gmundl

Heute:
Gastkommentar von Michael Amon über Großes und Kleines

Liebe Leserleins!

Heute ist also Nationalwandertag. Ja, soweit ist es mit dem 26. Oktober gekommen, dessen tieferer Feiertagssinn immer mehr in Vergessenheit gerät. Einst war das ja der „Tag der Fahne“, was vielen Österreicherleins aus der Seele getrunken, äh gesprochen war. Dann hat man das Märchen erzählt, dass in diesem Tag der letzte „Besatzungs“soldat abgezogen sei – zur Bezeichnung „Befreiungssoldat“ hatte man sich leider nie durchringen können. Dass es eine Reihe von Menschen gab und gibt, die die Befreiung Österreichs nicht 1945 ansetzen, ist eine der speziellen Besonderheiten der österreichischen Geschichte. Und ja, natürlich unterlag die Souveränität des Landes gewissen Einschränkungen, insofern wurde man natürlich erst 1955 gänzlich frei.

Die letzten russischen Soldaten hatten das Land jedenfalls schon Mitte September 1955 verlassen. Aber ein paar britische Soldaten (man spricht von ca. 20 Personen) zogen sich erst am 29. 10. 1955 aus Kärnten (ausgerechnet, als ob sie es gewusst hätten …) zurück.

Jetzt stottert man am 26. 10. ein wenig, denn eigentlich war es der Tag des Beschlusses und der Verkündung der „immerwährenden Neutralität“. Und das soll am 26. 10. gefeiert werden. Leicht erkennbar, dass der Gegenstand des Feierns ein wenig geschrumpft ist, obwohl er jahrzehntelang als sinnstiftendes Element der österreichischen Staatsnation galt. Was immer uns erzählt wird: mit dem Beitritt zur EU ist die Neutralität nicht mehr das, was sie einmal war. Aber so ist das in der Geschichte, gell! Ein Ironie der Geschichte ist es ja, dass die SP, die einst eher gegen die Neutralität war, sich heute als grosser Verteidiger sieht.

Also, liebe Mitmenschen, hatscht heute schön fürs Vaterland oder wenigstens für die Vereinigte Schuhindustrie, die gern neue Wanderpatschen verkaufen würde. Für Österreich und für Camel-Filter gehen wir alle schliesslich meilenweit, gell!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmun

Das Große und das Kleine

Gastkommentar von Michael Amon

Das Große und das Kleine, das Lächerliche und das Erhabene liegen oft eng bei einander. Man konnte das diese Woche wieder einmal in erschreckender Klarheit erleben.

Das Lächerliche.
Die Wahl der oberösterreichischen Landesregierung. Vor die Wahl gestellt, die Bauern (3,8 % der Bevölkerung) oder die Frauen (mehr als 50 %) zu verärgern, entschieden sich Pühringer und seine ÖVP dafür, die Frauen zu düpieren. Das bestätigt einmal mehr: wenn jemand zwanzig Jahre im Amt ist, geht der Instinkt verloren. Eine Beschränkung auf zwei Amtsperioden drängt sich zwingend auf, ebenso eine Verkürzung der Legislaturperiode. Bezogen auf die anderen Bundesländer, in denen eine ohnehin zu lange fünfjährige Funktionsperiode gilt, hat Pühringer sich eine Wahl »erspart«. Die Bevölkerung somit einmal weniger mit entscheiden lassen. Geht man von der in demokratischen Ländern eigentlich üblichen Dauer von vier Jahren aus, hat er sich sogar zwei Wahlen geschenkt. Gelebte Demokratie sieht anders aus. Aber zurück zur Frauenfrage, denn als ob dieses gänzliche Fehlen von Frauen in der Landesregierung nicht schon genant genug gewesen wäre, wurde uns dann auch noch ein Polittheater spezieller Art geliefert: Leitl »opfert« seine Funktion als Chef des OÖ-Wirtschaftsbundes der ÖVP zugunsten von Frau Hummer. Warum haben nicht wenigstens die Mitglieder des Wirtschaftsbundes im ÖVP-Vorstand dafür gestimmt, Frau Hummer in die Landesregierung zu schicken? Die Aktion von Leitl ist auch nur ein, wenn auch öffentlichkeitswirksames Schmierentheater. Dazu das Versprechen der Präsidentschaft in der OÖ-Wirtschaftskammer (hat wer die Mitglieder gefragt?) in einem fernen Jahre Schnee.

