Unvereinbarkeiten

Heute:
Babsy verliert ein paar Worte
EK von Gegenstrom „Danke“
GK von Norbert Hausherr „Unvereinbarkeit – die Zweite“

Liebe Leserleins!

Wir hoffen, Sie alle hatten ein geruhsames Weihnachtswochenende! Möge nicht gleich wieder Hektik einkehren.

Heute ein weiterer Kommentar zu einer weiteren Unvereinbarkeit, wie sie halt in Gmunden so üblich sind, gell! Ein neuer Fall für die Gemeindeaufsicht? Vergessen wir die! Wie die neuesten Meldungen zeigen, wird auf Prüfer jede Menge Druck ausgeübt, damit Kritik an der ÖVP milde wird oder ganz verschwindet. Da muss es schon massivste Probleme geben, damit die Gemeindeaufsicht einschreitet – siehe Sankt Wolfgang. Vielleicht wäre es angebracht, als ersten Schritt die Aufsichtsmodalitäten zu ändern, sodass SP und VP nicht jeweils ihre „eigenen“ Gemeinden bzw. Bürgermeister kontrollieren. Aber das könnte ja glatt in Transparenz und Demokratie ausarten.

„Lesen und staunen“ können wir nur sagen.

Allen, die sich freigenommen haben, wünschen wir erholsame Tage!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Danke!

Einserkasterl von Gegenstrom

Danke für Berichte über aufklärungsbedürftige UNGEREIMTHEITEN in Gmunden – bleibt eurer Linie treu! Ein gesegnetes Weihnactsfest allen!


Unvereinbarkeit – die Zweite

Gastkommentar von Norbert Hausherr

Im Punkt 39 (vormals 40) der letzten Gemeinderatssitzung in Gmunden ging es um die Zustimmung zu einer Förderung der Stadt Gmunden durch den Verein „Pro Gmundner Straßenbahn“. Da jedoch mehrere Gemeinderäte auch Vorstandsmitglieder des Vereins sind, hätten diese nicht abstimmen dürfen, siehe Gemeindeordnung §64:

§ 64 Befangenheit
(1) Die Mitglieder der Kollegialorgane der Gemeinde sind von der Beratung und der Beschlußfassung über einen Verhandlungsgegenstand ausgeschlossen:

1.in Sachen, in denen sie selbst, der andere Eheteil, die Lebensgefährtin oder der Lebensgefährte, die eingetragene Partnerin oder der eingetragene Partner, eine verwandte oder verschwägerte Person in aufoder absteigender Linie, ein Geschwisterkind oder eine Person, die noch näher verwandt oder im gleichen Grad verschwägert ist, beteiligt sind;
2.in Sachen ihrer Wahl- oder Pflegeeltern, Wahl- oder Pflegekinder, ihres Mündels oder Pflegebefohlenen;
3.in Sachen, in denen sie als Bevollmächtigte einer Partei bestellt waren oder noch bestellt sind;
4.wenn sonstige wichtige Gründe vorliegen, die geeignet sind, ihre volle Unbefangenheit in Zweifel zu setzen.

Der Vorstand des Vereins „Pro Gmundner Straßenbahn“ setzt sich wie folgt zusammen:

VORSTAND
gewählt bei der Generalversammlung am 4. März 2016
Obmann: Dipl.-Ing. Otfried KNOLL
Obmann-Stv.: Dipl.-Ing. Helmut KOCH
Kassier: Dir. Richard STÜRMER
Kassier-Stv: Ing. Helmut ZWIRCHMAYR
Schriftführer: Ing. Günter NEUMANN
Schriftführer-Stv.: Robert SCHREMPF
Rechnungsprüfer: GR. Mag. Katharina MIZELLI
GR. Manfred REINGRUBER
Beiräte (alphabetisch): KommR. Dipl.-Ing. Jochen DÖDERLEIN
Klaus HÖLZL
Dipl.-Ing. Otto KIENESBERGER
Bgm. Mag. Stefan KRAPF
Prof. Dipl.-Ing. Dr. Herbert LÖCKER
Dir. Andreas MURRAY
StR. Wolfgang SAGEDER
Organisationsreferent: Torsten VEIT

Mir liegt auch die Vereinbarung zwischen dem Verein „Pro Gmundner Straßenbahn“ und der Stadtgemeinde vor, daher stellen sich drei Fragen:

1. Woher stammt das Geld, das der Verein so großzügig der Stadtgemeinde spendet, ist das vielleicht ein Teil der Landesförderung?
2. Warum dürfen offensichtlich befangene Gemeinderatsmitglieder, die im Vorstand des Vereins sind, über den Punkt 39 abstimmen?
3. Ist es legal, wenn sich der Verein „Pro Gmundner Straßenbahn“ Einfluss bei der Meinungsbildung des Gemeinderates erkauft?

Auffällig ist, dass genau die Fraktionen, die auch im Vorstand des Vereins „Pro Gmundner Straßenbahn“ vertreten sind, diesen Punkt beschlossen haben. Ich halte diese Verknüpfung für rechtlich bedenklich, schädlich für das Ansehen der Politik und nicht geeignet, neutrale und sachliche Entscheidungen zu treffen.

Besonders bedenklich ist, dass GR Katharina Mizelli als Rechnungsprüferin und Gemeinderat Reingruber überprüfen sollen, ob die Bedingungen des Vereins „Pro Gmundner Straßenbahn“ von der Stadt erfüllt wurden.

Wie werden sich die beiden verhalten, wenn eine Bedingung nicht eindeutig erfüllt wurde, unterstützen die dann die Interessen der Gemeinde oder des Vereins?

Dieser Fall wird wahrscheinlich auch die Gemeindeaufsicht beschäftigen.


Auch rund um Weihnachten hat der Tod wieder reichlich unter den Musikern gewütet. Zuerst der gebürtige Gmundner Weltklasse-Cellist Heinreich Schiff, dann Rick Parfitt von den Status Quo und zuletzt George Michael. Mögen uns die Noten und die Töne nicht ausgehen!

Heinrich Schiff würdigen wir mit einem Link auf ein von Friedrich Gulda für ihn komponiertes Werk für Cello und Orchester. Rick Parfitt mit dem ersten Hit der Status Quo „Pictures of Matchstick Men“. Zu George Michael ist uns – bei allem Respekt – nicht wirklich etwas eingefallen, was nicht völlig abgenudelt und im Formatradio zu Tode gespielt worden ist. Also lassen wir es lieber mit einem Link zu einem seiner Mainstream-Hits.


Advertisements

There are no comments on this post.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: