Heute:
Babsy Blitzschnell sieht manches dahin schmelzen
GK von Marge Lila zu Grenzwerten
EK von Dagobert Zehschütz, das wir nicht verstehen

Liebe Leserleins!

Ihre Babsy beobachtet Schmelzvorgänge. Es sieht so aus, als ob die Genfer Flüchtlingskonvention von unserer Regierung (und vielen anderen EU-Regierungen) in den Schmelztopf befördert worden ist. Dieser Tage schmilzt einiges so vor sich hin: die Menschenrechte, die Schengen-Grenzen, die chinesischen Devisenvorräte und ab heute angeblich auch der Schnee. Wie das so ist: die Menschen bewerten jeden dieser Schmelzvorgänge unterschiedlich. Was der Eine mit Freude sieht, weckt bei der Anderen Unbehagen oder stösst überhaupt auf Ablehnung.

Ich wollte es nur gesagt haben und bin schon wieder weg für heute. Man muss ja nicht immer vor sich hin schreiben, auch wenn einem gerade nichts einfällt. Obwohl mir natürlich viel einfallen tätert, aber heute ist der Tag der Frau, an dem soll hin und wieder geruht werden. Also gehe ich es an das Ruhen, gell! Und wenn jemand wo eine halbvolle/halbleere Eierlikörflasche sieht, die niemandem zu gehören scheint, dann bitte eine kurze Mail mit genauer Ortsangabe schicken. Ich schau mich dann um.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

Zu Bruno Beinharts “Grenzwerten”

Gastkommentar von Marge Lila

Mit dem Beschluss der Bundesregierung eine Obergrenze für die Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylsuchenden einzuführen ist ganz sicher nicht „das Problem“ gelöst. Das stimmt lieber Bruno Beinhart. Die Lösung, oder wenigstens Entschärfung dieses Problems kann nur durch eine Vielzahl von Maßnahmen – die meisten davon auf internationaler Ebene – geschafft werden. Im letzten halben Jahr konnte leider weder von der EU und schon gar nicht durch die Weltgemeinschaft auch nur eine einzige, zielführende Maßnahme umgesetzt werden. Deutschland, Österreich und Schweden bleibt angesichts dieser traurigen Tatsache nichts anderes übrig, als nationale Maßnahmen zu ergreifen. Es versteht sich von selbst, dass diese höchstens kurzfristig und punktuell für die aufnehmenden Staaten eine Verschnaufpause bringen können. Aber wir brauchen diese Verschnaufpause, da wir ja weiterhin in der Flüchtlingsfrage auf Sicht fahren müssen. Eine nachhaltige, internationale, oder zumindest EU-weite Strategie liegt bis dato nicht vor. Um halbwegs sicher „auf Sicht“ fahren zu können, muss daher als erstes das Tempo verringert werden. Das kennt jeder Autofahrer, der sich durch Nebel oder Schneegestöber kämpfen muss. Nur die Dümmsten würden aufs Gas steigen und so unweigerlich gegen die Wand fahren.

Ganz Unrecht hat der Außenminister damit nicht, wenn er meint, dass diese „Obergrenze“ eine entsprechende Wirkung nach außen hat. Ein Signal an die Europäische Union, dass auch aufnahmebereite Länder wie Österreich Kapazitätsgrenzen haben. Sicher, wenn wir Österreicher eine weitere Erhöhung der Steuer- und Abgabenbelastung mehrheitlich in Kauf nehmen würden, um die Finanzierung der Versorgungs-und Integrationskosten sicherzustellen, dann, ja dann…… Wir haben allerdings bereits eine der höchsten Abgabequoten. Die Österreicher werden mehrheitlich wohl eher gegen weitere Erhöhungen sein. Aus Erfahrung kann man davon ausgehen, dass keine demokratische Mehrheit für eine Kürzung von Sozialleistungen zu gewinnen sein wird. Die Mehrheit der Bürger wird auch nicht Willens sein, privaten Wohnraum zu teilen. So viele wirkliche Gutmenschen gibt es dann doch nicht (Meine ehrliche Hochachtung gilt daher all denen, die sich zum „Teilen“ entschieden haben). Es fehlen ja zum jetzigen Zeitpunkt schon zigtausende Wohnungen. Es fehlen uns auch die Arbeitsplätze für Menschen, die die deutsche Sprache nicht beherrschen und/oder keinen Ausbildungsabschluss haben. Diese Arbeitsplätze werden auch in den nächsten Jahren nicht aus dem Boden schießen, das Gegenteil ist zu erwarten. Die gelungene Integration der ca. 100.000 Menschen, die wir im letzten halben Jahr bei uns aufgenommen haben, ist ein erreichbares aber schwieriges Ziel.

