Archive for März 2017

Er wird nicht glücklicher der See
31. März 2017

Sehr geehrte Mitmenschen,

wir sind noch da. Nicht in alter Schönheit, weil Babsy und Bruno fehlen. Neues Konzept haben wir auch noch nicht. Da wird diskutiert. Aber wir kommen wieder.

Gmunden derzeit eine einzige Baustelle. Wir werden sehen, wie es nachher aussieht.

Eines muss man sagen: seit Krapf am Ruder ist, wird in Gmunden gerudert. Es tut sich was. Hoffentlich Vernünftiges. Endlich Hochwasserschutz am Moosberg. Werden Krapf & seine ÖVP ihr Wahlversprechen um- und gegen einen merkwürdig agierenden Naturschutz und ein paar blinde Ideologen bei der Wildbachverbauung durchsetzen – nämlich die Anwohner vor der Tollheit der erstmaligen (!) Errichtung eines offenen Bachgerinnes mitten im inzwischen dicht besiedelten Wohngebiet rund um den Sonnenhang zu schützen! Und stattdessen wie versprochen eine Verrohrung des Auingerbachls durchsetzen? Nur so sind die Bewohner des Gebietes wirklich effektiv geschützt. Es wird auch davon abhängen, ob die gewählten Politiker sich gegen nicht gewählte Beamte durchsetzen, dem Willen der Bürger gegen stur agierende Wildbachverbauung, einen ebenso sturen Naturschutz und eine zögerliche BH (die sich nicht entscheiden will) zum Durchbruch verhilft.

Wir haben es hier mehrmals geschrieben: Krapf hat die Chance, ein bedeutender Bürgermeister Gmundens zu werden. Die Verrohrung des Moosbergs ist ein kleiner Schritt auf dem Weg dorthin. Die Nutzung der Chancen rund um den Seebahnhof ist ein verdammt grosser.

Charlie Chip für alle von uns

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Gastkommentar von Energiegenie

