Es geht rund, rund ums Hotel!

Chaos – Es geht rund, rund um Hotel.

Ein Lagebericht von Babsy Blitzschnell

Eure Babsy muss gestehen: blitzschnell ging es diesmal nicht. Aber mir geht die ganze Hotelgeschichte schon sowas von auf die Nerven.

Ich wünsch mir, dass es endlich ein ordentliches Bad hier gibt, wo ich meinen Luxuskörper ausführen kann. Nee, Jungs, schauen ja, blöde Anmache nein. Und liebe Mädels aller Altersklassen: schön sind wir sowieso. Schönheit kommt nämlich nicht aus der Parfumerie. Und nein, danke der Nachfrage, ich bin noch nicht vergeben. Die Babsy Blitzschnell wird nie vergeben sein, weil sie sich nicht vergeben lässt, ist das klaro? Feste Bindung? Äh, ja, beim Schifahren. Man wartet auf den Prinzen und nimmt dann den nettesten Frosch, aber das muss ich den Mädels nicht erzählen. Man ist schliesslich froh, wenn sich wenigstens die Frösche zeigen. Lieber den Frosch in der Hand, als das Lacus Infelix vor der Hütte. Prinzen sind ausgestorben, und die Prinzenrolle macht dick.

Eure Babsy ist also logo und klaro in Verzug, kann nicht anders sein, nicht weil ich meine Zeit beim Mixen und Schlürfen eines Black Death (viel Tequila, viel Blues Curacao) vertrödelt habe, sondern weil das ganze Hotel-Wirrwarr jetzt schon seit vielen Jahren als politische Schmierenkomödie die Gmundner Politikbretter beherrscht. Brett vorm Kopf fällt der Babsy da nurmehr ein. Was mir dieses Hotel auf die Socken geht, die ich nicht trage. Die Laufmaschen rennen los, wenn sie nur Hotel und Gmunden hören. Mein Prinz ist einer, der immer einen Uhu dabei hat zum Stoppen der Maschen. Wenn der Uhu auch noch fliegt und Mäuse fängt und die Augen im Dunkeln leuchten, da zerfliesst eure Babsy auf der Stelle.

Beim Versuch, das Geschehen zu entwirren und den logischen Faden zu finden wird man selbst immer verwirrter und verheddert sich in Verträgen, Klausen, Unterklauseln, Verträgen NEU, Vertragsverlängerungen von Zusatzvereinbarungen zu Vertragsverlängerungen. Dieses Chaos zeugt von der unbeirrbaren Klugheit und Vorausschau einiger Lokalpolitiker, die bei diesem Unfug mitgemacht haben und bis heute mitmachen. Man kann das Unbedarfheit nennen, oder Überforderung oder Ahnungslosigkeit oder alles gleichzeitig und gleich zutreffend.

Die grüne Gemeinderätin Rumpf hat sich die Mühe gemacht, all die Verträge (beinahe hätte Ihre Babsy jetzt geschrieben: all die Vertragsleichen) zusammengetragen, studiert, exzerpiert und aus den vielen widersprüchlichen Vereinbarungen ein paar Fragen abgeleitet, die sie den zuständigen Behörden übermittelt hat. Das jetzt alles im Detail wiederzugeben, würde den Platz hier sprengen. Ihre Babsy hat darum versucht, die Essenz, das Geschmäckle der Sache, herauszuarbeiten und sich auf die wichtigsten Punkte zu beschränken.

1.) Bei der fragwürdigen Abstimmung im Gemeinderat (wir erinnern uns: Herumtrickserei der ÖVP in der Frage, ob eine einfache Mehrheit ausreicht) lagen die neuen Verträge nicht vollständig vor, das was vorlag, waren grossteils nur Entwürfe. Der Gemeinderat stimmte also über eine Vertragsverlängerung ab, dessen genaue und endgültigen Regelungen zu diesem Zeitpunkt nicht allen Mandataren bekannt waren.

