Heute:
Babsy Blitzschnell zur Lage
EK von Realsatiriker zu Schenkungen
GK von Gmundner Totenglöckchen
Liebe Leserleins!
Heute hat Ihre Babsy sich auch ein British Breakfast gegeben: fetten Frühstücksspeck gebraten, Spiegelei drauf, baked beans, eiskalten und übersäuerten Orangensaft aus dem Tetrapackl plus einen fetttriefenden Muffin. Leute, das war echt ein nieder schmetterndes Erlebnis. Ich habe mich gefühlt wie einer der EU-Regierungschefs am gestrigen Freitag. Mit dem Zeug im Magen kann frau und man nur in die Knie gehen, gell. Das zieht einen echt runter. Da bist nicht mehr handlungsfähig. So sieht dann auch das Ergebnis aus: den Briten werden Extrawürste gebraten. Im Endeffekt wird es eine Extrawurst für ganz EU-Europa. Nichts mehr mit Integration oder so. Nein, das Werkel wird in seine Einzelinteressen aufgesplittert. Ein letzter Raubzug auf die Brüsseler Förderungstöpfe wird einsetzen.
Die Polen haben schon erklärt, dass die Forderung, man möge jenen, die keine Flüchtlinge nehmen, die Subventionen streichen, eine Erpressung sei. Liebe Leute, das ist keine Erpressung, sondern so funktioniert die EU. Wenn viele Länder die EU für einen Selbstbedienungsladen halten, dann dürfen die sich nicht wundern, wenn jene, die seit Jahrzehnten die Regale in diesem Laden füllen müssen, sich eines Tages weigern. Die Flüchtlingskrise hat das Gesülze vom solidarischen Europa und den europäischen Werten als das offen gelegt, was es ist: hohles Pathos und leere Phrase. Sind das die europäischen Werte, die wir den Asylanten eintrichtern wollen?
Der Nationalismus, der die Menschheit schon in zwei Weltkriege gestürzt hat, feiert seine Wiederkehr. Die Frage ist: wie lange wird es dauern, bis all die durchgeknallten Nationalisten wieder mit der Keule aufeinander los gehen? Noch eint sie die Ablehnung der EU, die Ablehnung jener Einrichtung, die einst erfunden worden ist, um den europäischen Massakern für immer ein Ende zu setzen. Wir leben wieder einmal in gefährlichen Zeiten.
Ob die in ihrer Konsequenz noch nicht absehbaren Zugeständnisse an GB-Cameron reichen werden, ein Ja zum Verbleib in Europa zu erreichen, steht in den Sternen. Was ein Brexit wirklich bedeuten würde, kann niemand ernsthaft abschätzen. Europa franst aus an den Rändern: Grossbritannien, Griechenland, die Visegradstaaten. Die europäische Idee wird auf einen Bazar reduziert, in dem nur noch der ökonomische Egoismus zählt. So entsteht kein global handlungsfähiges Gebilde, dessen Staaten etwa in der Lage wären, gemeinsam die Ursachen der Flüchtlingsströme zu bewältigen.
Ein ausschliesslich ökonomisches Europa, so wie es den neoliberalen EU-Gegnern nicht nur in GB vor schwebt, wird auf Dauer nicht funktionieren. In Brüssel geht es zu wie auf einer Schweinebörse, nicht wie in einem demokratischen Staatengebilde. Denn eine durchgreifende Demokratisierung der EU war und ist kein Thema. Da hat man den richtigen Zeitpunkt verpasst. Jetzt, mit einer wachsenden Anzahl undemokratischer, autoritärer Regierungen (von Polen über Ungarn bis zu den baltischen Staaten, über Rumänien und Bulgarien schweigt man überhaupt), wird es die Demokratisierung nicht spielen.
Natürlich ist die Kritik an Österreichs „neuer“ Flüchtlingspolitik juristisch richtig. Alles, was jetzt geschieht, ist eklatanter Gesetzes- und Vertragsbruch. Das Problem dabei: weder die Schengenregeln noch die Dublin-Vereinbarungen waren praktisch durch- und umsetzbar. Das gleiche gilt für die Maastricht-Kriterien. Viele der zentralen Regeln wurden, kaum dass sie in Kraft waren, gebrochen. Spätestens im Krisenfall wurden alle Vereinbarungen ignoriert und über Bord geworfen. Bis hin zu einer EZB, die de facto und gegen alle Verbote, die Anleihen europäischer Staaten massenhaft aufkauft. Eine EU, die eigentlich der Hüter der Rchtsstaatlichkeit sein sollte, hat ein System aus Regeln und Vorschriften geschaffen, die in wesentlichen Teilen immer ignoriert und gebrochen worden sind. Statt Rechtsstaatlichkeit die pure Willkür. Das führt zum abstrusen Ergebnis, dass Herr Orbán, ein Undemokrat reinsten Wassers, mit seinen Zäunen sich im Rahmen der Regeln bewegt, während Österreich, bei allen eklatanten Mängeln noch immer halbwegs demokratisch verfasst, als Gesetzesbrecher da steht.
