Wie ttipt Österreich?

Heute:
Babsy Blitzschnell ttipt

Liebe Leserleins!

Bevor ich zum Thema komme: versteht jemand, warum es gerade bei Fussballgrossereignissen immer wieder zu Strassenschlachten kommt? Ist jemandem bekannt, dass sich Anhänger von 100m-Läufern brutal tögeln? Oder die Fan-Gruppen von Hammerwerferinnen sich wechselseitig blutig hämmern? Warum also ausgerechnet Fussball? Und überhaupt: muss das sein? Ihre Babsy versteht nun echt nichts von der Jagd ums runde Leder (ist der Ball überhaupt noch aus Leder?). Aber wäre es nicht schöner, menschlicher und letzten Endes auch unterhaltsamer, wenn die Fans der diversen Mannschaften gemeinsam bei einem Bierchen sitzen, die Sieger die Verlierer trösten, die Verlierer den Siegern gratulieren? Und sich miteinander freuen, dass es spannende Spiele gibt? Echt, Ihre Babsy versteht es nicht.

Oder sind diese Gewaltausbrüche Folge einer Jugend, die sich selbst überlassen worden ist? Immerhin gibt es in manchen Ländern bis zu 50 % arbeitslose Jugendliche, und die mit Arbeit dümpeln oft in Prekariaten und Praktika herum. Vielleicht sollte die europäische Politik sich mal darum kümmern, eine lost generation zu verhindern. Mindestens die Hälfte meiner gut ausgebildeten Bekannten, Freundinnen und Freunde geigt in beschissenen Jobs herum. Ohne Aussicht auf Besserung, weil einfach die Jobs fehlen. Ich frage mich nur: was soll da „Flexibilisierung“ bringen? Wir sind eh schon alle flexibel bis zum Geht-nicht-mehr. Familien sollen wir auch noch gründen, und dann gleich mal 500 km entfernt einen Job annehmen. Alle paar Jahre mit Kind und Kegel übersiedeln? Kein Wunder, wenn dann eine Heimatpartei Aufschwung hat (aber in Wahrheit natürlich keine Lösungen anbietet).

Versteht wer, warum die EU noch immer versucht, TTIP auf Schleichpfaden durch zu setzen? Jetzt auf dem Umweg von CETA, das man an den Parlamenten vorbei schummeln will! Hat wer einen Ttip? Warum versucht die Handelskommissarin, die Parlamente aus zu hebeln und CETA ohne deren Zustimming in Kraft zu setzen? Dann braucht man nämlich TTIP nicht mehr, weil die Amis dann über Kandada ihre Interessen durchsetzen.

Es geht natürlich nicht um Zölle. Auch nicht um Freihandel. Oder um das in lächerlicher Höhe prognostizierte Wachstum (innerhalb von 10 Jahren in Summe 0,5 % zusätzlich). Diese Pseudoargumente sind so was von fadenscheinig! Man will mittels privater Schiedsgerichte den europäischen Rechtsstaat aushebeln. Und noch ein zweites Ziel gibt es, über das wird kaum gesprochen. Man will das Schlechteste aus beiden Systemen, Europa und USA, zur Freude der Konzerne kombinieren.

Einerseits soll das amerikanische Prinzip etabliert werden, dass man jeden Mist auf den Markt bringen kann, solange die Schädlichkeit nicht eindeutig bewiesen ist. Damit soll das EU-Prinzip der Vorsorge aus gehebelt werden. Gleichzeitig will man die niedrigen EU-Standards für den Schadenersatz globalisieren. Dann kann jeder Scheiss auf den Markt gebracht werden, und niemand muss dafür die Kosten tragen – ausser vielleicht die Steuerzahlerleins, die für die Reparatur der sozialen, gesundheitlichen, ökologischen und ökonomischen Schäden zahlen dürfen. Die Gewinne werden privatisiert und der nationalen Steuerhoheit entzogen, die Verluste brennen die lokalen Steuerzahlerleins. Die dürfen dann auch noch Einschnitte im europäischen Sozialstaat erleiden, um die Steuerfreiheit der Grosskonzerne zu finanzieren.

Muss ich verstehen, warum Politiker, die angeblich die Interessen der Menschen vertreten sollen, sich zu Handlangern von Konzerninteressen machen? Liegt es nur daran, dass etwas die EU-Handelskommissarin Malmström nicht nur nicht von der Bevölkerung gewählt wurde (oder werden muss), sondern sich auch so fühlt? Immerhin hat die gute Frau gesagt: I do not take my mandate from the European people. (The Independent, 12. 10. 2015).
Oder liegt es daran, dass das Mitarbeiterbüro von Malmström mit Leuten bestückt ist, die direkt aus grossen Konzernen kommen, und nach getaner Arbeit dorthin zurück kehren? Liegt es daran, dass viele EU-Kommissare nach dem Ausscheiden direkt auf Jobs in Industrie und Finanzindustrie gehen? Oder dass die 732 EU-Abgeordneten von einer Flutwelle von rund 15.000 Lobbyisten überschwemmt und unter Druck gesetzt werden? Frau Malmströms Beamte (und die ihrer Vorgänger) hatten im Vorfeld der TTIP- und CETA-Verhandlungen rund 560 Vorbereitungstreffen – davon ca. 520 ausschliesslich mit Vertretern internationaler Grosskonzerne.

Da braucht man weder viel Fantasie noch eine Verschwörungstheorie, um ziemlich sicher zu sein: Frau Malmström hat mit den Interessen der europäischen Bürger nichts am Hut. Dass Frau Malmström ausgerechnet vor der britischen EU-Abstimmung ihre CETA-Spielchen spielt, ist entweder ein Beweis für Dummheit oder – noch schlimmer – ein Beweis dafür, dass sie sich mit der Rückendeckung der Konzerne stark genug fühlt, CETA tatsächlich an den Parlamenten vorbei durch zu drücken.

Es sind nicht die Bürgerleins und nicht die diversen rechten Gruppierungen, die dabei sind, die EU in die Luft zu jagen, es sind die EU-Politiker.

Ach ja: was sagt eigentlich die österreichische Bundesregierung jetzt wirklich zu TTIP und CETA? Wenn wer Genaueres weiss, bitte melden!

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl


ttip_malmstroem


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