Heute:
Christian Dickinger ahnt zurück
Ausländer und eine Antwort von Karl Kammerhofer

Liebe Leserleins!

Die Hitze steigt, die Wahlkampfstimmung ebenso. Heissa juchhei! Die Wortwechsel werden schärfer. Nachdem bei den kommenden Gemeinderatswahlen zumindest zwei neue Gruppierungen antreten werden und die Stammwählerschaften in Auflösung begriffen sind, ist davon auszugehen, dass der neue Bürgermeister von Gmunden erst in einem zweiten Wahlgang ermittelt werden wird. Daher hat das Gerangel darum eingesetzt, wer es schafft, gegen den derzeitigen BM Krapf anzutreten. Merkwürdigerweise gehen alle davon aus, dass er sein wird, der auf jeden Fall in den zweiten Wahlgang kommt. Auch wir glauben, dass einiges für diese Annahme spricht. Aber man soll sich nicht täuschen. Auch Hausherren sind schon „gestorben“, wie ein altes Sprichwort sagt.

Nachdem auf Bundesebene die FPÖ derzeit vor ÖVP und SPÖ liegt, ist alles möglich. Auch in Wien liegt bei der Landtags- bzw. Gemeinderatswahl derzeit die FPÖ in den Rohdaten vor der SPÖ. Die ÖVP unter ferner liefen. Sollte es in der SPÖ noch vor der OÖ-Wahl zu einem Umsturz kommen, werden die Karten neu gegeben. Die Wiener SP erhofft sich von einem solchen Szenario ein Plus von 5 %, was ihr gemeinsam mit den Grünen doch noch die Regierungsmehrheit sichern würde. Ob es zu einem solchen Szenario kommt, weiß derzeit wahrscheinlich nicht einmal Michael Häupl. Auf jeden Fall würde eine Ablösung Faymanns auch in OÖ vieles ändern. Dann wäre nicht auszuschliessen, dass wenigstens bei der BM-Frage FP und SP vor der ÖVP liegen, und es zu einer Stichwahl zwischen Enzmann und Dickinger kommt. Unter diesem Aspekt ist wohl auch die Heftigkeit zu sehen, mit der die beiden derzeit öffentlich auf einander „zugehen“.

Für Polit-Feinspitze wäre ein Duell Dickinger gegen Enzmann natürlich eine echte Delikatesse. Über den Ausgang möchte man nicht einmal spekulieren. Noch dazu, wo im Hintergrund noch der grüne Spitzenkandidat Sperrer lauert. Überraschungen nicht ausgeschlossen. Allerdings müsste der grüne Wahlkampf bald auf Touren kommen und Sperrer seinen Bekanntheitsgrad deutlich steigern und sein Profil schärfen. Da fehlt noch einiges.

Es wird also spannend. Heute die Antwort von Christian Dickinger auf die gestrige Kritik an ihm. Wir hoffen, unsere Leserleins geniessen diesen verbalen Schlagabtausch so wie wir.

Anschliessend bringen wir einen anonymisierten Brief eines „österreichischen Polizisten“ zur Ausländer- und Asylproblematik. Mitsamt einer Antwort von Karl Kammerhofer. Sie, unsere Leserleins sind am Zug. Entscheiden Sie, welche Argumente Sie für zutreffend halten und welche nicht. Auch das eine Entscheidungshilfe für kommende Wahlgänge.

Unser Gastkommentator Michael Amon brütet noch über dem letzten Angebot der EU an die griechische Regierung. Es hat Haken und Ösen, die oft gut versteckt sind. Zwischenstand: Amon hätte den Verhandlungstisch auch verlassen. Die EU-Führung und die EU-Finanzminister beschwindeln die Öffentlichkeit. Mehr dazu wird er selbst schreiben. Wir rechnen damit, dass der Gastkommentar am Sonntag bei uns erscheinen kann. Wir wissen, dass viele Leserleins schon mit Spannung darauf warten. Wir auch!

Ab ins kühle Nass – wer immer kann! Und gut eincremen, nicht zu lange in der Sonne sitzen und den Alkohol meiden, gell! Ihre Babsy trinkt im Moment nur Cuba libre ohne Rum …

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

Ahnungslosigkeiten?

