Alles hat ein Ende, nur die Regio hat keines …

Heute:
Zwei Einserkasterln
Gastkommentar „Ahnungsvoll“ von Bürgernah
Gastkommentar „Welche Verträge“ von Hans Heidinger
Debatte zum Brief eines Polizisten

Liebe Leserleins!

Noch immer dominiert die Diskussion über die Regio das Geschehen. Vor allem nun, da ein Antrag der FPÖ auf Befragung der Bevölkerung vorliegt. Der wird abgelehnt werden. Schade. Eine vergebene Gelegenheit. Zumindet wissen würde man gern, wie es wirklich aussieht.

Wenn jetzt BM Krapf und SP-Dickinger behaupten, man käme spät drauf, weil alles schon 2003 beschlossen wordn ist, weshalb man das alles längst gewusst habe, ist einigermassen kühn. Ein heutiger Gastkommentar geht auf das ein. Auch wir sehen das so: ein Gemeinderatsbeschluss ist nicht gleichbedeutend damit, dass die Bürgerleins das auch wissen. Für uns ist das ein verzweifelter Versuch, dem Druck standzuhalten, den in dieser Frage die Bürgerinitiative „zugfreies Gmunden“ und auch die FPÖ aufgebaut haben. Das kann und wird vor allem SP und VP Stimmen kosten. Jetzt den Versuch zu starten, mit untauglichen Mitteln einen Staudamm gegen die Wählerflucht zu bauen, wird wahrscheinlich nicht gelingen. Hier wäre mehr Ehrlichkeit angesagt. Besser formuliert vielleicht: die Selbsterkenntnis, dass dieses Projekt wirklich nicht bürgernah geplant worden ist. Man möge sich da jetzt nicht auf formale Vorgänge berufen. Gelebte Bürgerbeteiligung bevor alles vertraglich unter Dach und Fach war, die fand bei diesem Projekt nun wirklich nicht statt. Da soll man sich nicht in den Sack lügen. Wer das tut, bereitet den nächsten Triumpf der FPÖ vor – oder jener Bürgerliste, die sich im Gefolge der Regio-Debatte nun als wahlwerbende Gruppe angekündigt hat.

Wir werden am kommenden Montag eine neue „Bombe“ in Sachen Stadtverschandelung platzen lassen. Man wird sehen, ob die Bekenntnisse des neuen Bürgermeisters halten, der weiteren Verhunzung Gmundens endlich Einhalt zu gebieten.
Ein doppelt heisser Montag wird das, liebe Leute!

Schatten, wenig Alkohol, keine Politik, und nicht ohne Abkühlung ins Wasser! Wir wollen ja nicht, dass bei dieser Hitze jemand schaden nimmt.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

Es freut uns besonders, wenn von einem unserer Gastkommentatoren „abgeschrieben“ wird. Wie wir Michael Amons Facebook-Seite entnehmen konnten, geschah dies gestern in der Kronenzeitung. Da können wir nur sagen: Jemand, von dem so „abgekupfert“ wird, der hat es geschafft. Der ist eine wichtige Stimme im Land. Wir sind froh, ihn manchmal motivieren zu können, für uns zu schreiben. Und wie wir von den vielen Reaktionen wissen: auch unsere Leserleins teilen dieses Frohsein.

Hier ein Screenshot der Facbook-Notiz (für Originalgrösse wie immer klicken!):

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Das unerreichte Original:

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Falscher Polizist?

Einsterkasterl von holzauge47

Ich bin etwas überrascht über den Blog des anonymen Polizisten “Eine Auseinandersetzung”, diese Schreibweise erinnert an diverse Artikeln von H.C.Strache. Ich kann mich auch täuschen aber dieser Blog hat einen Hauch von Hetze und Unwahrheit in sich. Jeder weiß heutzutage dass die Polizei vorwiegend auf der blauen Seite steht . Wenn’s überhaupt ein Polizist war der diesen Blog geschrieben hat.

Siehe den Debattenbeitrag weiter unten!


Schuldenprogramme

Etwas längeres Einserkasterl von Steinlaus

Die Beiträge von Frau de Groot sind immer sehr fundiert und auch amüsant zu lesen. Zu Ende gedacht hat sie die Überlegungen in ihrem letzten Beitrag leider nicht. Unsere Schulden steigen, schreibt sie ! Warum wohl ?

