Lostag

Heute:
Babsy Blitzschnell über Lostage
EK Steinlaus zur Esplanade
GK Elisabeth Rumpf: Antwort der Gemeinde
GK Kennst an der an kennt? stellt Fragen zur Esplanade

Liebe Leserleins!

Wir werden heute vermutlich Zeugen der wundersamen Wandlung einer zweimal erfolgten einstimmigen Ablehnung zu einer mehrheitlichen Annahme. Ihre Babsy spricht von der Zusatzvereinbarung mit S&H, die S&H aller Sorgen über etwaige Nichtgenehmigungen und Kostenüberschreitungen enthebt. Dafür bekommt diese Sorgen die Stadtgemeinde aufs Aug gedrückt. Sind eigentlich zustimmende Gemeinderäte für diese krasse Fehlentscheidung persönlich haftbar? Kann man jeden Unsinn beschliessen, ohne dafür auch finanzielle Verantwortung zu tragen?

Natürlich: die meisten Gemeinderäte sind gar nicht in der Lage, die Rechtsfolgen dieser Verträge auch nur annähernd abzuschätzen. Das hat sich schon beim Vertragswirrwarr rund um das Asamer-Hotel gezeigt. Schon aus purem Selbstschutz müssten die Mandatare die Zustimmung zu diesen Vertragsänderungen verweigern. Wozu sind Gemeinderats-Ausschüsse denn da, wenn nicht dazu, den Gemeinderäten fachlich halbwegs fundierte Empfehlungen zu geben und entsprechende Vorschläge zu machen? Wie kann ein Gemeinderätchen einer Sache zustimmen, die im Rechtsausschuss zweimal einstimmig abgelehnt worden ist? Solche Vorgänge führen die Gemeindedemokratie ad absurdum, liebe Leute!

Wie wir von gut informierten Personen auf Landesebene gehört haben, hat das Land OÖ diese höchst zweifelhafte Zusatzvereinbarung bereits unterschrieben. Kein Wunder, dass der Druck auf die Gmundner Gemeinderäte der ÖVP enorm steigt. Warum die Landes-FPÖ bei diesem traurigen Spiel mitmacht, wissen wir nicht. Offenbar geht die Koalitionsräson über alle Grundsätze. Ach ja, das ist ja keine Koalition, sondern eine Zusammenarbeitsvereinbarung. Die Landes-FP lässt jedenfalls ihre Ortspartei völlig im Regen stehen und geniesst ihr lukratives Dasein in der Landesregierung.

Aber vielleicht geschieht ja noch ein Wunder, und die Vernunft siegt im letzten Moment über Parteidisziplin. Wir alle wissen jedoch, gell, dass sich Wunder recht selten ereignen. Da landet Ihre Babsy eher noch bei der abstinenten Heilsarmee, gell!

Baby Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Blendgranate Esplanade

Einserkasterl von Steinlaus

Angesichts der derzeitigen Gmundner Finanzsituation und der zu erwartenden Performance, kann eine Debatte über die Neugestaltung der Esplanade nur den Sinn haben – Ablenkung vom tatsächlichen Problem STADTREGIOTRAM!


Auch eine Antwort

Gastkommentar von Elisabeth Rumpf

Zur Information hier die Antwort der Stadtgemeinde Gmunden auf mein Ersuchen um Einsichtnahme in den Vertrag der Stadtgemeinde mit S&H, die ich gestern erhalten habe:

„Einen Vertrag hinsichtlich der Brücke zwischen Stadt Gmunden und Stern & Hafferl gibt es derzeit noch nicht.
Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang auch, dass zum aktuellen Zeitpunkt Straßenerhalter der Brücke nach wie vor das Land OÖ ist.
Ein Übergang in die Erhaltungspflicht der Stadt Gmunden wird aber in absehbarer Zukunft erfolgen.
Grundsätzlich wird mit Stern & Hafferl, wie auch mit allen anderen Nutzern des öffentlichen Gutes (zB Leitungsverlegungen der Energie AG, der Ferngas, usw.) ein Gestattungsvertrag abgeschlossen werden.
Diesbezüglich liegt ein Vertragsentwurf vor, welcher auch bereits im Rechtsausschuss behandelt wurde. Allerdings bedarf dieser Vertragsentwurf noch einiger Abänderungen.
Da eine Behandlung des Entwurfes vorerst nur vorberatend in einer nicht öffentlichen Sitzung des Rechtsausschusses erfolgte, ist derzeit leider eine Einsichtnahme noch nicht möglich bzw. aufgrund der ohnehin noch vorzunehmenden Adaptierungen in nicht unerheblichem Ausmaß auch nicht zweckmäßig.
Eine Einsichtnahme in den Vertrag wird nach der Beschlussfassung im Gemeinderat möglich sein. Wann eine Behandlung des Vertrages im Gemeinderat erfolgen wird, steht jedoch noch nicht fest.“

Und ich vermute, ich wette, dass dieser Vertrag von der schon oft genannten „Haus-und Hof-Kanzlei“ des Landes OÖ (so möchte ich sie bezeichnen) SCWP errichtet werden wird.

Wer berät die Stadtgemeinde in allen juristischen Fragen die SRT betreffend? Der Rechtsausschuss alleine kann es wohl nicht sein?
fragt sich Elisabeth Rumpf


Esplanade

Gastkommentar von Kennst an der an kennt?

Dem nicht genug, man will auch noch die Esplanade zerstören die seit Jahren von Linzern Welsern und Steyrern gerne zu Zeiten wo das Baden wegen der Temperaturen nicht möglich ist, zur Premenade benutzt wird.
Die Esplanade ist gut gebaut und hält noch mindestens 100 Jahre.
Wenn man Badeplätze schaffen will braucht nur bei der Toscanahalinsel die
Badeverbotstafeln entfernen. Es sind noch Maßnahmen wegen des vielen Hundekots der durch die freilaufenden Hunde verursacht wir notwendig.
Die Beschilderung Hundeleinenpflicht ist nicht ausreichend.
Man könnte auch den Schutthaufen Seebahnhof mit Erde beschichten dann hätte man auch eine schöne Liegewiese. Würde ebenfalls fast nichts kosten.
Welche Baufirma wird bei der Esplanade wieder zum Zug kommen????


 

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