Eine Replik von VBürgermeister Christian Dickinger auf „Marge Lila“

Wacker bekennt „Marge Lila“, „kein FPÖ-Wähler“ zu sein,  was schon einmal ein guter Anfang einer kontroversiellen Konversation mit mir ist, wenngleich dieser Anfang sich zu einem unsachlichen Pamphlet auswächst, dessen Inhalt, es ist ein halbes Dutzend Mal von „Schlafen“ die Rede, ein wenig ermüdend wirkt.

Da mir selbst hartgesottene politische Mitbewerber eine gewisse „Ausgeschlafenheit“ attestieren, kann ich also ungeachtet nächtlicher Aktivitäten zweier Kleinkinder Entwarnung geben. Ich ruhe zwar gut und fest, selten aber mehr als sechs Stunden, schließlich kostet es auch Zeit, den „gmundl“-Blog zu lesen und an inhaltlichen Auseinandersetzungen in diesem teilzunehmen, dies ist meine Art, der lokalen Zivilgesellschaft Respekt zu zollen (im Gegensatz zu fast allen anderen Kommunalpolitikern).

Erquicklicher wäre freilich ein Disput „bei herunter gelassenem Visier“, ich weiß nämlich gerne, mit wem ich es zu tun habe. Mit mir kann man gut und entspannt reden, ein Pseudonym ist nicht notwendig, aber diese Diskussion wurde an dieser Stelle ohnehin schon oft genug geführt, zugegeben, mit berechtigten Argumenten.

Fast schon an Martin Luther gemahnend, stöhnt „Marge Lila“, sie müsse die FPÖ gegen mich „verteidigen“. Dies ist wohl nicht notwendig, die FPÖ vermag dies ganz gut selber zu tun; im Übrigen pflegen die Kollegen und Kolleginnen der Freiheitlichen und ich ein recht angenehmes Gesprächsverhältnis. Wie sagte doch die Kollegin Enzmann neulich zu mir, nachdem sie mich medial durch den Kakao gezogen hatte? „Sei mir nicht bös‘, es ist eben Wahlkampf“. Chapeau! Ich bin niemandem „bös‘“!

Wenn wir also die Polemik und ins Persönliche stechende Insinuationen beiseite lassen wollen, wofür ich dankbar wäre, können wir in die sachliche Thematik einsteigen. Mein Vorwurf der „Ahnungslosigkeit“ in Richtung der FPÖ definierte sich über zwei Gesichtspunkte: a) das Plakat der FPÖ, wonach sie eine „Volksabstimmung“ über die causa prima einfordere (was gesetzlich nicht möglich ist); und – b) die finanzielle Dimension eines „Ausstiegs“ aus dem Projekt.

Würde letzteres – jetzt – zum Tragen kommen, hätten wir tatsächlich jenes „Millionengrab“, von welchem „Marge Lila“ schreibt. Die Stadt müsste Millionen Euro an „Strafzahlungen“ leisten, ohne (!) irgendetwas dafür zu bekommen bzw. zu haben. Dies würde uns finanziell an den Rand des Abgrundes bringen. Auch muss klar sein, dass ein allfälliger Ausstieg, der aus Gründen wirtschaftspolitischer Vernunft bzw. der sachpolitischer Faktenlage (von der Sinnhaftigkeit und Zukunftsfähigkeit des Projektes einmal abgesehen), m. E. nicht möglich ist, unwiderruflich das Ende der Gmundner Straßenbahn auf der bestehenden Strecke bedeuten würde.

Ich war heute Teilnehmer der Bezirkswahlbehörde. Es ging um das Volksbegehren im Zusammenhang mit dem Austritt Österreichs aus der Europäischen Union. Nur ganz wenige Bürgerinnen und Bürger haben in Gmunden „dafür“ unterschrieben. Mit der EU, die wahrhaft verbesserungs- und reformbedürftig ist, ist es wie mit der Straßenbahn-Causa. Es kommt darauf an, was wir nun, ich bleibe dabei, gemeinsam „daraus machen“.

