Nah am Bürgerlein?

Heute:
Babsy Blitzschnell über Bügerleinnähe
in der Welt und in Gmunden

EK von Hugo von Wald und See

Liebe Leserleins!

Die Wahlergebnisse der letzten Jahre zeigen: die „traditionelle“ Politik hat sich von den Bürgerleins entfernt, köchelt im eigenen Saft und weiss wenig darüber, was viele Menschen wirklich bewegt. Bisher gewinnen meist jene, die Bürgerleinnähe am glaubwürdigsten simulieren. Das beste Beispiel bieten die Brexit-Befürworter und jetzt Herr Trump. Die Brexit-Verfechter waren durchwegs völlig abgehobene Mitglieder der britischen Oberschicht, die teilweise aus purer Fadesse in der Politik sind und dort ihre verrückten Spielchen spielen. Auch Herr Trump ist von den wahren Sorgen der Leute ungefähr so weit entfernt, wie der nächste Fixstern von unserem kleinen, blauen und so gefährdeten Planeten.

Die besseren Darsteller haben gewonnen. Die Brexit-Befürworter stehen ohne irgend ein Konzept dafür da, wie es in Grossbritannien weitergehen soll. Noch bemerkenswerter: sie haben ja behauptet, sie wollen dem britischen Parlament seine Macht zurückgeben, die ihm von „Brüssel“ weggenommen worden ist. Nun versuchen sie, ausgerechnet jenes Parlament, das angeblich wieder souverän und ohne EU entscheiden können soll, von der Entscheidung über den Brexit fern zu halten, mehr noch: aus zu schliessen. So sehen sie aus, die Bewahrer der britischen Souveränität. Denn vergessen wir nicht: die Abstimmung über den Brexit war nicht rechtsverbindlich, im Parlament gäbe es unter normalen Umständen keine Mehrheit für den Brexit. Die Schotten und Iren sind sowieso dagegen und auch in Wales denken die Menschen inzwischen um.

Dazu kommt: man hat die Briten systematisch angelogen. Etwa dass man nach dem Brexit nicht mehr wöchentlich 350 Millionen Pfund nach Brüssel überweisen müsse, die man stattdessen in den Gesundheitsdienst stecken werde. Diese Ankündigung wurde bereits am Tag nach der Brexit-Abstimmung widerrufen. Kein Wunder. Denn es sind nur 190 Millionen Pfund, die man pro Woche an die EU zahlt, wenn man die Rückflüsse aus dem EU-Budget abzieht. Selbst dieses Geld aber wollen die Brexit-Fans nun nicht in das National Health Service einspeisen. Kein Wunder: die wirtschaftlichen Schäden, die Britannien durch den Brexit erleiden dürfte (allein durch den Währungsverfall), werden zu immensen Budgetdefiziten führen. Da bleibt von der angeblichen Ersparnis nichts über.

Auch Herr Trump wird mit grossen Teilen seiner Pläne scheitern. Bei der Abschaffung der Krankenversicherung (Obama-Care) robbt er bereits zurück. Deren Abschaffung würde 20 Millionen US-Bürgerleins versicherungslos machen. Verschwiegen hat er, dass Obama-Care deshalb für viele Menschen zu teuer ist, weil die republikanische Mehrheit im Kongress verhindert hat, dass eine staatliche Krankenversicherung eingeführt wird. Stattdessen müssen die Menschen sich privat versichern, was in den USA noch bedeutend teurer ist als bei uns. Gleichzeitig hat man sich auch gegen staatliche Zuschüsse oder festgelegte Beitragsobergrenzen gestellt und diese verhindert. All das hat Trump den in den USA besonders uninformierten Wählerleins verschwiegen. Und die Abschiebung von drei Millionen illegalen Einwanderern löst nicht das Problem der Entindustrialisierung der USA durch massenhafte Produktionsverlagerungen nach China (aber auch Mexiko im Rahmen von NAFTA).

Auch Kärntnen unter Haider wurde nicht zur blühenden Landschaft, sondern zur Finanzkatastrophe, für die wir alle zahlen. Leider ist das Gedächtnis der Wählerleins sehr kurz und die Legislaturperioden viel zu lang. Aber jedes Bürgerlein sollte sich fragen, ob es klug ist, statt eines Lügners einen anderen zu wählen. Lügner ist Lügner.

Der (inzwischen nicht mehr ganz) neue Gmundner Bürgermeister Krapf versucht sich in Bürgernähe. Das ist lobenswert und muss man anerkennen. Sein Problem: es gibt in der ÖVP noch immer eine Reihe mächtiger Leute, die das anders sehen. Krapf durfte zwar für die ÖVP die Wahl gewinnen, aber in vielen Fragen hat der die Fraktionsmehrheit nicht hinter sich.

So wäre es jetzt wichtig, etwa die Ergebnisse der Befragung zur Umgestaltung von Esplanade und Rathausplatz nicht nur sehr kursorisch und allgemein zu veröffentlichen, sondern genaue Zahlen über die Antworten auf den Tisch zu legen. Wirklich nah an den Bürgerleins wäre es, die ausgefüllten Fragebögen öffentlich im Internet zugänglich zu machen (natürlich anonymisiert). Technisch ist das kein Problem, und alle Gmunderleins könnten sich selbst ein Bild darüber machen, wie die Antworten und Vorschläge aussehen. Bis jetzt aber wurden wir mit sehr allgemeinen Aussagen des erhebenden Instituts abgespeist. Transparent ist das nicht!

Im übrigen sind wir der Meinung, dass Gmunden ein Hallenbad braucht.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


Stadtzerstörung

Super kurzes Einserkasterl von Hugo von Wald und See

Mit dem derzeitigen Bürgermeister und Gemeinderats Team kann man
nur mit Stadtzerstörung überall rechnen. sonst ist nichts zu erhoffen.!


Leon Russel, einer der ganz grossen Musiker und Komponisten, der seine eigene Karriere oft zugunsten seiner Arbeit als Studiomusiker für andere Künstler zurück gestellt hat, ist im echten Wortsinn entschlafen. Er starb im 74 Lebensjahr im Schlaf. Das Loch, das der Tod dieses Jahr vor allem in die Reihen zeitgenössischer Rockmusiker gerissen hat, ist beängstigend.


 

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