Reg(io) i mi auf?

Heute „Alles Dickinger!“:
Gastkommentar Kassmannhuber
Gastkommentar Der Insider

Liebe Leserleins!

Es gab da mal einen, man muss ihn nicht lieben, der hat die kleinen Taferln erfunden und ziemlich erfolgreich eingesetzt. Dann gab es einen SP-Kanzler, der das mit den Worten „Lassens die Wallfahrten nach Maria Taferl“ konterte. Seine eigene Partei hätte sich daran halten sollen. Die Taferln sind inzwischen inflationär geworden. Jeder, der nichts zu sagen hat, wachelt inzwischen mit einem solchen herum. Da verliert man leicht den Überblick. So wie die Linzer SP. Jetzt robben alle betreten zurück. Man fragt sich: warum hat da niemand rechtzeitig die Notbremse gezogen? Immerhin gab es einige SP-Funktionärinnen und Funktionäre, die sich weigerten, bei diesem Unfug mitzumachen. Übrigens müssen wir da auch im Hinblick auf den gestrigen Gastkommentar von Norbert Hausherr eine kleine Korrektur anbringen: Hausherr tut Entholzer unrecht. Entholzer hat die Taferln weder vorher gekannt, noch liess er sie in der Gruppe, bei der er dabei war, einsetzen. Allerdings hätte er vielleicht mal zum Handy greifen und die anderen zurückpfeifen sollen. Aber inzwischen kennen wir ja das neue Prinzip der situationselastischen Solidarität in der SPÖ: wir scheren uns nicht umeinander und machen jeder, was wir wollen, auch wenn es dem anderen schadet.

Es tut sich was auch bei der Regio. Was die OÖN heute verkünden, der Baubeginn bei der Regio würde nun nur vom FJ-Platz bis zum Graben erfolgen, war hier schon vor einigen Tagen zu lesen (gut, manche brauchen eben länger!). Mitsamt der Feststellung, dass dies natürlich sehr wohl wahltaktische Gründe habe. Das verschweigen klaro die OÖN. Die Baustelle FJ-Platz ist – wenn man mal von den gefällten Bäumen absieht – eher harmloser, als wenn man die ganze Innenstadt aufbuddelt. Damit entsteht jetzt einmal ein Autobus-Terminal. Wir gehen jede Wette ein, dass über kurz oder lang dort auch die Touristenbusse be- und entladen werden, weil kein Reisebüro der Welt seine Tagestouristen, meist ältere Menschen, in der Habertstrasse absetzen wird, wo sie weit hinunter zum See müssen und vor allem nachher recht anstregend wieder hinauf keuchen dürfen. Die klevere Idee, die Leute würden beim Durchhinken der Innenstadt auch was kaufen, ist halt nicht ganz so klever, wie die Gmundner Kleverlis gern glauben. Und kaufts bitte net im Internet … man erinnere sich!

Inzwischen zeigt sich, dass auch die Regio-Fans langsam ein wenig umdenken. Immerhin hat Verkehrsstadtrat Sageder zugestanden, dass das bestehende Bus-Netz schwer erneuerungsbedürftig ist. Sagen wir schon lange. Und er hat natürlich recht: welche Form der Antriebsenergie (E, Hybrid, Diesel, Wasserstoff) man wählt, ist eher zweitrangig. Man kann nur hoffen, dass es zu einer vernünftigen neuen Verkehrslösung kommt, die nicht nur darauf abzielt, möglichst viele Leute zu zwingen, zwischen Klosterplatz und FJ-Platz zuerst in die Regio und dann wieder in den Bus umzusteigen, nur um bessere Regio-Fahrgastzahlen zu erzielen. Man wird sehen, ob man hier der Versuchung widerstehen wird, sich die Regio „schön“ zu rechnen mittels unnötiger Umsteigevorgänge.

