Heute:
Babsy Blitzschnell in aller Kürze
GK von Michael Amon „Demokratie in der Gemeinde?“
GK von Gmundens Totenglöcken über das Provinzdörflein

Liebe Leserleins!

Sie wissen gar nicht, liebe Leserleins, wie gut es Ihrer Babsy getan hat, am Wochenende ein wenig, eh nur ein wenig, zu faulenzen. Haaaa, räkel, streck, schnurr. Also, liebe Leserleins, verzeiht uns, dass wir gestern recht spontan den Blog ausfallen haben lassen. Wir im Team waren alle müde, und der Bruno weilt ausser Land und konnte nicht für mich ein springen. Aber jetzt gehts wieder los. Gmunden, erzittere!

Heute bringen wir den schon lange versprochenen Gastkommentar von Michael Amon über das Problem eines BIG-Baustadtrates, der an der Regio mit basteln muss. Wobei wir nicht verhehlen wollen, dass Herr Amon sich ein wenig geziert hat. Begründung: Er halte andere Themen für wahrhaft wichtiger. Ja, sehen wir auch so, weshalb wir ihn auch gleich um einen Gastkommentar über ein wahrhaft wichtigeres Thema angebettelt haben. Europa und die Flüchtlinge – er hat zugesagt. Wir hoffen auf baldige Lieferung.

Was Ihre Babsy aber jetzt unbedingt los werden muss: beim Wettlauf um die unfähigste Politikerin in unserer mit unfähigen Politikern bestens ausgestatteten Regierung, liegt die Mikl-Leitner unangefochten und beinahe uneinholbar in Führung, und das trotz zahlreicher Konkurrenten von Mahrer über Heinisch-Hosek bis zu Klug und und und. Lassen wir das Namedropping, praktisch jede und jeder in dieser Regierung ist es wert, in diesem Zusammenhang erwähnt zu werden. Die Dominosteine, die was solche Leuchten wie die Mikl-Leitner jetzt zum Umfallen bringen wollen, die werden uns allen nicht nur auf die Zehen, sondern auf den Kopf fallen. Wenn ich Mikl-Leitner im Fernsehen sehe, bekomme ich merkwürdige Anwandlungen. Ja, ich tendiere sogar dazu, zu verstehen, warum einst das Teeren-und-Federn erfunden worden ist. Obwohl ich das natürlich striktest ablehne, kann ich die Motive jetzt besser verstehen. Nur eine Mikl-Leitner-Versteherin, das wird Ihre Babsy mit Sicherheit nie werden.

Jetzt wünschen wir einen schönen Wochenbeginn, und dass der Wetterwechsel Ihnen, liebe Leserleins, nicht voll in die Knochen fährt. Wenn es so weitergeht mit den Temperaturen (schon wieder war es ein heissester Jänner, seit es Wetteraufzeichnungen gibt), dann treffen wir uns zu den heuer sehr frühen Osterfeiertagen im Strandbad, gell! Da werden die Schoko-Ostereier, die wir im Garten verstecken, ziemlich schnell in der Hitze des Tages dahinschmelzen.

Jetzt fällt mir noch was ein: Taugt es Ihnen auch, liebe Leserleins, dass wir jetzt bei Fahrten in die Gmundner Innenstadt so eine wunderbare Rundreise über die Aussenumfahrung machen dürfen? Wenn sie’s nur aushalten, die Innenstadtkaufleute. Weil, ehrlich, ich meide es jetzt, in die Innenstadt zu fahren. Sorry, auch wenn ich da kaum noch zum Grellinger komme, aber frau muss eben Opfer bringen, gell. Weil ich will keinen Indianer mit Schlag, der jede Menge zusätzliche Kilometer auf dem Kerbholz hat, weil ich, um zum Indianer zu kommen, kilometerfressend rund um Gmunden kurven muss. Ehrlich, die Regio wirft schon ihren ruhmreichen, die Stadt rettenden Schatten voraus. Ich seh halt die positiven Seiten: weniger Indianer heisst auch weniger Kilos, die ich für die Bikinisaison wieder runter hungern muss. Es lebe die Regio! Und haut die Mikl-Leitner endlich aus der Regierung raus. Mitsamt allen anderen Mitgliedern, gell!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

Demokratie in der Gemeinde?

