Oops they did it again!

Heute:
Babsy Blitzschnell über manische Wiederholungstäter
GK Borgare über Luxuswohnungen am Seebahnhof

GK AndyB über Toscana Park

Liebe Leserleins!

Wieder einmal hat sich die Mehrheit der Mandatare im Gmundner Gemeinderat von einem Familienclan, wie sollen wir sagen, bei ihrer Entscheidungsfindung ausbluffen lassen. Ob die Gemeinde (und das starken Druck ausübende Land) dabei ordentlich über den Tisch gezogen worden sind, wird die Zukunft zeigen. Man hat aus den Irrtümern der Vergangenheit offensichtlich nichts gelernt.

Denn gestern haben also ÖVP, SPÖ und Grüne gemeinsam gegen die Stimmen von FPÖ und BIG die höchst bemerkenswerte „Zusatzvereinbarung“ in Sachen Regio/SRT beschlossen. Frau fragt sich, warum das so läuft. Hier wird scheinbar in unverbrüchlicher Treue zur Regio, von jenen, die einst die Regio beschlossen haben, einfach alles durchgewunken. Ohne zu erkennen, dass es bei der Zusatzvereinbarung nicht um ein Ja oder Nein zur Regio geht, sondern um ein Ja oder Nein zu gesunden Stadtfinanzen.

Die ÖVP gab zwar zu, dass diese Zusatzvereinbarung keinen Vorteil für Gmunden bringt, die Schwarzen glauben aber, sich damit auch keinen Nachteil für die Stadt einzuhandeln. Wozu dann eigentlich diese Zusatzvereinbarung, wenn sie niemandem nützt (und im Umkehrschluss damit angeblich auch niemandem schadet)? Irgendwer muss ja zu Lasten von irgendwem profitieren, sonst würde man diese Vereinbarung nicht brauchen. Das ist eine Frage der Logik, gell!

Man beteuert, jetzt sei geklärt, wie man vorgehen werde, wenn das Höchstgericht gegen das Projekt entscheiden sollte. Ach so! Als ob man die Vorgehensweise nicht auch ohne neue Verträge klären hätte können. Denn viel gibt es da nicht zu klären: wenn das Höchstgericht „Nein“ sagt, kann man eben nicht weiter bauen. Die Risken trüge dann halt der Projektbetreiber, der den Weiterbau auf Biegen und Brechen vornahm, auch wenn nicht alle nötigen Bescheide rechtsgültig vorlagen. Aber, so die ÖVP, die anderen beiden Vertragspartner (Land und S&H) hätten sich diese Zusatzvereinbarung gewünscht, also machen wir es halt. Au weia! Wenn Ihre Babsy sich was vom Gemeinderat wünschen würde, würde das dann auch beschlossen? Oder nicht, weil ich nicht OÖ oder ein Familienclan bin? Ja, da kommt Ihre Babsy ins Grübeln, warum manche Dinge so laufen, wie sie laufen, gell!

Wie man hört, geht es bei der Zusatzvereinbarung vor allem auch darum, dass S&H jetzt eine Zwischenabrechnung des Projekts durchführen kann. Was zur Folge hat, dass S&H an Geld, sprich Liquidität, kommt. Das wiederum lässt befürchten, dass die Kosten explodieren (oder bereits explodiert sind). Warum sonst sollte S&H auf zusätzliche Liquidität angewiesen sein? Hinter der Hand wird jedenfalls von ÖVP-Mandataren diese Version kolportiert. Man wolle S&H „aus der Patsche“ helfen, sprich: einen kleinen Liquiditätsschub verpassen, da, so hört man, das Land schnell zahlen würde, sobald eine Zwischenabrechnung vorliegt.

Gmunden ist angeblich nicht betroffen, da es weiterhin bei seinen 15 Jahresraten von je 400.000 bleiben kann. Ob das mit der knappen Liquidität von S&H wirklich stimmt, wissen wir nicht. Per Ende 2014 sass der Gesamtkonzern auf liquiden Mitteln von immerhin rund 10 Millionen Euro. (Die Bilanzen per Ende 2015 liegen noch nicht vor.) Wenn es jetzt tatsächlich einen Liquiditätsengpass geben sollte, dann muss beim SRT-Projekt im Jahr 2015 kostenmässig Dramatisches geschehen sein. Ist das Projekt finanziell, wie von vielen befürchtet, völlig aus dem Rahmen gelaufen? Trotz sechs Millionen kalkulierter Reserve?