Dass manche Investitionen, von Wasser-Leitungen über Möglichkeiten der Innenstadt-Gestaltung bis hin zur neuen Traunbrücke, ansonsten erst in fünf, zehn oder zwanzig Jahren verbindlich zum Tragen gekommen wären, lasse ich so nicht stehen. Wir haben eine Verantwortung für die nächste Generation, es wäre verantwortungslos, Projekte auf die lange Bank zu schieben, die später seitens der Stadt zu bezahlen sind, während wir sie jetzt „geschenkt“ bekommen. Der Großteil der Gesamtsumme des „Straßenbahnprojektes“ fließt in die städtische Infrastruktur.

Ferner ersuche ich höflich, „es“ mir nicht zum Vorwurf zu machen, dass ich nicht in der Innenstadt wohne, sondern, wie die Mehrzahl der Gmundnerinnen und Gmundner, an der „Peripherie“. Die Stadt steckt nicht wenig Geld in flankierende Maßnahmen zur Unterstützung der innerstädtischen Wirtschaft in der Bauphase. Mein Vorschlag, am Samstag zwischen 9 und 13 Uhr die Innenstadt „parkgebührenfrei“ zu stellen, wurde leider abgelehnt.

Abschließend darf ich zum Thema „Volksbefragung“ kommen. Kein anderer Kommunalpolitiker hat sich in den letzten Jahren so oft und vehement für die Ausbau der direkten Demokratie auf Gemeindeebene eingesetzt. Mit meinem Vorschlag, über einen 10-Mio-Anteil der Gemeinde am „Thermen-Projekt“ eine Volksbefragung anzusetzen, bin ich „abgeblitzt“.

Die Frage, warum wir nicht schon vor Jahren eine Volksbefragung über da Straßenbahn-Verlängerungs-Projekt angesetzt haben, ist freilich nicht ganz unberechtigt. Die FPÖ hat dies nie gefordert, erst jetzt, drei Monate vor der Wahl, kam sie auf diese Idee. Auch war die Opposition gegen dieses Projekt kein oder kaum Gegenstand der öffentlichen Diskussion. Davon, dass „die BIM (nur) bis zum Stadtplatz verlängert werden soll“, war nicht die Rede, wenigstens nicht in den letzten 15 Jahren.

Zum Thema „Bürgerbeteiligung“ sei noch erwähnt, dass die Straßenbahnverlängerung seit dem einstimmigen Votum des Gemeinderats im Jahr 2003 Kernthema im „Visionen-“ und auch im „Generalverkehrsplan“-Beteiligungsverfahren waren.

So manche Befürworter und Gegner scheinen mir mittlerweile in ein „sektiererisches Fahrwasser“ geraten zu sein, eine rationale Diskussion ist kaum noch möglich. Eine demokratische Diskussion sollte doch ohne persönliche Beleidigungen auskommen, was „Wertungen“ freilich nicht ausschließt.

Eine Auseinandersetzung

Von einem anonym bleiben wollenden Polizisten

!!!!!!!!!! DAS SOLLTET IHR ALLE LESEN !!!!!
++++++ BRIEF EINES POLIZISTEN IN ÖSTERREICH++++++++++
Die WAHRHEIT über die Asylpolitik in unserem Land

Ich bin Polizist. Polizist auf einer normalen Polizeiinspektion in Niederösterreich, systemisiert auf 15 Beamte.
Aufgrund der Amtsverschwiegenheit muss ich anonym bleiben, ansonsten würde ich mit Repressalien bis hin zur Suspendierung rechnen müssen.
Aber ich finde, Österreich, oder besser ihr Steuerzahler habt ein Recht auf die Wahrheit.

Fakt ist:

Alleine in Niederösterreich haben wir beinahe täglich ca. 200 Aufgriffe an Illegalen. Bundesweit sind es täglich 600, welche auch Asylanträge stellen. Laut Prognose des BMI werden für 2015 ca. 70.000 Flüchtlinge für Österreich erwartet. Man muss sich das einmal vorstellen, 70.000 !!!! Zur besseren Vorstellung, St. Pölten hat etwas mehr als 50.000 Einwohner.
Und damit ja nicht genug. Fast alle Asylwerber die wir aufgreifen sind jünger als 25 Jahre. Alle gaben bei der Erstbefragung an, dass sie einmal alleine nach Europa gekommen sind, um sich ein Bild der Lebensumstände zu machen. Wenn es ihnen gefällt, holen sie ihre Familien samt Kinder dann irgendwann einmal, bei positivem Asylbescheid nach.
80 Prozent der Asylwerber haben keine Berufsausbildung, manche von ihnen können weder lesen und schreiben und unterfertigen ihre Vernehmungen nur mit einem Fingerabdruck. Also wie sollen wir sie, im Falle eines positiven Asylbescheides jemals in der Arbeitswelt integrieren? Geht nicht!! sie werden ein Leben lang von uns bezahlt.
Aja bezahlt. Wusstest ihr, dass uns jeder Asylwerber pro Tag ca. 300 Euro kostet? Glaube nicht.