2.) Die neuen Vereinbarungen wurden mit den alten Vertragspartnern geschlossen, die ja – laut eigener Aussage – nicht mehr im Spiel sind. Warum? Dafür wurden komplizierte Doppelformulierungen in die neuen Verträge aufgenommen, in denen sich die „Altpartner“ verpflichteten, alle Vereinbarungen auf eventuelle neue Vertragspartner zu übertragen. Eine höchst seltsame Vorgangsweise! Da stellt sich einer Babsy Blitzschnell aber sowas von blitzschnell die Frage: Agieren die angeblichen Inwestohren rund um Freunschlag in Wahrheit nur als Strohmänner für die entmachteten Asamers?

3.) Wie kommt es zu den unterschiedlichen Auskünfte der zuständigen Abteilung des Landes, was die Frage der notwendigen Mehrheit im Gemeinderat (einfach oder 2/3) betrifft? Babsy fügt an: Wieso werden die Verantwortlichen von der neuen Erkenntnis (einfache Mehrheit, also: die ÖVP kann in dieser Frage allein entscheiden) schlagartig heimgesucht – ein paar Tage vor der Abstimmung und nach einem Besuch Pühringers in Gmunden?

4.) Entgegen den Vorschriften der Gemeindeordnung wurde der verschobene Antrag auf Rückkauf der Hotels nicht auf die Tagesordnung gesetzt und nicht zur Abstimmung gebracht. Stattdessen wurde ein Fristverlängerungsvertrag mit einfacher Mehrheit (deren Gültigkeit schwer in Frage steht) abgestimmt. Ein paar FPler sind umgefallen und haben mitgestimmt. Babsy fragt: Eine Vorleistung für künftige Koalitionen mit der ÖVP?

5.) Die Handhabung rund um die Konstruktion des Unternehmens „Verein zur zur Förderung der Infrastruktur  der Stadtgemeinde Gmunden & Co KG“ stinkt kilometerweit gegen die Wind. Das sieht verdammt nach einer Umgehungskonstruktion aus, die dazu dient, die demokratischen gewählten Gremien und die dort erforderlichen Mehrheiten auszuschalten. Der Gesetzgeber wollte ausdrücklich, dass Grundstücksverkäufe nur mit 2/3-Mehrheit erfolgen. Jetzt sagt man: macht die Vereins-KG, daher nur einfache Mehrheit, weil es ja nicht die Gemeinde ist. Das ist eine demokratiepolitische Schweinerei. Da brauch ich mehr als nur einen Schluck. Prost! Auf dass Leute, die sich solcher Methoden bedienen, endlich abgewählt werden.

6.) Das Grundstück „Seebahnhof“ wurde ohne öffentliche Ausschreibung von der ÖBB an die Stadtgemeinde verkauft. Diese verkauft es ebenso billig an „Inwestohren“ weiter. Auch diese Sache hat einen merkwürdigen Geruch – auf diese Art werden EU-Bestimmungen ausgehebelt, wenn die Gemeinde dieses Grundstück dann in private Hände weiterleitet. (Anmerkung: der Verkauf des Bahnhofs „Engelhof“ wurde öffentlich ausgeschrieben!)

7.) In den Verträgen ist nicht klar, ob die Verträge nun vom Verein oder der Vereins-KG abgeschlossen werden. Es stellen sich eine Menge Fragen in Hinblick auf das Vereinsrecht (von der Gemeinnützigkeit über ordnungswidrige Gebarung bis hin zu rechtswidriger Gebarung). Dazu jede Menge Statutenprobleme. So kann die Generalversammlung eines Vereins nicht an Beschlüsse der Gemeinde weisungsgebunden sein. Es obliegt der GV, entsprechende Beschlüsse zu fassen. Eine Bindung der Generalversammlung an Gemeindebeschlüsse widerspricht der Vereinsfreiheit und dem Vereinsrecht. Es liegt hier der Verdacht der Gesetzesbeugung in der Luft. Des weiteren wurde der Vereinsvorstand von einem Vereins-KG-Aufsichtsrat bestellt, dessen eigene Funktionsperiode bereits abgelaufen war. Wen würde es ob solcher Vorgänge wundern, wenn ein weiterer Stadtamtsdirektor in den Selbstmord flüchten würde? (Bitte das nicht als Pietätslosigkeit zu verstehen, sondern als besorgte Frage mit ernstem Hintergrund – immerhin sind die wahren Gründe für den Selbstmord des damaligen Stadtamtsdirektors nicht wirklich aufgeklärt worden!)

