Wahlzeit und so

Heute:
Babsy Blitzschnell über den
anlaufenden HBP-Wahlk(r)ampf

Liebe Leserleins!

Nun wird angekündigt, dass die Wahlschlacht um den HBP jetzt so richtig los geht. Wenn das keine Drohung ist! Die bekannt gewordenen Sujets der ersten Plakat-Serie lassen Schlimmes befürchten. Mittels Photoshop drastisch verjüngte Kandidaten paaren sich mit völlig neuartigen und unverwechselbaren Werbesprüchen. Die Kandidaten und die eine Kanidatin eiern in ihren Positionen herum, dass es eine Freude ist. Der nur noch blassgrün erscheinen wollende Van der Bellen hat die Heimat entdeckt. FP-Kandidat Hofer, der noch 2013 schwere Bedenken gegen das NS-Verbotsgesetz hatte und es abgeschafft sehen wollte, ist jetzt dafür, dieses Gesetz auch auf den IS anzuwenden. Auch so kann man ein Gesetz ad absurdum zu führen versuchen. Der Mann hat überhaupt, so scheint es, ein etwas eigenartiges Weltbild. Ein bisserl gruselig, gell! Er schiesst gern, sagt er, und hatscht deshalb mit einer Glock-Pistole durch die Gegend. Frau fragt sich: wenn er so gern ballert, warum geht er nicht zu einem Schützen- oder zu einem Schiesssportverein?

Frau Griess meint, dass die Reformen von Blau-Schwarz in Ordnung gewesen seien, nur habe leider die FPÖ nicht durchgehalten. Äh? Hat die Dame ihren eigenen Hypo-Bericht nicht gelesen, bevor sie ihn verheizt hat? Denn erst durch die blau-schwarze Deform-Regierung wurde der Hypo-Irrsinn von Haider möglich (dass dann unfähige schwarze Finanzminister noch die eine oder andere Milliarde aufs Desaster draufgepackt haben, ist eine andere Sache)! Hundstorfer ist das, was er immer war: ein farbloser Bürokrat, dem wahrscheinlich sogar die Fantasie fehlt, sich selbst im Amt des HBP vorzustellen. Und Khol? Über den breiten wir lieber den Mantel der Wahrheit, gell! Und der Lugner, der ist ohnehin ein Sonderfall. Über den kann frau sich nicht einmal mehr lustig machen. So tief kann Ihre Babsy einfach nicht.

Und machen wir uns nichts vor: die derzeitigen Meinungsumfragen sind sinnfrei und sollten nicht all zu ernst genommen werden. Es naht der nächste Totalunfall der Meinungsforschung!

Eine der dümmsten Diskussionen rund um die HBP-Wahl ist die über die Frage, wann welcher Kandidat welche Regierung aus dem Amt jagen würde. Liebe Leute, das ist nicht nur eine dumme, sondern vor allem eine virtuelle Diskussion. Schon Klestil musste die bittere Lehre hinnehmen, dass sein Maulheldentum vom „starken Präsidenten“ an der politischen und verfassungsrechtlichen Realität scheitern musste. Der HBP kann zwar die Regierung entlassen, aber keine Neuwahlen ausrufen (indem er das Parlament auflöst). Dafür braucht er einen Regierungsbeschluss. Den wird er in so einer Situation nicht bekommen. Also gibt es keine Regierung, aber auch keine Neuwahlen (die müsste das rechtsunwirksam „aufgelöste“ Parlament beschliessen). Wen das an die „Selbstausschaltung“ des Parlaments im Jahr 1933 (und die darauf folgende klerikal-faschistische Diktatur) erinnert, die/der liegt nicht ganz falsch. Ein auf diese Art starker Präsident kann nur eines: eine Verfassungskrise auslösen. Dann ist der HBP nicht die Lösung, sondern das Problem.

Ehrlich: man sollte dieses Amt in dieser Form endlich abschaffen. Eine reife Demokratie braucht keinen Ersatz-Kaiser und weder einen guten Onkel oder eine gute Tante, die zwei oder drei Mal im Jahr mit salbungsvollen Reden genau niemanden aufrüttelt. Oder wurde nach Kirchschlägers legendärer Rede auch nur eine einzige saure Politwiese trocken gelegt? Na eben!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


 

 

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