Zum normalen Arbeitsalltag auf meiner Polizeiínspektion:

Tagtäglich warten wir am Funk bis es wieder heißt: 10 Asylwerber dort und dort, 20 Asylwerber dort usw….pro Asylwerber heißt das ein Verwaltungsaufwand von ca. 2 Stunden bis zur Einlieferung nach Traiskirchen. Unfassbar.
„Normale“ Parteien die zB Einbruch, Betrug oder ganz banale Sachschäden anzeigen, müssen wir mittlerweile seit 2 Monaten meistens wegschicken, weil einfach keine Zeit oder kein PC frei ist. Dementsprechend ist sowohl der Frust bei der Bevölkerung als auch bei uns Beamten sichtlich vorhanden. No na ned.
Alleine auf unseren Inspektion hatten wir in den letzten 6 Wochen 130 Asylwerber aufzuarbeiten. Von den hygienischen Umstände möchte ich gar nicht näher eingehen.
Für Erhebungen nach Einbrüchen usw. ist sowieso keine Zeit mehr, es gibt de facto keine Aufklärungsquote mehr. All das wird euch von der Politik verschwiegen.

Und jetzt zur Politik:

Wusstet ihr, dass es Länder innerhalb der EU gibt, die vertraglich von der Aufnahme von Flüchtlingen ausgenommen sind? Sicher nicht. Darunter fallen Großbritannien, Irland, alle baltischen Länder, Teile von Skandinavien und sogar Polen.
Italien ist sowieso überfordert, Frankreich hat mittlerweile auch dicht gemacht, so wie Ungarn und das wars dann.
Eigentlich nehmen nur mehr Deutschland und wir Flüchtlinge auf, der Rest hat die Zeichen der Zeit erkannt und dicht gemacht.
Und was machen wir,….anstatt sich mit dem Gedanken anzufreunden, endlich die Grenzen wieder zu kontrollieren und zu sagen, wir können nicht mehr, das Boot ist voll, suchen wir nach weiteren Quartieren in mittlerweile allen Gemeinden Österreichs und streiten über die Quote. Was tun, wenn die Quote dann, und es wird in absehbarer Zeit soweit kommen, erfüllt sein wird? Was danach? Der Flüchtlingsstrom hat erst begonnen liebe Politiker……

Das Boot ist längst voll, ziehen wir die Gangway zurück und wieder zurück zu den guten alten Grenzkontrollen.

Ihr wundert euch vielleicht noch, warum ihr von all dem niemals in den Medien liest.
Ganz einfach. Weil zumindest in NÖ unser Landesvater, der gottgleiche Erwin Pröll sämtlichen Medien die Anweisung erteilt hat, niemals Berichte über aufgegriffene Asylwerber zu veröffentlichen, damit die Bevölkerung sich in Sicherheit wiegen kann, denn es ist ja alles ach so toll und sicher in unserem Land. Hatte selbst Rücksprache mit der Krone gehalten und sie haben mir das bestätigt. Dh, unser Landesfürst muss eine derartige Macht haben, damit er sogar diese Missstände vertuschen kann.
Medienberichte tauchen nur dann auf, wenn gelegentlich auch einmal ein Schlepper erwischt wird. Das wird dann ganz groß aufgebauscht. Aber keine Sorge, diese Schlepper die wir erwischen, sind die ganz kleinen Handlanger, meistens Arbeitslose, die in Ungarn oder Slowakei angeheuert werden und für 100 bis 200 Euro diese Fahrten durchführen. Die großen, ich meine die richtig großen Schlepper sitzen in Rumänien und Bulgarien.