Die Frage ist nicht, ob die einzelnen Regeln zurecht gebrochen wurden und werden. Die Frage ist: warum macht man solche Regeln überhaupt? Und vor allem: warum werden sie nicht geändert, wenn sie sich als totes Recht erweisen? Weil das durch die spezielle Art, wie die EU konstruiert ist, de facto unmöglich ist. 28 Staaten mit höchst unterschiedlichen Kulturen und disparaten demokratischen Traditionen werden sich in diesen Fragen nie einigen können. Es gibt immer ausreichend Quertreiber, die Änderungen verhindern können. Der kleinste gemeinsame Nenner ist meist auch der dümmste.
Auch wenn die neuen Sonderregeln für die Briten auf den ersten Blick eher mager aussehen (gemessen an den Erwartungen der britischen EU-Gegner), so schlagen sie doch eine Bresche in den ohnehin schwachen Einigungsprozess. Manches mag durchaus sinnvoll sein (etwa die Möglichkeit, nicht mehr für im EU-Ausland lebende Kinder die volle inländische FBH zahlen zu müssen). Aber in Wahrheit geht die Entwicklung dahin, die geringen Ansätze europäischer Solidarität zugunsten einer Erweiterung der neoliberalen Ellbogen-Gesellschaft über Bord zu werfen. Bis zu einem gewissen Grad ist das die traurige Konsquenz aus der Tatsache, dass man versucht hat, alles über einen Leisten zu schlagen, so unterschiedlich die Bedingungen in den einzelnen Ländern auch sind. Die Annahme, innerhalb von zehn oder fünfzehn Jahren würden sich die ökonomischen Bedingungen in den EU-Ländern angleichen, erwies sich als unrealistisch. Man müsste hier in vielen Jahrzehnten rechnen, wahrscheinlich sogar in zwei oder drei Generationen. Der Zusammenbruch des Wiener Arbeitsmarktes zeigt das deutlich.
Anstatt der angesagten „höchstens 20.000“ (Hundstorfer im Jahr 2013) wurde Wien von rund 250.000 Menschen aus den unmittelbaren Nachbarstaaten gestürmt. Und zwar vor der Flüchtlingskrise! Diese Leute verdienen österreichische Löhne auf österreichischem Preisniveau und geben sie fünfzig oder hundert Kilometer östlich auf dortigem Preisniveau aus. Das kann auf Dauer nicht gut gehen. Aber die höchst notwendige Möglichkeit, hier bremsend eingreifen zu können, wird nicht eröffnet. Man setzt weiterhin die arbeitenden Menschen (egal ob Arbeitnehmer, Prekäre oder Klein- und Kleinstunternehmer) dem masslosen neoliberalen Wettbewerbsdenken unter ungleichen Bedingungen aus. Es ist nicht die Globalisierung und der chinesische Arbeiter, der auf unsere Einkommenshöhen vernichtend wirkt, sondern die EU-interne „Globalisierung“, die nicht aus tausenden Kilometern Entfernung stattfindet, sondern fünfzig Kilometer jenseits der österreichischen Grenzen. Nicht die Flüchtlinge sind in Wahrheit unser grösstes Problem, sondern die bewusst geschaffene industrielle und dienstleistungsmässige Reservearmee innerhalb Europas.
Die Niederlassungsfreiheit innerhalb Europas erwies sich in den letzten zwanzig Jahren als Falle und Rasiermesser für die westeuropäischen Sozialstandards. Neoliberale Ellbogenökonomen, deren Denken sich bis heute in einem inhumanen Sozialdarwinismus erschöpft, mögen das begrüssen. Verantwortungsvolle Menschen und Humanisten eher nicht. Verschleiert wird diese Tatsache dadurch, dass man Niederlassungsfreiheit und Reisefreiheit aneinander gekoppelt hat. Denn es spricht ja in Wahrheit nichts dagegen, die Reisefreiheit in Euroa aufrecht zu erhalten, aber die Niederlassungsfreiheit auf jenes Mass einzuschränken, bei dem verhindert wird, dass die (west)europäischen Sozialsysteme kollabieren.
Liebe Leute, das wären die Fragen gewesen, die in der EU anlässlich der britischen Forderungen zu diskutieren gewesen werden. So wurde es wieder einmal ein Kuhhandel, dessen genaue Auswirkungen niemand abschätzen kann.
Unser Tipp für den Ausgang des britischen Referendums im Juni? Nach einer wilden Propagandaschlacht, in der sowohl von Befürwortern als auch Gegnern des Brexits gelogen werden wird, dass sich die Balken biegen, werden die Briten sich mit relativ klarer Mehrheit für einen Verbleib in der EU entscheiden. Denn von einem europäischen Staat wird in den nächsten Jahrzehnten ohnehin keine Rede sein. So what? Nicht nur Grossbritannien, auch die europäischen Kleinstaaten werden, jeder für sich, Inseln bleiben. Der Mensch als Spezies wird wahrscheinlich noch einmal ein paar tausend Jahre brauchen, bis er in seiner Gesamtheit jenes Intelligenzniveau erreicht hat, das es dem heute nicht besonders „sapiens“ seienden „homo“ ermöglicht, kleinkarierten Nationalismus und atavistische Ängste hinter sich zu lassen.
Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl
Die Redaktion und Babsy danken Michael Amon für die inhaltliche Mitarbeit an diesem Beitrag sowie diesbezügliche Gedanken- und Wortspenden. Grazie!
Ausserdem hat der „Kleine Thomas Bernhard“ unter den Kommentatoren, das Gmundner Totenglöckchen, wieder als Übertreibungskünstler in Bernhardscher Tradition zugeschlagen. Nehmen Sie, liebe Leserleins, seinen ätzend-satirischen Kommentar als das, was er ist: als das literarische Genre der Schimpfkanonade und Gmundenbeschimpfung, deren teilweise wahren Kern niemand so leicht leugnen kann. Die persönlichen Attacken haben wir aus presserechtlichen Gründen entfernen bzw. unkenntlich machen müssen.
Schenkungen
Einserkasterl von Realsatiriker
” Kennt jemand einen “normalen” Unternehmer, dem die gesamten (!!!) Betriebsmittel von der öffentlichen Hand geschenkt werden? ”
Ja , die Unternehmen der katholische Kirche!
Siehe dazu das Buch ”Gottes Werk und unser Beitrag“, erschienen im Czernin-Verlag.
Ganz Gmunden ist Freisitz
Gastkommentar von Totenglöckchen von Gmunden
Der Herr Mairhofer – Cousin von Herrn Pernkopf oder ist er der von seiner Gattin – das weiß ich jetzt nicht mehr – ließ sich einst breitschlagen, Hotel “Freisitz Roith” zu übernehmen, wo sich kein Hotelier am Traunsee dazu hinreissen ließ, diese Krot zu schlucken. Offenbar kann man in der toten Gegend nichts mehr aktivieren. Darum sind auch mindestens weitere 6 Gastrobetriebe in das NICHTS gestürzt, selbst “SEP” liegt in den letzten Atemzügen – bald alter ego von “Uno-Shopping”. Bei der Totenbevölkerung kann man nicht weitere 87.000 Besucher aquirieren, “Grün” zu besuchen. So ist das!
Dem Edelitaliener – einstiger Hacklwirt – gebe ich/wir bei DEM Abramsch-Ambiente von Gmunden keine lange Überlebensdauer.
Die wenigen intelligenten Gmundner, deren Blick weit über den Traunstein hinausausreicht, und die im 3. Jahrtausend angekommen sind, Nichtwähler bei letzter Wahl 2015, waren bei DEM zwischenmenschlichen Klima, sind nur mehr entsetzt, dass sie auf Gedeih und Verderben einem ……. HAK-Provinzlehrer für Französisch – vormals braver Handerlheber von Köppl – und einem primitiven, leblosen, zugezogenen Bauernsepperl ……… ohne Kinderstube ausgeliefert sind.
Der gelernte Kuhmelker plus seinem Clan – der nirgendwo anders so präsent war und Demutshaltung hervorrief wie in Gmunden – in Mondsee stellte sich eine Phalanx gegen diese Looser – trug dank der Dämlichkeit der Gmundner Bürger zum Totenstatus von Gmunden bei.
Mit wem ich mich vor nicht allzulanger Zeit unterhielt, hätte (eine Reihe von Politikernamen, Anm. d. Red.) …. aus ihren Löchern herausgetrieben – wären sie Hunde gewesen -> schwanzwedelnd vor Freude über diese Ehre, hätten sie überhaupt gewusst, wer DAS ist. Bei dem Einfaltspinselniveau fraglich zu wissen bei denen, hätten sie kapiert, mit wem ich mich unterhielt. Jedenfalls -> gut für mich dieses Gespräch, schlecht für Gmundner Deppenbevölkerung von ……. abwärts.
Was soll man schon von einer Bevölkerung halten, die Maturabälle für ein kulturelles Ereignis hält?
“Schneegestöber” – Slogan von Gmundner Winterfestwochen – ist in einschlägigen Kreisen als Koksszene bekannt – fragt z. B. Reinhard Fendrich. In Gmunden fällt dieser Sloganmissgriff nicht auf, denn da ist Bevölkerung mittlerweile zu dumm zu allem!
Auf “Wikipedia” kann man seit langem lesen, googelt man Gmunden, dass 2007 Massnahmen zur Belebung des Ortszentrums ergriffen wurden bzw. Hotel “Lacus Felix” im Bau ist, das 2009 vollendet sei. Die Touristen werden schauen, wenn sie ein anderes Hotel buchen & dann vor der “Lacus-Felix-Müllhalde” stehen. Weiters wird Seebahnhof nach Abriss am Areal vom Kloster nachgebaut auf Wiki verkauft. Die Touristen werden schauen, wenn sie einen schäbigen Glaskobel bei Feuerwehr sehen. War keiner der Gmundner Wichtigtuer seit Jahren fähig, diesen Wikipediaeintrag auf Status Quo zu bringen? Auf mich/uns braucht ihr nicht zählen. Wir tun NICHTS!
Dank unserer Ächtung durch Gmundner Deppen lebt “Varena” auf.
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