Klar ist, dass wir die Menschen aus den Bürgerkriegsländern und aus Nord-Afrika durch diese „Obergrenze“ nicht weg von unserer Grenze, hin in ein befriedetes, wohlhabendes Heimatland zaubern werden. Aber alleine die Tatsache, dass die bisher aktivsten Aufnahmeländer Schweden, Österreich und Deutschland zeigen, dass sie diese humanitäre Katastrophe auf diese Weise nicht alleine lösen können, ist vielleicht ein notwendiger Alarmruf an die Mitgliedsstaaten der EU. Dieser Alarmruf muss jetzt, sofort ausgelöst werden. Die warme Jahreszeit steht bevor und wir müssen davon ausgehen, dass damit wieder täglich tausende Menschen an unserer Grenze stehen.
Die rechtlichen Schwachstellen dieses Vorgehens liegen auf der Hand. Es wird jedoch höchste Zeit, dass die bisherige Aufnahmebereitschaft aller europäischer Staaten auf deren Rechtmäßigkeit geprüft und hinterfragt wird. Drei Staaten alleine werden sich in diesem Fall nicht „rechtmäßig“ verhalten können. Genfer Flüchtlingskonvention, EU-Asylvorschriften und nationale Asylgesetzte können in dieser Form nur dann umgesetzt und eingehalten werden, wenn sich die zumindest die europäische Staatengemeinschaft daran hält.

Für Österreich wird diese „Obergrenze“ ganz sicher nicht die Problematik lösen. Zumindest ist sie aber ein Signal an die europäischen Staaten. Vielleicht steht dahinter auch eine erpresserische Absicht – die gesamte EU muss schließlich an einer friedlichen Balkanregion interessiert sein. Die gesamte EU muss bereit sein Menschen aufzunehmen, sie muss die europäischen Grenzen kontrollieren und sichern und Europa wird sich um die Flüchtlingslager in der Türkei und im Libanon kümmern müssen.
Zu guter Letzt lieber Bruno Beinhart, bleibt jedoch die Frage offen: was machen wir ganz konkret, wenn im Frühling wieder täglich ca. 6000 Menschen an der Grenze stehen? Internationale Einigung und Lösungen sind nicht in Aussicht.

Anmerkung der Redaktion:
Das alles entspricht ohnehin weitgehend auch unserer Ansicht.
Wir sehen es aber als problematisch an, dass die Regierung nicht offen und ehrlich sagt, was Sache ist. Sie tut lieber so, als ob das Problem jetzt praktsich gelöst wäre. Und die beiden Parteien versuchen, sich für den HBP-Wahlkampf zu positionieren. Man kann doch nicht vor die Presse treten und sagen: das sind die Massnahmen, aber wir lassen erst prüfen, ob das überhaupt verfassungs-, EU- und Genf-konform ist. Also ehrlich. Würde ein Angestellter vor seinen Chef treten und sagen: das und das machen wir jetzt, damit die Geschäfte besser laufen, aber wir müssen erst prüfen, ob wir die neuen Produkte überhaupt herstellen dürfen – na, der wäre fällig,