Gastkommentar von Michael Amon

In den letzten Wochen ist im Gmundl-Blog eine Diskussion rund um die Frage entstanden, wie die BIG mit der Tatsache umgehen soll, daß sie jetzt genau jenes Projekt stadträtlich umsetzen muß, das dazu geführt hat, daß sie für den Protest gegen dieses Projekt gewählt worden ist. Diese Situation wirft die Frage auf: so funktioniert Demokratie auf der Gemeindeebene? Das Team Gmundl hat mich ersucht, mir dazu ein paar grundlegende Gedanken zu machen. Dem komme ich gern nach, denn diese Thematik/Problematik ist auch auf Landesebene sehr ähnlich gelagert und stellt in der Tat ein diffiziles Problem dar. Parteien, die zwar einen oder mehrere Stadträte stellen, aber gegen eine Mehrheit im Gemeinderat stehen, sind in einem Dilemma. Wie macht man die eigenen Positionen sichtbar? Und wie schafft man den Spagat zwischen der Umsetzung von Beschlüssen und der politischen Bekämpfung genau dieser Beschlüsse?

Ein delikates Thema, das durch eine Gesetzeslage entsteht, die einst für ein Zwei-Parteiensystem erfunden wurde, in dem diese beiden Parteien sich den Staat geteilt haben. Es entstand eine Kultur des Abtauschens von Forderungen, die immer schon von manchen, insbesondere im sogenannten Dritten Lager, als Unkultur empfunden wurde. Dieses Gefühl ist heute weit verbreitet – aus zwei schlichten Gründen. Erstens sind mangels ausreichender finanzieller Mittel diese Abtauschgeschäfte nur noch sehr eingeschränkt möglich. Zweitens sind sie in einer Mehrparteienlandschaft recht kompliziert geworden. Einfacher ist es, entweder eine eigene Mehrheit rücksichtslos einzusetzen, oder über entsprechende Koalitionsvereinbarungen andersfarbige Stadt- bzw. Landesräte weitgehend zu entmachten.

Aus meiner Sicht liegt das Grundproblem darin, daß alle Parteien, die eine gewisse Anzahl an Stimmen erhalten, automatisch in der Stadt- bzw. Landesregierung vertreten sind. Die auf Bundesebene übliche Trennung in Opposition und Regierung mit einer klaren Aufgabenteilung im demokratischen Gefüge gibt es nicht. Solange über Verkehrsampeln entschieden werden muß, ist das kein Problem. Aber selbst Antworten auf scheinbar reine Sachfragen sind in Wahrheit oft weltanschaulich oder ideologisch determiniert. Es geht um Prioritäten, deren Setzung keineswegs immer wertfrei ist, auch gar nicht wertfrei sein kann. Aktuelles Beispiel: Wie geht man mit Asylanten um? Auch die Frage, wie man Budgetmittel verteilt, ist keine rein objektive. Ebenso ist die Regio-Thematik in Gmunden nicht ausschließlich eine Frage des ökonomisch Sinnvolen oder objektiver Fakten. Hier krachen unterschiedliche Denkschulen aufeinander – insbesondere in der Frage, ob man tatsächlich einem privaten Betreiber risikolose Gewinne ermöglichen will, und ob es zielführend ist, diesem privaten Betreiber riesige Vermögenwerte auf Rechnung der Allgemeinheit zu schenken. Für die Einen ist es eine Nebenwirkung, die man in Kauf nehmen muß, für die Anderen ein schwerer Sündenfall.

Allparteienregierungen führen dazu, daß Parteien, die keine Mehrheit haben, immer wieder gezwungen sind, Dinge umzusetzen, die sie eigentlich nicht wollen oder gar bekämpfen. Im Land muß die SP mit ihrem Sozialreferenten die Beschlüsse einer blau-schwarzen Koalition umsetzen, die sich noch dazu aus fragwürdigen Gründen nicht einmal »Koalition« nennt, obwohl sie praktisch nichts anderes ist. Ebenso ist der Grüne Anschober mit den Flüchtlingsagenden nur beschränkt handlungsfähig, da seine Linie, wie man vermuten darf, wohl eine andere ist als die der in Wahrheit in einer Koalition stehenden Mehrheitsparteien FPÖ und ÖVP. Mit dem Begriff der »Konzentrationsregierung« wird den Wählern etwas vorgegaukelt, was es nicht gibt: Waffengleichheit zwischen den Parteien bzw. zwischen ihren Vertretern in den amtsführenden Gremien. Denn in der Praxis müssen der rote und der grüne Landesrat Beschlüsse einer blau-schwarzen Regierung umsetzen, auch wenn sie diese Beschlüsse ablehnen und nicht mittragen.