Spannend auch die Frage, ob die Initiative für ein zugfreies Gmunden jetzt tatsächlich bei den Wahlen antreten wird. Es müsste halt ein Gesamtkonzept für Gmunden erarbeitet werden – weit über Verkehrsfragen hinaus Das würde doch ein deutliches Mehr an Vielfalt bedeuten. Detto ein Antreten der Neos, die aber doch einigermassen ins „Schwimmen“ gekommen sind. Dumme Tricks, um zu verhindern, dass die eigenen Parteiangestellten einen Betriebsrat wählen, kommen nicht besonders gut rüber, gell! Da nützt es auch nichts, wenn kein Baum Österreichs vor Herrn Strolzens Umarmungen sicher ist. Man schreit ja geradezu nach einem neuen Baumschutzkonzept, wenn der Strolz durch die Wälder taumelt! Ob die Neos den Sprung von der Obskurantengruppe à la Stronach zu einer ernsthaften Partei schaffen, ist noch nicht klar. Dabei hätten sie gerade in Gmunden, wo viele bürgerliche Wähler mit der ÖVP mehr als nur hadern, durchaus Chancen. Aber schon das LiF konnte nicht dauerhaft reüssieren. Ob eine Mischung aus gesellschafts- und wirtschaftsliberal in Österreich wirklich Chancen hat, kann man stark bezweifeln. Und nachdem der reine Wirtschaftsliberalismus dank der Krisen der letzten Jahre, die nicht zuletzt auf extremliberalen Theorien beruhten, einiges an Akzeptanz verloren hat, wird man sich da wohl etwas einfallen lassen müssen. Krude Ideen wie die Privatisierung des Wassers sind da nicht sehr hilfreich.

Ihre Babsy streichelt in der Zwischenzeit einige der Drachmen, die sie zufälligerweise in einer Lade gefunden hat. Müssen meiner Frau Mutter bei einem früheren Griechenland-Urlaub in der Vor-Euro-Zeit übergeblieben sein, und dann hat sie darauf vergessen. Jetzt hat sie Ihre Babsy wieder gefunden. Vielleicht kann ich sie schon demnächst brauchen. Von wegen Grexit und so. Aber darüber gibt es voraussichtlich am Sonntag einen Kommentar aus berufenerem Mund. Weil wir wollen ja ein wenig über den Tellerrand gucken, gell, weil die meisten grossen Gewitter brauen sich dort zusammen, nicht drin im Teller!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Wer ist ahnungslos?

Ein Gastkommentar von Reinhold Kassmannhuber

Ein Beitrag zur totalen Ahnungslosigkeit

Es stimmt schon: Jetzt aus dem Desaster-Projekt StadtRegioBahn das Beste für die Stadt zu machen, ist ein Gebot der Stunde. Wobei ich mit dem vorhandenen Personal – Hr. Sageder/ SPÖ und Hr. John/ ÖVP meine großen Zweifel habe, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Betreibern hinreichend vertreten werden; wie man hört bleibt ja dieses Personal auch nach der Wahl. Wo sind eigentlich die Chefs, die aktiv bei einem so wichtigen Thema für Gmunden eingreifen? Ob diese selbst mit dem Betreiber verhandeln, wie das Projekt aussehen soll? Chefs, die sofort die Bevölkerung darüber informieren? Nichts gehört, wir werden es dann aus der Jubelpostille “tramtastisch” erfahren. So sehen wir, wer hier weiterhin das Sagen hat.

Die Bürgerbeteiligung ist mit den bestehenden Gesetzen in Oberösterreich nicht wirksam, da es keine Verpflichtung der Politik daraus gibt. Eine neue Bürgerbefragung kommt im Herbst, mal sehen ob sich die herrschenden Parteien da dreinreden werden lassen.

