Kernschmelze

Heute:
Babsy Blitzschnell über Kernschmelze
EK von Heute anonym über ein Freudenfeuer
GK von Gegenstrom Fragen an den Neuen

Liebe Leserleins!

Ist es nicht merkwürdig, wenn in einem Land, das der Atomkraft eine Absage erteilt hat, plötzlich eine Partei ihre Kernschmelze erlebt, und das ausgrechnet mit Kernkraft beheben will (Copyright: unser Gastkommentator Michael Amon)? Ja, das ist des Pudels Kern: dass ein Manager die Probleme der SPÖ beheben soll. OK, immerhin. Managen wird er im Gegensatz zum Faymann ja wirklich können. Auch wenn VP-Lowpatka das sicherheitshalber gleich mal bezweifelt. Aber das ist die übliche Lowpatka-Rhetorik. Der Mann kann es nicht lassen, neben dem offenen Benzinkanister mit den Zündhölzern zu spielen.

Denn was hat die ÖVP derzeit schon zu gewinnen? Einen welken Blumentopf. Oder gar einen Blumentopf mit den schönen blauen Kornblumen der illegalen Nazis und der FPÖ. Ja eh, die Nazis haben die Kornblumen missbraucht. Bei der FPÖ sind sie einfach nur blau, gell. Weil die FP ja auch blau ist. Was sie jedes Jahr im Braunauer Bierzelt auch nachhaltig unter Beweis stellt.

Dass das Herumzündeln an der österreichischen Verfassung mitsamt der Selbststilisierung Hofers zum allmächtigen HBP demokratiepolitisch höchst bedenklich ist, dämmert inzwischen immer mehr Leuten. Die wollen sich nämlich nicht darüber wundern, was so alles möglich ist.

Nun hat VP-Chef Mitterlehner recht deutlich darauf hingewiesen, dass das ganz so einfach, wie Herr Hofer sich das vorstellt, nicht gehen wird. Auch ein HBP ist nämlich durchaus kontrollierbar. Sogar ziemlich einfach, wenn die Mehrheitsverhältnisse stimmen. Und das tun sie. Der Nationalrat kann mit einfacher Mehrheit ein Verfahren gegen den HBP wegen „Verletzung der Bundesverfassung“ einleiten. Dann muss die Bundesversammlung mit Zweidrittelmehrheit eine Anklage beim Verfassungsgerichtshof einleiten. Diese Mehrheit ist locker vorhanden: SP, VP, Grüne und Neos haben in der Bundesversammlung rund 75 % der Stimmen. Eine Anklage des HBP ist also möglich. Auch beim Versuch der Einleitung einer Volksabstimmung über die Absetzung des HBP hat die FPÖ nicht ausreichend Stimmen, um einen solchen Beschluss mittels Sperrminorität zu blockieren.

Einfach gesagt: wenn ein eventueller HBP Hofer tatsächlich versucht, eine Präsidialdiktatur zu errichten (darauf laufen seine bisher geäusserten Absichten letzten Endes hinaus), dann ist das der sichere Weg in eine Staats- und Verfassungskrise. Am Ende dessen könnte die FPÖ als grosser Verlierer dastehen – so weder in den Institutionen noch in der Wählerschaft alle Vernunft aussetzt. Sollte aber die Vernunft allseits aussetzen, ist der Weg in einen autoritären Staat geebnet. In einen Staat, in dem die FPÖ mittels fragwürdiger „Volks“entscheide die Andersdenkenden terrorisieren kann. Ob die Österreicherleins eine solche Instabilität wollen? Ob selbst alle FP-Wählerleins eine Strache-Demokratur wollen?

Wissen wirklich alle Hofer- bzw. FP-Wählerleins, dass der Mann nicht nur ein Liebhaber des Kriegsbildermalers Odin ist, sondern auch gern martialische Kriegslieder anstimmen lässt und sich bei deren Absingen sichtlich wohl fühlt (siehe unser Video vor ein paar Tagen). Ist es wirklich österreichischer Mainstream, „zu siegen und zu sterben“ fürs Heimatland, und das auch noch fröhlich gröhlend zu besingen? Wollen Österreichs Mütter und Väter ihre Söhne auf dem „Feld der Ehre“ sterben sehen? Ist es wieder einmal soweit, dass es „süss und ehrenvoll“ ist, „für das Vaterland zu sterben“? Hatten wir diesen Ungeist nicht längst vertrieben geglaubt? Wie sagte es der FP-Kandidat für den HBP, Herr Hofer, so schaurig: „Soll man mit Blumen schiessen?“. Ist das einer der Hauptgründe, warum die FPÖ-Führung das Friedenprojekt Europa torpedieren will? Sage niemand, er oder sie habe nicht gewusst, wenn er/sie da wählt.

Wer die Ränke und Intrigen mit verfolgt hat, in denen sich die SPÖ dieser Tage ergangen hat, ahnt: mit dem Auswechseln des Parteichefs ist es nicht getan. Wenn man ehrlich ist, müsste eine grosser Teil der Funktionsträger bis weit hinunter auf die Bezirksebene ausgewechselt werden. Und es braucht kein neues Parteiprogramm mit den immer selben Phrasen. Es braucht einen neuen Denkansatz für die Sozialdemokratie. Und keine „neuen dritten Wege“ à la Blair und Schröder. Nur dann ist ein Neubeginn möglich. Das wird nicht geschehen.

