gmundl

Heute:
Babsy Blitzschnell kommentiert
einen unglaublichen Tag

Liebe Leserleins!

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde Europa durch das barbarische Attentat in Nizza erschüttert und schockiert. Noch ist nicht klar: durchgeknallter Einzeltäter oder organisierte Tat. Derzeit weist alles auf einen Einzeltäter hin, der einfach den Aufrufen des IS gefolgt ist. Wir teilen die Kritik an der französischen Polizei und den Behörden nicht. Ein solches Attentat lässt sich praktisch nicht verhindern. Man kann nicht alle Promenaden Frankreichs bei jedem Fest hermetisch abriegeln. Jedes Risiko auszuschalten (was praktisch ohnedies nicht ginge), würde bedeuten, die Freiheit zu beseitigen. Für westliche Demokratien wäre das so, als ob man aus Angst vor dem Sterben Selbstmord begehen würde.

Wir hatten uns von den Meldungen über das Attentat in Nizza noch nicht erholt, da kamen die ersten Nachrichten über einen Aufstand/Putschversuch in der Türkei. Wie es aussieht, dürften Teile des Militärs versucht haben, Erdogan und seine Regime von den Schalthebeln der Macht zu vertreiben. Dass Erdogan, der alles tat, um die ohnehin schwache Demokratie in der Türkei zu beseitigen, nun die Bevölkerung aufrief, die Demokratie zu verteidigen, das ist schon eine heftige Pointe der Geschichte. Denn Erdogan steuert einen autoritären Staat an. Es scheint, als ob die Türken nur die Wahl zwischen zwei ziemlichen Übeln haben. Zumindest gaben die aufständischen Militärs vor, es ginge ihnen um die Verteidigung der Menschenrecht, der Demokratie und die Rettung des laiizistischen Staates. In den Morgenstunden sind noch immer Kämpfe im Gang, aber es sieht so aus, als ob der Aufstand gescheitert ist.

Wie immer man die Ereignisse in der Türkei bewertet (etwa ob gar die Verschwörungstheorien im Netz stimmen, Erdogan habe den Putsch selbst inszeniert, um die Opposition ausschalten zu können), eines ist klar: mit der Türkei hat die EU sich einen verdammt instabilen und unsicheren Partner angelacht. Wenn die Türkei unsere Flüchtlingsprobleme lösen soll, dann ist sie wohl noch weniger dazu in der Lage, als die EU selbst. Einmal mehr erweist es sich als schwerer Fehler, auf Erdogan und sein Regime zu setzen. Denn auch wenn Erdogan diesen Aufstand wahrscheinlich noch einmal überlebt hat, auf Dauer wird sein Regime keinen Frieden im Land schaffen können. Erdogan hat Gewalt gesät, und jetzt erntet er die Folgen. Für die Flüchtlingspolitik der EU ist das kein gutes Omen.

Auch für Österreichs Politik rund um die Flüchtlinge sieht es schlecht aus. Darüber können auch theatralische Abschiebungen mit den eigenen Militärmaschinen nicht hinwegtäuschen. Wer die Details kennt, weiss, dass hier bloss eine Show abgezogen wird, um der Bevölkerung Aktivitäten vor zu täuschen. Wenn man drei Mal so viel Begleitpersonal benötigt, als man Flüchtlige abschiebt, dann wird die Obskurität dieser Vorgangsweise offensichtlich. Motto: Und wenn sie nicht gestorben sind, schiebt man sie noch immer ab …

Wir wünschen einen schönen, etwas wetterberuhigten Samstag. Und dass die grosse Weltpolitik jetzt mal ein wenig Pause macht. Das Jahr 2016 wird, so sieht es derzeit aus, mit gutem Recht als besonders beschissenes Jahr in die Geschichte eingehen. Da vergeht sogar Ihrer Babsy das Scherzen.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl