Umstritten

Heute:
Babsy Blitzschnell zur Diskussion um die SP-Wirren
Gastkommentare zu SP und AndyBs „All you can eat“

Liebe Leserleins!

Die Diskussion rund um die Vorgänge in der Gmundner SP wogt hoch. Leider werden da zwei Dinge nicht immer fein säuberlich getrennt: die Frage, wie man das Wirken von Stadtrat Sageder einschätzt, ist eine Sache. Die demokratiepolitische Sicht eine andere. Viele Regio-Tram-Gegner schätzen Herrn Sageder nicht sehr, mal vorsichtig formuliert. Aber seine SRT-Politik ist nicht der Grund für den Putschversuch. Die Putschisten stehen voll zur Regio, haben ganz andere, sehr fadenscheinige Gründe angeführt, warum sie Sageder wegputschen wollen. Und sie haben sich bei ihrem Putschversuch über alle demokratischen Spielregeln hinweg gesetzt. Ich werde mir erlauben, direkt in den entsprechenden Gastkommentaren unsere Sicht der Dinge wieder zu geben.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Einseitig

Gastkommentar von Gegenstrom

„Er hat sich dabei immer auf Beschlüsse seiner Partei berufen können. Beschlüsse, die auch Herr Hochegger, Fraktionsobmann der SP-Fraktion im Gmundner Gemeinderat, immer mitgetragen und mit seiner Stimme im Gemeinderat unterstützt hat.“
Das ist ein bisschen sehr einseitig – ich kenne zwar Hr. Hochegger nicht, ABER als Fraktionsobmann hat er mit seinen weiteren, vom Volk gewählten SP-Gemeindenräten, sehr wohl das Recht sich gegen den Stadtrat zu stellen, denn nur dieser ist bei Stadtratssitzungen gegenwärtig und daher ist es nötig auch die Gemeinderäte zu informieren oder vor-zu-informieren, was im Stadtrat diskutiert wird.
Hr. Sageder ist zwar ein altgedienter SPÖ-Haudegen, aber mit seiner völligen Akzeptanz der Regiobahnaktionen und Unterstützung von S&Hafferl ist er für viele unwählbar geworden. Das haben auch die restlichen Gemeinderäte geschnallt – auch wenn es jetzt ein bisschen spät ist, ist es zu akzeptieren, wenn gewählte Madatare ihrem Chef die Gefolgschaft verweigern.

Nach unseren Informationen hat Herr Sageder den Fraktionsobmann in den Sitzungen des Parteivorstandes über alle Angelegenheiten der Stadtrates in Kenntnis gesetzt, soweit diese nicht der Amtsverschwiegenheit unterliegen. Herr Hochegger war allerdings urlaubsbedingt mehrere Wochen abwesend, in dieser Zeit war eine Information naturgemäss nicht möglich. Da hat er die Pflicht, sich zu informieren. Er kann in alle Unterlagen der Stadtregierung Einsicht nehmen, und er hätte Hrn. Sageder befragen können. Beides hat er unterlassen.

Des Weiteren muss man klarstellen: Sageder ist nicht der Chef der Gemeinderatsfraktion, das ist nämlich Herr Hochegger – und das ist er seit mehr als zwölf Jahren. Er ist es, der wesentlich für den Abstieg der SPÖ mitverantwortlich ist, denn er hat im Gemeinderat seine Schäfchen bei den Abstimmungen „befehligt“ und damit die Politik der SPÖ umgesetzt. Er war immer ein heftiger Befürworter der Regio – wie es sich für einen Gewerkschafter unter dem Regio-Fan und Ebenfalls-Gewerkschafter Entholzer gehört hat.
Nur als kleiner Erinnerungshilfe, wie kritisch Herr Hochegger gegenüber der Regio ist, dieser Auszug aus einem Bericht der Bezirksrundschau:
„Am Freitag 19.2.2016 fand im Gasthof STAFFELBAUER in Pinsdorf die Generalversammlung des ARBÖ Ortsclub Gmunden statt. Zu Beginn begrüßte Obmann Manfred KELLER alle Anwesenden recht herzlich. Besonders Helmut HOCHEGGER als Vertreter der Stadtgemeinde Gmunden, der auch gleich die neuesten Informationen über die Großbaustelle REGIOTRAM Gmunden an die versammelten Mitglieder und Vorstandsmitglieder übermittelte.“

Die Behauptung, die SP-Gemeinderäte hätten sich gegen Hrn. Sageder gestellt, ist unwahr. Es haben sich drei der fünf Gemeinderäte zusammen gerottet ohne jene Gemeinderäte (und Ersatzgemeinderäte) einzuladen, die sich für Sageder ausgespoechen hätten. Des weiteren haben sie weder den Parteivorstand noch die SP-Mitglieder davon informiert, dass sie entgegen den Parteibeschlüssen Hrn. Sageder als Stadtrat absetzen wollen. Mit Demokratie und Einhaltung der Spielregeln hat das nichts zu tun.
Wie gesagt: vermischen wir nicht die Kritik an der Tätigkeit von Hrn. Sageder mit der Art, wie er abserviert werden soll.