Es geht bei dieser Debatte nicht um Frau Hummer, auch nicht um ihre Fähigkeiten oder Nicht-Fähigkeiten. Es geht um die Frage, wie Frauen in unserer Gesellschaft partizipieren und politisch wirksam werden können. Das allerwichtigste Thema umgeht auch der Wirtschaftsbündler Leitl und spricht lieber nicht darüber: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. In dieser entscheidenden Frage geht in der Praxis nichts weiter.

Ebenso lächerlich die Art, wie man Rot und Grün abmontiert hat. Es ist eine Verhöhnung der Steuerzahler, Landesräte zu bestellen, die nur eingeschränkt tätig sein können. Besonders ärgerlich das Verhalten von Anschober. Ihm die Grundversorgung anzudrehen, ohne zu sagen, welche Mittel es gibt, ist natürlich ein übles Schelmenstück. Aber darauf gibt es nur eine Antwort: vom Amt zurücktreten und klarstellen, man würde im grünen Klub niemanden für die Landesregierung bestimmen, solange diese Frage nicht geklärt wird. Aber es erweist sich wieder: Anschober geht es in erster Linie um seinen Sessel, nicht um grüne oder überhaupt eine eigene Politik. Das hat er leider schon in den letzten zwölf Jahren als Anhängsel der ÖVP bewiesen. Jetzt grollt er, weil die ÖVP ihn verschaukelt hat – da er aus einer ÖVP-Familie kommt, hätte er wissen können, wie die ÖVP machtpolitisch tickt. Aber das war ihm egal, solange er sein warmes Sesserl hatte. Jetzt, da ihm die schwarz-blaue Koalition ein paar Reißnägel auf die Sitzfläche gelegt hat, wird er unruhig. Zwölf Jahre zu spät.
Und noch etwas: eine Koalition ist eine Koalition ist eine Koalition!

Das Kleine.
Gmunden, keine Frage. Ob es ein Neuanfang ist, wenn man den vielleicht gar zu vielfärbigen Sigi John zum Fraktionsobmann der ÖVP macht, wird sich erst weisen müssen. Zum Stadtrat hat es jedenfalls nicht gereicht, da war die Ablehnung innerhalb der ÖVP denn doch zu stark. Ein wirklich gutes Signal ist halt auch die Installation Johns als Fraktionschef für viele Schwarze nicht. Persönlich bin ich etwas verwundert über das schmale Ressort, das der Bürgermeister sich zuordnen ließ. Nur die Sportagenden ist schon recht wenig und etwas unambitioniert. Ich hätte damit gerechnet, daß er sich zumindest Sport und Kultur geben läßt. Für das Macht-Ressort »Finanzen« hätte es natürlich nicht gereicht, da wäre der Bauchfleck garantiert gewesen, überhaupt angesichts der anstehenden Probleme. Mit der Kultur hätte er sich aber ein »weiches« Thema sichern können, das trotzdem einige Möglichkeiten geboten hätte. Mit dem Bereich »Sport« hat er sich jedenfalls auf einen Bereich geschmissen, der eher der Vorbereitung auf die nächste Wahl in sechs Jahren dient, als der Lösung der großen Gegenwartsprobleme Gmundens. Auch das neue »Innenstadt«-Ressort klingt mehr nach Beschwichtigungs-Ressort für die Kaufleute und stellt wohl einen eher verzweifelten Versuch dar, den Einfluß der BIG zu minimieren. Ob das so einfach funktionieren wird, ist zu bezweifeln. Das Bauressort der BIG umzuhängen, ist natürlich eine Art Giftbecher. Aber die bisherige Performance der BIG-Leute läßt die Annahme zu, daß die das nicht nur wissen, sondern auch in der Lage sein werden, einige neue Ideen nicht nur einzubringen, sondern auch umzusetzen. Die FPÖ wird ihre Bereiche so unauffällig wie schon zuletzt abhandeln, die SPÖ ist aus dem Spiel. Sie darf nur noch für die Abwicklung des politischen Konkursprojekts Regio den Kopf hinhalten. Das wird wie schon bisher weder viele Stimmen kosten, noch Stimmen bringen. (Anders als bei den Grünen, die hat ihre »ungrüne« Haltung in Sachen Regio letzten Endes den Stadtrat gekostet.)