Scharnsteiner Bundes Strasse wird Scharnsteiner Radarstrafe…
HURRA: GMUNDEN ÜBERNIMMT 4 KM SCHARNSTEINER STRASSE. Endlich kommt das lukrative Stück in die Radarhoheit der Stadt-Sheriffs… Erfolgreich wird bekanntlich bereits geblitzt z.B. beim Gasthof Englhof… bei der ehemaligen „Bahnübersetz“ – Warum werden jedoch NIE diejenigen gestraft, die als GEISTERFAHRER beim Kreisverkehr zwischen Spar und Weinberghof in Richtung Seniorenenresidenz ausfahren…. Sind zwar auch extrem viele aber dies ist anscheinend nicht so lustig….
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Gastkommentar 2 von Gmundens Totenglöckchen
Ich vergass vorhin! Aus Törwang – Hauptort vom Sammerberg, Nähe Rosenheim – Vertriebene dank deren lieblichen Art. Das war einst ein Gewerke von Gmundnern : „wir haben hier einen Consulter“. Die GM-Einfaltspinsel wussten sicher nicht, was ein Consulter ist & wollten es nicht zugeben. Für Gmundner gesagt: soll einer einen gelben oder roten Pullover anziehen & fragt mich & ich rate zu einem gelben, bin ich ein Consulter!
Der Führer vom „BIG“, knapp gefolgt vom Sepperl aus Roitham – Vize-BM Schlair – waren einst ganz entzückt von diesem bayrischen Schaum!
Fact: Wenn ihr Törwanger noch einmal euer Klumpert auf unser Grundstück werft, dann gibt es eine Anzeige. Das mag in Törwang gang und gäbe gewesen sein, nicht in Österreich auf unserem Niveau. Schier, Sommer, Hauser, mein Vater – als Pioniere in dem Gebiet, schauen von Wolke 7 zu & sind entsetzt ob des abgeramschten Portfollios. Kein Wunder, warum selbst die Kinder diesen Ort meiden bei der Performance. Von echten Gmundnern ganz zu schweigen, die in der einzigen Stadt Österreichs – Wien – leben & so wie ich jedes Heimatgefühl verloren bei dem Status Quo!
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Gastkommentar 1 von Gmundens Totenglöckchen
Kein Wunder, warum Schwäne Gmunden verlassen bei DEM Niveau!
„Lacus Felix“ – eine never ending story mit Resultat, wo die Gmundner Verhandler von „Raika“ glatt über den Tisch gezogen wurden. Bei Ihrer Leistung bemerkten die politischen GM-Vertreter das nicht einmal & der ebenso einfältige Wähler – siehe ÖVP = „Partei der Dummen“.
Gott sei Dank ist „Altersheim“ Holzinger schon bezugsfertig, dass sie ihr Leben fernab von Mallorca auch vegetierend in Gmunden gestalten können. Die Altvorderen von uns wenigen intelligenten Gmundnern, mit Blick weit über Traunstein, meinen nur, dass die Eltern der mittlerweise greisen Holzinger-Schwestern entsetzt wären, was ihre Töchter bewirkten.
Der Hals wird immer grösser bei der handvoll intelligenten Gmundner mit Blick über Traunstein bzgl SRT. Dilletantischer kann man wohl nicht vorgehen als bei „BIG“ in der Causa. Kein Wunder, dass von den Betrieben am Klosterplatz Krapf, Neumann Günther, Kassmannhuber auf der Abschussliste stehen, knapp gefolgt von der greisen Ennser de Groot – zugezogen aus Wien, bei den „GM-Grünen“ beheimatet & auch sonst Gschaftlhuber, der die Diametralle am Klosterplatz gefiel. Was soll man da noch sagen!
Gott sei Dank starb Innenstadt weiter -> schlecht für Fr Innenstadtbelebungsstadträtin: „Marktplatz“ von Forstinger Geschichte, „Sternberger“ tot, „Cesare“ dahingesiecht.
Auch die tollen Neu-/Umbauten erzeugen nur Nichtlobeshymnen. Am Wörthersee, St Anton, Kitzbühl, Lech etc, wo sich der Quadratmeter Baugrund auf 6000 bis 7000 Euro beläuft, wären die 600 Euro/m2 auf „Parkhotelareal“ als Bettel einzustufen -> „arme Leute Gemeinde Gmunden“ & solch grässliche Gebilde wären da nicht vorzufinden wie in Gmunden, da dort Menschen mit Stil & Geschmack wohnen bzw Kommunalpolitiker mit Sinn für Ästhetik.
Wer von Gmundens Politikprovinzwursteln ist für Abriss & Neubau von „Lidl“ verantwortlich, um länger und höher als Lärmschutzwand für weiteren nichtbenötigten Wohnraum zu erstehen? Was wurde „Schwarz-Gruppe“ – dem drittgrössten Lebensmttelhändler weltweit – als Kompensation versprochen, um das durchzubringen – Abriss, Neubau, Umsatz? Einigen „SEP-Shop-Betreibern“ stiegen schon die Grausbirnen in die Höhe ob des zu erwartbaren weiteren Umsatzeinbruches bei dem Umbau. Bei „Billa“ zB war Belegschaft , die bis heute nichts davon wusste, so entsetzt ob Ressourcenvergeudung, dass zB eine auch als Kassierin Tätige zu mir meinte: „wenn ich nicht grad sitzen würde, wäre ich glatt umgefallen bei der Meldung“ -> knapp gefolgt vom Filialleiter! Wie weit fehlt es in Gmunden nur mehr an Hirnschmalz. Totgmunden eben!
Sehr erfreulich, dass am „Löcker & Co“-Grundstück Bäume gerodet werden – LOL. Die Satoristrasse ist in dem Bereich endgültig zerbröselt. Wer veranlasst bzw zahlt Wiederherstellung? Ausschauen tuts da nur mehr, auch auf Weg zu Kirche Ort, wie in Grammatgrauslich!
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Gastkommentar von Stefan Moser
liebes gmundl team!
…sehnsüchtig warten wir auf eure rückkehr…
ich wollte fragen ob ihr bis dahin meine homepage verlinken wollt?
steuerskandal-gmunden.at
lg
stefan moser

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Unglücklicher See
5. März 2017

Schönen Tag,

Gmunden hat eine städtebauliche Jahrhundertchance: die Schaffung einer neuen Stadtstruktur, die Nutzbarmachung großer Areale für die Öffentlichkeit. Stefan Krapf könnte zu einem Jahrhundert-Bürgermeister werden, der diese Chance ergriffen hat.

Die Rede ist natürlich vom Seebahnhof und dem ganzen Gelände rund um das leichtfertig abgerissene Parkhotel und die Putzgründe.

Wir brauchen keine isolierten Konzepte für Esplanade und Seebahnhof, sondern ein gemeinsames, einheitliches, das diese Stadtteile miteinander verbindet. Dss würde Gmunden völlig neue Perspektiven eröffnen.

Wird BM-Krapf eine Legende, oder setzen sich zum Schaden der Stadt wieder einmal altbekannte Pressure-Groups durch? Wie weit geht die Erneuerung der Stadt-ÖVP wirklich? Rund um den Seebahnhof wird die Antwort gegeben.

