gmundl

Heute:
Bruno Beinhart über Hypo-Chonder
Einserkasterln

Liebe Leserschaft!

Wird sind hoch erfreut. Unsere Ausflüge über den Tellerrand von Gmunden hinaus werden gut angenommen. Das zeigen die Zugriffszahlen, die sich trotz hochsommerlicher Bedingungen (Hitze, Urlaub) in erfreulichen Höhen bewegen. Danke! Wir haben gewusst, dass es in Gmunden genug Menschen gibt, die sich auch für jene Vorgänge interessieren, die anderswo stattfinden. Und trotzdem auch unser Leben beeinflussen. Das Team dankt für Ihre Treue und die Bereitschaft, uns auf neuen Pfaden zu folgen.

Heute geht es weiter mit der Schelling-Story. Diesmal in Sachen Hypo Alpe Adria.
Nein, liebe Mitmenschen, wir sind keine Hypo-Chonder, wenn wir schwere Phantomschmerzen spüren, sobald wir Neuigkeiten über die Hypo hören. Darum der neue Begriff Hypo-Chonder im Gegensatz zum gewohnten Hypochonder. Der mit dem Bindestrich hat wirklich Schmerzen, ist kein eingebildeter Kranker, sondern wird vor allem dann krank, wenn er sieht, wie hier Steuergelder im Orkus verschwinden. Spurlos verschwinden. Nicht ganz spurlos allerdings: sie ziehen eine verheerende Spur durch unsere Brieftaschen und über unsere Konten.

Das Hypo-Desaster ist ein echtes Gemeinschaftswerk der österreichischen Parteien. Mutig in Gang gesetzt vom rechtzeitig abgetretenen Haider und seinem Grössenwahn, freudig unterstützt von Kärntner SPÖ und ÖVP. Kongenial zu immer neuer Blüte gebracht von ÖVP-Finanzministern und einer in Summe untätigen Bundesregierung. (Aber wo  ist die nicht untätig! Bildung, Asyl, Arbeitsmarkt etc.) Nun hat der Verfassungsgerichtshof jenes Gesetz aufgehoben, mit dem der schlaue Spindelegger meinte, die Gläubiger aushebeln zu können. Jetzt hat der VfGH das Gesetz und die Regierung ausgehebelt. Ein Gesetz, das gegen die eindringlichen Warnungen von Rechts- und Verfassungsexperten durchgepeitscht worden ist.

Anstatt dass die Regierung und der Finanzminister jetzt endlich einmal alle Karten offen auf den Tisch legen, wurde sofort wieder die Beruhigungsmaschinerie angeworfen. Man sei nicht betroffen, spielt keine Rolle, nichts passiert. Da fragt man sich dann nur noch: warum hat es dann überhaupt das Gesetz gebraucht, wenn seine Aufhebung auch keine Rolle spielt. Egal ist. Die Bürgerverarschung erklimmt immer neue Höhen. Dabei sollte die Unzahl der heurigen Alpinunfälle eine Warnung für die Regierung sein. Wer ungesichert in höchsten Höhen herumturnt, stürzt irgend wann ab.

Besonders dreist die Kärntner Finanzreferentin Schaunig (SPÖ). Die hat Haftungen von zehn Milliarden am Hals und beteuert: macht nichts aus, dass das mit dem gesetzlichen Schuldenschnitt nicht geklappt hat. Auch das Finanzministerium hat sofort erklärt: no problem. Na dann! Wer den Kopf in den Sand steckt, hält das Hinterteil ziemlich hoch in die Luft. Wahrscheinlich, damit die Steuerzahler ihren Tritt in die Politikerärsche besser ausführen können. Entschuldigen Sie, liebe Leserschaft, diesen Ausdruck. Aber er drängt sich dieser Tage einfach auf.