Wobei es schon eine Chuzpe ist, der FPÖ vorzuwerfen, sie sind zu spät und kennen sich bei der Bürgerbeteiligung nicht aus. Nur mal zur Info: Hr. Sageder und Hr. Köppl (anscheinend ist Hr. Krapf jetzt auch “kooptiert”) sitzen seit Jahren im Beirat des Straßenbahnvereins. Dort haben sie alle Informationen aus dem stillen Kämmerlein frühzeitig bekommen, was hier mit dem Land OÖ (der zuständige Beamte Hr. Hölzl ist selbstverständlich auch Beirat), an der Bevölkerung vorbei, freundschaftlich zum Segen der Schiene vereinbart wurde. Wenn man für den Ausbau der direkten Demokratie ist, hätte man doch mal mit dem Kollegen reden können, dass es nicht nur die Schiene für den öffentlichen Verkehr gibt und dass die Bevölkerung ein bißchen mitreden darf. Die ÖVP und SPÖ hätten es in der Hand gehabt, das “Ansinnen, die Bevölkerung zu befragen” durch zu ziehen. Zuerst nichts zu tun, und nachher auf die anderen zeigen: Ätsch, bätsch jetzt seid ihr viel zu spät und das “Millionengrab” ist eigentlich euer Kaffee, zeigt von einer gewagten Verdrehung der Tatsachen.

Wobei im zitierten Artikel natürlich nur vom finanziellen Desaster gesprochen wird, nicht vom Desaster der bisherigen Politik: Die hat sich nicht um die Gmundnerinnen und Gmundner sondern nur um die Betreiber und die Schiene geschert.


Wenn der Pirol pfeift!

Ein Gastkommentar von Der Insider

Dem Pirol wird ein langer, schwatzender Gesang nachgesagt. Daran musste ich dieser Tage denken, während ich den Kommentar von Herrn Dickinger las. Voll Unlust muss ich die FPÖ in Schutz nehmen. Kann sein, dass sie hier in Gmunden manchmal etwas spät auf etwas draufkommt. Aber in der Hotelfrage hat sich auch die SPÖ nicht gerade als Schnellmerker profiliert. Ziemlich lang hat es gedauert, bis man merkte, dass dieses Projekt nicht einmal auf Sand gebaut ist. Auf Geld schon gar nicht. Man meinte, sich mit der Losung, dass die Badefläche für die Bürger und der Durchgang erhalten werden müssen, aus der Affäre ziehen zu können. Die Warnungen, dass dieses Hotel nicht kommt, weil es sich nicht rechnet, daher auch keine Geldgeber haben werde, hat man lange Zeit in den Wind geschlagen und hat einen Kaufvertrag mit abgesegnet, der jeder Beschreibung und jedweder rechtlichen Klarheit spottet. Vorsitzender des Rechtsausschusses war Herr Dickinger, ohne den Braten, der da verbrutzelt wurde, rechtzeitig zu riechen.

In Sachen Regio sind die Vorwürfe von Dickinger in jeder Hinsicht haltlos. Ich möchte mir erlauben, sie als geschwätzig zu bezeichnen. Man entschuldige den Ausdruck. Aber die FPler waren die ersten, die den Regio-Wahn öffentlich gemacht haben und dagegegen aufgetreten sind. Damals noch unter ihrem damaligen Stadtrat Grampelhuber, der jetzt von Dickinger auf seltsame Art vereinnahmt wird. Der Austritt Grampelhubers aus der FP hat, soweit man weiss, keinen Bezug zur Regio. Jetzt so zu tun, als ob Herr Grampelhuber die Regio für sinnvoll hält, ist kühn. Die Regio spielte schon im letzten Wahlkampf unter Grampelhuber eine Rolle und wurde als unsinnig und unwirtschaftlich abgelehnt. Dann war das damals auch schon Wahlkampfrhetorik?