Ihr

Charlie Chip

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Sehr geehrte Damen und Herren,
Es sind noch viele Fragen vor Beschlussfassung eines möglichen Ankaufes der Grundstücke der Asamer Toskana Hotelerrichtungs KG offen.
Zu Ihrer Information übermittle ich Ihnen die an den Adressaten des RLB Schreibens gestellten Fragen.
mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Rumpf, B.A. Drin
elisabeth.rumpf@aon.at
 Herrn  Mag.  Dr.  Christian  Mizelli
Mizelli  Gruber  Rechtsanwälte  GesBr
Kirchengasse  8 4810  Gmunden Gmunden,
21.  Februar  2017
Anfragen  zum  Schreiben  der  RLB  O.Ö.  vom  26.Jänner  2017
Sehr  geehrter  Herr  Dr,  Mizelli,
In  der  Causa  Lacus  Felix  habe  ich  Sie  als  Berater  der  Gemeinde,  der  immer  Auskunft und  Beantwortung  an  Sie  gerichteter  Fragen  bereitwillig  gegeben  hat,  kennengelernt. Wie  ich  aus  der  Überschrift  des  an  Sie  persönlich  gerichteten  Schreibens  der  RLB entnehmen  kann,  geht  es  wieder  um  Lacus  Felix. Dieses  Schreiben  wurde  vom  Bürgermeister  Mag.  Krapf  in  der  Gemeinderatssitzung am  16.  Feber  2017  vollinhaltlich  verlesen.  Mit  der  Angelegenheit  LF  I  und  II  in  meiner Tätigkeit  als  Gemeinderätin  von  Anbeginn  an  vertraut,  möchte  ich  Ihnen  einige  formal rechtliche  Fragen,  sowie  Fragen  zum  Inhalt  dieses  Schreibens  stellen:
1) Sie  werden  als  Vertreter  der  VFI&Co  KG,  die  laut  Schreiben  die  gesamten Grundstücke  des  LF  Hotel-  und  Wohnbauptojektes  erwerben  will,  tituliert.   Meines  Wissens  nach,  führt  der  persönlich  haftende  Gesellschafter,  der  Komplementär  VFI,  in  Person  des  Obmannes,  des  Geschäftsführers  der  KG.  nämlich  SAD Dr.  Pseiner  die  Geschäfte  der  KG  und  vertritt  diese  nach  außen.  (Gesellschaftsvertrag  Pkt  5.1).  Die  Kommanditistin,  die  Stadtgemeinde  Gmunden,  hat  durch  den Bürgermeister  zu  Geschäften  der  KG  die  Zustimmung  des  Gemeinderates  einzuholen,  bevor  sie  Weisungen  an  den  Komplementär  erteilen  kann  (Pkt  11.1). Und  haftet  die  Kommanditistin  gegenüber  Gläubigern  nur  mit  der  Pflichteinlage  von €  1000,-  (  Pkt.4.2.3).  Sie  haftet  für  Darlehens-  oder  Kreditaufnahmen,  und  sind  diese–  soweit  gesetzlich  vorgesehen-  durch  die  Gemeindeaufsichtsbehörde  zu  genehmigen  (5.7).
Frage:  in  welcher  Funktion  (  Rechtsberater  der  Stadtgemeinde?  der  VFI  &  Co  KG? Treuhänder  der  KG,  der  Asamer  Firmen?)  nahmen  Sie  an  den  „Geheimverhandlungen“  teil,  und  warum  wurde  das  Schreiben  an  Sie,  nicht  an  die  KG  oder  an  die Stadtgemeinde,  gerichtet?
Frage:  wer  will  kaufen?  –  die  KG,  wie  aus  dem  Schreiben  hervorgeht,  oder,  wie  kolportiert  wird,  die  Stadtgemeinde  selbst?   Dazu:  Ich  bin  der  Meinung,  dass  unbedingt  vor  Kaufsverhandlungen  die  Problematik  KG  (Verlust  des  ursprünglichen  steuertechnischen  Nutzens  einer  KG),  sowie  der Streitpunkt  2/3  Mehrheit  im  Gemeinderat  bei  Verkauf  von  Grundstücken  der  KG,  zu klären  ist!
