gmundl

Heute:
Brunos HBP-Watching

Liebe Leserschaft!

Langsam wird sie unübersehbar. Die HBP-Wahl. Und der Wahlkampf dazu. Wir beobachten die Wahlbewegung und berichten. Und bewerten. Je nach Vorliegen von neuen Infos natürlich. Wenn viel geschieht täglich. Wenn wenig geschieht halt nicht so oft.

Ausserdem versuchen wir, das Gesehene und Gehörte zu bewerten. Allerdings mit einem ganz einfachen Schema: Plus oder Minus.

Also fangen wir an.

PLUS
Hofer: hat sich für eine Volksabstimmung über TTIP ausgesprochen. Halten wir auch für höchst notwendig. Bisher werden wir in dieser Frage ja von der Politik verscheissert. Und zwar ordentlich.

Hofer: Verlangt, dass die Legislaturperiode wieder auf vier Jahre verkürzt wird. Das fordern wir schon lange. Wäre ein Fortschritt in Richtung mehr Demokratie bzw. die Wiederherstellung eines einst bestehenden Zustands. Man bedenke: die Deutschen haben nach unserer letzten NR-Wahl ihren Bundestag gewählt, und wählen nächstes Jahr noch vor uns (erst 2018!) schon wieder den nächsten Bundestag. Da sieht man erst, was für ein Unfug die Verlängerung war. Aber klar. Die Volksvertreter haben sich eigenmächtig die Laufzeit ihres Arbeitsvertrags und der damit verbundenen Vergünstigungen verlängert.

Hundstorfer: ist gegen die Limitierung und Herabsetzunge der Mindestsicherung. Das finden wir gut. Wie stellt man sich denn vor, dass die Leute leben sollen, wenn die Mindestsicherung deutlich unter dem Existenzminimum liegt? Will man die Leute wirklich dazu zwingen, einbrechen zu gehen? Damit man dann über die kriminellen Ausländer her ziehen kann? Und nie vergessen: zuerst kommen die Ausländer/Asylanten dran, dann werden wir alle abrasiert.

MINUS
Khol: Will eine gemeinsame EU-Armee mit Beteiligung des neutralen Österreichs. Der Mann ist Verfassungsrechtler. Da kann man sich nur noch wundern. Die Bestimmungen über die Neutralität sind eindeutig: Österreich darf sich keinem Militärbündnis anschliessen. Eine EU-Armee ist aber genau das. Ein Militärbündnis. Entweder sagt man endlich klar und deutlich, dass mit dem EU-Beitritt die Neutralität gestorben ist. Oder man setzt die Neutralitätspolitik fort. Was auch absurd wäre. In einer Zone mit gemeinsamer Währung kann es keine Neutralität geben. Das sollte jedem einleuchten. Derzeit üben wir uns in politischer Heuchelei. Wir tun neutral. Sind es aber nicht. Siehe Russland-Sanktionen.

Meinungsforschung: Was derzeit publiziert wird, spottet jeder Beschreibung. Kaffeesudlesen ist wissenschaftlicher. Die Krone forciert jetzt eine Aufholjagd von Hundstorfer. Die Fakten und die Publikumsdichte bei den jüngsten Auftritten von Hundsi sprechen gegen eine solche Aufholjagd. Selbsttäuschung ist leider derzeit eine politische Untugend.

Van der Bellen: bei der Präsentation seines Unterstützungskomitees wirkte der Herr Professor eher angepapperlt. Lustlos. Als ob ihm das alles auf die Nerven ginge. Vielleicht war es aber auch ein Moment der Ehrlichkeit: diese Unterstützungskomitees sind zum Krenreiben. Glaubt wirklich wer, man würde Hundstorfer wählen, weil eine gewisse Brigitte Sarata (Operettensoubrette oder so) ihn unterstützt? Oder den VdB weil Krimiautorin Rossmann ihn so toll findet? Ich glaube schon nicht, dass die Leute sich den Nespresso rein ziehen, bloss weil der Clooney das in der Werbung auch tut. Alles Quatsch mit Sosse!

Bruno Beinhart f. d. Team Gmundl