Notlösungen

Heute:
Babsy Blitzschnell hatte einen wundersamen Tag

Liebe Leserleins!

Die schockierendste Meldung des Tages gleich vorweg: Die etwas affektiertheits-affine Frau Treichl-Stürkgh beendet ihre Traumkarriere als Organisatorin des Opernballs. Echt, Ihre Babsy kanns nicht fassen. Sagte die Dame doch, dass neun Opernbälle genug seien. Ihre Babsy findet: schon einer ist zu viel. Und jetzt wird das sechzigste Jubiläum abgefeiert. Also gut, wer sich nichts Besseres mit seinem Geld anzufangen weiss, soll es halt am Opernball in Gegenwart von Lugner und seinem Spatzi (also, ich meine damit die Göre an seiner Seite, damit da kein Missverständnis entsteht) verpulvern. Wer es liebt, inmitten schnöselhafter Möchtegerns und dekadenter ex-Adeliger (Adel ist ja seit 1918 abgeschafft) ohne eigenes Zutun von den all zu zahlreichen Mitgästen über das Tanzparkett geschoben zu werden, dem sei es gegönnt. Die arme und verarmte ex-Adelige, gerettet aus dem Elend durch Verehelichung mit einem Banker, zerdrückte ein paar Tränen beim Abschied. Die waren ernst gemeint und ersparen Ihrer Babsy jeglichen Kommentar. Jeder weint halt über das, was ihm wichtig ist. Sagt ja auch was aus, gell! Und jetzt beginnt das beliebte Rätselraten: wer kommt nach? Uff, das wird noch aufreibender als die Kandidatenauslese für die FBP/HBP-Wahl. Die Tobisch Lotte, die coolste Old-Lady Österreichs, wird es wohl nicht mehr machen wollen. Und jetzt zerdrückt auch Ihr Babsylein ein Tränchen und trocknet sich die feuchten Wangerln. Oh, it’s a Feh!

Ich habe ja meine eigene Definition von Notlösung, gell! Das war das, was ich in Mathe gemacht habe, wenn ich nicht weiter wusste und die Lösung nicht fand: irgend was hinkritzeln. Eine Lösung aus der Not. Eben eine Notlösung.

Ihre Babsy vermutet schon länger, dass die Lösungskompetenz unserer Regierung sich an meinem Notlösungsmodell für Mathe orientiert. Und jetzt hat der Faymann es laut gesagt: die neuen Flüchtlingsbestimmungen sind Notlösungen. Sonst nichts. Ausnahmsweise gibt es da Lob für Faymann. Er liegt richtig und sagt ausnahmsweise einmal, was Sache ist. Das Problem der Flüchtlinge ist nicht mit ein paar Massnahmen lösbar. Nicht mit gesetzwidrigen (wie Obergrenzen) noch mit anderen Ansätzen. Wir haben das hier im Blog schon erklärt. Die Frage ist nur, warum beschliesst man das überhaupt, wenn man weiss: klappt nicht, Notlösung? Weil die ÖVP im Moment ihr Heil im Rechtspopulismus sucht. Pröll, der uns als HBP-Kandidat zum Glück erspart bliebt, nennt auch gleich konkrete Zahlen für eine Obergrenze. Die Frage, was eigentlich geschieht, wenn diese Obergrenze erreicht ist, bleibt natürlich unbeantwortet. Auch Mitterlehner redet nur um den heissen Brei herum, bläst aber Töne raus, von denen er meint, damit die FP verscheuchen zu können. Das Gegenteil wird eintreten: er erledigt die Arbeit der FP, und diese wird noch ein Stückerl stärker. Aber manche lernen es nie.

Auch die Sache mit den Hotspots wird nicht funktionieren. Die sollten schon seit November 2015 existieren. Jetzt soll es sie angeglich innerhalb von vier Wochen geben. Wers glaubt, der wird selig. Aber selbst wenn: damit die Hotspots funktionieren, muss es eine europaweite Einigung auf Flüchtlingsquoten geben. (Der zuständige EU-Kommissar sprach auch deutlich von einer Verteilung in ganz Europa. Irreal, wo noch nicht einmal die 160.000er-Abmachung vom Herbst des Vorjahres umgesetzt ist. Man steht bei rund 300 in Europa verteilten Personen …) Denn man wird die Leute schwer an der Grenze etwa von Österreich zu Slowenien herum lungern lassen können. Man stelle sich vor: die 1,2 Millionen Flüchtlinge, die heuer durch Österreich trabten, sitzen dort herum. Der pure Wahnwitz. Auch Italien oder Griechenland können das nicht derheben. Die europäische Politik arbeitet an einem potemkinschen Hotspot-Dorf. Es wird keine Verteilungsquote geben, stattdessen riesige Lager in den Grenzgebieten. Wir schaffen palästinensische Lagerzustände mitten in Europa. Und das ist noch die optimistische Variante.