Es gibt ja die verschiedensten Verschuldungsprogramme: Olympische Spiele, Welt – und Kontinentalmeisterschaften aller Art ( siehe Kurierartikel vom 2. Juli “Kater nach dem großen Kick”), Song Contest, Rüstungsprogramme zur Verteidigung der westlichen Werte, z.B. in der Ukraine inklusive entsprechender Kredite. Auch die Gesundheit oder vielmehr die Krankheit ist ein weites Feld.
Ganz wesentlich tragen Verkehrsprojekte zur Verschuldung bei.
Koralmtunnel, Semmeringbasistunnel, ja und letztendlich auch die Gmundner Regiotram ist alles andere als ein “Lercherlschas” !

Gemessen an den Rüstungsüberlegungen, die in Deutschland aufgrund der Ostkrise laut werden, ist mir die Verschuldung durch die Regiotram fast schon sympathisch. ABER NUR FAST !


Ahnungsvoll!

Eine Replik auf eine Dickinger-Replik von Bürgernah

Es stimmt, was im Blog steht. Es ist Wahlkampf. Entsprechend laut das Getöse. Entsprechend großsprecherisch die Auftritte. Entsprechend heftig die Posen, die eingenommen werden. Theaterdonner oder mehr?

Nehmen wir den Dampf aus der Diskussion. Versuchen wir es ohne Polemik. Einfach nur mit Argumenten. Das eröffnet vielleicht auch dem beruflich bedingt betriebsblinden Politiker die Augen. Denn wir nehmen an, er will uns nicht anschwindeln. Uns nichts weiß machen. Er sitzt nur ein wenig in der Klemme. Fehler der Vergangenheit haben ihn eingeholt. Der elegante Ausstieg fällt schwer. Haben wir daher Verständnis, wenn nicht alles ganz logisch ist. Aber Punkt für Punkt!

Mir geht die Regio-Diskussion am Arsch vorbei. Ganz ehrlich. Wie den meisten Gmundnern. Weil sie und ich jetzt schon die alte Bim nicht benutzen. Und die neue auch nicht nutzen werden. Weil sie nirgends hinführt. Auch egal. Sie wird kommen. Außer dem Land geht doch noch schnell das Geld aus. Aber das werden wir erst nach den Wahlen erfahren.

Dass Dickinger das „heruntergelassene Visier“ in einem Satz kritisiert und dann doch gleich wieder versteht, geschenkt! Dass man mit ihm entspannt reden kann, wird so sein. Ich kenne ihn nicht persönlich, glaube ihm dies aber. Doch kann er keine Garantien dafür geben, dass Mächtigere als er dann nicht doch an Menschen, die sich hier kritisch äußern, ihr Mütchen kühlen.

Nicht gut beraten war Dickinger auf jeden Fall. Denn eine nichtöffentliche Äußerung von Frau Enzmann zu zitieren, ist nicht fair. Und nicht nur das. Politisch unklug. Wiederum sehen die Bürger sich bestätigt. Die Politiker machen ein großes Schaulaufen, aber in Wahrheit packeln sie und sind auf tutti miteinander. Ob Frau Enzmann von dieser Darstellung erfreut ist? Das bezweifle ich. Was also dürfen wir Politikern glauben, Herr Dickinger? Ist alles nur Spiegelfechterei? Wahlkampf? Show für die dummen Wählern, und nach der Wahl geht es weiter wie bisher? War das die Botschaft? Dann sollten Sie den „Chapeau“ an den politischen Nagel hängen.

Ob die finanziellen Dimensionen eines Ausstiegs stimmen? Dickinger zeichnet ein riesiges Bedrohungsbild. Die Bürger sollen sich fürchten. Wollte die Sozialdemokratie einst nicht berechtigte Lebensängste verringern? Weiters würde man auch gern wissen, worauf Dickinger seine Millionenbeträge aufbaut. Welche Verträge? Welche Vertragsbestimmungen? Wer hat einen solchen Wahnsinn unterschrieben? Wenn es denn stimmt? Oder wurde Dickinger von den Projektbetreibern nur schlecht gebrieft? Oder hat er nicht ganz den Überblick? Zahlen in den Raum werfen, ist eine Sache. Sie mit Fakten zu unterlegen, eine andere. Bisher wurden nur kühne Behauptungen geliefert.