Für die Wählerschaft entsteht so ein verwaschenes Bild des Gemauschels und der Unehrlichkeit. In Gmunden sind alle Nicht-ÖVP-Stadträte mit einer ÖVP-Mehrheit im Gemeinderat konfrontiert. Es hängt vom Goodwill der ÖVP ab, wie weit diese Stadträte, also FPÖ, SPÖ und BIG, eigene Ideen umsetzen können. Zwangsläufig gibt es da in gar nicht so wenigen Fragen klare inhaltliche Differenzen. Auch wenn die ÖVP unter Krapf versprochen hat, den arg »autistischen« Weg der Köppl-Jahre nicht weiter beschreiten zu wollen, ist das jederzeit revidierbar. Einige Entscheidungen des neuen Gemeinderats zeigen, daß die ÖVP durchaus gewillt ist, ihre Mehrheit auch einzusetzen (was demokratisch durchaus legitim, wenn vielleicht auch nicht immer klug ist). Letztlich sind Stadträte ohne eigene Mehrheit immer dem Willen der Mehrheitspartei(en) ausgeliefert.

Genau in dieser Falle sitzt in Gmunden jetzt die BIG. Gewählt wurde sie vermutlich vorwiegend, weil sie gegen die Regio war. Jetzt hat sie die Bauagenden und darf die Umsetzung wohlwollend begleiten. Angesichts der realen Mehrheitsverhältnisse ist ihr Gestaltungsspielraum ziemlich eingeengt. Aber sie kommt aus dieser Nummer auch nicht mehr heraus. Natürlich hätte die BIG das gewichtige Bauressort ablehnen und sich für die Friedhofsagenden entscheiden können. An ihrem realpolitischen Einfluß hätte das nicht viel geändert. Andererseits hätte sie sich damit dem Vorwurf der Mehrheitspartei ausgesetzt, die BIG wolle nur meckern, aber nicht mitgestalten. Natürlich ist dieses Argument vergiftet, denn angesichts einer mit absoluter Mehrheit ausgestatteten ÖVP ist Mitgestalten nur solange möglich, als man mit der ÖVP auf einer Linie liegt bzw. ein Kompromiß möglich ist. Sobald es ans Eingemachte geht, kann aber die jeweilige Mehrheit ihren Standpunkt durchsetzen. Die Wählerschaft der BIG wird also unter Umständen irgendwann das Gefühl haben, die von ihr gewählte Bürgerinitiative würde nicht die Interessen ihrer Wählerschaft vertreten, sondern in der Gemeindestube brav mitmauscheln.

Diese Situation wird noch dadurch verschärft, daß es auf der Gemeindeebene keine kritische Presse gibt, die solche Vorgänge und Zustände beschreibt und öffentlich macht. Die fast ausschließlich affirmative Berichterstattung leistet praktisch keinen Beitrag zur demokratischen Kontrolle und zur tiefergehenden Aufklärung der Bürger über die Vorgänge in der Gemeinde.

Dazu kommt eine weitere Schwierigkeit, nämlich die Ambivalenz der Wählerschaft. Einerseits wollen wie meisten Menschen, daß die Parteien brav arbeiten und ohne große Streitigkeiten den politischen Job erledigen. Zumindest behaupten sie das in den diesbezüglichen Umfragen. Aber weder ist eine Demokratie ohne Konfliktaustragung, die schon auch mal heftig sein kann und muß, möglich, noch honorieren das die Wähler, entgegen ihren Auskünften, in ausreichendem Ausmaß. Ganz im Gegenteil: der Versuch, den Wählern eine scheinbar konfliktfreie Demokratie vorzuführen (»Arbeiten statt Streiten«), führt zu genauer jener Politikverdrossenheit, die wir jetzt erleben. Die Wählerschaft handelt zu beachtlichen Teilen anders, als sie behauptet. Es gibt in Österreich keine Konfliktkultur, aber unglaubliche Entgleisungen in Online-Foren, die von einer aggressiven Konfliktbereitschaft zeugen. Gleichzeitig reüssiert bei Wahlen seit Jahrzehnten die konfliktbereiteste politische Partei des Landes, die FPÖ. Deren Wahlwerbung ist – im Gegensatz zum von den Marketingexperten der beiden „Groß“parteien forcierten weichgespülten Gewäsch – aggressiv und sucht den direkten Konflikt.