Und zu guter letzt schauen wir noch in die Zukunft:

Falls dieser Flüchtlingsstrom ungebremst weiter geht und davon gehe ich aus, werden wir spätestens in 10 Jahren überrannt sein und Österreich pleite.
Aber wie gesagt was tut unsere Regierung dagegen: Streiten auf Bundes- Landes- und Gemeindeebene und die krampfhafte Suche nach neuen Quartieren, Zeltstädten und Kasernen, anstatt endlich den Mut aufzubringen und zu sagen:

Es reicht, wir haben genug…….wir müssen unsere Grenzen wieder dicht machen, wie in der guten alten Zeit…..
Danke für euer Interesse

Die Antwort

Von Karl Kammerhofer

Lieber XXXXX,

das sind zwei paar Schuhe. Verdrängen und erkennen. Die SP und VP erledigt das Geschäft von der FP. Diese Parteien haben die unhaltbaren Zustände in Wels selbst geschaffen und werden die Rechnung im September präsentiert bekommen. Diese Parteien sind immer einen Schritt hinter der FP. Und machen ihr Geschäft. Natürlich hat auch die FP kein Rezept – sie erzeugt mit der Kronenzeitung genau diese Angst, und die wird zum Selbstläufer. Niemand will erkennen, dass die Welt im Ganzen aus den Fugen kracht und die Rezepte gegen die Fremden einfach in dieser Form lächerlich sind. Diese Leute wolle zurück zur guten alten Zeit (hat der „Polizist“ selbst geschrieben). Diese gute alte Zeit bedeutet die „Endlösung“. Du kennst doch sicher das Stück “Biedermann und die Brandstifter“. Mich hats gegruselt so treffsicher wurde dort „unser“ 20. Jhdt. bis hin zur Selbstvernichtung  beschrieben.

Als bekennender Atheist/Agnostiker hat derzeit für mich vor allem ein Teil der kath. Kirche  als Einzige die Antwort, wie man dieser Angst beikommen kann, und wo die Lösung liegen könnte. Da nennt auch der Papst die Dinge beim richtigen Namen. Die Ursache der globalen Misere liegt am global wirksamen Kapitalismus und den sich schon längst selbstständig gemachten „Produkten“  des globalen Finanzkapitals. 10% der finanziellen Oberschicht in Österreich und Deutschland haben ein rund achtfaches Vermögen verglichen mit der Staatsschuld ihrer Länder. Genau so in Griechenland, dort ist es noch krasser. Die Oberschicht könnte aus der Portokasse des abgezogenen Geldes die Staatsschuld Griechenlands begleichen. Nur 20% der Grundstücke sind in einem uns vergleichbaren Grundbuch erfasst. Wie ein Krebsgeschwür zerstören diese entfesselten Reichen ihre eigene Lebensgrundlage  und zerstören vorher blutig das Leben der Ärmeren die nicht ihre Chancen haben.

Die Fremden aus den anderen Kulturen in unser Heimat zeigen uns nur, dass der gesamte Körper (die ganze Welt) bereits vergiftet ist. Diese Fremden sind das Fieber, das uns aufzeigt, dass der Körper beginnt zu kämpfen. Nicht das Fieber ist in erster Linie zu bekämpfen, sondern die Ursachen.

Lieber XXXXX, es macht keinen Sinn mich persönlich anzugreifen und mich zu bewerten. Du weißt ja sicher, dass das kein richtiger Weg der politischen Auseinandersetzung ist. Schauen wir, dass wir – soweit wir das können – an einer Lösung arbeiten. Auch ein kleiner richtiger Schritt kann für die gesamte Menschheit – aber vor allem für uns selbst  – ein heilsamer Schritt sein. Trinken wir vor allem nicht den „Kaukau“ durch den man uns zieht.

LG Karl
http://www.architekturamwasser.at/

Unser Alfred E. Neumann ist nicht umzubringen. Seine Freude ist derart ansteckend, dass die Befürworter eines zugfreien Gmundens jetzt sogar zum Mittel der Kandidatur bei den kommenden Gemeinderatswahl greifen. Da wird kein Wahlgang ungewählt bleiben. Alle ausser den potentiellen Fahrgästen reissen sich um die Regio. Fast alle.