Dickinger spricht vom Ende der Gmundner Straßenbahn. Ja und? Niemand braucht die. Kann mit einer viel billigeren Buslinie oder eine geänderten Streckenführung der bestehenden leicht ersetzt werden. Kostet sicher nicht fast 400.000 im Jahr wie die Straßenbahn.

Was die Infrastrukturprojekte betrifft. Wir bekommen gar nichts geschenkt. Das sind immer die selben Steuergelder von den selben Steuerzahlern. Niemand baut ein Haus neu, solange es nicht notwendig ist. Eine Brücke 25 Jahre vor der Zeit wegzureißen ist nicht sehr nachhaltig. Verantwortung für die nächste Generation? Das ist Budenzauber, Schabernack! Die nächste Generation zahlt auf jeden Fall die Zeche. Denn all das ist kreditfinanziert. Die nächsten 30 Jahre. In Wahrheit viel länger. Die Schulden werden nämlich meist nicht getilgt, sondern auf neue Rechnung übertragen. Weshalb die öffentlichen Schulden fast immer nur steigen, so gut wie nie sinken. Tun wir also nicht so, als ob diese jetzigen Projekte die zukünftige Generation nicht belasten würden. Es mag für das Stadtbudget schöner aussehen. Für die Steuerzahler ist es egal. Diese Art von „Föderalismus“ und „föderalistischem“ Denken ist nur noch pervers. Der Steuerzahler ist jedenfalls nicht „föderal“, der ist immer der selbe. Der kann sich nicht aufspalten in Bund, Land und Gemeinde. Und kann nicht mit sich selbst Scheiberl spielen wie die Politiker all dieser Ebenen es mit seinem Steuergeld machen.

Jetzt tritt Dickinger gemeinsam mit dem VP-Bürgermeister an und erklärt den Bürgern, dass sie halt nicht kapiert haben, was der Gemeinderat beschlossen hat. Anders kann man ihre Äußerungen nicht interpretieren. Es sei alles schon 2003 beschlossen worden. Im Gemeinderat. Mit den Stimmen der FPÖ. Für die FPÖ gilt: sie hat sehr bald dagegen aufgeschrien. Wenn Herr Dickinger für sich reklamiert, mit der Zeit klüger zu werden, dann kann das auch die FP für sich reklamieren. Leider besteht der Eindruck, dass die Politik in die andere Richtung unterwegs ist. Was den Klugheitszuwachs betrifft. Man hat den Bürgern nie deutlich gemacht, worum es bei der Durchbindung geht. Neue Garnituren für die Straßenbahn – wie hätten die Bürger erraten sollen, dass da von 32-m-Monstern die Rede ist? Man dachte an ebenso kleine Garnituren, wie sie jetzt im Einsatz sind. Nur moderner.

Nein, meine Herren, man hat zwar 2003 etwas beschlossen. Im Gemeinderat. Dort machen Sie, liebe Politiker, Ihre Wahrnehmungen. Die Wahrnehmungen der Bürger sind andere. Die sitzen nicht im Gemeinderat. Die haben nicht mitbekommen, was wirklich gemeint ist. Man hat es ihnen auch nie deutlich gesagt. Ich will nicht behaupten, dass Sie lügen, Herr Dickinger. Aber eines stelle ich fest: Ihre Wahrnehmung ist die eines Politikers der in den Gremien sitzt. Die Bürger haben einen anderen Blick. Haben nicht den selben Informationsstand. Kann man von den Bürgern auch nicht verlangen. Die wahren Dimensionen der Durchbindung wurden nie „kommuniziert“, um ein neues Lieblingswort der Politik zu bemühen. Sie wissen so gut wie wir alle, dass die Bürger“beteiligungs“verfahren nicht funktionieren. Weil sie oft nur Alibi sind. Zu oft wurden die Bürger in solchen Verfahren überfahren. Niedergewalzt. Ignoriert. Die Bürger nehmen das nicht mehr ernst. Und gehen nicht hin. Es ist eine Bringschuld der Politik, hier besser und intensiver zu informieren. Das ist bei der Regio nachweislich nie geschehen. Auch wenn Sie sich seit 2003 informiert gefühlt haben. Bestätigt ein Bürgervorurteil, das immer mehr ein Nachurteil wird. Dass die Politiker in einer anderen Welt leben als die Bürger. Die sie vertreten sollen.

