auszuschließen, daß auch Österreich am Beginn einer solchen Neuformierung steht. Mehrere Links-Parteien, zusätzliche Rechtsparteien. Die „bürgerliche“ Mitte ist jetzt schon entzweit – in Neos und Teile der ÖVP. Die Zeit allumfassender Volksparteien mit breitem Meinungsspektrum scheint vorbei zu sein. Die Vielfalt der Gesellschaft schreit nach einer differenzierteren Parteienlandschaft, die diese Vielfalt besser abbildet. Das wird auch die FP noch zu spüren bekommen. Über-30-Prozent-Parteien sind nicht mehr zeitgemäß.

Ob Frau Griss eine neue Partei gründen wird? Ich glaubs nicht. Das ist jetzt mal politische Koketterie. Wahrscheinlicher ist wohl, daß sie bei den Neos in irgendeiner Form unterkommt. Aber es kann auch sein, daß die Regierungsparteien sie als Präsidentin des Rechnungshofs unschädlich machen.

Ob VdB im zweiten Wahlgang eine Chance gegen Hofer hat? Schwer zu sagen, denn eine solche Situation gab es noch nicht. Rein rechnerisch haben Mitte und Mitte-Links einen leichten Überhang gegenüber Rechts. Aber was sagt das schon? Trotzdem stimmt die simple Phrase „Die Karten werden neu gemischt.“ Die Wahlbeteilung war erstaunlich niedrig (die Beteiligung bei der letzten Wahl zählt nicht, denn da war Fischer die Wiederwahl sicher). Man muß davon ausgehen, daß vielen Wahlteilnehmern des ersten Wahlgangs weder Hofer noch VdB „schmecken“. Die werden wohl nicht zum zweiten Wahlgang gehen. Aus dem Lager die Nichtwähler könnten einige neue Wähler dazu stoßen, weil es jetzt wirklich um die Wurst geht.

Meine These (kann falsch sein): Hofer hat das Potenzial ziemlich ausgereizt. Viel ist da nicht mehr zu holen. VdB dagegen kann noch einiges mobilisieren, weil  die Menschen einen blauen, deutschnationalen österreichischen Bundespräsidenten nicht wollen. Und vielleicht auch, weil ihnen manche Aussagen Hofers unheimlich sind. VdB hat noch dazu den Vorteil, der Idealvorstellung der Österreicher über einen UHBP wesentlich besser zu entsprechen als Hofer. Ich denke, im zweiten Wahlgang ist noch alles möglich, wenngleich Hofer einen kleinen Startvorteil hat.

Meine Sorge gilt den Kalkalpen und ihrem Bestand. Kandidat Hofer hat offensichtlich erkannt, daß er mit seiner radikalen Linie (die sich in vielen Nebenbemerkungen offenbarte) im zweiten Wahlgang nicht mehrheitsfähig ist. Am Wahlabend hatte er derartige Mengen Kreide gefuttert, daß einem Angst und Bang wurde. Wenn er die nächsten vier Wochen so weiter macht, bekommen wir eine Kalkversorgungskrise. Ob diese Zusatzportion Weichmacher die Hofer-skeptischen Wähler überzeugt, wird man sehen. Ich glaube es nicht so recht.

Dazu kommt, daß nun vielen Wählern der Schreck im Nacken sitzt. Man will ÖVP und SPÖ abstrafen, aber eine blaue Machtübernahme in Hofburg und Kanzleramt ist nicht das, was die Mehrheit der Österreicher will. Es kann also durchaus sein, daß viele Menschen widerwillig VdB wählen. Einfach um die totale Machtübernahme der Blauen zu verhindern. Das kann auch zur Aktivierung vieler Nichtwähler führen, die einst die „Groß“parteien wählten, diesmal aber zu Hause geblieben sind, weil ihnen keiner der Kandidaten gefiel.

Es lauern also noch viele Unwägbarkeiten in den vier Wochen bis zum zweiten Wahlgang. Hofers Sieg ist keineswegs ausgemacht. Ein sicherer Sieger wäre er nur dann, wenn jemand im „Ausland“ so bescheuert wäre, sich in diesen Wahlkampf einzumischen. Da reagieren viele Österreicher reflexartig mit Trotz. Man sah es bei der Wahl von Waldheim.

Was man vielleicht auch erwähnen sollte: ein Amt kann die Menschen prägen. Wenn Hofer nicht der Fanatiker sein sollte, für den viele – auch ich – ihn halten, könnte es sein, daß er im Amt doch noch die Statur eines ordentlichen UHBP bekommt. Gegen einen soliden und seriösen Präsidenten, der politisch mitte-rechts steht, wäre nichts einzuwenden. Mitte-rechts ist ebenso gesellschaftliche Realität wie mitte oder mitte-links. Wir sind nun einmal eine pluralistische Gesellschaft. Und genau darum bin ich auf völkische Töne allergisch. Das Volk ist ein Konstrukt. Selbst mit 51 % kann man nicht für das Volk sprechen – denn dazu gehören auch die anderen 49 %. Das ist der grundsätzliche Webfehler in der FP-Ideologie.

In einer Zeit von Klimawandel, nahender Ökokatastrophen und ungebremstem Bevölkerungswachstums in großen Teilen der Welt ist der Slogan „Österreich zuerst“ nicht besonders intelligent, wenn man ihn konsequent zu Ende denkt. Dann klingt er eher nach dem verzweifelten Ruf „Frauen und Kinder zuerst“ auf einem sinkenden Schiff, das dadurch nicht gerettet werden kann – die Frauen und Kinder meist auch nicht, wie die Geschichte der Schiffunglücke und der christlichen Seefahrt beweist.



 

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