Ein Kommentar aus dem Jahr ????

Heute tunma mal raten tun. Von wann dieser Kommentar sein tun tut. Da werden sich ein paar Leute freuen tun, dass es diesmal so leicht zum Lesen werden sein tun wird tun. Weil wir tun nämlich was nachdrucken, was schon einmal wo erschienen sein tun tut. Wir haben es auf der Homepage des Gmundner Schriftstellers Michael Amon finden haben tun, der was viele Kommentare für österreichische Zeitungen schreiben tun tut und die auch oft auf seine Homepage stellen tut, wo wir sie dann finden tun können tun. Und darum, weil er sie eh schon dorthin gestellt haben tun tut, tunma uns erlauben, einen speziellen Kommentar hier nochmals reinstellen zu tun in diesen Blog. Weil mir tun uns schon fragen tun, wo der das alles erlebt haben tun tut. Aber vielleicht tut den Gmundner Bürgerleins einfallen tun, ob ihnen da irgendwas bekannt vorkommen tun tut. Gell. Und tunma nicht wieder glauben tun tun, dass der Amon zum Team Gmundl gehören tun tut. Tut er nicht tun. Aber mir haben ned soviele Autoren in Gmunden, die was man kennen tut und die was auch was Politisches schreiben tun wollen tun können. Darum tunma ihn zitieren tun tun.

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Small is ugly

GASTKOMMENTAR VON MICHAEL AMON (Die Presse)

Alles, nur keine zusätzliche Macht für Ortskaiser, das käme nämlich ziemlich teuer!

Franz Schellhorn stellte letzten Sonntag die vielen Verwaltungsebenen in Österreich zu Recht infrage. Bloß das Heilmittel, das er vorschlägt, ist von zweifelhafter Qualität: „die Landesregierungen samt angegliederter Verwaltungsapparate auflösen und deren Aufgaben den Gemeinden übertragen“. Da wird der Bock zum Gärtner gemacht! Ich lebe seit ein paar Jahren abwechselnd in Wien und in einer Bezirkshauptstadt und staune immer wieder, was in manchen Gemeinden „am Land“ wie abläuft. Ja, auch in Wien oder auf Bundesebene gibt es zweifelhafte Vorgänge, sind Korruption und Durchstechereien von Seilschaften nicht auszuschließen. Aber grosso modo funktioniert die Kontrolle durch die überregionalen Medien (dass die Justiz nicht immer agiert, ist ein anderes, trauriges Kapitel). Ein dauerhaft korrupter Minister ist undenkbar. Wenn Ungereimtheiten auftauchen (BUWOG, KHG), wird das öffentlich – und auch die Beschuldigten können sich zur Wehr setzen, wenn die Fakten auf dem Tisch liegen. Auf dem Land dagegen wuchern die Gerüchte, mal zu Recht, mal zu Unrecht. Es bleibt ein schaler Geschmack, aber offen auf den Tisch kommen die Dinge nicht.

Berlusconismus in Österreich

Auf Gemeindeebene läuft eben vieles anders. Von der Grundidee, dass Gemeinden besonders nahe am Bürger agieren, ist nicht viel übrig geblieben. Welcher Bundespolitiker würde sich trauen, so über Bürgerinitiativen „drüberzufahren“, wie es in vielen Gemeinden bis heute üblich ist? Würde ein Minister so ausrasten wie vor ein paar Jahren der Bürgermeister der OÖ Gemeinde Pasching, dann müsste er sogar in Österreich seinen Hut nehmen. Es dauerte Jahre, den Paschinger Bürgermeister anzubringen. In manchen Bundesländern wird das Problem durch Direktwahl und demokratiefeindliche Amtsperioden von fünf oder sechs Jahren (OÖ) zusätzlich verschärft. Da schießen Ortskaiser geradezu zwangsläufig ins Kraut.

Bürgernähe heißt in vielen Gemeinden: Eine kleine Clique von wirtschaftlich einflussreichen lokalen Unternehmern kapert die Politik, um ihre persönlichen Interessen durchzusetzen. Der Berlusconismus ist auf lokaler Ebene längst in Österreich angelangt. Mächtige Unternehmer haben ihre Leute im Gemeinderat sitzen und halten sich den Bürgermeister, der dafür die Kassen im nächsten Wahlkampf gefüllt bekommt. Die Grundstücksspekulation blüht begleitet von freundlichen Umwidmungen, die zu wundersamen Wertzuwächsen für die Spekulanten führen. Wo es nicht ums große Geld geht, in den ganz kleinen Gemeinden, da ist man so bürgernah, dass man nicht mehr Nein sagen kann, wenn man mit den Spezln am Stammtisch sitzt – da werden fröhlich Lawinenhänge verhüttelt und Hochwasserzonen zu Bauland gemacht. Ganz ohne Korruption, weil man halt unter sich ist und es sich mit den Freunden nicht verscherzen will.