Was mich aber besonders wundert. Sie treten immer für Bürgerbeteiliung ein. Für Befragung der Bürger. Ich will Ihnen das gerne glauben. Aber wie war das 2003? Sie hätten als kluger Politiker doch die Dimension des Projekts erkennen können und müssen! Warum haben Sie nicht von sich aus darauf hingewiesen, hier seien unbedingt die Bürger zu befragen? Kam Ihnen damals nie diese Idee? Nach dem Motto, man solle den schlafenden Löwen lieber nicht wecken? Oder haben Sie selbst die Brisanz des Projekts nicht erkannt? Dann sollten Sie aber jetzt nicht den Bürgern vorwerfen, sich zu spät gerührt zu haben. Und auch nicht der FPÖ. Die hat immerhin recht schnell reagiert. Seit vielen Jahren ist die FPÖ gegen dieses Projekt eingetreten. Vielleicht erst nach einem Lernprozess. Aber der war vergleichsweise schnell im Gegensatz zu dem anderer.

Ahnungsvoll stelle ich mir einige Fragen. Warum tut man jetzt so, als ob seit 2003 alles öffentlich bekannt gewesen wäre? Schiebt so den Bürgern die Verantwortung zu. Sozusagen selbst schuld, hättet ihr blödes Wahlvolk rechtzeitig gefragt. Aber auch für Fragestellungen braucht man Informationen. Wenn ich nicht weiß, dass jemand mit dem Fahrrad zum Mond fahren will, kann ich ihn auch nicht fragen, ob das wirklich das dafür geeignete Fahrzeug ist. Der Vorwurf, man habe dieses Projekt an den Bürgern vorbei geplant, ist nicht von der Hand zu weisen. Auch wenn Sie und der Bürgermeister das Gegenteil beteuern. Ich bin sicher, Sie lügen beide nicht. Es ist nur eine Wahrnehmungsdifferenz. Die zwischen Politikern und Bevölkerung. Das macht für mich diese Debatte so traurig. Sie zeugt von einem schwer überbrückbaren Abgrund, der zwischen Wählern und Gewählten klafft. Eine schwärende Wunde.


Welche Verträge?

Ein Gastkommentar von Hans Heidinger

Schön langsam würden mich eigentlich einmal die Inhalte der “Verträge” interessieren, deren Nichteinhaltung – “Strafzahlungen” in Millionenhöhe – Gmunden an den Rand des Ruins bringen würden. Bis jetzt war doch eigentlich immer nur die Rede davon, dass Gmunden sich mit 25% an einem Projekt beteiligt, deren Kosten von einem “Betreiber” minimal, vom Land Oberösterreich zum Großteil, finanziert wird. Irgendwie dämmert mir, dass in diesem Zusammenhang immer so ca. 6 Millionen € Belastung für Gmunden in der Diskussion waren.
6 Millionen € wären aber sogar für Gmunden sicher über einen längeren Zeitraum verkraftbar.
Es werden doch nicht ÖVP, SPÖ und Grüne – neben der 25% Beteiligung -Verträge abgeschlossen haben, die an die Landeshaftungen (in Art und Weise – hoffentlich nicht in Höhe) von Kärnten in Sache Hypo oder an den “Eurofighter” – Kauf erinnern…..
Liebes Gmundl-Team: Könnt Ihr bitte Herrn Dr. Dickinger soweit motivieren, dass er diese Causa mit den “Strafzahlungen” aufklärt. Wie sie sich zusammensetzen, aus welchen Paragraphen sie resultieren und so weiter.. Auf “normale” Zurufe aus der Bevölkerung scheint er, wie übrigens alle anderen Betroffenen auch, nicht zu reagieren.
Und immer diese endlosen Drohungen mit der Einstellung der Strassenbahn: Wer, bitte, außer dem Betreiber braucht diesen Anachronismus als Öffentliches Verkehrsmittel noch?
Die antiquierte Fahrstrecke – die Routenführung wurde seit der Eröffnung 1894 (!) noch nicht geändert – geht auf die Bedürfnisse aus dem 19.Jhdt.- zurück -und nun voll an den wichtigen Zielen in Gmunden “meilenweit” vorbei; ist aber Umweltbelastung, Verkehrshindernis und Geldvernichtung (Gmunden und Land OÖ zahlen pro Jahr 372550,– €, nur damit die Strassenbahn fährt!)- in einem.
Sollen die, die gerne “Zugspielen” sich ein Beispiel nehmen an der “Gisela Lösung”! Gerne erinnere mich noch zurück, als aus Ebensee, Traunkirchen, Altmünster und aus “Unterm Stein” Fahrgäste mit dem Schiff zum Wochenmarkt gefahren sind… Hat sich auch irgendwann einmal aufgehört – warum wohl? Gleicher Anachronismus wie die Strassenbahn!
Wenn jemand Interesse und -“eigenes” Geld – dafür zur Verfügung stellt, soll er die Strassenbahn privat betreiben, als Touristenattraktion einige Fahrten am Tag durchführen.
Der effektive Öffentliche Verkehr “schreit” nach flexiblen, zeitgemäßen Lösungen für Städte mit 13000 Einwohnern und einem Umland, dessen Potential an Fahrgästen mit einer Schienenlösung – die Stationen sind zum Beispiel, um nur eines zu nennen, momentan weit von den Siedlungsgebieten entfernt und dadurch nicht attraktiv – nie erreicht werden.