Man hätte den Leuten doch sagen können, das ist ein Hilferuf, damit die EU endlich aufwacht. Aber die EU wird nicht aufwachen. Das zeichnet sich schon nach ein paar Tagen ab. Nur das Modell wird übernommen werden. Jeder Staat baut seine eigenen Grenzeinrichtungen, wie das jetzt heisst. Schengenland ist praktisch Geschichte. Von der EU wird eine reine Handels- und Warenunion bleiben. Die Pfeffersäcke tragen den Sieg davon. Auch wenn es ein Pyrrhus-Sieg ist.

Aber der springende Punkt ist: kommt das Signal bei den Flüchtlingen an? Wir glauben: nein. An die Aussenwirkung, die der Aussenminister beschwört, glauben wir nicht. Die Reaktionen der letzten Tage bestärken uns in dieser Annahme. Menschen, die ihre Heimat verlassen, die ihr Leben riskieren, warum sollten die sich von diesen Massnahmen abschrecken lassen? Und ist das Gejammer, unsere Sozialsysteme würden überlastet werden, wirklich berechtigt? Wesentlich ärmere Länder tragen weitaus grössere Lasten in der Flüchtlingskrise: Jordanien, der Libanon, und – ja – auch die Türkei. Letztere hat bisher 2,5 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Das würde hochgerechnet auf die EU bedeuten, dass das wesentlich reichere Europa ca. 15 Millionen Flüchtlinge aufnehmen müsste. Nur um mit der Türkei gleich zu ziehen.

Sagen wir es doch ganz ehrlich: es gibt kein wirklich christliches Europa. Und es gibt kein wirklich sozialdemokratisches Europa. Geiz ist geil. Da wird nicht geteilt. Und versagen wir uns bitte die Verwendung des Begriffs „Gutmensch“, die ist diffamierend gemeint. Man kann diese Leute für naiv halten, für realitätsfremd. Aber beschimpfen wir nicht jene, die Gutes versuchen. Wenn man sich so umsieht auf der Welt regiert ohnehin der Bösmensch. Die paar Gutmenschen machen das Kraut nicht fett. Aber Wohlstand macht hartherzig, so scheint es.

Wir erleben ein systemisches Gesamtversagen der Republik. Die vorwöchigen Beschlüsse der Regierung taugen nicht einmal als Wundpflaster. Geschweige denn als Signal oder gar als Heilmittel. Das liegt nicht allein an der Regierung. Es liegt am Kleinmut der Menschen und am Wiederaufflammen einer nationalistischen Denkweise in einer Welt, in der einzelne Nationen so gut wie keines der anstehenden Probleme mehr allein lösen können.

Bruno Beinhart f. d. Team Gmundl

???

Einserkasterl von Dagobert Zehschütz

Das Verbot des Mufti von Saudi ist ein wahrer Glücksbringer und sollte in Europa auf alle Glücksspiele angewendet werden. Es gibt nichts besseres alle
Glücksspiele zu verbieten.
Die ganzen unfähigen EU Politiker sollte man durch Legionärspolitiker aus
Polen,Tschechien,Slowakei und Ungarn ersetzen. Dann würde es in der
EU wieder aufwärts gehen.

Anmerkung der Redaktion:
Wir haben das nicht verstanden. Schach ist kein Glücksspiel, gell! Vom Verbot des Glücksspiels halten wir gar nichts. Solche Verbote stärken das organisierte Verbrechen. Siehe Prohibition in den USA im vorigen Jahrhundert. Hat die Mafia erst richtig gross gemacht.
Und wenn in allen europäischen Staaten Leute wie Orbán am Ruder wären, dann würden die europäischen Länder wohl schon bald wieder mit Waffen in der Hand aufeinander losgehen.
Sollte der obige Beitrag als Satire gemeint sein, gut, dann ist unsere Anmerkung überflüssig.