HBP, Lärm, Vielvölkerstaat

WAHLWIEDERHOLUNG

Heute:
Babsy Blitzschnell blitzschnell zur HBP-Wahl
EK Karl Lärmbacher zu Lärm
GK Hugo von Wald und See zu Vielvölkerstaaten

Liebe Leserleins!

Wir haben jetzt also das Ergebnis der Prüfung der HBP-Wahl durch den VfGH. Rummsdadummms!
Wir haben eigentlich vermutet, dass es zu einer Neuauszählung der Wahlkarten kommen wird. Weil das eine logische Folgerung gewesen wäre und auch erklärt hätte, warum der VfGH deutlich früher als erwartet seine Entscheidung verkündet hat. Eben damit genug Zeit für eine Neuauszählung ist.

Aber der VfGH hat anders entschieden. Wir halten dieses Urteil für ein Fehlurteil. Der Gerichtshof kam aus seiner bisherigen Rechtssprechung nicht heraus, man wollte sich offenbar nicht selbst korrigieren, obwohl nach Ansicht von Verfassungsjuristen die gängige Auslegung der entsprechenden Bestimmungen weit über die Verfassungsnorm hinausgeht. Es widerspricht dem gesunden Menschenverstand, eine Wahl zu wiederholen, wenn alle Beteiligten erklären, es habe keine Manipulationen gegeben. Hier wurde rein formalistisch entschieden. Damit müssen wir leben.

Das Wahlkarten-System wurde als verfassungskonform eingestuft.

Ja, der Herr Juncker hat jetzt doch noch einen „Schwenk“ gemacht. Angeblich soll CETA jetzt doch auch von den nationalen Parlamenten behandelt und abgestimmt werden. Etwas irritierend war nur das „Wording“, mit dem Juncker diesen möglichen Schwenk verkündete. Er meinte es werde „irgendeine“ Parlamentsbeteilungung geben, dann hielt er kurz inne und verbesserte sich auf es werde „Abstimmungen“ in den Parlamenten geben. Mal sehen, was wirklich gemeint war.

Dass einer der obersten Brexit-Einpeitscher, Boris Johnson, ex-BM von London, jetzt die stinkige Suppe, die sich die Briten da mit seiner Hilfe eingebrockt haben, nicht selbst auslöffeln will, verwundert nicht wirklich. Die Brexit-Befürworter haben nämlich schlicht keinen Plan für das weitere Vorgehen. Sie haben diese Abstimmung aus rein innenpolitischen Gründen vom Zaun gebrochen und nie mit einem Brexit gerechnet. Wie so oft: Populisten und Rechtsnationale können zwar gut krakeelen, aber beim Umsetzen in reale Politik schaut es düster aus. Nach nicht getaner Arbeit stehlen sie sich aus der Verantwortung. Siehe Hypo-Alpe-Adria in Österreich.

Leute, spitzt die Bleistifte, wir müssen wieder Kreuzerl machen!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Wohin mit dem Lärm?

Einserkasterl von Karl Lärmbacher

Solche Veranstaltungen mit Lärm gehören in die Toscana-Halle. Oder wenn
im Freien veranstaltet wird in den Bereich Mair Alm. Dann gibt es nicht so viele
Lärmbelästigungen in Gmunden.
In der Sporthalle ist auch selten was los. Dort kann man auch Veranstaltungen abhalten.
Das kann doch nicht sein, dass einige Wenige eine ganze Stadt mit Lärm belästigen!


Gescheiterte Vielvölkerstaaten

Gastkommentar von Hugo von Wald und See

Vielvölkerstaat hat sich nie bewährt. Die K und K-Monarchie ist zusammengebrochen. Die ehemaligen Länder des Vielvölkerstaates mögen sich so gut wie gar nicht. In England ist auch zu sehen, dass sich die Länder des Vereinigten Königreiches intern nicht mögen. Ehemaliges Jugoslawien: dort bekämpft man sich gegenseitig.
Ukraine wurde auch aus verschiedenen Nationen künstlich zusammengeschmiedet wegen des Schlachtplanes vom Westen.
In Südtirol sind die Leute mit Italien nicht zufrieden.
In Spanien das Baskenproblem, Katalanienproblem usw.

Die Nationen wollen überall ihre Freiheit. Und nicht von Brüssel mit Diktatoren befehligt werden.
Das hat doch nichts mit dem freien Wirtschaftverkehr zu tun!
Probleme in Portugal sind nur lokal zu lösen.
Nicht einmal ein giftiger Unkrautvernichter wird in der EU verboten.
Wenn EU-Politiker viel verdienen, kümmern sie sich einen Dreck um die lokalen Probleme.
Es gibt so gut wie keinen Politiker, den man loben sollte. Alles nur Abkassierer!


 

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