Ob das Volksabstimmung oder Volksbefragung heisst, ist der Bevölkerung piepegal. Sie will gefragt werden.
Jetzt den Gegnern der Regio vorzuwerfen, sie und die FPÖ hätten rechtzeitig mit diesem Anliegen kommen müssen, ist frech. Von einer Durchbindung der Strassenbahn war erst die Rede, als diese längst beschlossen war. Die längste Zeit über erzählte man den Bürgern das Märchen von der Verlängerung der alten Strassenbahn, obwohl man bereits etwas anderes plante. Man hat die Bürger angelogen und wirft ihnen jetzt vor, dass sie aufgrund dieser Schwindelei nichts gegen ein verheimlichtes Projekt unternommen haben. Das nenne ich starken Tobak! Warum hat Herr Dickinger nicht die wahren Absichten öffentlich gemacht und angesichts des massiven Eingriffs in die Stadt nach einer Volksbefragung, nach Einbindung der Bürger, gerufen? Weil es ihm zu brisant war, gegen die unglückliche Verhaberung von Politik und Wirtschaft aufzutreten? Wie schon beim Hotel, da hat er auch erst reagiert, als es gar nicht mehr anders ging!

Warum aus einem Stopp des Weiterbaus der Regio für die Stadt Rückforderungskosten entstehen sollten, kann Dickinger nicht erklären, das ist einfach eine Behauptung ohne Tatsachensubstrat. Weil es nicht stimmt. Die ganzen Umbauten rund um Klosterplatz und Seebahnhof standen in einem engen Kontext zum geplanten Hotel. Darum hat man den alten Seebahnhof widerrechtlich weggeräumt und musste einen neuen bauen. Damit einher ging auch der Umbau des Klosterplatzes. Da wurden in einem Aufwaschen auch Kosten in die Regio reingenommen, die eigentlich von der Asamer-Gruppe zu tragen gewesen wären: die Sanierung der Abriss-Spuren rund um den Seebahnhof. Ein Thema, das bis jetzt ebenfalls verschwiegen und unter den Teppich gekehrt worden ist.

Der Gemeinde die Kosten der Fahrzeuge zuzurechnen, falls das Projekt doch noch gestoppt wird, ist absurd. Für Gmunden waren nur zwei einfache Garnituren zusätzlich notwendig. Die kann man problemlos auf anderen Strecken von Stern & Hafferl einsetzen. Etwas, was ohnedies vorgesehen ist. Auch Bim-Garnituren haben nämlich kein Mascherl. Warum die Stadt Planungskosten für eine gescheiterte Eisenbahnlinie übernehmen soll, ist ebenfalls nicht erkenntlich. Hier wird ein innovatives Schreckgespenst aufgebaut: der erste Strassenbahn-Klabautermann!

Die angeblich im Raum stehenden Pönalezahlungen wären natürlich interessant. Vor allem welche Politiker dafür verantwortlich sind, sowas auszumachen. Da stellen sich ernste Haftungsfragen. Denn es gibt keinen Grund für eine Pönaleabmachung. Es stehen weder olympische Spiele an noch sonst ein Termin, der einen bestimmten Fertigstellungszeitpunkt erforderlich macht. Ausserdem kenne ich keinen Fall, dass ein Auftraggeber (!!!) Pönale an den Auftragnehmer zahlen muss. Das ist eine Verkehrung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Alles Geld für S&H war da scheinbar das Motto. Zahlt schliesslich jemand anderer. Oder ist das ernst gemeint, dass die Finanziers dieses Spektaktels, also Land und Gemeinde, dem Inkassanten auch noch Pönale hinblatteln müssen, wenn die Bürger das Projekt stoppen? Ein Politiker, der so einen Vertrag zu verantworten hat, gehört dafür persönlich haftbar gemacht. In Euro und Cent!