Die lokalen Medien lassen als Kontrollinstanz aus. Entweder sind sie fest in den Händen lokaler Machthaber, oder die Verquickung zwischen Lokalpolitik und Lokalzeitung ist so groß, dass nur Redakteure mit Hang zum Selbstmord sich einem lokalen Aufdeckungsjournalismus verschreiben würden. Da wirken sogar die Landesstudios des ORF wie Vorposten des kritischen Journalismus, die Interventionen im ORF auf Bundesebene sind lächerlich verglichen mit der affirmativen Haltung lokaler Medien. Auf Landesebene üben die großen Regionalzeitungen ein Mindestmaß an Kontrolle aus, auf Gemeindeebene ist ihnen das aus Platzgründen und Mitarbeitermangel verwehrt.

In den ganz kleinen Gemeinden geschieht vieles deshalb, weil die Nähe zu groß ist. Da geht es um die erwähnten Freundschaftsdienste. In den größeren Gemeinden stellt sich das Problem krasser dar: Sie sind so klein, dass Geschäftemacher und Politiker einander nicht nur persönlich noch gut kennen, sondern auch auf vielfältige Art miteinander verwandt und verbandelt sind. Gleichzeitig aber sind sie bereits so groß, dass der Normalbürger die Verquickungen nicht mehr mitbekommt. In diesem Biotop gedeihen „Gefälligkeiten“ und Korrumpierung. Immer bekommt der örtliche Architekt, längst berüchtigt für seine hässlichen Kisten, die Aufträge. Sein Bruder hockt im Gemeinderat, sein Schwager im Gestaltungsbeirat. En passant wird der Forstweg zur Jagdhütte des Bürgermeisters gratis asphaltiert. Der denkt dafür seit Jahren nicht daran, gegen ein als Schafstall deklariertes Wohnhaus eines ortsbekannten Grundstücksspekulanten rechtlich vorzugehen.

Lokale Oligarchen

So weit eine zufällige Auswahl von Beispielen aus verschiedenen Gemeinden. Meine persönliche Erfahrung sagt mir inzwischen: Small is ugly. Man muss oft froh sein, wenn man auf dem Rechtsweg aus dem Entscheidungsbereich von Gemeinde oder Bezirkshauptmannschaft heraus und auf die Landesebene kommt, auf der endlich rechtskonform und nicht nach den Interessen der lokalen Oligarchien entschieden wird. Wenn schon abschaffen, dann Ebenen unterhalb der Landesverwaltung. Für die rein lokalen Angelegenheiten könnte man Einrichtungen wie die Magistratischen Bezirksämter schaffen und die Bezirkshauptmannschaften auflösen. Die Mitsprache der Bürger bei lokalen Angelegenheiten könnte nach dem Muster der Wiener Bezirksvertretungen geregelt werden. Die daraus resultierende größere Machtzentrierung auf Landesebene kann durch Ausbau der Bürgerrechte und Verkürzung der Legislaturperioden auf vier Jahre beschränkt werden. Gleichzeitig wird durch diese Zentralisierung die Kontrollmacht der Regionalmedien gestärkt. Alles, nur keine zusätzliche Macht für Ortskaiser, das käme nämlich ziemlich teuer!

Michael Amon lebt als freier Schriftsteller in Wien und Gmunden. Zuletzt erschien von ihm „Und sie lügen doch“ bei Molden.

(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 12.06.2010)

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Gell! Da tunma mit den Ohren wackeln und mit den Knien schnackeln. Aus dem Jahr 2010 tut dieser Artikel sein tun. Tut sich ned viel geändert haben tun. Eher im Gegenteil. Ein bisserl profetisch der Kommentar, wennma uns dieser Tage so in Gmunden umschauen tun tun.Mir tunmir nämlich nicht mehr aus dem Staunen herauskommen tun tun.

Darum werma demnächst weiter über den Asamer berichten tun tun. Und was sich da so abspielt und was echt ein Wahnsinn sein tut hier in der Gemeinde. Aber wenigstens die Seilbahn tut jetzt kommen tun tun. Da haben auch schon viele Angst haben tun, dass die lieber eine Strasse hinauf bauen tun lassen tun, als eine Gondelbahn. Auch wenn viele der alten Seilbahn nachweinen tun werden tun. Weil die viel gemütlicher gewesen haben ist. Aber lassma uns überraschen. Vielleicht tuts eine schöne Seilbahn werden tun. Und dann werma ausprobieren, ob der Gestank, der was aus manchen Ecken in Gmunden herauskommen tun tut, auch oben bei der neuen Seilbahn-Bergstation noch zum Riechen sein tun werden wird. Da samma jetzt schon gspannt sein tun.

Tschüß!

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