Scheinbar wird diese Konfliktstrategie zwar bei der FP akzeptiert, bei den anderen Parteien aber nicht. Ob das an der speziellen Wählerschaft der FP liegt, ist schwer zu sagen. Gegen diese These spricht, daß rund 50 % des Wahlvolkes schon einmal für die FP gestimmt haben, also ein durchaus repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung, den man nicht so einfach einem bestimmten Handlungsmuster zuordnen kann. Tatsache ist auch, daß eine hohe Zusammenarbeitsbereitschaft sich nicht in Wählerstimmen niederschlägt. Die Gmundner SP, die über Jahrzehnte beinahe um jeden Preis einen Kurs der totalen Zusammenarbeit mit der VP gefahren hat, ist damit gescheitert und auf das Mandatsniveau einer Kleinpartei gesunken. Allerdings wurde auch nie der Versuch unternommen, eine gezielte Strategie des begrenzten Konflikts zu entwickeln. Dazu fehlte es auch am für eine solche Strategie geeigneten Personal.  Möglich, daß eine solche Strategie des begrenzten Konflikts ein Weg wäre, das Dilemma der BIG zumindest teilweise aufzulösen. Das ändert aber nichts an der Grundproblematik des derzeitigen Systems.

Denn in Wahrheit hat dieses System der Konzentrationsregierung großen politischen Schaden angerichtet. Landeshäuptlinge und Stadtkaiser, die über Jahrzehnte im Amt bleiben, sind demokratiepolitisch ein Übel. Das führt zu Versteinerung, im schlimmsten Fall auch zu krassen Fehlentwicklungen. Man denke nur an die absurde Schuldenausweitung in der Ära Köppl in Gmunden, ohne daß ein meßbarer Nutzen für die Bürger erkennbar wäre.

Was ist die Lösung? Letzten Endes gibt es nur einen Weg: Die Etablierung eines in Demokratien eigentlich üblichen Wechselspiels zwischen regierender Mehrheit und opponierender Minderheit. Der Zwang zur »konstruktiven« Mitarbeit gehört beseitigt. Klare Koalitionsabsprachen oder Minderheitsregierungen, die sich jeweils ihre Mehrheit suchen. Aber keine Stadtrats- oder Landesratposten für Parteien, die nicht entweder über eigene Mehrheiten oder über eine Koalitionsmehrheit auf Basis einer Koalitionsvereinbarung verfügen. Dieses Modell kann aber nur funktionieren, wenn gleichzeitig die Rechte der Minderheiten drastisch ausgebaut werden: stimmrechtslose Teilnahme an Regierungssitzungen und unbegrenzte Kontroll- und Einsichtsrechte. Völlig transparente Abläufe in der Administration mit umfassenden Einschaurechten auch für »normale« Bürger, die über keine politische Funktion verfügen. Es darf keine »geheimen« Verträge geben, kein Amtsgeheimnis. Es kann nicht sein, daß den Bürgern immer mehr ihrer Daten abgeknöpfelt werden, während die Verwaltung sich hinter dem Datenschutz verschanzt. Daher braucht es endlich eine Transparenzdatenbank, die diesen Namen auch verdient.