Debatte um den Brief eines Polizisten.

Gernot Grübel
Gesendet am 03.07.2015 um 4:11 nachmittags

Zum “anonymen Polizisten”:
Tja, die Hitze macht’s möglich. Der Faktencheck des Teams gmundl wurde diesmal eher locker gehandhabt. Denn:
Dieser Brief ist ein Fake, also ein Schwindel. SOS-Mitmensch hat bereits darauf in facebook hingewiesen.
Siehe: https://www.mimikama.at/allgemein/die-wahrheit-ber-die-asylpolitik-in-unserem-land/

Wir haben mehrere Tage diskutiert, ob wir diesen “Brief” bringen sollen, da wir auch den Verdacht hatten, hier stimme etwas nicht. Warum haben wir trotzdem veröffentlich? Das Schreiben wurde uns von einer uns bekannten Person zugeleitet, die versicherte, den Schreiber zu kennen, “derjenige der mir geschrieben hat ist sonst ein politisch grundvernüftiger Mann”, aber in dieser Frage ziemlich daneben. Wir haben uns dann entschlossen, das gemeinsam mit der Entgegnung von Karl Kammerhofer zu veröffentlichen, da ein von uns befragter Kenner der internen Polizeivorgänge uns glaubwürdig versichert hat, dass die Beschreibung der internen Abläufe und Probleme der Polizei durchaus zutreffend und daher diskutierenswert seien. Ton und Art der Zuspitzung sind allerdings nicht akzeptabel. Wir denken, es hat keinen Sinn, solche Sachen unter der Tuchent zu halten. Auf dem obigen Link – Dank an Leserlein Grübel – kann man sich ein eigenes Bild machen. Es bleiben leider trotzdem viele Fragen offen. Der Bezug auf die “gute alte Zeit” ist allerdings wirklich höchst ungustiös. Was ist da gemeint? 1938 bis 1945?
Das Schreiben ist auch kein Fake im eigentlichen Wortsinn. Hier wurden offensichtlich Fakten aus der täglichen Arbeit (möglicherweise von AUF-nahen Polizisten) mit Propaganda vermischt. Wir halten es für durchaus richtig, auch soetwas zu veröffentlichen. Totschweigen bringt nichts. Solche Sachen müssen offen diskutiert werden. Wenn SOS-Mitmensch etwa sagt, die behaupteten 300 Euro pro Tag seien “blanker Unsinn”, dann ist das so auch nicht richtig. Es ist immer die Frage, welche Kosten man rechnet. SOS zählt nur jene Beträge auf, die direkt an die Flüchtlinge fliessen, lässt aber die gesamten Kosten des Verwaltungsapparats, des Flüchtlingsverfahrens, der Polizeibeamten, der Kosten für Traiskirchen etc. ausser Ansatz. Absurderweise sinken die Kosten pro Flüchtling, je mehr es werden (weil die Fixkosten nur einmal anfallen). Auch das sind Kosten, auch wenn die einzelnen Flüchtlinge davon “nichts haben”. Wir sehen: Betriebswirtschaft ist bei humanitären Fragen sinnlos und überfordert. Die Frage ist halt, wieviel wollen wir uns den menschlichen und korrekten Umgang mit Flüchtlingen kosten lassen. Da gibt es leider je nach persönhlicher Wertehaltung unterschiedliche Antworten.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 

 

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