Das Große.
Der Flüchtlingsstrom, der nun auch in der Realität als solcher erkennbar ist. Es fällt immer schwerer, darin nur Unfähigkeit der zuständigen VP-Ministerin zu sehen. Man hat immer mehr den Eindruck, daß hier eine böse Strategie und völlige Unfähigkeit eine unheilige Allianz eingegangen sind. Die Unfähigkeit sieht man an den hilflosen Reisen des Bundeskanzlers, die bis jetzt keine wie immer geartete Wirkung zeigen. Die böse Strategie muß man der ÖVP unterstellen (und die SP und Faymann schnallen wie immer gar nichts), denn der VP ist es bis zu einem gewissen Grad egal, ob die Leute dann zur FPÖ strömen. Davon profitiert letzten Endes ja die ÖVP, da die SP bis jetzt (und wohl auch in Hinkunft) eine Koalition mit der FP im Bund ausschließt. Die ÖVP hat also immer die Option FPÖ und spielt sie auch aus – siehe OÖ! Auch in der Steiermark hat man die F-Karte gezückt, aber da Voves kampflos abtrat, kann man als Zweiter nun den Ersten spielen.

Die Frage, wie denn nun die Flüchtlingswelle wirklich zu meistern wäre, ist noch immer unbeantwortet. Die Zaunidee wird nicht funktionieren, ebensowenig die »Festung Europa«. Zäune funktionieren nur für ein Land und nur so lange, als man sie umgehen kann. Siehe jetzt Ungarn: die Leute weichen über Kroatien/Slowenien aus. Wäre die europäische Außengrenze mit einer Art »europäischen Mauer« (in der EX-DDR findet man vielleicht noch ein paar Spezialisten für die Errichtung) umgeben, würden die Flüchtlinge diese Festung stürmen. Wer gibt den Schießbefehl? Na eben!

Auch die Vorschläge, jetzt einmal Österreich mit einem Zaun zu schützen, sind von großer Dummheit. Was in der Pußta so halbwegs funktionieren mag (wie gesagt, solange nicht auch Kroatien einen Zaun baut, denn dann wird gestürmt, man sah es dieser Tage in Spielfeld), wird an der Topographie der Alpen zwangsläufig scheitern. Man sehe sich nur die Landkarte an. Zäune sind keine Lösungsvorschläge, sondern Täuschungsversuche.