GRin Rumpf hat entsprechende Sachverhaltsdarstellungen sowohl bei der Gemeindeaufsicht, bei diversen Landesbehörden und bei der Vereinspolizei eingebracht. Entsprechende Antworten und Reaktionen sind abzuwarten.

Interessant ist in diesem Zusammenhang (und überhaupt im Zusammenhang mit dem Hotel), dass unser aller Köppl, der ja gerade seine Wiederkandidatur verkündet und dabei erklärt hat, er, Köppl, wolle seine Entscheidung allerdings nicht davon abhängig machen, ob das Seehotel kommt. Er habe sich sehr dafür eingebracht, die Stadtgemeinde hat alle ihre Aufgaben erfüllt. Jetzt liege es nicht mehr in seiner Hand, ob das Projekt realisiert werde. Nachtigall, ich hör dir trapsen! Dämmert da einem, dass er sich für die falsche Sache mit falschen Methoden beim falschen Fenster hinausgehängt hat? Klingt verdammt danach, als ob auch Köppl nicht mehr glaubt, dass dieses Hotel jemals realisiert werden wird. Umso unverantwortlicher ist all das, was in den letzten Wochen und Monaten in dieser Sache geschehen ist: rechtliche Tricksereien bei Abstimmungen, Vertragschaos, dümmliche Propaganda, Verarschung der Bevölkerung. Danke, Herr Bürgermeister! Als Babsy Blitzschnell kann ich nur sagen: Gott bewahre uns vor einer weiteren Kandidatur, die Wählerschaft vor einem weiteren Wahl“sieg“ eines überforderten Gemeindepolitikers. Wenn der weitermacht lösen sich meine Strümpfe in Laufmaschen auf. Soviel Uhu, um die dann zu stoppen, gibts in ganz Gmunden nicht!

Ich hebe also mein Longdrinkglas mit dem Black Death und rufe laut ins Lokal und hoffe, ganz Gmunden hört es: 17 Jahre sind genug! Weg mit Köppl! Freiheit für Gmunden!

Ihre Babsy weiss es: ziemlich trocken diesmal, die Story. Aber wie heisst es bei Focus: Fakten, Fakten, Fakten. Liebe Leserleins, wenn die Kehle jetzt trocken ist, gönnt euch einen Black Death (nomen möge nomen sein, im politischen Sinn natürlich!) oder zumindest einen Schluck gutes Traunsteinwasser. Wenigstens das hat der Köppl noch nicht versauen können. Aber wenn der noch einmal 17 Jahre werkt …

Jetzt rausche ich ab in die Fastenzeit. Aber ob es klappt, mit dem guten Vorsatz, keinen Alkohol, keine Zigaretten und so, jetzt, wo mir die Wiederkandidatur vom Köppl echt auf den Magen geschlagen hat, na, ich weiss nicht recht. Nicht dass jetzt alle glauben, die Babsy Blitzschnell sei eine Trinkerin. Nein, nur abends, wenn die Ruhe sich über Land senkt, der Köppl auf der Hotelsuche durch die Stadt irrt, dann kippt ihre Babsy was. Frau gönnt sich ja sonst nichts.

Seid geküsst, all ihr Frösche im Land! Nein, du nicht, du bist kein Frosch, du bist der Bürgermeister. Ab in die Pensi mit dir!