Summieren wir also die Zwischenstände: 800 Millionen werden sofort als zusätzlicher Abschreibungsbedarf bei der Abwicklungsgesellschaft fällig, in der bereits ein Loch von acht Milliarden klafft. Fünfeinhalb Milliarden wurden schon vorher versenkt. Rund 15 Milliarden sind damit bereits sicher den Bach hinunter. Wieviel die zehn Milliarden Haftungen des Landes Kärnten kosten werden, kann heute niemand sagen. Ebenso ist offen, ob die Gesetzgebung rund um die Abbaugesellschaft hält. Sehr fraglich, ob die entsprechende EU-Richtlinie, auf die man sich dabei gestützt hat, überhaupt anwendbar war. Denn die bezieht sich eindeutig auf die Abwicklung von Bankinstituten. Die Heta (die Abwicklungsgesellschaft der Hypo, also die Bad-„Bank“) ist aber keine Bank. Ein Münchner Gericht hat bereits in erster Instanz entschieden, dass die entsprechende EU-Richtlinie hier nicht wirksam ist. Sollte sich das in höheren Instanzen bestätigen, wofür einiges spricht, dann bricht das gesamte Abwicklungsgebäude mit geplanten Einschnitten bei den Gläubigern zusammen. Dann geht es in Richtung jener 23 bis 28 Milliarden, die schon vor längerer Zeit von Experten genannt worden sind. Gleichzeitig weigert sich die Bundesregierung nach wie vor, eine Konkursordnung für Bundesländer zu schaffen. Das ist entweder Realitätsverweigerung oder Dienstfertigkeit gegenüber bestimmten Bankeninteressen.

Zahlen dürfen das alles wir Hypo-Chonder. Der Phantomschmerz fühlt sich immer realer an. Bei der Hypo erleben wir unter weiterer tatkräftiger Mithilfe eines ÖVP-Finanzministers statt work in progress die neue Kunstform pfusch in progress. Ein ziemlich teures Kunstwerk, das bei Versteigerungen von den Bietern wohl niemals in die lichten Höhen der Impressionisten oder eines Picasso gesteigert werden wird. Das bleibt ein Ladenhüter. Steuerrechtlich Liebhaberei, sagen mir Steuerexperten. Und die kann man nicht mal von der Steuer absetzen. Liebe Mitmenschen, wir brennen wie die Luster. Oder heisst es „Lüster“? Egal ob Lust oder Lüste – Genuss ist es keiner, wenn wir für das alles zahlen. Dafür dürfen wir uns tagtäglich von der Politik vergackeiern lassen. Kein Wunder, wenn die Satire von der Realität kaum mehr zu unterscheiden ist.

Bruno Beinhart f. d. Team Gmundl

 Unser tägliches Brot

Ein bös-satirisches Einserkasterl von Gmundens Totenglöckchen

Was ist mit der Fleischhauerei “Lampl”? Seit Wochen offenbar zu. Nicht einmal Gmundens Trüffelszene weiß, was da los ist. Offenbar die richtige Entscheidung – ein Schrecken mit Ende als ein Schrecken ohne Ende.
Der neue Hacklwirt stieg ebenfalls die soziale Leiter herunter. Zuvor Geschäftsführer von einem Braugasthof mit 3000 Sitzplätzen und dann selbstständig in Totgmunden! Wie lang hält der durch?
Der Niedergang von Gmunden schreitet unaufhaltsam vorwärts. “Blumeneck” weg, die Mädels von “Heaven Eleven” gaben nach ca 5 Monaten w.o, die Geschäftsinhaberin von “Steiger” streicht ab Ende September die Segel. Im “SEP” sind einige Verkäuferinnen identer Shops wie in “Varena” schon froh, dass sie ein Angebot von den Shops in “Varena” haben, um dort arbeiten zu können, um endlich Leben zu spüren!
Warum “Hinterwirth” den schon immer defizitären einstigen “Ringbrotshop” in der Tot- und Verwesungsstrasse Miller von Aichholz übernahm, ist ein Rätsel. Will er “Pan und Co” nacheifern? Dessen unrühmliches Ende ist sattsam bekannt. So kann auch das Hinterwirth-Imperium enden!

Hinweis

Wegweisendes Kurz-Einserkasterl von Ramona

Weil es gerade so gut zum Gastkommentar vom Poli-Ticker passt:
Aber was für’n Ticker ist ein Politiker …
https://www.youtube.com/watch?v=FWI8I-4ifVA