Dazu kommt, ich muss es wiederholen: es geht nicht um die Regio-Politik. Die wurde und wird von den Putschisten voll mitgetragen. Herr Hochegger ist für den letalen Kurs der SPÖ in den letzten zwölf Jahren als Klubobmann voll mitverantwortlich – der zweite Hauptschuldige neben Christian Dickinger, der immerhin die Konsequenzen zog. Herr Hochegger hat sich sofort nach der letzten Wahl(niederlage) gegen eine Erneuerung durch junge Kräfte gestellt. Ein Mann, der für das alte System steht. Jemand, der zwar alle kritischen Geister aus der Partei vertrieb (Stichwort: Karl Kammerhofer), aber den Asamers die Möglichkeit gab, mehrmals bei Parteisitzungen für das Hotel zu werben.

Herr Hochegger ist mitverantwortlich für eine merkwürdige Wende der SPÖ. In der Stadtpartei lag ein Beschluss vor, dem Asamer-Hotel nicht zu zu stimmen. Plötzlich – vor der entscheidenden Gemeinderatssitzung – hat er die SP-Gemeinderäte entgegen der Beschlusslage zu einer Zustimmung vergattert. Dieser merkwürdige Meinungswechsel ist bis heute Grundlage wilder Gerüchte über den Grund dieser Umpolung.

Halten wir also fest: Hochegger ist am Regio-Desaster voll mit beteiligt, er hat bei den Asamer-Beschlüssen eine merkwürdige Rolle gespielt, und er verhindert seit einem Jahr eine grundlegende Erneuerung der SPÖ. Oder glaubt jemand ernsthaft, dass einer, der seit zwölf Jahren die SPÖ-Politik mitgeprägt und eine Unzahl von Mitarbeitern und Mitgliedern verscheucht hat, der die Einhaltung der minimalsten demokratischen Spielregeln verweigert, wirklich der richtige Mann für die Erneuerung der Gmundner SP ist? Nicht Sageder ist das Problem der SPÖ (die Regio trug nur wenig zur Wahlniederlage der SP bei), sondern ein Fraktionsobmann, der spaltet statt vermittelt, der für Uralt-Politik steht und in der Vergangenheit bei allen fragwürdigen Entscheidungen der SPÖ eine höchst fragwürdige Rolle gespielt hat. Hochegger ist seinem Amt weder charakterlich noch intellektuell gewachsen. Das können all jene bestätigen, die Opfer seiner stalinistischen Methoden geworden sind.
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Nur für S&H

Gastkommentar von Hans Heidinger

Kleine Anmerkung zum Postscriptum von Babsy B.: Es geht wirklich nicht darum, ob man die Verkehrspolitik von Herrn Sageder mag; es geht darum, ob man einem Mandatar, der,solche Aussagen – wie zitiert -, im Vollbesitz(?) seiner geistigen Kräfte getätigt, noch zutraut, eine Partei so zu repräsentieren, dass sie nicht pro Wahl von einem „Schwindsuchtsanfall“ zum nächsten stolpert.
Hätte Sageder etwas für die Sodialdemokratie im allgemeinen, im speziellen für die SPÖ Gmunden übrig gehabt, wäre er bereits vor 6, besser noch vor 12 Jahren zurückgetreten. Nichts, ausser Kratzbuckeln vor S&H wird von ihm in Erinnerung bleiben.
Man kann über Dickinger denken wie man will, er hat aber wenigstens geahnt, dass er mit seiner Performance nicht der Politiker ist, um die die SPÖ in Gmunden wieder erfolgreich zu machen. Er hat die Größe gehabt, die notwendige Konsequenz zu ziehen. Der Sesselkleber Sageder dagegen, nach Jahrzehnte langem Misserfolg, hat bis heute noch nicht begriffen – oder wollen, was ich eigentlich mehr vermute – dass er mit seiner Performance der Totenvogel der SPÖ Gmunden ist. Der einzige Vorwurf, den man Hochegger und seinen Leuten machen kann, ist der, nicht schon früher die Revolution angezettelt zu haben.
Zum Thema Legitimation: Wenn ich 12%(!) als Zweiter auf der Liste als Legitimation ansehe, eine (ehemals) so stolze Partei weiterhin mit meiner Anwesenheit belästigen zu können, ja dann sind wir beim Weltbild von Herrn Sageder!