Geldflüsse der Gemeinde müssen für jedermann und jederfrau nachvollziehbar sein. Daß es »nichtöffentliche« Teile von Gemeinderatssitzungen gibt, ist abstrus. Es ist das Recht jedes einzelnen Bürgers und Steuerzahlers bis ins kleinste Detail zu wissen, wofür sein Geld ausgegeben wird (man denke etwa an diverse hoch dotierte Sonderverträge für Gemeindebeschäftigte, von denen die Bürger nichts ahnen). Die Bürger müssen sich inzwischen bis auf die Unterhose ausziehen – von Bankkonten bis zu Registrierkassen gibt es den gläsernen Bürger. Das mag im besten Fall tatsächlich der Steuergerechtigkeit dienen. Aber dem muß eine ebenso gläserne Verwaltung und Politik gegenüberstehen, die jeden ausgegebenen Cent für jeden Bürger leicht nachvollziehbar offenlegt. Der Bürger hat ein Recht, zu wissen, was mit seinem Geld geschieht – und zwar bis ins letzte Detail.

Die BIG jedenfalls wird das Problem der politischen Grätsche zwischen Kritik und Mitarbeit nicht befriedigend lösen können. Dazu ist die oben skizzierte, grundlegende Systemänderung notwendig. Im jetzigen System sind die einzigen Alternativen die, entweder auf Kandidaturen zu verzichten oder sich bewußt auf nebensächliche Agenden zu beschränken, wenn man keine Mandatsmehrheit erreicht hat. Beides kann weder im Interesse der Bürgerschaft noch der demokratischen Weiterentwicklung sein. Ob die Politik zu solchen Änderungen bereit ist, darf man mit gutem Grund bezweifeln. Auch die FP ist da keine Hoffnung, die richtet sich gemütlich in den vorhandenen Strukturen ein, sobald sie die Möglichkeit dazu hat. Zumindest war das bisher so (Kärnten, blau-schwarz unter Schüssel, OÖ-Koalition mit der VP).

Sollte es doch einmal zu dieser wünschenswerten Weiterentwicklung der demokratischen Einrichtungen kommen, dann fehlt nur noch eines: eine lokale Presselandschaft, die ihre Aufgabe als vierte Macht im Staat ernsthaft wahrnimmt … naja, man wird doch noch träumen dürfen!

Im Provinzdörferl

Gastkommentar von Totenglöckchen von Gmunden

Ach ja, echte Gmundner, im 3. Jahrtausend angekommen, mit Blick weit über Traunstein, stell(t)en entsetzt fest, dass Nachbildungen von Störchen bzw. Transparente bei Geburten, Taferln für Geburtstage mit 20, 30 etc Ortsbild prägen. Das gab es vorher nicht, Gmunden entwickelt sich zurück in ein letztklasisges Provinzdörferl, denn das ist kein städtischer Touch.
Gmundens Politiker haben kein Netzwerk – conträr siehe Ohlsdorf, Scharnstein, selbst Altmünster, wo nunmehrige Opposition ÖVP-Kontakte nutzt.
Es ist zwar sehr löblich, dass mich einige Gmundner Hauptwohnsitzler zB bei Stadt-Regio-Tram-Deppenprojekt ansprechen, ich soll mein Netzwerk nutzen, um das zu verhindern. Aber hallo, bei DEM zwischenmenschlichen Klima kann doch keiner Erwarten, dass ich DAS Netzwerk aktiviere. Wäre zwar ein Fest für mich, die SRT zu stoppen. Aber ich muss abwägen, was mir mehr auf den Geist geht: Ausgrenzertum von Gmundner Deppengesellschaft gegen echte Gmundner mit Weitblick geht mir doch noch mehr gegen den Strich.

Ich helfe daher euch Gmundner Kleingeistern höchstens noch weiter hinunter. Schaut ein Haarschopf aus dem Gmundner Dummheitssumpf heraus, trete ich darauf, dass ihr Gmundner Einfaltspinsel weiter auf dem euch zustehenden Unterniveau bleibt. Auge um Auge, Zahn um Zahn. Abrechnung erfolgt nun, was wir – lauter echte Gmundner mit Weitblick – seit Kindertagen erleiden mussten.

An “floro”! Wenn zwischenmenschliches Klima in Gmunden nicht so verhärtet wäre, würde ich euch doch glatt helfen, Xavier Naidoo, Helene Fischer, Andrea Berg – selbst Robbie Williams – für Konzerte nach Gmunden zu bringen. Nichts wäre leichter als das für mich! Wäre Gmunden mein Engagement wert? Derzeit sicher nicht bei DEM zwischenmenschlichen Klima.