Dass 20 Millionen in die städtische Infrastruktur fliessen, ist schön. Aber das Argument ist absurd, verrückt, pervers. Müssen jetzt alle Städte, bei denen solche Investitionen anstehen, eine Bim für S&H durchs Dorf legen? Das kann doch nicht ernsthaft gemeint sein? Sagen wir es klipp und klar: wenn so grosse Aufgaben anstehen wie ein möglicher Neubau einer Brücke, die eine Schlagader der Stadt ist, dann kann man die Stadt nicht im Regen stehen lassen. Dem Bürger ist es egal, aus welchem Budget das dann kommt. Es ist nämlich immer sein Steuergeld. Die Ansage von Dickinger, er denke an unsere Kinder und Enkelkinder, darum müsse man das heute machen und nicht in zwanzig Jahren, klingt zwar gut, ist aber inhaltlich sinnlos. Wir zahlen ungefähr 30 Jahre an den Kosten dieser Bauten. Also auch unsere Kinder und Enkelkinder. Die blechen in jedem Fall. Das finanzielle Desaster wird mit dem Fertigbau der Regio nur noch grösser, weil dauerhafte Verluste anfallen werden.

Mit der Regio-Tram hat man sich noch dazu ein Verkehrsmittel angelacht, dass die nächsten 30 bis 40 Jahre im Dienst sein muss. Angesichts der bevorstehenden Technologiesprünge ein Wahnsinn. Bereits in zehn Jahren wird man mit technisch überholten Kisten herumrattern. Zu einem Zeitpunkt, da man bei Bussen kostengünstig auf die neuesten Technologien umsteigen könnte. Schon aus dieser Sicht würden sich sogar die von Dickinger behaupteten und von mir bezweifelten Rückforderungskosten sehr schnell amortisieren. Da fällt es mir schwer, Herrn Dickinger den Vorwurf der totalen wirtschaftlichen Ahnungslosigkeit nicht zurückzugeben.

Wenn Herr Dickinber abschliessend noch darauf hinweist, dass ein Ausstieg aus dem Regio-Projekt „das Ende der Gmundner Strassenbahn auf der bestehenden Strecke“ darstellen würde, dann ist auch das eine bemerkenswerte Weltsicht. Erstens ist die Regio genau das: das Ende der derzeitigen Strassenbahn. Die wird nämlich zu einer Eisenbahn quer durch die Innenstadt. Das Wichtigste aber unterschlägt Dickinger. Natürlich dürfte die alte Strassenbahn trotz der neuen EU-Richtlinie weiterhin so geführt werden wie bisher. Mit einem kitzekleinen Nachteil. Sie würde nicht mehr als öffentliches Verkehrsmittel, sondern als Touristenattraktion geführt werden müssen. Etwas, als das man sie uns ja seit Jahren „verkauft“. Als Gmundner Wahrzeichen, nicht als Verkehrsmittel! Ein Wahrzeichen, das man jetzt mit lockerer Hand wegräumt. Der kitzekleine Nachteil bestände darin, dass S&H dann keine Förderungen mehr kassieren dürfte.
Was viele längst vergessen haben: S&H, die grossen Bim-Fans, hätten das Werkl längst eingestellt, wenn die öffentliche Hand nicht tief in die Taschen der Steuerzahler gegriffen und die Defizite der kaum genutzten Bim abgedeckt hätte. Das Ende der Nostalgie-Bim, die ohnehin kein Tourist je nutzte, die fahren lieber Schifferl, wäre gleichbedeutend mit dem Ende des risikolosen Einkommens von S&H gewesen. Um diese Einkommen zu sichern, wirft man in Summe rund 60 Millionen Steuergelder beim Fenster hinaus. Das ist der traurige Fakt. Wer das nicht sieht, verdient sich Bezeichnungen aus dem Wortfeld „Ahnungslosigkeit“.


Die Flüchtlingsfrage bleibt leider Thema. Nur einer freut sich über die neuesten Entwicklungen. Ja, lieber Leserleins, richtig geraten: unser Alfred E. Neumann junior hat vernommen, dass man jetzt die Zelte ersetzen will. Durch Container. Und da hatte er natürlich sofort eine Idee …

ich_freu_mich_fluechtling


 

 

 

 

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