Noch besser wäre es gewesen, wenn ein Herr Hochegger niemals Fraktionsobmann der SPÖ geworden wäre. Denn es ist Hochegger, der ein Sesselkleber par excellence ist – er blockiert nach mehr als einem Dutzend Jahre katastrofalen Wirkens seit dem letzten Herbst die Verjüngung und Erneuerung der Partei, weil er selbst Stadtrat und Parteichef werden will. Der Vorwurf, Hochegger hätte schon früher eine Revolution anzetteln sollen, lässt mich laut auflachen. Da hätte er ja gegen sich selbst revoltieren müssen. Er ist nämlich als Fraktionsobmann – man muss es immer wieder verdeutlichen – einer der Hauptverantwortlichen für das Desaster der SPÖ.

Die Ursachen des Niedergangs der SPÖ liegen unter anderem bei Leuten wie Hochegger (und auch Dickinger), die innerparteiliche Kritiker seit Jahren kalt gestellt und verjagt haben. Das Regio-Thema hat mit grosser Sicherheit der SPÖ nicht geschadet, denn da war auch die ÖVP mit dabei, und die hat sogar noch ein Mandat dazu gewonnen – trotz Regio und Asamer-Hotel und vergeudeter Millionenbeträge. Die einzigen, die ihre Wahlniederlage nicht unwesentlich der Regio verdanken, sind die Grünen – bei deren Publikum kam es nicht gut an, dass dafür am FJ-Platz jede Menge Bäume gefällt wurden, während die Grünen sich mucksmäuschenstill verhalten haben. Dass das Regio-Thema nicht wirklich wahlentscheidend war, sieht man auch daran, dass die FP daraus kein Kapital schlagen konnte. Und auch die BIG hätte dann doch noch deutlich mehr Stimmen bekommen müssen.

Und was Weltbilder betrifft: zu glauben, man könne als Listendritter (wie Hochegger) mit 12% die SPÖ weiterhin mit einem Führungsanspruch belästigen (den Sageder nicht erhebt!), dessen Weltbild ist wirklich schräg.
Nur am Rande: es war eine sehr pragmatische Überlegung, Sageder bis zur Beendigung des Regio-Projekts werken zu lassen. Denn wie gesagt: die SP steht nach wie vor hinter dem Projekt, will aber niemanden mehr in der Regio-Sache verheizen. 

Würde Hochegger es ehrlich meinen, und ginge es wirklich um die Regio, dann hätten er und seine Spiessgesellen einen demokratisch einwandfreien Weg einschlagen müssen: Zuerst in der Partei beschliessen, dass man nicht mehr hinter dem Regio-Projekt steht. Dann klarerweise Abgabe des Verkehrsressorts und Wahl eines neuen Stadtrates mit einem anderen Aufgabengebiet. Diesen sauberen Weg hat man nicht eingeschlagen – eben weil es nicht um die Regio, sondern um Posten und Pöstchens geht. Ehrliche Politik sieht wirklich anders aus als das, was Hochegger und Konsorten jetzt veranstalten. Oder glaubt jemand ernsthaft, dass Hochegger als Verkehrsstadtrat auf Konfrontationskurs zu S&H und Regio gehen würde? Na eben!
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Nylon Sackerl

Gastkommentar von Borgare zu AndyBs Erzählung

Vor vielen, vielen Jahren war ich als „Wirtschaftsflüchtling“ in Schweden und habe dort in einer grossen Elektrowerkstatt als Hilfskraft gearbeitet. Das machte nachhaltig hungrig.
Also ging man in ein Restaurant mit Buffet zur freien Entnahme. Zur Sache ging’s erst nach einer Grundschulung durch einen Kollegen aus Wien (auch ein Wirtschaftsflüchtling),
der mir erklärte, dass man die hinteren Speisen nehmen muss, weil vorne steht das billige Zeug, allerdings in bunten Farben und dadurch besonders Appetit anregend.
Der Kollege aus Wien erkannte sofort meinen leeren Blick und würzte seine Erklärungen daher mit der Bemerkung “De Bufffet-Hiafla san ja a ned deppat, de schaun auf ihr Marie.“
Ich verstand nicht genau, was er meinte, griff aber artig nach Fischigem, obwohl ich schon die “Schrazen“ aus unserem Fischgeschäft nicht leiden konnte.
Zwischendurch packten wir noch einiges in unsere mitgebrachten Nylonsackerl, zahlten und wollten abtauchen.

Wollten – aber blöd gelaufen. Auf diesen Nylon Sackerln stand nämlich gross und unübersehbar “KONSUMVEREIN WIEN“.
Noch heute ist mir in Erinnerung, wie gut die Schweden deutsch fluchen konnten, und dass man Ausländer nicht, aber schon gar nicht mochte – und das sehr laut und zweisprachig zum Ausdruck brachte. Zu sonstigen Weiterungen kam es nicht. Das war allerdings lange vor „anno Sobotka“.


 

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