Babsy Blitzschnell für das Team Gmundl

PS.: Meine Recherchen bei grossen Immo-Leuten in Österreich waren überraschend. Niemand hat bisher Aktivitäten wahrgenommen, die darauf hindeuten, dass die Gmundner Inwestohren ernsthafte Aktivitäten entwickelt hätten, um Geldgeber für die Geldgeber zu finden. Naja, klingt auch wirklich extrem schräg: Geldgeber, die selbst Geldgeber suchen. Ausserdem ist das eigentlich falsch formuliert: die Gmundner Inwestohren sind nämlich Geldnehmer, und die gesuchten Geldgeber sollten Geldverlierer heissen. Und schon wieder eine Laufmasche. Was die hier treiben, geht nicht nur auf keine Kuhhaut, sondern auch auf keine Strumpfnaht.

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2 Antworten

  1. Da können wir dem Stadtrat Grampelhuber schon danken, weil er außer dem Gmundl Team sich für die Interessen der Gmundner einsetzt. Wir meinen natürlich setzt er sich für die ehrlichen Bürger ein. Das Gmundl Team sowieso!
    Danke für die genaueren Mitteilungen. Wo könnte man das sonst erfahren.
    Josef und Maria

    Von soviel Lob tumir ganz gerührt sein tun, wie ein guter Germteig, gell! Danke! Ja, der Grampelhuber tut über die heutige FP hinauswachsen tun. Mir werden sehen tun, ob er wie einst der Kreisky dann aus dem Exil in Mallorca Richtung Heimat grummeln tun machen wird. Oder ob er nur sorgenvoll runtergucken tun wird auf Gmunden, von hoch oben am Moosberg. Team Gmundl

  2. Liebes Gmundl-Team !

    ergänzend zu Eurer Zusammenfassung folgende Korrektur / Anmerkung:

    zu 4. Von mir wurde insgesamt 3 x ein Antrag auf Ausübung des Wiederkaufsrechtes gestellt, und zwar in der GR Sitzung vom September, in jener vom Dezember und schließlich vom 20.1.2014. Mein Antrag kam erst am 20.1.2014 zur Abstimmung und wurde mit den gesamten Stimmen der ÖVP und 3 Stimmen der FPÖ ( Enzmann, Colli, Trieb) abgelehnt. Ich habe den Antrag auf Wiederkauf als Person gestellt, nicht als Mitglied oder Vertreter einer politischen Partei, um damti diesen Antrag zu keinem parteipolitischen Antrag werden zu lassen.

    zu 7. Ich bin Mitglied des Vereins zur Förderung der Infrastruktur der Stadt Gmunden und wurde zur ao Generalversammlung am 27.1.2014 eingeladen. Bei dieser ao GV wurde der Obmann dieses Vereines beauftragt mit den Vertragspartnern eine Fristverlängerung bzw. diverse Neufassungen der bestehenden Verträge abzuschliessen. Ich habe diesbezüglich einen Gegenantrag eingebracht, der wiederum in der Minderheit geblieben ist.

    Ich möchte damit zum Ausdruck bringen, dass es sowohl einen Antrag auf Rückkauf, als auch einen Antrag zur NICHTBEAUFTRAGUNG des Vereinsobmanns zur Vertragsverlängerung gab, diese jedoch einerseits im GR, andererseits bei der ao GV in der Minderheit blieben.

    Mir ist klar, dass mit den Details dieser Causa die „Bürgerleins“ gefordert, um nicht zu sagen überfordert, werden. Es ist mir aber aus Gründen der persönlichen Hygiene ein Bedürfnis dies klarzustellen.

    Gerald Grampelhuber

    Mir tun danken tun! Manchmal tunmir vereinfachen tun müssen (in diesem Fall unsere Babsy Blitzschnell), weil das Zeug tut inzwischen so undurchschaubar und kompliziert sein tun, dass man sich schwertun tut, anhand der vielen Papierln noch den Durchblick haben zu tun. Vor allem tut man es kaum mehr so beschreiben können tun, dass die Bürgerleins nicht „aussteigen“ tun, gell. Darum manchmal in den Details vereinfacht. Wenn die Babsy aus dem Verhalten der drei genannten FP-Mandatare auf das Abstimmverhalten in der Zukunft schliessen tun tut, tut das natürlich eine Meinung sein, die man haben tun kann oder auch nicht. Team Gmundl

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