Wir sind gerade dabei, neue Unterlagen zu studieren und hoffen, dann eine Antwort auf die Frage der Kosten und ihrer Entwicklung geben zu können. Wir werden weiterhin über die sich möglicherweise anbahnende Kostenkatastrofe bei der Regio berichten. Wir fürchten jedenfalls, dass mit der beschlossenen Zusatzvereinbarung sehr wohl ein grosser Schaden für die Stadtgemeinde und damit die Steuerzahlerleins entstehen wird. Der tiefere Sinn der Zusatzvereinbarung kann logischerweise doch nur der sein, Risken von S&H in Richtung öffentliche Hand zu verlagern.

Babsy Blitzschnell f. d. Team Gmundl

PS.: Es freut uns, dass sich die Kolleginnen und Kollegen der OÖ-Krone für ihren gestrigen Bericht über die Zusatzvereinbarung offenkundig an den Gmundl-Berichten orientiert haben. Die wissen wenigstens im Gegensatz zur verschnarchten OÖN-Lokalredaktion noch, was den Menschen unter die Haut geht.


Luxuswohnungen am ehemaligen Seebahnhof Gelände?

Gastkommentar von Borgare

Irgend wann wird der Streit der Gemeinde um die ehemaligen LACUS FELIX GRÜNDE entschieden werden. Und dann stehen prachtvolle Seegrundstücke zur Verbauung zur Verfügung. Aber dort sollen doch einfache Bürgerleins baden können. Na wirklich nicht! Die baden dann ja an der Esplanade. Das bekommen wir schon hin, dass sie das selber so wollen. Und jetzt kommt es noch besser. Das Strandbad ist dann eh nicht mehr so gefragt, und zusätzlich lassen wir es noch etwas weiter verkommen, und schon können wir auch dort bauen.


Tosacana Park

Gastkommentar von AndyB

@Kennst an der an kennt?
Ich bin sehr oft im Toscana Park unterwegs. Den „vielen Hundekot“ habe ich allerdings noch nicht bemerkt.
Seit wann haben die „Badeverbotstafeln“ die Leute davon abgehalten, im See baden zu gehen? Habe ich da was verpasst?
Das „Fahrverbot für Radfahrer“ wird auch völlig ignoriert. Ich wurde sogar schon mehrmals von Fahrradfahrern, die nebeneinander fuhren, dumm „angemacht“, wieso ich als Fußgänger nicht ausweichen würde.
Offenes Feuer habe ich auch schon öfter gesehen.
Ich habe noch nie gesehen, dass jemand aus dem genannten Personenkreis ermahnt oder gar zur Kasse gebeten wurde.

Einzig auf die Hundebesitzer, da hackt man laufend herum und die werden von der Polizei ermahnt oder abkassiert. Während alle anderen Verbotsschilder wahrscheinlich nur zur Zierde angebracht wurden und deren Missbrauch billigend in Kauf genommen wird.

Zum Thema Toscana Park fällt mir noch folgendes ein …
Gmunden, das Hochzeitsparadies, ganz großes Kino, da wird geworben ohne Ende. Das allerdings die Schiff-Anlegestelle im Toscana Park seit einem Jahr, wegen „angeblicher Einsturzgefahr“, geschlossen ist und der Steg nicht betreten werden darf, das ist schon ein Armutszeugnis erster Güte.
Die Anlegestelle wurde zu Hochzeiten sehr gern und oft genutzt.

Einigen werden die Millionen in den Hals geworfen, aber die lächerlichen paar 1000 Euro für einen Steg, die hat man dann doch nicht.
Das zieht sich wie ein roter Faden durch Gmunden: man will alles Mögliche, bekommt aber nichts auf die Reihe. „Wie gewollt und nicht gekonnt“ sagt eine Redensart.


 

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