Die Schengen-Bestimmungen sind nur noch Makulatur. Jeder der EU-Staaten sucht das Heil in eigenen Absicherungsmassnahmen. Das Ende des Schengen-Schwindels naht. Die Idee, den Nationalstaat zu überwinden, zerbröselt  unter dem Ansturm der Flüchtlinge. Die Illusion einer europäischen Solidarität kann man getrost zu Grabe tragen. Man möge dabei aber auch gleich die Subventionsmilliarden für die Unwilligen mit beerdigen. Beim ersten, ernsthaften Problem, das eine gemeinsame europäische Lösung unabdingbar benötigt, scheitert das falsch konstruierte europäische Projekt. Das Ende der EU in der bisherigen Form ist nah. Was kommt? Das schon vor der unseligen Osterweiterung diskutierte Modell eines Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten. So man Stillstand denn als Tempo definieren will.

Dass es der ÖVP bei ihren Sagern zur Flüchtlingsproblematik nicht um die Interessen Österreichs geht, liegt auf der Hand. Es geht nur und ausschliesslich um ihre Parteiinteressen. Man will den ungeliebten Koalitionspartner endlich wieder los werden und mobbt diesen, wo es nur geht. Wenn jetzt die schimmerlose aber schwarze Frau Karmasin (ja, die gibt es, die ist Ministerin, auch wenn es bisher niemandem wirklich aufgefallen ist) die Bundeszuschüsse für die Wiener Kindergärten einfriert, dann geht es nicht um Recht und Gesetz, um Verschwendung oder Sparsamkeit, sondern nur darum, den Roten eines rein zu würgen. Dem roten Wien. Denn auch in anderen Bundesländern geht es bei den Geldern für die Kindergärten ähnlich zu wie in Wien. Aber in NÖ oder OÖ würde es die Schwarzen selbst treffen.Warum also wird nur Wien abgewatscht? Weil es die letzte halbwegs funktionierende Bastion der Roten ist.

Sonst ist die Frau Ministerin bisher nur dadurch aufgefallen, dass sie jede Menge fragwürdiger Studien in Auftrag gegeben hat, deren Zweck noch niemand kapiert hat. Wir schlagen vor: Einfrieren der Mittel für Frau Karmasin. Inklusive ihrer Gasch. Die Tätigkeit dieser Dame ist keinen einzigen jener Cents wert, die uns Steuerzahlerleins abgeknöpfelt werden.

Die gute Nachricht zum Tag: wir bedauernswerten Wählerleins wissen jetzt endlich, wie lange wir die Zeit der fokusierten Unintelligenz namens HBP-Wahlkampf erleiden müssen. Nämlich vorerst einmal bis zum 24. 4. 2016. Und dann noch ein paar Wochen für den vermutlich notwendigen zweiten Wahlgang. Also: Geduld, Stehvermögen und Gelassenheit. Alles geht vorüber. Dann verschwindet das Wahlsiegerlein in der Hofburg und wird nur noch fallweise gesichtet werden.

Wir prophezeien: die „neue“ Flüchtlingspolitik der Regierung, die heute beschlossen werden soll, wird keines der Probleme lösen können. Wir Bürgerleins werden uns nur jede Menge Sand aus den Augerln waschen müssen. Jenen Sand, den manche uns mit ihren Pseudolösungen in die Augen streuen. Daher einmal auch hier Lob für Faymann. Mit einer kleinen Einschränkung: er hätte noch hinzufügen sollen, dass Notlösungen überhaupt keine Lösungen sind. Ihre Babsy weiss das genau. Denn für meine Mathe-Notlösungen habe ich immer einen Fleck bekommen. Mathe-Lehrer und Wählerleins können ziemlich böse sein, gell!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 

 

 

 

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