Man hat die »Globalisierung« auf geradezu unverschämte Weise vorangetrieben, ausschließlich zum Nutzen der großen Konzerne. Die Folgen sieht man jetzt: zuerst Entindustrialisierung ganzer Länder (insbesondere der USA), dann riesige Wanderungsbewegungen, Bedrohung des Mittelstandes in den Kernländern der EU. Und jetzt, durch den Zusammenbruch der Ordnung im arabischen Raum, ein Kriegsgeschehen, das in der dortigen Region in Richtung der Ausmaße eines Weltkriegs geht. Da es aber keine klaren Fronten gibt, zu viele und zu vielfältig sind die einander bekämpfenden Gruppierungen und Staaten, kann man auch nicht mit einer Allianz à la Alliierte im Zweiten Weltkrieg rechnen. Die Idee einer europäischen Armee ist ebenso reines Traumdenken. Erstens würde deren Aufstellung schon wegen der Änderung der EU-Verträge viele Jahre dauern, zweitens ist es ziemlich unwahrscheinlich, daß die europäischen Länder die Entscheidung über Leben und Tod nach Brüssel delegieren. Abgewählt wird man nämlich noch immer national. Drittens: wer ist in Europa bereit, seine Kinder, Brüder, Väter in einen Krieg im arabischen Raum zu schicken? (Das wäre übrigens auch eine der Konsequenzen aus dem Geheul der FPÖ, was diese aber lieber verschweigt.)

Die EU will rund 190.000 Asylansuchende über den Kontinent verteilen. Im letzten Monat hat man 86 Personen auf diese Art aufgeteilt, für rund 900 weitere liegen Zusagen vor. Die gestrigen Beschlüsse der EU sind mehr zur Beruhigung der vom Durchmarsch der Flüchtlinge betroffenen Bevölkerung als zur Lösung des Problems geeignet. Beispiel: 400 zusätzliche Grenzschützer aus anderen EU-Staaten für Slowenien – und die halten dann zigtausende Flüchtlinge auf? Glaubt da wirklich wer an die Lösungskompetenz der EU? Die Flüchtlingswelle ist die Nagelprobe auf die Behauptung der EU, ein großes Friedens- und Einigungsprojekt zu sein. Diese Nagelprobe wird die EU aus heutiger Sicht nicht bestehen. Die ehemaligen Ostblock-Staaten, die man im Rahmen einer völlig fehlkonzipierten und fehlgeschlagenen Osterweiterung in die EU holte, sind jetzt, da auch sie einmal etwas zur Gemeinschaft beitragen sollen, nicht dazu bereit. Für diese Länder ist die EU nichts als eine Melkkuh – auf Kosten der Bürger in den Netto-Zahler-Ländern. Daß diese Bürger auch noch durch die Billigstlöhner aus genau diesen Staaten konkurrenziert werden, ist der eigentliche Stoff, aus dem die FPÖ ihre Wahlsiege bastelt. Wenn man dann noch einen Vorstand von Airbus-Deutschland darüber philosophieren hört, man müsse jetzt Ausnahmen vom Mindestlohn schaffen, um die Flüchtlinge in der Luftfahrtsindustrie (!!!) unterbringen zu können, dann ist man zwischen sardonischem Gelächter und tiefer Erschütterung hin und her gerissen. Was sollen die Asylsuchenden bei Airbus machen? Die Produktionshallen aufwischen?

Das Erhabene.
Ich gebe zu, das fehlt dieser Tage gänzlich. Eine katholische Kirche, die sich mitten in der schwersten politischen und wirtschaftlichen Krise der Nachkriegszeit drei Wochen mit der Frage ihrer Haltung zu Ehe, Familie, Homosexuellen und der Kommunion Wiederverheirateter beschäftigt, ist nicht einmal mehr kurios. (Ganz abgesehen von den Beschlüssen, die den meisten Gläubigen am A…. vorbeigehen!) Eine Versammlung von teuer verkleideten Nikoläusen debattiert über Fragen, von deren praktischer Anwendung sie kraft Gelübde ausgeschlossen sind. Abstinenzler diskutieren über das richtige Trinkverhalten. Möge die Welt zugrunde gehen, Hauptsache die Katholiken bleiben keusch und schamhaft. Das alles wird mit weihevollen Worten formuliert. So kommt es dann, daß das vermeintlich Erhabene wiederum beim Lächerlichen landet.

Aber was kümmert mich das alles in einer Woche, in der Rapid gegen die Austria verloren hat!