2.) Der  Erwerb  der  von  der  Asamer  Toskana  Hotelerrichtungs  KG  an  die  RLB  verpfändeten  Grundstücke,  Liegenschaften  EZ  658,  53,  248  u.  207,  KG  42160,  iHv  € 7,6  Mio.,  ist  gekoppelt  an  die  Überweisung  dieses  Betrages  auf  ein  von  der  RLB  zu benennendes  Konto,  sowie  an  die  Aufforderung,  die  für  den  Wiederkauf  der  Seebahnhofgründe  227/1,2,3  hinterlegten  €  1  Mio  der  Asamer  Toskana  Hotelerrichtungs  KG,  und  nur  dieser,  zukommen  zu  lassen.  Dann  erst  sei  die  RLB  bereit,  die Pfandrechte  freizugeben  und  das  anhängige  Gerichtsverfahren  auf  227/3  durch  die involvierten  Rechtsanwälte  einer  auszuhandelnden  Vereinbarung,  die  das  anhängige  Verfahren  beenden  soll,  zuzuführen.
Fragen  zur  Verknüpfung  des  Kaufes  von  Liegenschaften  mit  anhängigem  Rechtsstreit:
–  Warum  soll  der  Gesamtbetrag  des  Wiederkaufes  nur  für  227/3  (Kaufpreis  € 100.000,-Klagswert  €  4.000,-)  der  Asamer  Toskana  Hotelerrichtungs  KG  zukommen?  Bezahlt  wurde  für  alle  3  Grundstücke!
–  Was  ist  mit  der  Lacus  Felix  Hotelerrichtungs-und  Verwaltungs  GmbH?  Seit  2014 befindet  sich  diese,  wie  die  Asamer  Toskana  Hotelerrichtungs  KG,  in  Liquidation? Ist  die  GmbH  bereits  liquidiert?  Die  RLB  erwähnt  diese  Asamer  Firma,  die  LF  Hotelerrichtungs-und  Verwaltungs  GMbH,  die  die  Grundstücke  227/1  und  2  von  der KG gekauft  hatte,  nicht  mehr.
–  Wer  könnte  dann  die  KG,  bei  eventuellem  Verlust  des  Prozesses  gegen  227/3  auf unrechtmäßigen  Wiedererwerb  klagen?
–  Wie  ist  die  rechtliche  Situation?  Wie  steht  es  um  den  Prozess,  wie  ist  der  Stand des  Verfahrens?
–  Was  ist  der  Nutzen  dieses  „Paketes“  für  die  Stadtgemeinde  Gmunden?   In  der  Gemeinderatssitzung  am  16.Feber  2017  lautete  TOP  12  „Antrag:  Der  Annahme  des  Angebotes  der  Raiffeisen  Landesbank  wird  die  Zustimmung  erteilt….“ Dieser  Antrag  wurde  verändert  auf  „  Zustimmung  zum  Schreiben  der  RLB…“ (Offensichtlich  ist  kurz  vor  der  Sitzung  bewußt  geworden,  dass  es  sich  noch  nicht  um ein  Angebot  handelt,  sondern  daß  dies  zur  Beschlußfassung  vorgelegte  Papier  nur ein  Schreiben,  ein  „Vorschlag“  –  nicht  an  die  Gemeinde,  nicht  an  die  KG,  sondern  an Sie  (in  welcher  Funktion?, siehe  obige  Frage)  gerichtet,  sein  könnte.  Daher  erfolgte m.M.n.  auch  kein  Antrag  auf  Zustimmung  zu  einem  KG  Geschäft  (nach  Anweisung des  RLB  –  Vorschlages  im  Papier),  sondern,  der  Gemeindrat  stimmte  mehrheitlich (mit  den  Stimmen  der  ÖVP,  FPÖ  und  SPÖ)  diesem  Schreiben  zu. Frage:  wie  ist  dies  rechtlich  zu  verstehen?
–  Wozu  hat  der  Gemeinderat  mehrheitlich  seine  Zustimmung  gegeben?
–  Ist  das  nicht  nur  eine  bloße  Kenntnisnahme  eines  Verhandlungspapieres  der  RLB  ?
–  Wozu  ist  das  Stadtamt  beauftragt?  Welche  Maßnahmen  der  Aufträge  an  „das Stadtamt  (Dr.  Pseiner  als  GF  der  KG,  als  SAD?)“  sind  rechtlich  abgesichert?
–  Wer  führt  weitere  notwendige  Verhandlungen  mit  Mandat  des  Gemeinderates? Viele  gemeinderechtliche  Fragen  sind  m.M.n.  offen  und  durch  diesen  Antrag  aufgebrochen.
In  Erwartung  Ihrer  geschätzten  Antworten
mit  freundlichen  Grüßen
Elisabeth  Rumpf
ergeht  zur  Kenntnisnahme  an:  Stadtgemeinde Gmunden,  Fraktionen,  ikd,  Dir.  Dr.  Schaller

 

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