Die Art, wie Faymann gegangen ist, zeigt einmal mehr: ein kleiner Geist, weit entfernt von einem Staatsmann. Weit entfernt von einem Sozialdemokraten. Man rächt sich nicht kleinlich beim erzwungenen Abgang. Noch immer glaubt Faymann, den Ereignissen seine eigene Deutung aufzwingen zu können. Er tut ja so, als hätte er eine Mehrheit gehabt und gehe, weil nicht alle für ihn sind. Dabei ist offensichtlich, dass er vergangenen Montag im Parteivorstand keine Mehrheit mehr gehabt hätte. Der Mann geht ab und tut selbst dies noch mit einer Lüge. Wenn der Kärntner SP-Chef Kaiser jetzt von „Grandezza“ spricht, mit der Faymann gegangen sei, dann kann frau nur noch lachen. Wer das Gesicht Kaisers sah, als er vom plötzlichen Abgang Faymanns hörte, weiss, das Kaiser im Moment der Wahrheit eher an eine Verbalinjurie als an „Grandezza“ gedacht hat. Vielleicht dachte er „Piccolezza“.

Selbst in seinem Abgang hat Faymann noch den grösstmöglichen Schaden für seine Partei und für Österreich produziert. Möge er sich damit für jede weitere politische Funktion selbst verbrannt haben. Dieser Mann in einer europäischen Spitzenfunktion, das ist ein Alptraum, den nicht einmal Juncker hervor rufen kann – nicht einmal im Doppel mit Schulz. Und, liebe Leserleins, das will wahrhaft was heissen!

Dass der Hasser von allem, was politisch links von Iwan dem Schrecklichen steht, wieder sein Unwesen treibt, versteht sich von selbst. Ja, die Rede ist von Krone-Gnam, der seine Artikel grundsätzlich nicht mit Tinte, sondern mit dem Schaum vor seinem Mund schreibt. Jetzt deckt er eine linke Verschwörung gegen Faymann auf. Die „Linken“ im Rathaus hätten die Missfallenskundgebungen am 1. Mai organisiert. Also ehrlich, wenn die so stark wären, hätten sie eine 2/3-Mehrheit in der Wiener Partei. Was Gnam jederzeit sofort bestreiten würde, weil, in seinen Worten, sind die „Linken“ eine kleine Minderheit. Wer allerdings am 1. Mai am Wiener Rathausplatz war, weiss: die überwältigende Mehrheit am Rathausplatz war an den Pfiffen und Buhrufen beteiligt. Im Gegensatz zu den paar „Werner, der Kurs ist richtig“-Taferln, die vorgedruckt waren, sind die meisten Transparente der Faymann-Gegner handgestrickt und selbstgebastelt gewesen. Aber mit Fakten hält sich einer wie Gram nicht auf. Dem reicht der Schaum vorm Mund.

Was ist das für ein Land, in dem ein Van der Bellen als „Linkslinker Extremist“ verunglimpft werden kann, und jede Menge Deppen glauben das auch noch? Was ist das für ein Land, in dem ein Herr Hofer als „gemässigte Mitte“ durchgehen kann?

Leute, ich sage lieber nicht, welche Menge alkoholischer Betäubungsmittel ich in den letzten Tagen schlucken musste, um all das zu ertragen.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Freudenfeuer

Einserkasterl von Heute anonym

Krokodilstränen drückt es heimischen Baulöwen beim Anblick der Brandruine Schloß Ebenzweier in die Augen. Verstohlen polieren sie schon ihre Abrissbirnen, sehen sie doch vor dem geistigen Auge schon „Parkvillen“ im heimischen Südsee-Stil (Bunga-Bunga) aus dem Boden schießen.
Und die Investorengemeinschaft erhöht noch schnell die Brandschutz-Versicherung auf die Kößlmühle. Brennen doch derlei alte Gemäuer wie Zunder…


Fragen an den Neuen

Gastkommentar von Gegenstrom

Darüber müsste sich auch der künftige neue SP-Parteivorsitzende – egal ob B-Kanzler oder nicht, Gedanken machen:
Hat der Kapitalismus als Wirtschaftsmodell ausgedient?
Zwei Stars der Kapitalismuskritik gehen der Frage nach, ob die Marktwirtschaft die richtige Lösung für die Probleme unserer Zeit ist. Tomáš Sedláček bricht eine Lanze für den Kapitalismus: Er ist das beste Wirtschaftssystem, das wir kennen. Aber er muss von Grund auf reformiert werden. David Graeber hält dagegen: Der Kapitalismus ist nicht mehr reformierbar. Er gehört abgeschafft. Wir brauchen ein anderes, gerechteres System. Ein Ökonom und ein Ethnologe bürsten herrschende Meinungen gegen den Strich und beziehen pointiert Stellung.
Wie ist die Zukunft zu sehen wenn die Masse der Normalsterblichen ärmer werden und Arbeitslosen immer mehr werden und 62 Personen gleich viel besitzen wie die halbe Menschheit.

„Manches an dem Transformationsprozess, in dem wir stecken, vollzieht sich objektiv, wie der Niedergang der Preise für Information und Kommunikation. Arbeit wird auch aufgrund des Bevölkerungswachstums immer billiger, weil die Zahl der Erwerbstätigen weltweit sich verdoppelt hat, immer mehr Arbeit durch Technik ersetzt wird und immer weniger gute Arbeit da ist. Das sind objektiv zu beobachtende Prozesse. “

http://www.zeit.de/2016/16/postkapitalismus-paul-mason-england-arbeiter-kritik/komplettansicht


 

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